Die SPD wird unhistorisch – ein weiterer Schritt auf dem Weg zur Selbstabschaffung

Medienspiegel 35

Die SPD schrumpft, besonders bei Wahlen und in Meinungsumfragen. Die Ressourcen werden knapper, die Aufgaben aber nicht weniger, zum Beispiel, die SPD irgendwie vor dem weiteren Absturz zu bewahren. Das ist eine Riesenaufgabe. Manche meinen, diese Aufgabe ist viel zu groß für eine Andrea Nahles, die nicht gerade durch besonderes Engagement in sozialen Belangen aufgefallen ist. Nicht, seit sie auf der Regierungsbank sitzt, jedenfalls.

Und jetzt gibt sie all denjenigen erneut Nahrung, die genau dies denken, weil sie die Historikerkommission abschafft, die sich um die in der Tat beeindruckende Geschichte der deutschen Sozialdemokratie kümmerte. „Geschichtsdemenz“ nennt der Zeitgeschichtler Edgar Wolfrum das in der „taz“. Nun muss man wissen, dass Wolfrum Mitglied ebenjener Kommission ist, die nun auf  Geheiß der Parteichefin der SPD ihre Arbeit einstellen muss. Also spricht er pro domo, aber deswegen müssen seine Ansichten nicht falsch sein. Kern seiner Kritik ist, dass die Rechten nicht die Geschichte okkupieren und als Waffe verwenden dürfen und auch den „Linksaußen“ dürfe nicht das Feld überlassen werde, weil diese eine direkte Linie von „Wer hat uns verraten – Sozialdemokraten“ bis zur Agenda 2010 zögen.

Ich will nicht lästern, aber natürlich kann es sein, dass manche das heute so sehen, weil die SPD nun einmal im Hier und Jetzt wesentlich auf dem Stand der Agenda 2010 stehengeblieben ist und diese ist ein Verrat an ihrer Kernwählerschaft. Und was war, is vergangen und schmerzt höchstens, wenn es besser war. Dass die SPD bessere Zeiten hatte, programmatisch, realpolitisch und bezüglich ihrer Zukunftsaussichten, ist keine Frage und natürlich hat Wolfrum recht: Aus dem Gestern kommen wir, im Heute stehen wir, ins Morgen gehen wir. Das gehört zusammen.

Wenn wir nicht wissen, woher wir kommen, wissen wir nicht, wie das Morgen aussehen soll, weil uns jeder Bezug zu anderen Zeiten fehlt, aus denen wir zum Beispiel ableiten können, ob das Heute ganz okay ist oder ob wir aus der Erinnerung, der wirklichen Vergangenheit und auch aus den Hoffnungen von damals, die sich  nicht erfüllt haben und aus den Fehlern, die gemacht wurden, andere  Schlüsse ziehen müssen. Ein Leser stellte übrigens die Frage: „Hat eigentlich die LINKE auch eine historische Kommission, die die Verbrechen ihrer Vorgängerorganisationen KPD und SED aufarbeitet?“

Meine Antwort ist klar: Braucht sie nicht. DIE LINKE ist die einzige Partei, die immer schon Recht gehabt hat, es gibt sogar ein Lied darüber. Das wurde noch für die SED geschrieben, aber da nur von „Die Partei“ die Rede ist, lässt es sich ohne Textänderung ins Hier und Jetzt übernehmen. Das Blöde ist allerdings: Was machen wir dann mit den unterschiedlichen Meinungen in der LINKEn zu wichtigen Fragen? Rechtsauslegung natürlich. Dieser Einwurf gibt uns Gelegenheit, auf einen der entspannenden und zugespitzt-zutreffenden Artikel des Postillion zur Sache hinzuweisen. Aber: Auch andere parteien haben so ihre Schwachstellen, die Historie betreffend.

In der Wikipedia ist die Kommission bereits Vergangenheit: „Die Historische Kommission beim SPD-Parteivorstand (HiKo) fungierte von 1982 bis 2018 als geschichtspolitisches und traditionsbewahrendes Gremium des SPD-Parteivorstandes.“

Dass sie beim Vorstand angesiedelt ist, erklärt auch, warum die Vorstandsvorsitzende Nahles sie einfach abschaffen kann, ohne dass irgendwelche weiteren Gremien gefragt wurden. Eine Mitgliederbefragung wäre vielleicht auch nicht schlecht gewesen, aber dabei wäre bloß wieder herausgekommen, dass die meisten Genoss_innen wieder mal kein Verständnis für die Belange der Zeit sehen, wie zum Beispiel die Notwendigkeit, die eigene Geschichte nicht mehr so hoch zu hängen. Weiter mit der Wiki: Solche schönen Foren hatte die Kommission beispielsweise hervorgebracht:

„2003 „Vertreibungen im 20. Jahrhundert. Geschehen und Vergegenwärtigung“

2004 „Sozialstaat in Europa. Geschichte und Zukunft eines Erfolgsmodells“

2005 „Deutschland, Europa und deutsche Katastrophe. Gemeinsame und gegensätzliche Lernprozesse“

2007 „Das sozialdemokratische Projekt im Wandel – Zur Frage der Identität der SPD“.

2009 „Die europäische Idee der Freiheit – Zur historischen und gegenwärtigen Bedeutung von 1989“.“

Auch diese Foren haben die SPD nicht vor dem Verrat der Agenda 2010 bewahrt, vermutlich hat Gerhard Schröder ihr weder angehört noch auf sie gehört. Besonders, wenn der Sozialstaat als Erfolgsmodell bezeichnet wird, just in dem Moment, in dem die Umsetzung der Agenda 2010 in die heiße Phase ihrer Umsetzung geht, kann man sich denken, dass sowas einen handfesten Realpolitiker und Sozialstaats-Schlächter wie Schrödr nur nervt. Aber als Spielwiee für Theoretiker und emotionalen Haltepunkt für Traditionsgenossen hat er sie bestehen lassen. Schon 1982 hat man offensichtlich einen Bedarf gesehen, die Geschichte nicht zu vergessen, als ahnte man, was oder wer noch alles kommen würde, um die SPD rechts an der Union vorbeizuschieben, also an der Union, wie sie unter Helmut Kohl Mitte der 1990er Realpolitik gemacht hat.

Die taz fragt, was wohl August Bebel und Ferdinand Lassalle dazu gesagt hätten, dass sie nun endgültig abgeschlossene Geschichte sind? Lassalles distanzierter Ausdruck sagt einiges – und August Bebel kann sich  nur an den Kopf fassen und die heutige Parteichefin mit einem Blick anschauen wie: „Nicht dein Ernst, Andrea! Was soll nur werden aus der SPD, wenn nie etwas war mit ihr?“

TH