Deutschland, der Super-Spender für die Humanität? Wie viel ist viel und wovon? // #Entwicklungshilfe #UNHCR #Krisenhilfe #Kriege #Rüstungsausgaben #Spenden

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Kaum ein Land gibt mehr für humanitäre Hilfe aus als Deutschland. Im vergangenen Jahr war die Bundesregierung nach den USA der zweitgrößte Geber. Davon profitierten insbesondere Afrika und der Nahe Osten, titelte vorgestern die Tagesschau.

Heute muss mal ein Whataboutismus sein, es ist ja einer mit Zahlen, nicht mit Todesopfern, was wir nicht so schätzen – obwohl es natürich auch wieder um Todesopfer geht, denn humanitäre Hilfe wäre nicht nötig, wenn es nicht gewaltsamen Tod, Hungertod und andere vom Westen mitverursachte Todesarten im Nahen Osten und in Afrika gäbe, wo die meiste humanitäre Hilfe hinfließt.

Wir haben das Problem bereits benannt, wir quantifizieren nun ein wenig. Okay, es ist besser, wenn 1,8 Milliarden für humanitäre Hilfe ausgegeben werden, wegen der besonders vielen Krisen, die ja alle nicht von nichts kommen, als gar nichts oder nur etwas über 400 Millionen, wie noch vor wenigen Jahren. Die hohe Steigerungsrate kommt aber, wie einst beim gar nicht so verwunderlichen Wirtschaftswunder, daher, dass die Ausgangsbasis so niedrig war: Humanitäre Hilfe seitens der Bundesregierung innerhabl von fünf Jahren um 350 Prozent gestiegen!, hätte man auch knallig titeln können.

Gerade vor ein paar Stunden kam die Meldung rein, ebenfalls von der ARD, dass der Rüstungshaushalt von 2018 auf 2019 nochmal um 323 Millionen Euro mehr erhöht werden soll als bisher geplant – er steigt damit von 38,95 auf 42,90 Milliarden Euro. Das sind 2,95 Miliarden mehr. Eine Steigerung von läppischen 10,1 Prozent innerhalb eines Jahres. Hatten wir lange nicht mehr, eine zweistellige Steigerungsrate.

Allein diese Steigerung liegt um 1,15 Milliarden Euro höher als die gesamten humanitären Ausgaben der Bundesregierung.

Die Rüstungsausgaben insgesamt werden 2019 das 23,83-fache der humanitären Hilfe von 2017 betragen. Wie hoch das private Spendenaufkommen ist, hat uns die ARD  nicht verraten, es handelt sich dabei aber auch um einen anderen Topf.

Man könnte natürlich sagen, wie kann man nur 2017 mit 2019 vergleichen? Weil wir die aktuelle, starke Steigerung des Rüstungsetats einbeziehen wollten, die ja vor allem den Wünschen von US-Präsident Trump geschuldet ist, wonach alle NATO-Partner mindestens 2 Prozent ihres BIP in die Rüstungs stecken sollen. In Deutschland sind es 2018 aber nur 1,24 Prozent.

Und welcher Anteil vom deutschen BIP ist demnach für die humanitären Aufgaben reserviert? Etwa 0,05 Prozent. Es kommt die Entwicklungshilfe hinzu, schon klar, die liegt 2018 bei etwa 0,66 Prozent des BIP, wir kommen also auf etwas über 0,7 Prozent des BIP für den Frieden und die Zusammenarbeit und  die Hilfe und 1,24 Prozent für den Krieg, der diese Hilfe teilweise bedingt.

Klingt beides nicht so viel, aber eigentlich muss man ja zum Krieg noch die Rüstungsexporte hinzurechnen. Genauer gesagt, die Steuereinnahmen aus den Rüstungsexporten. Die kriegen wir aber nicht so leicht raus, glaube ich, deswegen belassen wir es bei den Exporten: Sie sind seit zwei Jahren ein wenig rückläufig, es handelt sich um etwa 8 Milliarden Euro.  Das ist nicht so viel im Vergleich zu Ländern wie den USA, aber viel mehr, als für humanitäre Zwecke ausgegeben wird.

Ganz sicher steht Deutschland im internationalen Vergleich nicht schlecht da. Aber wir sind doch nun einmal nach wie vor Exzeptionisten, mittlerweile im Humanitären, da lassen wir uns von niemandem überbieten. So gesehen, ist Deutschland noch weit davon entfernt, eine Friedensmacht zu sein.

Und es sind nur etwas über 20 Euro pro Kopf der hiesigen Bevölkerung, welche die Bundesrepbulik jährlich an humanitärer Hilfe – soll man sagen, entschuldigungsweise? – – zurückgibt. Das wird noch ein weiter weg sein, bis allen Exzeptionalisten hierzulande klar ist, dass Waffen keinen Frieden schaffen und kein Brot in die Welt bringen.

TH

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