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Frontpage | Umfrage | Kanzlerschaft Merkel

Ist eine Abstimmung über die Kanzlerschaft von Angela Merkel an einem Sonntag die richtige Frage, weil sie eine Sonntagsfrage ist? Sie wird uns ja noch einige Monate erhalten bleiben, unsere „Mutti“. Ach was, dieser Zeitpunkt ist genauso gut wie jeder andere der nächsten Zeit, denn das Wichtigste ist gelaufen. Es sei denn, Corona kehrt in Form einer besonders bedenklichen Mutation zurück und Angela Merkel erkennt, dass sie einfach weitermachen muss, weil es sonst niemand kann. Weil: Krise = Merkelzeit.

Schon gar nicht jemand aus der eigenen Partei, der aussieht wie ein Hobbit, aber in Wirklichkeit ein knallharter Machtpolitiker ist. Was er nicht ist: Die progressive Führungspersönlichkeit die wir alle nun bräuchten. Warum wir sie aber nun bräuchten und warum nur eine solche Person die Großzügigkeit besitzen würde, die Bürger*innen mehr an politischen Prozessen zu beteiligen, erschließt sich aus ebenjenen 16 unendlich lang wirkenden Jahren von Angela Merkels Kanzlerinnendasein. Sie war vier Jahre länger an der Macht als die Nazis, nur, um einen Vergleich aus einer Zeit zu ziehen, in der viel mehr passiert ist als in den letzten Jahrzehnten. Sollte man dankbar sein, dass es so ruhig war. So vergleichsweise ruhig? Und war dieser Eindruck das Vedienst von Angela Merkel?

Stimmen Sie ab. Machen Sie Ihre eigene Rechnung auf. Vergessen Sie dabei aber bitte nicht, positive Dinge, die in ihrem Leben passiert sind, auszuklammern, die auch unter jeder anderen Kanzlerperson passiert wären. Überlegen Sie hingegen, in welchem Zustand die Welt heute ist, nachdem das Forbes-Magazin Angela Merkel viele Jahre lang als mächtigste Frau der Welt apostrophiert hat. Hätte es eine US-Präsidentin gegeben, hätte sie diesen Titel natürlich nicht erlangt, aber sie wurde ja mit vielen Attributen geschmückt, die von den Medien auf eine sehr unkritische Weise immer wiederholt wurden, bis die Mehrheit der Bevölkerung sie geglaubt hat. Dass dem so ist, zeigt sich am Stand der Abstimmung, die wir aber erst einmal hier zeigen:

Civey-Umfrage: Denken Sie die Kanzlerschaft von Angela Merkel wird überwiegend positiv oder negativ in die Geschichtsbücher eingehen? – Civey

Gegenwärtig sehen kaum weniger als 55 Prozent der Abstimmenden die Kanzlerschaft Angela Merkels als positiv oder übewiegend positiv an, 15 Prozent sind neutral, nur etwas mehr als 30 Prozent sind moderat oder absolut kritisch. Nur 20 Prozent tun, was ich getan habe. Mit „sehr negativ“ abstimmen. Aber selbst ich muss mich immer wieder selbst disziplinieren. Die Frage, ob es während dieser Kanzlerschaft gerecht oder zukunftsorientiert zuging, kann ich auf einer rationalen Ebene ganz klar mit „nein“ beantworten. Ob sie internationale Krisen wirklich mit gelöst oder bestenfalls verschleppt hat, kann ich rational ganz klar mit „nein, nicht gelöst“ beantworten. Dass ihre mittlerweile CDU-typische Gleichgültigkeit in sozialen Belangen und solche, die unserer aller Zukunft betreffen, augenfällig waren, kann ich  hingegen klar mit „ja“ beantworten, was wiederum zu einer negativen Bewertung ihrer Kanzlerschaft führt. Aber was ist es, was mich tatsächlich zögern ließ, bevor ich mit „sehr negativ“ wertete? Ist es die emotionale Ebene?

Fand ich nicht immer schon, rein aus dem Bauch heraus, dass Angela Merkel irgendwie ein seltsamer Typ ist, den ich nicht mit meiner eigenen Mutter hätte tauschen wollen, mithin, habe ich sie als eine Art nationale Ersatzmutter im Erwachsenenalter akzeptiert? Niemals. Aber ich mich hingegen immer darüber gewundert, was jemanden, der selbst keine Zukunft für diese Welt markiert hat, sprich, kinderlos ist, unbedingt ein Land in die Zukunft führen will? Eigentlich immer. Unterschwellig war auch aus diesem Grund immer ein Misstrauen vorhanden. Das wird bei der nächsten Kanzler*innenperson immerhin anders sein, denn Olaf Scholz wird es nicht werden. Da müssten die Grünen schon erhebliche Fehler machen und die Union geradezu einbrechen.

Anhand des Begleittextes von Civey wollen wir aber nun ganz rational abhandeln, warum die Kanzlerschaft Angela Merkels alles andere als erfreulich ist. Sie ist vielleicht kein Desaster, das uns in einen neuen Krieg geführt hätte, aber das können auch fast alle anderen Staatschefs, insbesondere in Europa, als Bilanz ihrer Regierung festhalten. Das war das Mindestes, was man von jemanden erwarten konnte, der nicht vollkommen neben der Spur liegt. Außerdem versteht sie „den Osten“, also Osteuropa, besonders Russland, besser als viele andere Politiker*innen und sie hat wenigstens einmal eine eigenständige Haltung bewiesen, als sie Nord Stream 2 durchgesetzt hat. Ob das wirtschaftlich eine so notwendige Idee war, wird sich noch zeigen, aber politisch war es richtig. Ansonsten hat sie gegen ihre eigene Überzeugung ein paar progressive Dinge durchgelassen, wie die Ehe für alle, weil es opportun war und in Wahlkampfzeiten unklug gewesen wäre, es nicht zu tun. Civey bezieht sich im Begleittext aber auf ganz andere Merkmale von Angela Merkels Kanzlerschaft:

Mit der Bundestagswahl im Herbst dieses Jahres endet Angela Merkels (CDU) Zeit als Bundeskanzlerin nach 16 Jahren. Bis 2018 führte sie 18 Jahre lang die CDU als Vorsitzende. Eurokrise, Klimaschutz, der Atomausstieg nach der Nuklearkatastrophe in Fukushima, die Flüchtlingsdebatte und momentan die Coronakrise prägen ihre Kanzlerschaft.

Angela Merkel wird in den Medien häufig als Krisenkanzlerin betitelt. So prägte die Finanzkrise ihre erste Kanzlerschaft, in der sie sich für einen strikten Sparkurs aussprach. Im Zuge der Flüchtlingskrise wurde die Kanzlerin vor allem mit ihrem Satz „Wir schaffen das“ verbunden. Die Coronajahre 2020/2021 werden wahrscheinlich maßgeblich das Urteil über ihre Kanzlerschaft prägen.

Die Pandemie stellt Angela Merkel aktuell vor ihre vielleicht größte Herausforderung. Sie betont die Gefahren des Virus und tritt für strikte Lockdown-Beschränkungen ein. Das Coronakrisenmanagement der von ihr geführten Bundesregierung wurde besonders anfangs im In- und Ausland sehr gelobt. Zuletzt nahm der Zuspruch in der Bevölkerung jedoch im Zuge der schleppenden Impfkampagne und der Lockdown-Beschränkungen ab.

„Wird in den Medien häufig betitelt“ trifft es eigentlich ganz gut. Die Krisen sind ihr sozusagen zugewachsen, aber ist sie deshalb eine Krisenkanzlerin? Die Finanzkrise 2009 hätte Europa beinahe auseinandergesprengt, eine Nachwirkung dieser Krise war z. B. der Brexit, dem Angela Merkel überhaupt nichts entgegenzusetzen hatte. Eine für uns viel darmatischere Folge ist aber das bis heute nicht beendete EZB-Krisenmanagement, das mühsam die Euro-Zone über Wasser hält, und zwar auf Kosten von uns allen. Reformen werden verschleppt, Investitionen verzögern sich, die Wirtschaft pumpt ihr Kapital lieber in Immobilien als in zukunftsfähige Technologien oder lässt sich diese Technologien hochgradig subventionieren, natürlich mit dem billigen Geld, das seit der Finanzkrise massenhaft zu haben ist und viele Wirtschaftseinheiten am Leben erhält, die bloß die Innovation und die Nachhaltigkeit bremsen. Gleichwohl hat Merkel es in Kooperation mit ihrem damaligen Finanzminister Schäuble geschafft, Deutschland ins Abseits zu stellen, weil sie partout alles weiter verrotten lassen wollte, anstatt die Krise zu nutzen, um fiskalpolitisch mehr Raum zu geben und jetzt die Früchte zu ernten.

Das Medianvermögen in Deutschland sinken seit Jahren, auch das ist eine Folge dieser Finanzpolitik. Wenn diejenigen, die geerbt haben, die Substanz aufgezehrt haben werden, die vorherige Generationen aufbauen konnten, wird sich ganze Desaster des Strippings der Normalbevölkerung erst zeigen, das Angela Merkel mitzuverantworten hat. Und wofür das Ganze? In der Coronakrise ist jetzt schon alles, was der Bevölkerung über 30 Jahre nach der Wende abgequetscht wurde, wieder aufgezehrt worden. Innerhalb eines einzigs Jahres. Wer also bezahlt für alle Krisen? Die Reichen sicher nicht, die davon proftitieren, die konnten bei Angela Merkel sicher sein, dass sich die Politik nicht an sie herantraute.

Die Kanzlerin gibt die Richtlinien der Politik vor. Wenn jetzt also irgendwelche Minister im Fokus stehen, wenn etwas schiefgeht, zum Beispiel bei der Corona-Bewältigung, und nicht die Kanzlerin, dann ist das schlicht Mumpitz. Ohne Merkel läuft auf Bundesebene nach wie vor nichts. Sie führt zwar zurückhaltend, aber nicht kooperativ, sondern nach dem Muster, das sie bei Helmut Kohl gelernt hat: Jeder, der seinen Kopf zu weit aus der Deckung hebt, kriegt eines drauf. Machtinstinkt braucht man, um dieses Amt so lange bekleiden zu können, aber ist das so bewundernswert, dass es Angela Merkel 16 Jahre lang geschafft hat? Es ist ein Merkmal konservativer Denkweise, nicht fortschrittlicher Denkweise, wenn man das schaffen kann. Ein Risiko darf man dabei eigentlich nie eingehen und man muss immer hoffen, dass risikoscheue Entscheidungen erst nach der eigenen Amtszeit virulent werden. War in diesem Sinne der „Wir-schaffen-das-Herbst-2015“ eine Ausnahme?

Darüber wird die Geschichte befinden müssen. Aber diese ruckartige Politik, der dann die große Elegie folgt, hat nicht nur mit dafür gesorgt, dass in Europa verschiedene Staaten überhaupt nicht mehr richtig in die Gemeinschaft und ihre Aufgaben integriert werden können, sondern dass seit fünf Jahren Stillstand herrscht. Man kann auch sagen, sie hat so gehandelt: Einmal Augen zu und durch und dann die Vollbremse. Sie hat auch den Aufstieg der Rechten dabei einkalkuliert und sich ausgerechnet, dass diese die politische Architektur Deutschlands nicht so weit ins Wanken bringen werden, dass auch ihre eigene Kanzlerschaft gefährdet wäre, denn es war undenkbar, dass die CDU/CSU als stärkste Kraft von einer rechts von ihr stehenden Partei abgelöst werden würde. Sie hat allerdings riskiert, dass es im Osten kippen kann. Bisher ist das aber nicht passiert, insofern ging ihr Kalkül auf und jetzt ist eher Grünzeit. Es ist alles vorbereitet: Eine grün-schwarze Regierung unter Führung der Union, die ziemliche Enttäuschungen im grünen Wähler*innenspektrum hervorbringen wird. Ich glaube nicht daran, dass die Grünen die Union am 26, September werden überflügeln können, auch wenn es umfrageseitig zwischenzeitlich so aussah. Immer mit der Einschränkung: Wenn in diesen wuschigen Zeiten nicht irgendetwas sehr Unvorhergesehenes passiert.

Zum Beispiel, dass Angela Merkel persönlich einen Skandal produziert. Bisher waren dafür nur ihre Minister und Abgeordneten zuständig. Aber sie war es, die diesen Geist in der Union hat wirken lassen, obwohl doch 2002 schon mit der Bimbes-Wirtschaft ihres Vorgängers Kohl Schluss sein sollte. Auch die vielen Korruptionsfälle in der Union sind ein Ergebnis merkelscher Politik. Sie sichert sich Macht dadurch, dass sie vieles einfach so handhabt, dass es höchstens der Partei, nicht aber ihrer Person schadet. Es gibt, wie Abgeordnetenwatch oder Lobbycontrol es dargelegt haben, sehr wohl Vorgänge in diesem Zusammenhang, von denen sie gewusst haben muss. Das nicht zu glauben hieße auch, ihre sehr strukturierte Machtpolitik zu unterschätzen.

Die gesamte Kanzlerschaft Angela Merkels lässt sich nicht in einem kurzen Statement zu einer kleinen Umfrage darstellen, aber die umeltpolitischen, sozialen, fiskalischen und geoplitischen Probleme sind unter Angela Merkel nicht kleiner, sondern größer geworden. Andere Länder haben trotz aller Eingebundenheit mehr für ihre Zukunft getan, auch einige in Europa und besonders die ohnehin starken Staaten, aber auch die angeblich Armen sind nicht so viel schlechter aufgestellt, wie es uns die Kapitalisten weißmachen wollen. Das sieht man u. a. daran, dass Deutschland bei wichtigen Daten, die den Allgemeinzustand der Bevölkerung betreffen, höchstens im Mittelfeld liegt und nicht den Eindruck eines besonders reichen Landes macht. Das gilt vom angesprochenen Medianvermögen hin bis zur Lebenserwartung, von der Art, wie die Energiewende angegangen wurde über morderne Technik bis hin zur Nichtbeantwortung wirtschaftsstrategischer Fragen. Das ist ein Gebiet, auf dem die Merkel-Regierung besonders schwach aufgestellt ist. In keinem anderen großen Land führt die Wirtschaft die Politik dermaßen am Nasenring durch die Manage, zu Lasten der Bevölkerungsmehrheit, wie bei uns. Das lässt sich für viele Branchen und Lebensbereiche detailliert belegen. Als letzte große Volkswirtschaft zelebriert Deutschland noch fröhlich das neoliberale Unheil, während andere längst umsteuern.

Am Ende hat das alles sogar mit einem Unwort zu tun, das Angela Merkel persönlich geprägt hat: alternativlos. Wer alles, was er tut, als alternativlos deklariert, kann damit zwar damit den Diskurs steuern, und zwar auf eine nicht sehr demokratisch wirkende Weise, aber nicht die Zukunft gewinnen. Denn die Zukunft, das sind Szenarien, auf die wir sehr wohl Einfluss haben. Das gilt sogar für den Umgang mit Corona. Bei der Corona-Politik war ich meist auf Angela Merkels Seite, aber nicht, weil sie diese Ansicht vertrat, sondern weil ich mich auf das verließ, was die Wissenschaft, die wir in dem Fall alle nicht übergehen können, dazu sagte. Uns allen fehlt in diesem Punkt die Erfahrung, also war es richtig, den Experten Raum zu geben. Dass diese auch nicht allwissend sind, hat übrigens nie jemand bestritten. Angela Merkel hat sich also durch eine Notwendigkeit beliebt gemacht, während einige Unions-Länderfürsten sich den Ärger derjenigen zugezogen haben, die auf iahren Social-Media-Profilen rote Punkte angebracht haben (wie auch der Wahlberliner, für einige Zeit).

Es ist hier nicht möglich, dies alles zu vertiefen, es würde sonst dicke Bücher füllen und wir haben genug damit zu tun, die Schäden irgendwie zu regeln, die in 15 Jahren ohne großen Fortschritt und mit teilweisem Rückschritt angerichtet wurden. Diese Gesellschaft ist grundängstlich und grunddefensiv geworden, traut sich nicht, gegen diejenigen, die sie ausbeuten, ernsthaft das Wort zu führen und merkt es in weiten Teilen gar nicht. Das kommt davon, wenn man sich auf Mutti verlässt, obwohl dieses verniedlichende Wort gerade bei Angela Merkel die in jeder Hinsicht falsche Zuschreibung ist. Deutschland unter Angela Merkel ist das, was man Joe Biden gerne zurechnet, der als „Sleepy Joe“ tituliert wurde, besonders von Donald Trump. Aber er scheint mir bei weitem nicht so schlafmützig zu sein wie die deutsche Politik und die überwiegende Mehrheit dieser Gesellschaft, die auf eine Art und Weise zäh geworden ist, die man gut mit den 1980ern vergleichen kann, als sich der Kohl-Mehltau über das Land zu legen begann. Die Wende hat Angela Merkel dann die Kanzlerschaft ermöglicht, aber der Stil des Aussitzens, initiiert von Helmut Kohl findet, sich bis heute und speziell durch sie in der hiesigen Politik. In einer Welt des Wandels bewegt Deutschland sich im Schneckentempo und diese Stimmung ist auch der bräsigen Angela Merkel zu verdanken. Alles ist Kontrolle und Durchregieren, ist administrativ und technokratisch, nichts ist moderne Partizipation, ist Mitnahme, Einbindung und ein großes Streben nach vorne. Mangelhafte Gerechtigkeit für systemrelevante Berufe und das Kaputtsparen wichtiger Infrastrukturmodule sind ein gerade jetzt sichtbares Zeichen diese Haltung. Die Spaltung der Gesellschaft hat sich in den letzten 16 Jahren weiter vertieft und Angela Merkel hat es nicht nur zugelassen, sondern gefördert.

Diejenigen, die Angel Merkel super finden, sollten doch mal sich selbst anschauen und ehrlich sein: Sind sie merkel-affin, weil diese so viel bewegt hat, weil sich hier richtig etwas getan hat, zum Guten, wohlgemerkt, oder weil man froh ist, dass man seinen eigenen Stiefel noch gerade so weitermachen konnte, anstatt sich den globalen Herausforderungen zu stellen; dass man seinen Egoismus pflegen konnte, anstatt auf andere zuzugehen, dass man nie gefordert war und vor sich hin brödeln konnte, einige haben sich ja jetzt plötzlich wieder echauffiert, aber in welche Richtung! Gesund wirkt das nicht. Das hätte eine gute Mutti aber getan, auch mal nach vorne gucken gefordert und ihre Kinder zu Mut und Zuversicht erzogen. Dann würden wir jetzt manches Anzeichen einer aus dem Ruder laufenden geistigen Verfassung sehr vieler Menschen nicht sehen.

Es geht um die Zukunft und wir haben in diesen 16 Jahren viel Zukunft nicht gewonnen, sondern verloren. Gerade dort, wo Zukunft gemacht wird, sieht man das besonders deutlich. Bei der Bildung. Die Mängel in diesem Bereich sind existenzgefährdend und niemand anderes als Angela Merkel hat durch die bei ihr offenbar alternativlose Initiativlosigkeit erheblich dazu beigetragen, dass dort, wo Zukunft gemacht werden muss, die Zukunft verschlafen wurde. Wird es mit Baerbock, Laschet, Scholz besser werden?

Diese Frage können sich nur Menschen stellen, die unter Angela Merkel in den Tiefschlaf versetzt worden sind, es gibt sie also wirklich, die Schlafschafe, und es sind wirklich die meisten von uns. Nein, wird es nicht, nicht einfach so! Wir müssen es fordern, jeden Tag. Wir müssen die Power zurückgewinnen, die politische Veränderungen herbeiführen kann. Die Macht an sich ist konservativ, die Ermächtigung der Zivilgesellschaft erst schafft die demokratische Balance zu diesem strukturellen Konservativismus der Politik. Die vierte Macht, das ist nicht der Medientross, das sind wir. Angela Merkel hat uns das nie gesagt, aber es wird Zeit, sich daran zu erinnern. Und es ist dringend notwendig und sofot notwendig, das zu tun.

Jetzt bin ich auch ganz im Reinen mit mir, was meine Bewertung von Angela Merkels Kanzlerschaft angeht.

TH

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