„Ob Ampel oder Jamaika – die Politik der sozialen Spaltung geht weiter!“ (Quizzitat des Tages) | #Frontpage #Politik #Koalition #Ampel #Jamaika #btw21 #Sondierung #Verhandlung

Frontpage | Parteien & Personen | Nach der Bundestagswahl 2021

Von wem stammt der Satz, der unsere heutige Überschrift bildet und von wem das anschließende, etwas längere Zitat?

Nach 16 Jahren Lobbykratie unter Führung der Union gibt es den starken Wunsch nach Veränderung, nach mehr sozialer Gerechtigkeit und Sicherheit, nach sozialem Zusammenhalt statt Spaltung. Doch nach dieser Wahl steht eines schon fest: Die sozialen Gräben werden sich weiter vertiefen, einen echten Politikwechsel wird es nicht geben. DIE LINKE hat eine krachende Niederlage erlitten und ist nur noch im Bundestag vertreten weil sie drei Wahlkreise direkt gewinnen konnte. Und auch wenn die SPD mit Olaf Scholz etwas mehr Stimmen gewann als die Union mit Armin Laschet: Die Entscheidung über die nächste Koalition und Kanzlerschaft liegt nun vor allem in den Händen von FDP und GRÜNEN – zwei Parteien von und für Besserverdienende. Alle anderen – vor allem Geringverdiener, Rentnerinnen und Rentner oder Menschen, die in ärmeren Vierteln oder auf dem Land wohnen – sollten sich daher auf harte Zeiten einstellen. Doch ich verspreche: Als LINKE werden wir mit aller Kraft kämpfen, dass die Lasten der Krise nicht wieder auf einfache Leute abgewälzt werden! Dieses Land braucht dringend eine schlagkräftige soziale Opposition, die sich für die Belange der arbeitenden Bevölkerung und der sozial Benachteiligten einsetzt.

Wer kann so etwas wohl gesagt haben? Aber erst unser Kurzkommentar in Listenpunkten:

  • Es war doch super schlau von der Linken, ein so schlechtes Wahlergebnis zu erzielen, dass sie nicht in die Gefahr kommt, mitregieren zu müssen und sich dabei ihre wichtigsten Positionen abschwatzen zu lassen, vielmehr kann sie genau jene starke soziale Opposition bilden, die im obigen Text gefordert wird.
  • Ob die Grünen und die FDP die SPD wirklich so vor sich hertreiben können, ist aber nicht ausgemacht. Vor allem, wenn die FDP auch mit der CDU sondiert, kann das, wenn die Gespräche abgebrochen werden, bedeuten, dass sie von den drei möglichen Ampelkoalitionären am schlechtesten dasteht, weil sie unbedingt regieren will und keine Alternative zur Ampel hat.
  • Grundsätzlich sind die beiden wahrscheinlicheren Koalitionsmöglichkeiten in sozialer Hinsicht besorgniserregend, nicht anders, als wenn es doch zu einer Fortsetzung der GroKo käme.
  • Die Deutungshoheit über das schlechte Wahlergebnis der Linken zu gewinnen, wird noch sehr interessant werden. Selbstverständlich werden diejenigen, die unbedingt mitregieren wollten, sagen, an diesem Wunsch lag’s nicht, das hätten die meisten Wähler:innen so gewollt. Da ist ja auch prinzipiell etwas dran und auch die Grünen dürften diesen Spin noch brauchen: Wir machen mit, damit wir eben unsere Akzente setzen können.
  • Harte Zeiten hatten die Armen bisher, jetzt wird es ums Überleben gehen. Ein verrückt niedriger Zuwachs von 3 Euro bei Hartz IV, der für 2022 geplant ist, steht einer Inflation bei Grundgütern des Alltags von ca. 5 Prozent gegenüber, auch immer kleinere Sparguthaben werden von MInuszinsen betroffen sein und was man sich noch alles ausdenken kann, um die Mehrheit der Menschen in den Ruin zu treiben. Dieses System ist geradezu gezwungen, uns immer mehr auszuquetschen, weil es anders nicht mehr aufrechtzuerhalten ist. Der Mittelstand wird noch merken, was ein Trickle-up-Effekt ist: Nicht der Reichtum sickert von oben nach unten, sondern die Armut von unten in die Mitte der Gesellschaft hinein. Vor allem die Jüngeren wird dieser Effekt treffen.
  • Trotzdem schreiben wir jetzt nicht: Ihr habt es so gewollt. Die Linke hatte nicht das Vertrauen der Mehrheit und das kann man der Mehrheit nicht so sehr verdenken, wie man es als solidarisch und gemeinwohlorientiert denkender Menschen gerne würde, angesichts der seltsamen Dinge, die in dieser Partei immer wieder vorgehen und von ihr ausgehen.

Das Zitat stammt von Sahra Wagenknecht, entnommen ihrem heutigen Newsletter. Wir halten die Feststellung für so schlicht wie richtig und die Zitierung der Person sagt nichts über unsere Verortung innerhalb des linken Spektrums. Außerdem wollten wir etwas bringen, was nicht durch Presseartikel bereits in der gewählten Formulierung bekannt ist. Der Kampf gegen das Schleifen aller sozialen Elemente der Marktwirtschaft beginnt jetzt erst richtig. Also werden wir ihn führen. Im Grunde ist das, was derzeit läuft, bereits verfassungswidrig, aber nicht immer nimmt das BVerfG die Verfassung ernst. Wir dürfen uns eben nicht darauf verlassen, dass andere für uns kämpfen, sondern nicht nachlassen. Von „DWenteignen“ aus muss es weitergehen.

TH

5 Kommentare

  1. Mir war schon klar, dass diese Zitate aus der linken Ecke kommen müssen, weil sonst hättest du nicht so ein Tamtam drum gemacht. Dennoch stimme ich den meisten Aussagen zu. Interessant finde ich den Widerspruch zwischen der ersten und der vierten Aussage. Wie ist das zu lösen? Es passt nicht zusammen die drei Koalitionen abzulehnen und sich sich dann behaupten, dass es schlau sei so ein schlechtes Ergebnis zu haben. Inwiefern nützt es den Linken, wenn sie fast aus dem Parlament fliegen?

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    1. Der Widerspruch basiert auf Ironie. Ich weiß, manchmal ist es schwer, das zu erkennen. Aber bei mir hat Ironie meis auch einen kleinen eingebauten Haken: Wäre das Ergebnis besser ausgefallen, abe rnicht herausragend, dann hätte man einfach weitergemacht wie bisher. So ist Die Linke gezwungen, ernsthaft nachzudenken, was sie besser machen will. Niemand kann mehr behaupten, es hätte an irgendwelchen äußeren Umständen gelegen. Auf dem Niveau dieser zitierten Aussage kann man es natürlich auch als „Tamtam“ ansehen 🙂 Manchmal denke ich mir auch unterschiedliche Klientele, die solche Beiträge lesen. Du bist eine versierte Stammleserin / politisch wach und engagiert, dir dürfte der Beitrag nicht viel neues gebracht haben.

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      1. War trotzdem mal interessiert, was die Genossen so wortwörtlich sagen. Ich wollte mich tatsächlich mehr aktiv politisch einsetzen, aber ich erlebe gerade einen Haken: Es kostet nicht nur Zeit, sondern wenn man sich mit Genossen trifft, kostet das auch mal Fahrgeld und das ist schon eine bittere Erkenntnis, dass ich auf kurze und mittelfristige Sicht wahrscheinlich drauf zahle, wenn ich mich für Gerechtigkeit einsetze. 430€ Hartz als Taschengeld ist schon wirklich verdammt wenig.

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        1. Wenn alles klappt, werde ich demnächst auch mal wieder die Gelegenheit haben, vor Ort ein wenig mehr Einblick zu nehmen. Ansonsten schreibe ich an meinem Artikel „Die Linke: ein Totalsanierungsfall“ weiter 😉 Aber ich verzichte auf die Publikation doch lieber, bevor ich Live-Meinungen gehört und eruiert habe, ob es nicht doch etwas wirkungsvoller ist, denen tatsächlich zu helfen, als sie nur zu kritisieren. Das Blöde ist wirklich, dass ich vieles so habe kommen sehen. Wenn auch incht ganz so derbe (also unter 5 Prozent). Obwohl, selbst das … ich hatte in einem Artikel vor der Wahl schon geschrieben, dass die Linke für die Europawahl 2019 vorher bei etwa 7 Prozent gesehen wurde, dann bekam sie 5,5. Und vor der heurigen Wahl lag sie in den Umfragen teilweise unter 6 Prozent (Civey). Aber wer hört schon auf meine Warnungen … 😉

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          1. Ja. Bei den Linken gibt es eine Menge zu tun. Das schlimmste ist wohl, dass in den öffentlichen Debatten nicht klar ist, wofür sie steht. Zudem hat sie den Status der Protestpartei verloren. Meiner Meinung nach sollte die Linke offener die Systemfrage stellen und sich so sich in sozialer Gerechtigkeit besser profilieren. Sollte DWE nicht umgesetzt werden, dann ist es mit der Glaubwürdigkeit vorbei.

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