„Wehret dem Angriff Putins auf den demokratischen Westen!“ (Leitkommentar) | Briefing 270 | Geopolitik, PPP (Politik, Personen, Parteien)

Briefing 270| Geopolitik, Ukrainekrieg, der Westen, Zerfall der Werte, Propaganda und Selbstbeschädigung

Liebe Leser:innen, heute ist für uns ein freier Mittwoch und wir möchten über etwas schreiben, was uns schon lange triggert. Es triggert die meisten von uns, wenn auch unterschiedlich stark und auf unterschiedliche Weise. Wir dürfen den Ukrainekrieg nicht aus dem Blick verlieren, wurde uns heute Morgen per Newsletter mitgeteilt: Ukraine-Krieg gerät in Vergessenheit: So brutal kämpft Putin noch immer (t-online.de)

Wir berichten nicht jeden Tag über diesen Krieg, aus wohlerwogenen Gründen. Das Leid in der Ukraine ist schrecklich und es ist wichtig, immer wieder daran zu erinnern. Was die Front angeht: Die einen sagen so, die anderen so. Im Süden so, im Osten so. Es ist die Zeit der Experten, derer, denen man glauben muss, weil man selbst nicht dabei ist. Nicht im Labor, nicht vor Ort. Schon zum zweiten Mal innerhalb weniger Jahre. Normalbürger:innen können nicht mehr mitreden, so scheint es, und das ist gefährlich. Dann dadurch abstrahiert sich das Leid, während die meisten von uns die Kriegsfolgen in Form verstärkter wirtschaftlicher Auswirkungen sehr wohl mitbekommen. Und man kann diese Dinge nicht gegeneinander aufrechnen, sonst dürfte sich niemand mehr mit einem Problem auseinandersetzen und es wichtig finden, das unterhalb von Leben und Sterben in der Ukraine angesiedelt ist. Das Leid bleibt und nichts rechtfertigt den russischen Angriff auf das Land.

Was uns aber bei manchen Medien, besonders bei dem zitierten, wirklich nervt, sind die Vergleiche und wie die Zusammenhänge verkürzt werden. Eine Art von Vergleich haben wir schon angedeutet: Was sind schon die Krisen der letzten Jahre gegen die Sturmgewitter des Ersten Weltkriegs, das Inferno des Zweiten oder wenigstens die Hyperinflation von 1923? Letzterer Vergleich müsste gerade Konjunktur haben: Damals war die Teuerungsrate deutlich höher, so what? Die Wahrheit: damals waren die meisten Menschen bitterarm und das hat die junge Demokratie beschädigt, die die extreme wirtschaftliche Unruhe nicht hat bändigen können.

Nun kommt gemäß verlinkter Quelle der Angriff von außen. Von einem Machthaber im russischen Kreml namens Wladimir Putin. Das liest sich so: Der Westen und seine grandiosen Demokratien werden von einem Mistkerl angegriffen, der einfach keinen Bock auf Demokratie hat und überhaupt alles am und im Westen hasst. Daraus ergibt sich wiederum der Spin, dass die Ukraine nicht etwa aus Gründen der Selbstverteidigung zu unterstützen ist, sondern weil die Demokratien des gesamten Westens in Gefahr sind, von diesem Neozaren in Moskau vernichtet zu werden.

Der erste Reflex eines Menschen, der, wie wir, in Westdeutschland und mit dem Kalten Krieg aufgewachsen ist: Oh je, fast wie damals! Es geht wieder los. Es geht um alles! Die meisten von uns haben Russland gegenüber eine nicht sehr positive Einstellung, anders als die Menschen in der ehemaligen DDR. Andere Prägung, andere Ansichten, so ist das eben.

Wir finden, jede dieser Ansicht steht in ihrem Recht. Aber jede dieser Ansichten muss auch überprüft werden, mehr als 30 Jahre nach dem Ende einer politischen Welt, die in zwei Machtblöcke geteilt war. Man darf nicht einfach stehen bleiben, man hat ein wenig nachzudenken. Dabei sollte u. a. herauskommen: Was immer langfristig mit Russland falsch gemacht wurde, es kann diesen Krieg nicht rechtfertigen. Aber auch: Was immer wir vor über 30 Jahren über den Ostblock gelernt und im Westen erlebt aben, kann nicht die alleinige Grundlage für heutige Betrachtungen sein. Viele Medien und auch Politiker, besonders die Transatlantiker, die ja eine Sinngebung für ihre Narrative brauchen, tun aber so. Schlimmer, man hat den Eindruck, sie freuen sich über eine neue Konfrontation, die sinnlos gewordene Einrichtungen wie die NATO plötzlich wieder so notwendig erscheinen lassen.

So muss man übrigens auch Vorgänge in der Ukraine lesen: Immer mitdenken, wem sie wirtschaftlich und geostrategisch am meisten nützen, auf Kosten der Menschen natürlich. Uns fällt da nicht in erster Linie Russland ein.

Falls aber Putins Strategie wirklich sein sollte, nicht nur die Ukraine, sondern den Westen anzugreifen, wie kommt er auf diese vermessene, absurde Idee? Der Westen ist und war immer schon so hochgerüstet, wie Russland es niemals werden kann, weil es wirtschaftlich unmöglich ist. Die Probleme der Bundeswehr sind zwar episch, aber der atomare Schutzschirm macht einen Angriff auf den Westen im Grunde unmöglich. Es sei denn, man kalkuliert so: Im Ernstfall werden die Amerikaner einen Scheiß tun, anstatt Europa auf Kosten eines Atomkriegs beizustehen. Tut Putin das? So ein Hasardeur ist er nicht, das glauben wir nach wie vor nicht, und das wird er auch nicht dadurch, dass es in der Ukraine nicht so richtig läuft für seine Streitkräfte.

Worin besteht also der Angriff? Er will den westlichen Lebensstil auf perfide, propagandistische Weise unterminieren! Und ab und zu einen kleinen Krieg führen, wenn ein Land nicht in der NATO ist.

Was Journalisten, die so etwas schreiben, nicht bedenken, ist, dass man nur dann, wenn man Putin und die anderen in Moskau für so verrückt hält, so wirklichkeitsfremd, dass sie ein intaktes System angreifen wollen, das dem eigenen tausendfach überlegen ist – dass man nur dann daran glauben kann, dass glaubt, er könne damit Erfolg haben. Oder ist da noch etwas?

Vielleicht hat sich ja seit dem Ende des Kalten Krieges auch etwas ereignet, was diese Journalisten und Politiker gerne verschweigen: Der Westen ist nicht mehr so glanzvoll wie einst. Die Menschen haben von der Blockteilung profitiert, vor allem im Westen. Die Normalmenschen. Das Kapital wurde so weit gezügelt, dass kaum jemand im Westen auf die Idee gekommen wäre, drüben, hinter dem Eisernen Vorhang, sei es besser. In Deutschland hatte man aufgrund der beiden deutschen Staaten den besten Vergleich. Eine Nation, zwei Systeme. Am Ende hat sich die DDR-Nomenklatura immer mehr mit Lügen über die Wirtschaftskraft des Landes über Wasser gehalten. Aber heute liegt alles klar offen und auch in Russland kann das wohl nachvollzogen werden, sonst käme bei den zugänglichen Vergleichszahlen nicht zutage, wie schwach Russland wirtschaftlich ist, wie einseitig zudem ausgerichtet auf Rohstoffverkäufe. Im Vergleich zum Westen natürlich, nicht im Vergleich zu ganz armen Ländern.

Wie kann ein solches Land, von dem jeder weiß, dass es im System Putin auch nicht so prosperiert, dass es für Normalmenschen erstrebenswert sein könnte, dort zu leben, den westlichen Lebensstil in Bedrängnis bringen? Wie ist das möglich? Putins Land ist gemäß Vermögens-Gini-Index eines der ungleichsten der Welt, das kommt noch hinzu. Die große Mehrheit hat genau nichts und darüber trohnen ein paar Oligarchen. So das allgemeine Bild und da ist auch etwas dran. Wo aber gibt es eine ähnliche Konstellation?

Eine Freundin von uns ist gerade mit aktuellen New-York-Eindrücken nach Berlin zurückgekehrt. Natürlich ist diese Stadt faszinierend, daran besteht kein Zweifel. Und natürlich gibt es dort unermesslichen Reichtum. Aber sie hat uns auch davon berichtet, wie entsetzlich arm viele Menschen dort sind, wie sichtbar diese Armut ist und wie die Mehrheit in Lowjobs für eine kleine reiche Oberschicht Lohnsklavenarbeit verrichtet. Das ist in Deutschland noch nicht so ausgeprägt, nicht einmal in Berlin, wo die Gegensätze für deutsche Verhältnisse schon ausgeprägt sind.

Frappierend, so hat man uns berichtet, ist auch, dass das so extrem sichtbar ist und offenbar auch für in Ordnung gehalten wird. Von jenen, denen es nützt, wird es immer für in Ordnung gehalten, gemeint ist aber die Gleichmütigkeit der Mehrheit sozialen Missständen gegenüber. Krasseste Gegensätze Meter auf Meter. Wenn man es touristisch sieht, ist es pittoresk, wenn man es sozial sieht, ein Offenbarungseid.  An diesen Zuständen haben auch demokratische Phasen wie die von Clinton, Obama oder Biden nichts geändert.

Der Vermögens-Gini der USA ist fast so schlecht wie der Russlands. Dass das BIP pro Kopf so viel höher ist, auch höher als in Deutschland, liegt vor allem an den gigantischen Einkünften der Superreichen, die natürlich mit zur Ungleichheit beitragen.

Die USA haben moralisch längst abgeschenkt, die Kennedy-Ära als die letzte Phase, in der von Camelot, nicht von der Wall Street aus regiert wurde, hat man buchstäblich erschossen und seitdem geht es mit der Ethik bergab. Das ist etwas plakativ ausgedrückt, aber das muss sein, damit man versteht, warum jemand heute den Westen tatsächlich angreifen kann, wenn er die ideologische Power dazu hat und etwas bieten kann, was sich besser ausnimmt als die immer weitere Verarmung immer größerer Bevölkerungsschichten. Das kann Putin natürlich nicht, zumindest nicht, wenn man die immer noch für den Westen sprechenden Fakten als Grundlage heranzieht, aber es wird so getan, als ob er es könnte, und das ist sehr entlarvend. Diejenigen betreffend, die es behaupten.

Denn in der Tat ist es so, dass hierzulande und sogar in den USA immer mehr Menschen darüber nachdenken, ob der Traum, ob ihre Hoffnung nicht eine Chimäre sind, zumindest von Jahr zu Jahr unerreichbarer werden. Die Mehrheit in Deutschland ist bereits der Ansicht, dass sie den Wohlstand ihrer Eltern nicht mehr wird erreichen können. Das ist realistisch und bescheiden, aber für Zufriedenheit sorgt es nicht, zumal dem materiellen Niedergang breiter Bevölkerungsschichten kein Zugewinn auf anderer Eben gegenübersteht, spirituell, intellektuell. Das große Nichts droht vielen.

Auch daran ist die westliche Lebensweise schuld: Es gibt keinen Ersatz für den Konsumismus, wenn es schon schlechter läuft und sich weiterhin zu verschlechtern droht. Kein Opium fürs Volk, höchstens ein paar mehr Drogentote als in den besseren Zeiten. Wenn also die Propaganda eines Oligarchenstaats wie Russland im Westen bei vielen Menschen verfängt, dann liegt das vor allem daran, dass die westlichen Politiker ihre eigenen Aufgaben der Demokratie gegenüber nicht mehr so recht ernst nehmen. Das fängt schon damit an, dass sie uns weismachen wollen, in der Ukraine würden westliche Werte verteidigt. Die Ukraine, käme sie in die EU, wäre im Demokratieindex und wirtschaftlich auf dem letzten Rang, demokratietechnisch noch hinter Ungarn, wirtschaftlich schwächer als Bulgarien. Lassen wir bitte den Ukrainern das Recht auf Selbstverteidigung, unterstützen wir sie, wenn es so sein soll, damit sie dieses Recht wahrnehmen können. Alles andere ist Humbug und kann nur aus einer „Wertepolitik“ heraus verstanden werden, die sowieso unglaubwürdig ist, weil wie je nach Bedarf oder Möglichkeiten ganz unterschiedliche Maßstäbe die Aufstellung von Ländern anlegt.

Die westlichen Politiker haben ein verdammtes Glück, dass Putin nicht wirklich etwas bieten kann für die Menschen. Wäre das der Fall, wäre in der Tat dieses wackelige gewordene, korrpute System leicht angreifbar. Weil er das nicht kann, wird er zur Ablenkung von den Problemen im eigenen Land als Popanz installiert. Das ist so durchsichtig wie Glas und wir wundern uns nicht mehr darüber, dass von staatsgelenkten Mainstream-Medien gesprochen wird. Nicht alle Medien sind so einseitig, das möchten wir betonen. Man kann gerade bei den geschmähten Öffentlich-Rechtlichen immer wieder gute Informationen finden, die durchaus differenziert sind. Vollständig und komplett neutral können sie gar nicht sein, schon deshalb nicht, weil Ersteres Letzteres bedingt, aber aus Kapazitätsgründen nicht möglich ist.

Putin hat eines erkannt, da sind wir allerdings sicher: Dass die Basis des Deals zwischen Bevölkerung und Politik im Westen erodiert, nämlich, dass der Kapitalismus so gehandhabt wird, dass er ein halbwegs menschliches Antlitz behält. Putin weiß, dass das in seinem System gar nicht möglich ist und setzt deshalb auf Desinformation und Nationalismus. Im eigenen Land, wohlgemerkt. Wenn er glaubt, dass das auch im Ausland mehrheitsfähig ist, dann nur aus dem Grund, dass er den Westen unterschätzt. Oder, und das ist wirklich gefährlich. Den Westen, wie er heute ist, so einschätzt, wie er erst in einigen Jahren sein wird, wenn es so weiterläuft wie derzeit. Nämlich von innen so hohl, dass steter Tropfen den Stein noch mehr höhlt. Nach gegenwärtigen Maßstaben hat Putin keine Chance, den Westen in irgendeiner Form zu besiegen. Aber wenn bei uns nicht aufgepasst wird, dass wieder etwas mehr Gerechtigkeit herrscht, in jeder ihrer Formen, dann braucht es gar nicht mehr die Tatsache, dass man in Russland nachweislich besser leben kann als hier, dann reicht es schon, dass es hier nicht mehr besser wird, um den sogenannten westlichen Werten die Solidarität zu entziehen.

Der hochkommende Nationalismus in vielen westlichen Ländern drückt genau das aus. Und sollte er sich durchsetzen, dann nicht, weil Putin das bewirkt hat, sondern er würde gewinnen, weil der Westen sich selbst beschädigt hat. Denn als eine Ansammlung egoistischer Regierungen, wie man sie in der EU am Ostrand schon gut beobachten kann anstatt einer Gemeinschaft, die funktioniert, ist der Westen tatsächlich auch für ein mittelprächtiges Möchtegern-Imperium wie Russland angreifbar.

Man kann in Afrika gerade studieren, warum das so ist: Ja, es gibt den russischen Einfluss und die Wagner-Söldner, die dort ihr Unwesen treiben. Aber warum ist das so? Ganz sicher nicht, weil der Westen so glänzt und so partnerschaftlich agiert, sondern, weil er nicht nur im Inneren immer mehr  Risse zeigt, sondern hier Dinge nachwirken, die nie überwunden wurden: Die beispiellose Arroganz, mit der die Europäer diesen Kontinent traktiert haben. Und zwar alle westlichen Staaten, die es irgendwie zu Kolonien gebracht hatten, während Russland oder die Sowjetunion aus logischen Gründen dort nie so wahrgenommen wurden. Der Westen ist moralisch viel zu niedrig angesiedelt und macht weiterhin im Umgang mit anderen Ländern Fehler über Fehler. Der jüngste deutsche Fehler ist, sich moralisch wieder mal für den Nabel der Welt zu halten. Ausgerechnet wir. Man mag es kaum glauben und in der Tat reibt man sich in vielen Teilen der Welt darüber verwundert die Augen.

Keine Partnerschaft, sondern der Zeigefinger. Das kann sogar Russland unter Putin besser, indem er schlicht weniger von oben herab mit diesen oft noch jungen Nationen umgeht. Und erst China! Ein Land, das in vielen Teilen der südlichen Welt nie negativ in Erscheinung getreten ist. Wir sind nicht der Ansicht, dass die Länder des Südens mit Russland oder China perfekt fahren werden, aber dass man sich lieber an ihnen als am Westen orientiert, ist doch wohl die Schuld des Westens und nicht das Ergebnis perfider Propaganda. Diese Länder müssen sich nur ihre eigene Geschichte und die vielen jüngeren Fails des Westens anschauen, um diesem zu misstrauen. Auch im Niger, nebenbei bemerkt.

Leider tun Journalisten, die alles so vollkommen einseitig darstellen, noch etwas: Sie schreiben die Haltung des Westens fort, die andere Völker nur als Manipulationsmasse sieht oder auch die eigene Bevölkerung. Man geht offenbar immer noch von Hitlers Propaganda-Maschinerie als Prototyp aus. Aber warum war diese so erfolgreich? Weil sie auf fruchtbaren Boden traf. Und der Boden des antiwestlichen Denkens ist in vielen Teilen der Welt aus guten Gründen fruchtbar. Es ist natürlich nicht so, dass Russland keine Propaganda betreibt, aber wäre der Westen ein fairer Partner und nach innen vollkommen gesund, könnte diese gar keinen Erfolg haben, zumal der Westen auch propagandistisch die weitaus größeren Ressourcen hat, unter anderem durch die Konsumwelt, die er bietet und damit den Export seines Lebensstils, der immer noch viele Menschen auf der Welt fasziniert. Aber nicht mehr so sehr, dass sie sich politisch und geostrategisch einfach in die Pfanne hauen lassen von ein paar Onkels aus Washington oder ihren Gefolgsleuten in Europa.

Oder von den Herrschern der Wall Street, von deren Bulle und Bär wir vor ein paar Tagen schöne Whatsapp-Fotos erhalten haben. Nichts auf der Welt wird Menschen heutzutage davon abhalten, über Möglichkeiten nachzudenken. Sei es im globalen Süden oder im Westen selbst. Und wenn dabei herauskommt, dass Länder wie Russland oder China das kleinere Übel darstellen, dann ist diese Sichtweise zu akzeptieren, und zwar ganz unabhängig davon, ob deren politische Modelle exportfähig sind oder nicht. Wenn sie es sind, dann, weil der Westen auf ganzer Linie versagt. Und wenn er wieder und wieder versuchen wird, das mit Tricks, politischer Betrügerei oder Kriegen auszugleichen, wird es Krieg auf Krieg, Fail auf Fail geben und der Westen wird immer weiter verlieren. Gegenwärtig profitieren die USA vom Ukrainekrieg wirtschaftlich, aber wir müssen langfristig denken. Und da sieht es im Moment nicht gut aus. Nicht, weil das große, mächtige Russland so destabilisierend wird, sondern weil der um ein vielfaches größere Westen den Endsieg etwas zu früh gefeiert hat, als der Eiserne Vorhang aufging. Und jetzt tut er sich so schwer damit, die damals eingerichteten Fehlstellungen zu korrigieren, dass uns vor den Folgen dieser Unfähigkeit viel mehr bange ist als vor der Infiltration durch Russland, ja mehr als vor dem Einfluss Chinas, der ganz andere Dimensionen erreicht hat, weil es eben so einfach ist, diesen dissonanten und plan- und visionsarmen und ethisch korrumpierten Westen allmählich auszuhebeln.

Aber vielleicht irren wir uns und es lag an der raffinierten, fortgeschrittenen Propaganda der vom Norden einfallenden Völker, dass das römische Imperium unterging, obwohl es militärisch nach wie vor weit überlegen war, nicht etwa dessen innerer Zerfall.

TH