Briefing 324 | Zum 33. Jahrestag der deutschen Einheit | Identität und Demokratie, Ost und West
Zum 33. Jahrestag der Deutschen Einheit kombinieren wir mal eine Infografik und eine Umfrage. Wir beginnen mit Letzterer, die an diesem Tag so logisch ist wie die Tatsache, dass es ein Feiertag ist oder ein freier Tag ist.
In Westdeutschland löste dieser Tag den 17. Juni ab, den Tag des Volksaufstandes in der DDR. Der Nationalfeiertag der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), auch bekannt als “Tag der Republik”, wurde von 1950 bis 1989 am 7. Oktober begangen1. Dieser Tag erinnert an den 7. Oktober 1949, an dem die DDR gegründet wurde1. Es war ein Tag voller Feierlichkeiten, einschließlich einer großen Militärparade auf der Karl-Marx-Allee in Berlin2. In Westdeutschland gab es niemals Militärparaden, um schon mal einen Unterschied herauszustellen, den DDR-Fans vielleicht nicht so mögen werden. Im vereinten Deutschland gibt es solche Machtdemonstrationen richtigerweise ebenfalls nicht. Aber sind Ost- und Westdeutschland 33 Jahre nach Ende der Teilung vereint?
Begleittext aus dem Civey-Newsletter:
Mittlerweile sind 33 Jahre seit der deutschen Wiedervereinigung vergangen. Die Bundesregierung sieht große Fortschritte beim Zusammenwachsen des Landes. „Strukturelle Differenzen zwischen Ost- und Westdeutschland konnten abgebaut werden, teilweise sind sie verschwunden“, heißt es laut Tagesschau in dem neuesten Bericht zum Stand der Deutschen Einheit.
Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider (SPD), betonte eine starke Annäherung der Landesteile in vielen wichtigen Punkten, als er seinen Jahresbericht am Mittwoch vorstellte. Beispielsweise hätten die Renten jetzt das gleiche Niveau. Zudem sei die Lebenserwartung, welche 1990 im Osten noch zwei bis drei Jahre niedriger lag als im Westen, vor allem bei Frauen fast identisch. Auch im Bereich Wirtschaft gebe es Fortschritte, sichtbar unter anderem daran, dass Sachsen zu einem Zentrum der Halbleiter-Industrie geworden sei.
Zugleich räumte Schneider ein, dass es immer noch Unterschiede zwischen Ost und West gibt. Das durchschnittliche verfügbare Einkommen eines Privathaushalts in Ostdeutschland liegt etwa noch immer elf Prozent unter dem eines West-Haushalts. Weiterhin seien dem Bericht zufolge ländliche Regionen Ostdeutschlands immer noch von stagnierenden oder schrumpfenden Bevölkerungszahlen und einer geringeren Ausstattung mit Einrichtungen und Dienstleistungen betroffen. Zudem seien Teile Ostdeutschlands durch eine medizinische Unterversorgung und Rückstände bei der Digitalisierung benachteiligt.
Das aktuelle Ergebnis ist recht ausgeglichen (die Umfrage ist erst vor wenigen Stunden gestartet): 37 Prozent sagen „ja, die Einheit ist erreicht“ (dezidiert oder latent), ca. 11 Prozent sind unentschieden, aber immerhin 51 Prozent sind anderer Ansicht, wobei sich „eher nicht“ und „eindeutig nicht“ etwa die Waage halten. Wir hätten die Zahl derer, die das ausdrücklich nicht glauben, auf etwa zwei Drittel geschätzt. Ein Problem der Umfrage ist ganz offensichtlich: Sie unterscheidet nicht nach Abstimmenden aus dem Osten und solchen aus dem Westen. Warum das wichtig wäre, sieht man hier:
Infografik: Ostidentität auch 33 Jahre nach Wende weiter stark | Statista
Diese Statista-Grafik wurde unter einer Lizenz CC BY-ND 4.0 Deed | Namensnennung-Keine Bearbeitung 4.0 International | Creative Commons erstellt und wir geben sie unter gleichen Bedingungen wieder. Folgend der Statista-Begleittext dazu, dann weiter mit unserem Kommentar.
Nach vier Jahrzehnten der Trennung und etwa ein Jahr nach dem Mauerfall tritt die DDR am 3. Oktober 1990 der Bundesrepublik bei. 33 Jahre später ist das Land immer noch nicht vollständig zusammengewachsen. Das drückt sich einerseits in wirtschaftlichen Größen wie Bruttoinlandsprodukt und Einkommen aus.
Andererseits ist die Deutsche Einheit einer aktuellen Umfrage von Infratest dimap zufolge auch in den Köpfen der Menschen ein andauernder Prozess. So fühlen sich auch im Jahr 2023 rund 40 Prozent der Menschen in den neuen Bundesländern noch als Ostdeutsche. Nur etwas mehr als die Hälfte der Befragten aus den neuen Bundesländern sehen sich eher als Deutsche -deutlich weniger als im Westen, wie der Blick auf die Grafik zeigt
Die starke Ostidentität wurzelt offenbar nicht zuletzt in einem nach wie vor ausgeprägte Benachteiligungsgefühl. So geben 43 Prozent der Ostdeutschen an, sich als Bürger:innen zweiter Klasse zu fühlen.
Der Beitritt war übrigens freiwillig, auch in der Form, in welcher er vollzogen wurde, über ihn wurde mit den (ersten freien) Volkskammerwahlen vom 18. März 1990 abgestimmt. Über die wirtschaftlichen Unterschiede, anhand derer sie überprüfen können, ob Sie der Bundesregierung zustimmen können oder nicht, haben wir gestern referiert:
Und wie haben wir abgestimmt? Mit „eindeutig nein“. Die wirtschaftliche Angleichung bedeutet noch lange keine mentale Angleichung und wir finden es vor allem verblüffend, wie Unterschiede tradiert werden – auch wenn die Jüngeren sich tendenziell eher als deutsch, europäisch oder was immer anstatt ost- oder westdeutsch fühlen. Wir hätten uns gerne mehr gesamtdeutsch gefühlt, aber wir zählen zu der Minderheit, die sich vielleicht der Unterschiede auch mehr bewusst ist: Wir definieren uns heute wieder klar als westdeutsch. Wir sehen wieder das, was wir schon vor längerer Zeit dachten: uns verbindet vielfach mehr mit den Angehörigen anderer Nationen in Westeuropa als mit Deutschen, die möglicherweise der AfD im Osten zu Regierungsmehrheiten verhelfen werden. Sollte es im Westen auch einmal so kippen, müssen wir natürlich neu nachdenken, aber im Moment sieht es noch nicht so aus. Trotzdem ist die Gesamtentwicklung gefährlich, auch für den Westen, außerdem gibt es auch in Westeuropa starke Rechtstendenzen, die nicht mehr viel mit der politischen Situation zu tun haben, mit der wir im Kalten Krieg aufgewachsen sind. Umso klarer ist uns, dass wir eindeutig westlich denken. Wir bemühen uns zwar immer, den Osten so gut wie möglich zu verstehen, aber in Berlin hat sich herausgestellt, dass das auch auf persönlicher Ebene durchaus schwieriger war als mit Westberliner:innen oder Zuzis wie uns, die aus dem Westen der Republik kamen.
Aufeinander zugehen, sogar weit aufeinander zugehen, ist nicht alles, das Verständnis ergibt sich daraus nicht automatisch, sondern muss erarbeitet werden – und genau dazu sind viele auf beiden Seiten nicht bereit. Man kann sogar die weit überwiegende Meinung der Westdeutschen, sich einfach als deutsch zu sehen, als Übergriff ansehen, wenn man will: Man vereinnahmt den Osten damit mehr oder weniger und kümmert sich gar nicht um die wichtigen Unterschiede, über die wir im Wahlberliner schon oft nachgedacht haben, sonst würde man merken, wie anders man tickt als die meisten Ostdeutschen.
Für uns ist das klar, war zwischenzeitlich einmal weniger ausgeprägt, schält sich in letzter Zeit wieder immer stärker heraus. Corona und der Russland-Ukraine-Krieg haben dazu beigetragen, dass wir wieder mehr die Unterschiede sehen als die Gemeinsamkeiten. Gerecht ist das nicht, denn auch im Osten ist die Mehrheit prowestlich und hat Corona nicht geleugnet, aber da ist etwas, das sich nicht beruhigt und es zeigt sich jetzt in Zustimmungswerten von über 30 Prozent für die AfD. Natürlich, die Stimmung ist im gesamten Land mies und hilft den Rechten auch im Westen, aber die Leichtfertigkeit, mit der über 30 Jahre Demokratie als ein Fail angesehen werden und mit der man sich auch manipulieren lässt und selbst manipuliert, sind im Osten besonders bedenklich.
Gestern hat jemand, der der Mietenbewegung in Berlin nahesteht und sicher links ist, ein Foto von Sahra Wagenknecht aus den 1990ern gepostet, in dem an der Wand hinter ihr ein Ulbricht-Foto zu sehen ist. Wir kennen ein Video von ihr mit den gesammelten Werken Stalins im Hintergrund. Und gestern sagt sie, die Grünen seien quasi mit dem DDR-System zu vergleichen. Wir sind keine Grünen-Fans (mehr), wie auch derjenige, der das Foto mit Walter Ulbricht gepostet hat, wir sehen die wirtschaftlichen Probleme, die von den Grünen nicht gerade kompetent behoben werden, aber dieser Vergleich ist eine Unverschämtheit und seinerseits ein Übergriff.
So etwas kann nur jemand sagen und darauf hoffen, damit Wählerstimmen zu bekommen, der ein ganz undifferenziertes Verhältnis zu seiner eigenen Prägung im diktatorischen Osten hat und dadurch eine Gefahr für die Demokratie darstellt. Nicht anders als die AfD. Denn die verzerrte Wahrnehmung auf das DDR-System ist im Osten gerade heute wieder weitverbreitet. Es gab ja noch viele Privilegierte dieses Systems, die aus ihrer Sicht berechtigerweise mit dessen Untergang hadern, aber sie können es ja nicht alleine sein, die mit der Demokratie noch immer oder wieder nicht klarkommen.
Dies wiederum hat zur Folge, dass wir die Befürchtung haben, diese wird von vielen in Deutschland, besonders im Osten, als eine Schönwetterveranstaltung wahrgenommen, die nichts anderes zu tun hat, als Partystimmung zu liefern. Es gibt aber Zeiten, die nicht Party sind. Schon einmal haben andere Demokratien große Krisen überdauert, während Deutschland während einer von ihnen zu den Nazis abgedriftet ist. Nie hatten wir das Gefühl so stark wie im Moment, dass das wieder passieren könnte, und dieses Gefühl speist sich vor allem aus der massenhaften Unterstützung für eine rechtsextreme Partei, die vermutlich so gesehen wird wie immer noch die NSDAP von einigen Unverbesserlichen: Und die Autobahnen und der Rückgang der Arbeitslosigkeit? Das ist, auch wirtschaftlich, eine extrem verkürzte Denkweise, die leider auch von Sahra Wagenknecht um die Ecke herum gepflegt wird: Läuft die russische Wirtschaft nicht besser als die deutsche, ist Putins Autokratie mit ihrer Angriffslüsternheit nicht besser als die Bundesregierung? Leider macht unsere Regierung viele Fehler, aber trotzdem stimmt der Vergleich nicht, und damit kommen wir wieder auf die Nazis:
Sie haben das deutsche BIP vor allem wegen der damaligen massiven Hochrüstung deutlich anheben können und dabei erhebliche Schulden gemacht, am stärksten wuchs die Wirtschaft sogar während der ersten Jahre eines grausamen Krieges. In kleinerem Umfang sieht es mit Russland jetzt ähnlich aus, das außerdem von seinen Rohstoffvorkommen profitiert, die sich immer irgendwo irgendwie absetzen lassen. Wir sind auch keine Fans des Sanktionsregimes, das viel zu löchrig ist, um zu wirken, aber wir machen daraus keine Verdrehung von Ursache und Wirkung. Die Wirtschaftskompetenz der Deutschen im Allgemeinen ist gering augeprägt, wenn es um größere Zusammenhänge geht, das hat auch mit einer einseitigen Ausrichtung in der Wirtschaftslehre zu tun. Doch wer wirklich glaubt, dass die Menschen in Russland, und um die sollte es ja gehen, wenn über Krieg und Frieden nachgedacht wird, nicht um die Pfründe des Regimes, in der jetzigen Situation gut fahren und viel Spaß haben mit Putins Angriffskrieg, der viele trauernde Mütter hervorbringt, um es in der Sprache der Scheinpazifisten ebenjenen zu spiegeln, der muss schon ideologisch sehr in der DDR-Indoktrinierung verhaftet geblieben sein. Mit solchen Ansichten kann man im Osten Politik machen, und das ist gefährlich, da braucht es gar keine Propaganda aus Russland selbst.
Wir glauben leider, dass die offenere Diskussion, die im Westen viel länger geführt werden konnte als in Gesamtdeutschland doch mehr Bürgersinn bewirkt hat, und darauf müssen wir uns jetzt stellen. Wir sind zum Beispiel nicht pro-amerikanisch, trotz unserer Westprägung, bewegen uns politisch auch immer mal wieder ein wenig, um innerhalb eines gesetzten Rahmens, der sich äquidistanter Antiimperialismus nennt, neue Situationen bewerten zu können, aber wir sind nicht so vernagelt, dass wir dem Antiamerikanismus alles andere unterordnen würden, auch die Wahrheit über Putins Regime in Russland oder den Charakter der chinesischen totalitären Diktatur, wie Sahra Wagenknecht das tut. Diplomatisch war es falsch von Annalena Baerbock, es so auszudrücken, aber inhaltlich ist es richtig: Herr Xi ist ein Diktator, und zwar mehr denn je. Es ist ein Jammer, dass die Ostdeutschen keine Identifikationsfigur mehr haben, die wirklich dafürsteht und die man auch aus der Sicht von Beobachtern, wie wir es sind, unterstützen könnte, weil sie integrativ und nicht spaltend wirkt.
Wir hatten viele Jahre lang eine Kanzlerin aus Ostdeutschland, aber sie ist mittlerweile leider auserzählt, das merkt man auch an schon veröffentlichten Teilen des Interviews, das sie dem ZDF jüngst gegeben hat und das heute ab 19:20 Uhr ausgestrahlt werden wird (wir werden es uns aber noch im Ganzen anschauen). Ihrer Politik ist es ironischerweise zu einem gewissen Teil zu verdanken, dass viele Ostdeutsche so demokratieskeptisch sind, um es vorsichtig auszudrücken, die keine gefestigte rechtsextreme Haltung haben. Wir haben eben von der Schönwetterveranstaltung Demokratie gesprochen. Angela Merkel hat mit ihrer Einlull-Politik, die im Ganzen für Stillstand gesorgt hat, den Menschen suggeriert, es muss sich nichts Wesentliches ändern. Im Osten nimmt man die Dinge wohl immer noch wörtlicher als wir das im Westen nach fast 80 Jahren mit immer ähnlichem Polit-Sprech tun. So war es schon mit den blühenden Landschaften von Merkels politischem Ziehvater, so war es auch mit Merkels vermeintlicher Ruhe über den Dingen ohne Sturm davor oder danach, als es beispielsweise um die n nachhaltige Bewältigung der Banken- und Eurokrise ging oder um die Nachhaltigkeit. Im Osten fühlt man sich viel eher verraten und ist beleidigt, während wir im Westen einfach eine Menge Zeit hatten, uns an die ironische Übersetzung dessen zu gewöhnen, was Politiker:innen sagen, um gewählt zu werden. Der Mangel an Ehrlichkeit ist eben auch in der Freiheit eingepreist gewesen und ist es immer noch. Seltsam jedoch, dass einst viele im Osten die Unehrlichkeit der eigenen Politiker sehr wohl erkannten und immer wieder Ironie unter der Zensur durchschoben, aber jetzt so tun, als sei alles bare Münze gewesen. Das lässt sich wohl am besten so erklären: Diese Unehrlichkeit war eine Kränkung, zu wenig Outcome für die Arbeit im Vergleich zum Westen war eine Kränkung, und auf diese Kränkung kam obenauf, dass der Westen dann auch noch so dominant wirkte, als es zur Wiedervereinigung kam. So zu wirken und es auszuspielen, war nicht geschickt, aber entsprach den tatsächlichen Verhältnissen.
Dabei wirkt zeigt sich etwas, was die Deutschen gemeinsam haben, sehr negativ und verhindert auch nach 33 Jahren eine wirkliche Einheit: Mangel an Empathie, Großzügigkeit. Selbst der deutsche Pessimismus, der ja eigentlich auf eine angemessen kritische Haltung hindeuten könnte, hat in Wahrheit etwas Naives und Lächerliches. Erfolgreiche Politik wird aktuell vor allem mit negativen Zuschreibungen gemacht, egal ob von der AfD oder von Wagenknecht, nicht mit positiven Zukunftsstrategien. Die fehlen bei allen Parteien und damit sind die Ostdeutschen, die diesen Mangel viel stärker in politische Neigungen umsetzen, weil ihre Erwartungen in die Politik absoluter sind, auch ein Seismograf für den Zustand der Nation. Und der ist nicht gut, denn wir haben nach wie vor die Wahl – wen wir wählen. Dass es gerade hierzulande keine wählbare linke Partei (mehr) gibt, ist dabei signifikant. Es war unsere Entscheidung als Wähler:innen, eine solche Kraft nicht entstehen zu lassen und groß zu machen, sondern uns lieber mit Scheinriesen wie den Grünen zu begnügen und zu glauben, die AfD wird schon wieder von selbst verschwinden, wenn man sie nur genug basht. So sind die Deutschen aber nicht. Sie fühlen sich schon wieder persönlich gekränkt durch Wahrheiten wie die, dass es in der AfD richtige Nazis gibt und wählen sie gerade deshalb, auch wenn sie es weit von sich weisen würden, selbst Nazis zu sein, aber sich diese vermeintliche Kränkung zu eigen machen.
Von der Politik dürfen wir aber nun einmal nicht erwarten, dass sie mentale Grundprobleme der Deutschen anspricht oder gar schmerzhafte Medizin zu deren Heilung empfiehlt, denn das könnte ja noch mehr Wählerstimmen kosten, als z. B. die Ampel sowieso gerade verliert. Wir müssen schon selbst schauen, wo es hakt. Wird dabei dem Westen trotz allem, was auch dort falsch läuft, die Führungsrolle zukommen? Weil es nur im Westen einschließlich Berlins es noch genug Zivilgesellschaft gibt, um mit ihr einen echten Ruck, eine progressive Wende organisieren zu können? Im Moment sieht es eher so aus als umgekehrt. Wenn man bedenkt, dass die Ostdeutsche Angela Merkel den Menschen mehr als 15 Jahre lang suggeriert hat, das sei ja gar nicht nötig und dafür in einem typisch deutschen Anfall von Abspaltung als „Mutti“ bezeichnet wurde, dass sie damit zum Erschlaffen der Zivilgesellschaft beigetragen hat, ist das schon ein Stück Ironie der Geschichte.
Es nützt nichts, wir sitzen alle im selben Boot und sollten uns vielleicht endlich darauf einigen, dass in dieselbe Richtung rudern sollten, nämlich dem Tag entgegen, nicht tiefer in die Nacht hinein. Das geht nur zusammen und wir können die AfD-Junkies nicht einfach über Bord schmeißen. Vielleicht würde es ausreichen, wenn man ihnen die Ruder wegnähme, mit denen sie in die falsche Richtung wollen und gegen den Fortschritt arbeiten. Zum Beispiel, indem man die AfD verbietet und damit eine Verfassung schützt, die auch von den Ostdeutschen ausdrücklich gewollt wurde, bevor es zur Wiedervereinigung kam. Besser wäre es, sich tatsächlich zu verständigen. Allein, uns fehlt der Glaube, nach allem, was wir sehen und lesen. Wenn nicht etwas Außergewöhnliches passiert, werden wir noch etliche Einheitstage mit dem Nachdenken über die Einheit verbringen, anstatt uns auf eine wahre Story zu vereinbaren, die wir alle zusammen schreiben könnten und die viel mehr Freude machen würde als immer wieder zurückblicken zu müssen, um zu ergründen, wie es passieren konnte, dass es ist, wie es ist.
TH
DER WAHLBERLINER 