Ist Scholz der richtige Kandidat? (Umfrage + Kommentar) #btw25

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Zunächst waren es nur Politiker der SPD aus der dritten Reihe, vorwiegend im kommunalen Bereich angesiedelt – doch langsam steigt der Promi-Grad derer in Partei, die sich eine Auswechslung des Kanzlerkandidaten wünschen. Olaf Scholz soll nach deren Ansicht seinen Platz für den jetzigen Verteidigungsminister Boris Pistorius räumen. Aus den Zweifeln an Scholz hat Civey erwartungsgemäß eine Umfrage gemacht, die wir hier empfehlen. Nehmen Sie teil und helfen Sie der SPD!

Civey-Umfrage: Ist Olaf Scholz Ihrer Meinung nach der richtige Kanzlerkandidat für die SPD?

Begleittext von Civey

Nach dem Ampelbruch steht die Frage im Raum, welche Spitzenkandidatinnen und Spitzenkandidaten die jeweiligen Parteien ins Rennen schicken. Die SPD will die Kanzlerkandidatur laut Deutschlandfunk erst im Januar bekanntgeben. Aber inoffiziell gilt es als gesetzt, dass Bundeskanzler Olaf Scholz erneut antritt. In der ARD-Sendung „Caren Miosga” bekräftigte er letzte Woche seinen festen Entschluss, auch bei Neuwahlen erneut als Kanzlerkandidat anzutreten. Er rechne mit einem guten Ergebnis für die SPD und halte den Umfragevorsprung der Union für „sehr aufholbar”. 

Mehrere SPD-Mitglieder, darunter Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter, wünschen sich indes einen Kandidatenwechsel. Dem Spiegel nach plädieren sie für Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) aufgrund seiner Beliebtheitswerte. Bei seiner Regierungserklärung wurde Scholz am Mittwoch zudem stark von der Opposition kritisiert. CDU-Chef Friedrich Merz warf ihm vor, das Land gespalten zu haben. CSU-Chef Markus Söder nannte die Ampel die schwächste Regierung aller Zeiten und legte Scholz daher nahe, sich ein Beispiel am US-Präsidenten Joe Biden zu nehmen, und sich zurückzuziehen. 

Kompetenz, Erfahrung und Integrität – das mache Scholz aus, sagte dagegen SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich. Er zeigte sich im ZDF optimistisch, dass der SPD mit Scholz erneut ein Wahlsieg gelingen werde. Durch das Ampel-Aus sei dieser freier, um umso stärker für sozialdemokratische Werte zu kämpfen. Auch SPD-Co-Chef Lars Klingbeil machte die Woche unmissverständlich klar, dass die Partei mit Scholz ins Rennen gehe. Gegenüber der RP sagte er: „Der Kanzler wird jeden Tag deutlich machen, dass er für höhere Löhne, stabile Industriearbeitsplätze und den gesellschaftlichen Zusammenhalt kämpft”.

Kommentar

Ob die SPD-Wahlkampfstrategen sich Civey-Umfragen anschauen, wissen wir nicht, aber wir denken, das sollten sie tun. Es geht nicht darum, ob diese Umfragen zu 100 Prozent Repräsentativität beanspruchen können, sondern darum, dass sie in der Regel ein sehr gutes Stimmungsbild liefern, weil jeder teilnehmen kann und auch das Bedürfnis, teilzunehmen, etwas darüber aussagt, wie wichtig einer Person die Politik ist.

Wir fangen mit dem letzten Absatz an. Nehmen Sie diese Treuebekenntnisse der SPD-Köpfe gerne als Manöver. Niemand aus der SPD-Spitze will öffentlich den „Königsmörder“ spielen, so etwas geschieht immer von hinten, wenn’s geht. Heraus kommt es hinterher meist doch, dass nicht alle so loyal waren, wie sie nach außen suggeriert haben. Die SPD kann unmöglich ignorieren, dass derzeit nur 17 Prozent der Abstimmenden klar für eine erneute Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz sind und 63 Prozent dagegen. Wenn die SPD bei den nächsten Wahlen einigermaßen gut abschneiden will, muss sie das Pferd wechseln, das zum Sieg galoppieren soll.

Der Sieg wird es ohnehin nicht werden, aber wir schrieben kürzlich: Jedes Prozent mehr für die SPD und weniger für die CDU macht es wahrscheinlicher, dass das Land nicht vollkommen in die Inhumanität abkippt. Der Begriff ist auch bei der SPD relativ zu verstehen, aber wir sind nun einmal wieder aufgerufen, das kleinere Übel zu wählen. Wir haben uns in einem anderen Beitrag festgelegt: Falls Boris Pistorius für die SPD antritt, werden wir den Sozialdemokraten am 23. Februar unsere Stimmen geben. Das Festhalten an Scholz hingegen werden wir nicht prämieren. Denn in einer Sache haben diejenigen recht, die „Scholz ist verbrannt“ sagen. Wir mögen diesen Begriff nicht, auch „verbraucht“ ist für uns keine gute Wortwahl, also: Scholz ist gescheitert. Das ist unzweifelhaft, beinhaltet aber, dass er in der nächsten Regierung durchaus eine ihm gemäße Rolle spielen könnte, zum Beispiel als Finanzminister, was er in der letzten Regierung Merkel schon war.

Auch „sehr aufholbar“ ist für uns ein Beleg dafür, dass dort, wo die Sprache leidet, ähnlich wie bei der sogenannten keinsten Weise, auch die gedankliche Präzision nicht auf höchstem Niveau angesiedelt ist. In dem Fall die Analysefähigkeit von Olaf Scholz. Die SPD wird die Stimmung innerhalb von drei Monaten noch komplett drehen können, was „sehr aufholbar“ suggeriert, nicht einmal mit Pistorius an der Spitze. Aber einige Prozentpunkte aufholen kann sie mit ihm, davon sind wir fest überzeugt.

Wir meinen, seine Arbeit als Verteidigungsminister kann man noch gar nicht fundiert beurteilen, aber er steht nicht so für das Scheitern der Ampel, vielmehr gilt seine Berufung zum Minister als eine der wenigen geglückten Entscheidungen – von Olaf Scholz. Pistorius‘ Anwesenheit im politischen Raum erinnert an die vielen Fehler der Ampelregierung, zum Beispiel, indem Scholz zunächst die offenbar ungeeignete Christine Lambrecht an die Spitze der Bundeswehr gesetzt und sie zu lange nicht abgelöst hat, falls die Zuschreibung der Ungeeignetheit stimmt.

Vielleicht wäre in friedlichen Zeiten diese Ungeeignetheit nicht aufgefallen und die Bundeswehr wäre weiter verrottet. Vielleicht hätte in friedlichen Zeiten Olaf Scholz einen passablen Kanzler abgegeben, weil die Leute froh gewesen wären, in Ruhe gelassen zu werden, wie es bei Angela Merkel der Fall war. Freilich ist das nur korrekt bezüglich ihres Gepräges und war eine Suggestion, denn in Wirklichkeit hat Deutschland während ihrer Regierungszeit viel Substanz verloren. Mehr als während der nur drei Jahre, in welchen die Ampel nun die Geschicke des Landes bestimmt. Scholz, das muss man aber klar festhalten, war der falsche Mann zur falschen Zeit. Ins Amt gekommen nur durch Fehler der Union, unfähig, sich der Lage anzupassen von Beginn an, im Amt nicht bereit, sich so anzupassen, dass er die Menschen in dieser nunmehr schwierigen Zeit davon überzeugen kann, dass er ein guter Regierungschef ist.

Wenn er jetzt glaubt, mit diesem Stil noch einmal für die SPD eine Wahl gewinnen zu können, dann endet an dieser Stelle seine Analysefähigkeit bzw. genau vor der richtigen Beurteilung, ob das stimmen kann. Er mag es selbst als ungerecht empfinden, dass sein zweifelsohne vorhandener guter Wille und seine Abstinenz von Gepolter aller Art nicht zur Geltung kamen. Wir hätten aber nicht gedacht, dass er so an der Macht kleben wird, dazu kam er uns bisher zu pragmatisch vor. Vielleicht ist seine verkniffene, jedenfalls nicht sehr offen wirkende Physiognomie aber auch nicht bloß einer introspektiven Natur zuzuschreiben, einem Mann, der viel mehr weiß und kann, als er uns mitzuteilen vermag oder bereit ist, zur Schau zu stellen, sondern auch von Sturheit, im Falle der erneuten Kanzlerkandidatur kann man es auch Verbohrtheit nennen.

Wenn Scholz es wirklich durchzieht, setzt er uns andererseits frei. Wir werden dann nicht taktisch wählen, sondern nach tatsächlicher Übereinstimmung mit unseren Positionen, und da steht die SPD nun einmal nie an erster Stelle, wenn wir beispielsweise eine Orientierung mithilfe der Wahl-O-Mate vornehmen, sondern eine Partei, die im nächsten Bundestag nicht mehr vertreten sein wird, führt die Liste an oder findet sich auf einem der vorderen fünf Plätze wieder.

In letzter Zeit kam es häufig zu Umfragen mit sehr eindeutigen Mehrheiten, auch die vorliegende zeigt wieder ein solches Bild. Würden wir noch einmal für eine Wahl antreten, wenn wir so klar wüssten, wie Olaf Scholz es wissen muss, dass wir nicht gewinnen können? Die Antwort ist auf allgemeiner Ebene nicht so einfach, mitmachen kann auch Demokratenpflicht sein. Wir haben das auch schon getan, obwohl wir wussten, dass wir keine Siegchance hatten, weil wir nun einmal nominiert wurden. Wenn man nominiert wird, wenn Menschen der Ansicht sind, man sei für eine Position oder Funktion geeignet, dann stößt man sie nicht mit einer Absage vor den Kopf und nimmt teil.

Hier geht es aber um die wichtigste politische Funktion, die in diesem Land vergeben wird. Was wir sehr übel vermerken würden, wäre, wenn die SPD-Spitze sich deshalb so hinter Olaf Scholz klemmt, weil sie die nächste Wahl schon als verloren ansieht und Pistorius oder wen auch immer für 2029 unbeschädigt erhalten will. Das ist Quatsch, auch Willy Brandt musste mehrmals antreten, bis er die höchsten SPD-Ergebnisse aller bisherigen Zeiten einfahren konnte. Es gibt aber noch einen anderen Grund, und der darf ebenfalls nicht über die Erfolgschancen dominieren: Scholz scheint in der Partei besser vernetzt zu sein als ein Mann, der bis 2022 nur auf Landesebene einen Namen hatte und der außerdem mit seiner offenen Art nicht bei allen gut ankommt. Pistorius scheint anderen auch mal auf die Füße zu treten, das war aus einigen Artikeln über ihn herauszulesen. Andererseits: Wenn die SPD ihre Umfragewerte nicht noch steigern kann, wird mehr als ein Drittel ihrer derzeitigen Abgeordneten nicht mehr im nächsten Bundestag vertreten sein.

Vielleicht ist es aber genau das, was im Moment wichtig ist: Führung, nicht Moderation ist das Gebot der Stunde. Und wir würden uns lieber von Pistorius führen lassen als von Merz, so viel steht fest – korrekt ausgedrückt: Wir würden den SPD-Mann lieber als denjenigen sehen, der die Politik des Landes steuern, persönlich sollte der Begriff Führung sowieso nicht verstanden werden, weil das keine erwachsene, geschult demokratische Haltung wäre. Die Politik ist für uns kein kostenfreier Service, sondern ein Deal. Wir geben als Zivilgesellschaft unsere Bereitschaft, an dieser Demokratie mitzuwirken, dafür bekommen wir etwas, das unser Leben positiv beeinflusst, weil es gute Rahmenbedingungen für unsere persönliche Agenda setzt. Alles darüber hinaus ist Gesinnungsethik, und die muss im Moment hintanstehen, weil auf der Ebene der Verantwortungsethik unendlich viel zu tun ist. „Fix it“-Pistorius, das wäre doch ein toller Slogan für seinen Wahlkampf, der auch seinen jetzigen Job als Verteidigungsminister gut reflektiert. Und hat diesen Begriff nicht kürzlich jemand in einem anderen Land verwendet und damit gewonnen?

TH