Fernsehdiskussionen nach Maß und Fixierung unseres Wahlverhaltens am 23.02.2025 (Infos + Leitkommentar)

Duell, Triell, Quartett, Full House?

Merz gegen Scholz, Habeck gegen Weidel, das waren im Wesentlichen die beiden Diskussionsendungen, die bis vor Kurzem kurz vor der Wahl am 23. Februar geplant waren. ARD und ZDF reagieren mit weiteren Formaten auf Kritik | WEB.DE Daran gab es nun heftige Kritik und auch eine Petition, die Öffentlichrechtlichen haben mittlerweile reagiert. Dies ist der aktuelle Stand:

Der Artikel beschreibt die Kritik und die anschließenden Anpassungen der TV-Formate von ARD und ZDF im Vorfeld der Bundestagswahl in Deutschland.

### Geplante Diskussionsformate:

– **Wahlarena am 17. Februar (ARD):** Eine Diskussion mit den Kanzlerkandidatinnen und -kandidaten von CDU, AfD, SPD und Grünen.
– **Vierkampf der kleinen Parteien im Februar (ARD):** Ein Format mit den Spitzenvertretern von FDP, CSU, BSW und der Linken.
– **“Klartext“ am 13. Februar (ZDF):** Eine 140-minütige Sendung, in der Olaf Scholz (SPD), Friedrich Merz (CDU), Robert Habeck (Grüne) und Alice Weidel (AfD) Fragen von Bürgerinnen und Bürgern beantworten.
– **TV-Duelle am 9. Februar und 16. Februar:** Ursprünglich nur mit Olaf Scholz und Friedrich Merz geplant, was zu Kritik führte. Ein weiteres Duell von RTL und ntv am 16. Februar war ebenfalls nur mit Scholz und Merz geplant.
– **Schlussrunde am 20. Februar (ARD und ZDF):** Eine Diskussion mit den Spitzenkandidatinnen und -kandidaten aller im Bundestag vertretenen Fraktionen und Gruppen.
– **Diskussion am 28. Januar (ZDF):** Eine Runde mit Spitzenpolitikerinnen und -politikern aller Parteien über drängende Probleme im Land, bei der auch Zuschauer Fragen stellen können.

### Kritik an den ursprünglichen Plänen:

– **Ausschluss anderer Parteien:** Die ursprünglichen TV-Duelle, die nur Olaf Scholz und Friedrich Merz einschlossen, führten zu Unmut bei den Grünen, der AfD und der BSW, die den Ausschluss ihrer Spitzenleute kritisierten.
– **Vorschlag für separates Duell:** Ein Vorschlag von ARD und ZDF für ein separates Duell zwischen Robert Habeck und Alice Weidel wurde von Habeck abgelehnt.
– **Forderung nach Triell:** Die AfD forderte ein Triell zwischen Merz, Scholz und Weidel, da die Partei in Umfragen konstant hinter der Union auf Platz zwei liegt.
– **Kritik von Christian Lindner:** Der FDP-Chef Christian Lindner äußerte, dass die Fernsehsender die Duell-Formate nicht nur nach Umfragen orientieren, sondern politischer gestalten sollten. Er bot an, Habecks Stelle in einem TV-Duell mit Alice Weidel einzunehmen, falls Habeck nicht teilnehmen wolle.
– **Online-Petition:** Eine Online-Petition für ein Triell zwischen Merz, Scholz und Habeck wurde innerhalb von zwei Tagen von über 55.000 Menschen unterzeichnet. Diese Petition wurde von einer Initiative namens „Initiative Fairer Wahlkampf“ gestartet, die von einem Zusammenschluss junger Menschen getragen wird und keine Verbindung zu den Grünen hat.

Die Fußnoten beziehen sich auf den Artikel, zu dem wir eine Zusammenfassung erbeten hatten.

Kommentar

Hier geht es zur Petition, falls Sie noch eklektischerweise unterzeichnen wollen: Kein Triell ohne Robert! | WeAct.

Wir hatten die Campact-Petition schon im Mailpostfach, bevor wir die Nachricht über die Änderungen der ARD-ZDF-Formate gesehen haben. Wir haben schon viele Campact-Petitionen unterzeichnet und auch im Wahlberliner zur Schau gestellt und kommentiert. Unter anderem alle, die sich für ein AfD-Verbot aussprechen. Warum wir das vorausschicken, werden Sie gleich lesen.

Denn dieses Mal haben wir nicht unterschrieben. So unverhohlen hat Campact nie zuvor grüne Wahlwerbung gemacht, die in folgendem Satz gipfelt:

„Robert Habeck nun in einem Duell gegen Alice Weidel von der rechtsextremen AfD antreten zu lassen, halten wir für eine tendenziöse und unangemessene Entscheidung. Wer in der Champions League spielt, den sollte man nicht in die Kreisliga schicken.“

Was meint der Ersteller der Kampagne damit? Dass Alice Weidel eine Königsklassen-Populistin ist und Habeck ein Kreisklassen-Wirtschaftspolitiker? Für beides könnten wir viele Belege anführen. So nicht, auch wenn wir dieses Duell für unsinnig halten. Es würde Habeck übrigens schaden, da sind wir ziemlich sicher, deshalb hat er es auch abgelehnt, und nicht wegen der schrägen Kombination, die man sich da ausgedacht hat. Selbstverständlich ist dieses Duell nicht gangbar. Genauso kann Weidel aber behaupten, sie müsste gesetzt sein für ein Duell gegen Merz, denn die AfD steht nun einmal in den Umfragewerten klar an zweiter Stelle hinter der Union, mit wieder ansteigender Tendenz, übrigens.

Da es in Deutschland nicht zwei Bewerber mit Aussichten gibt und ansonsten fast niemanden, wie in den USA, müssen die Formate inklusiver sein. Nicht als Duell, sondern mit allen, die sich als Kanzlerkandidat:innen aufstellen lassen und deren Parteien mindestens einigermaßen sicher im nächsten Bundestag vertreten sein werden. Genaue Umfragewerte als Grenzen festzulegen, ist hingegen keine gute Idee. Also muss es ein Vierkampf Merz-Weidel-Scholz-Habeck sein. In der Reihenfolge der aktuellen Umfragewerte.

Was sich hingegen längst als Bumerang erwiesen hat: Die AfD auszugrenzen. Sie hat dann die Möglichkeit, in den sozialen Netzwerken unwidersprochen freizudrehen und sich als Opfer zu inszenieren, ein direkter Vergleich mit den anderen ist nicht möglich. Unsere Kenntnis über deren Tiktok-Erfolg stammt z. B. weitgehend aus Medienberichten, obwohl wir dort ein (notabene bisher ungenutztes) Konto haben.

Die Überheblichkeit, die aus der oben aus der Petition zitierten Einlassung spricht, ist genau das Wasser auf die Mühlen der AfD und ihrer Wählerschaft, das zu einem ganz gewiss nicht führt: Dass der Zuspruch zu der Partei abebbt. Im Gegenteil. In Thüringen gab es weit elaboriertere zivilgesellschaftliche Ideen zur Eingrenzung der AfD vor den Landtagswahlen im September, die wir mit viel Interesse und Sympathie verfolgt haben, wie das „Thüringen-Projekt“ des Verfassungsblogs. Die AfD wurde trotzdem stärkste Partei, obwohl das, was der VF dort gemacht hat und auf mehreren Ebenen weiterhin tut, alles an Fundiertheit und wahrer Demokratiestandhaftigkeit bei Weitem übertrifft, was Campact je erreichen kann, wenn dort so einseitig Wahlkampf gemacht wird.

Allein Habeck wie einen guten Kumpel beim Vornamen zu nennen (in dem Bild, das in der Petition enthalten ist), beweist eine Distanzlosigkeit, vor der wir dringend warnen: Man darf Politiker:innen nicht als Fan gegenübertreten, ihnen blind vertrauen, hinter ihnen herrennen und dabei jede Ausgewogenheit verlieren. Politik ist keine Religion, sondern ein Ergebnisgeschäft. Viele Grünwähler haben es nicht so mit der Ergebnisanalyse, das thematisieren wir schon länger. Das gilt übrigens auch für die BSW-Anhänger:innen, für die Wagenknecht eine Art Ersatzgöttin darstellt, mangels tragfähiger sonstiger Weltanschauung.

Nicht die Reden, sondern das Wohlergehen der Mehrheit in diesem Land zählen für uns, und da wird es seit Jahren nicht besser, ohne jede Zweideutigkeit. Deswegen setzen wir mehr auf Statistikbeobachtung als auf Sonntagsreden. Wir müssen unsere Aussagen untermauern können, während wir wissen, dass Politikier:innen gerne wohlfeil salbadern.

Deswegen sagen wir auch nicht, Habeck hat alles falsch gemacht, wir glauben immer noch daran, dass die Energiewende letztlich funktionieren wird. Aber als Kanzler möchten wir ihn definitiv nicht sehen. Wie auch sonst niemanden, der sich jetzt zur Wahl stellen wird. Alle diese Politiker:innen haben nicht das Vertrauen der Mehrheit, auch wenn Habeck, relativ gesehen, gerade vorne liegt, und das auch nicht in allen Umfragen so wie in der von uns kürzlich abgebildeten, andere zeigen ein eher entgegengesetztes Bild.

Grundsätzlich ist Misstrauen berechtigt, wenn man sich anschaut, welche Einflüsse auf die Politik wirken und wie zum Beispiel die CDU diese Einflüsse ungehindert in die Politik hineinwirken lässt.  

Aus sachlichen Gründen werden wir deshalb wohl doch Olaf Scholz unterstützen, obwohl wir keine Fans von ihm sind und nie zuvor die SPD gewählt haben. Es gibt immer ein erstes Mal, in diesen Zeiten, in denen es nur noch darum geht, Schlimmeres zu verhindern. Zuvor haben wir das immer nur indirekt ausgedrückt, in diesem Artikel scheiben wir es im Klartext.

Wir haben in anderen Zeiten die Grünen gewählt, aber unsere Beobachtungen in Berlin haben uns davon abgebracht, weil wir in erster Linie wirtschafts- und sozialpolitisch orientiert sind. Natürlich unter Berücksichtigung ökologischer Faktoren. Das muss alles einander nicht ausschließen, aber die Grünen haben nicht bewiesen, dass sie es verbinden können. Siehe gescheitertes Klimageld, auch wenn daran die FDP schuld sein sollte.

Nun steht es wieder im Wahlprogramm der Grünen wie der Elefant im rechtskonservativen Raum. Damit es beim nächsten Mal an Friedrich Merz scheitert? Mit wem will Habeck sonst regieren?

Wahlversprechen können vollkommen unglaubwürdig sein (zur internationalen Spitzenvermögensabschöpfung haben wir uns schon geäußert), aber Habeck möchte unbedingt wieder Wirtschaftsminister werden, wenn es mit der Kanzlerschaft nicht klappt, was vorauszusehen ist.

Dies ist eine höchst unbefriedigende Situation, und davon profitiert natürlich die AfD. Daran ist prinzipiell nichts Verwerfliches, denn es gibt zu diesem Angebot eine erhebliche Nachfrage. Und eines müssen wir gerade deshalb betonen, weil wir für ein AfD-Verbot sind: Solange ein Verbot nicht ausgesprochen ist, muss die AfD als reguläre Teilnehmerin am demokratischen Prozess angesehen werden.

Wenn die selbsternannten Demokraten in der Politik sich also nicht wehren, wenn die Zivilgesellschaft alleine keine Chancen hat, wenn man keine Rückschlüsse daraus zieht, wenn die AfD sich in ebenjenem demokratischen Prozess auffällig verhält, dann muss deren Spitzenpersonal auch in Talkshows und Wahlrunden eingeladen werden. Eine Demokratie, die nicht von jenen, die die Chance dazu haben, nämlich den Politiker:innen der anderen Parteien, hinreichend verteidigt wird, muss das aushalten. Die Nazis hatten dereinst das beste Medienkonzept aller Parteien, aber sie sind nicht vor allem deswegen an die Macht gekommen.

In der heutigen Situation müssen sich die anderen schon überlegen, was sie besser machen wollen, anstatt die AfD auf eine mittlerweile lächerliche Weise totschweigen zu wollen, und es kann ja einen heilenden Effekt für die Demokratie haben, dass die Bürger:innen wieder ernster genommen werden. Die anderen müssen sich auf Weidel eben gut vorbereiten, wenn es um die Viererrunde geht.

Da wir den Artikel einen Tag nach dem Beginn des Entwurfs zu Ende schreiben, gibt es ja schon wieder Neuigkeiten dazu: Erst das Duell Merz gegen Scholz, dann eine Viererrunde in der oben benannten Form. Komplett sinnlos ist Scholz gegen Merz übrigens nicht. Auch wenn wir uns jetzt selbst etwas korrigieren: der aktuelle Kanzler tritt gegen den aussichtsreichsten Kandidaten für seine Nachfolge an. Darin liegt eine gewisse Logik, wenn man das Duellformat per se besser findet als andere Varianten der Diskussion.

Aber wir denken noch etwas über den Kandidat nach, der per Petition einen Platz in jeder Runde bekommen soll. Die nächsten Jahre werden schwierig werden, das drückt sich im aktuellen Personalangebot der Parteien aus. Der gelernte Schriftsteller Robert Habeck hätte zum Beispiel mit einer Sache wirklich punkten können, die über die Sonntagsreden hinausgeht, die er eindeutig besser kann als Olaf Scholz: Einen kreativen Entwurf, ein Narrativ für die Zukunft des Landes zu schreiben, gerne auch mit anderen zusammen, die die fachliche Kompetenz beigesteuert hätten.

Das hat er nicht getan, und die anderen haben es nicht getan. Damit hätte er aber ein Alleinstellungsmerkmal gehabt und über viele Jahre an diesem Konzept, das auch eine mitnehmende Vision transportiert, feilen können, in welcher Regierungsfunktion auch immer. Hat er aber nicht getan. Das kreiden wir ihm aufgrund seiner Prägung und beruflichen Herkunft sogar stärker an als einer wandelnden Büroklammer wie Olaf Scholz oder einem Markttraditionalisten wie Friedrich Merz. Nach unserer Ansicht hat Habeck speziell dort, wo er Stärken ausspielen können müsste, nicht geliefert.

Es gibt sie nach wie vor nicht, die halbwegs kohärente, gesellschaftspolitische, transformationsorientierte und wirtschaftlich gangbare Roadmap für die Zukunft. Für so etwas muss man ein guter Analytiker und gleichzeitig phantasiebegabt sein. Wir hatten drei Jahre Zeit, uns jemanden zu suchen, auf den das zutrifft. Das Ergebnis  war nicht nur mager, sondern ist nicht vorhanden.

Hinzu kommt, dass wir generell gegen Blasendenken sind. In rechte Blasen sind wir ohnehin nicht verortet, aber zu den anderen haben wir etwas mehr Zugang und können uns manchmal nur an den Kopf fassen, wenn wir sehen, wie selbstgerecht, selbstverliebt und naiv es dort zugeht.

Am nächsten Tag gehen wir dann raus in die Wirklichkeit und sprechen mit Menschen, die diesen Laden noch am Laufen halten und bekommen doch neue Erkenntnisse. Aber nicht in Sachen Zukunftsnarrativ, sondern über Parallelgesellschaften. Wir werden nicht. Einfach so per Ansage.  Zusammen. Wachsen. Dazu muss man in Sachen Reorganisation gesellschaftlicher Solidarität so viel Kluges tun und einen langen Atem haben. Das wird von den aktuellen Kandidat:innen niemand schaffen. Alle polarisieren auf ihre Weise. Wie schon Habecks internationaler Spitzenverdiener-Steuer-Raid wirken die Grünen mit ihrem Motto wieder besonders weit an der Wirklichkeit vorbeisegelnd, die sie mitgeschaffen haben.

Die eigene Blase zu pflegen, ist keine Kunst. Irgendwer stimmt immer zu, vor allem, wenn er sich selbst eine hochstehende Ethik zurechnet. Eine andere Sache ist es, Chancen zu ergreifen, die sich durch zivilgesellschaftliches Engagement bieten und daraus mehrheitsfähige Politik zu formen. Vor ein paar Jahren, während der Hochphase der Klimabewegung, hätte man die Gelegenheit nutzen können, daraus ein Narrativ abzuleiten, wie dieses Land einmal sein soll, das Potenzial war da.

Auch wenn #wirsindmehr schon damals nicht gestimmt hat. Jedoch war vor allem die Jugend, anders als heute, überwiegend aufnahme- und aufbruchbereit.

Dass dem nicht mehr so ist, daran hat Kanzler Scholz einen großen Anteil, daran haben die Grünen einen Anteil. Beide haben als Vertrauensträger für die Mehrheit nicht funktioniert. Wir sind schon gespannt, ob es in den Diskussionsrunden auch mal zu Selbstkritik kommen wird, bisher war nach dem Ampel-Aus davon wenig zu verspüren. Das heißt, es wird auch keinen Perspektivwechsel geben, der die große Unzufriedenheit im Land respektiert. Wir sehen die nächsten verpassten Chancen schon voraus. 

Wir werden uns diese Fernsehrunden vermutlich nicht anschauen, sondern Zusammenfassungen lesen, das reicht vollkommen aus. Wir sind auch nicht der Ansicht, dass diese Runden so wahnsinnig viel an der Stimmung ändern werden – es sei denn, jemand erlaubt sich einen wirklich fundamentalen Patzer oder mehrere.

Wer sich einen solchen übrigens am besten erlauben könnte, ohne dass es schaden würde, ist Alice Weidel. Die AfD-Ideologie hat mehr Fans als Robert Habeck, davon ist ziemlich sicher auszugehen, und sie ist ziemlich kugelsicher, während sich die Jüngeren zuletzt in Scharen von den Grünen abgewendet haben. Sicher nicht so sehr wegen der Landespolitiker:innen im Osten, wo die Grünen katastrophale Ergebnisse bei den Landtagswahlen eingefahren haben, sondern wegen Robert Habeck und Annalena Baerbock.

Aber vielleicht klappt es ja noch mit dem Realismus bei denen, die dazu tendieren, schöne Reden mit der Wirklichkeit verwechseln, sagen wir mal, nach der nächsten Wahl. Sollten die Grünen zum Beispiel in eine Koalition mit der Union gehen, einfach nur, weil sie weiterregieren wollen, weil Politiker wie Habeck auf eine unangenehme Weise suggerieren, dass sie lieber 99 Prozent des Wahlprogramms über den Haufen schmeißen würden als nicht auf ihrem Posten verbleiben zu dürfen, wird es schlimmer werden. Die Union kann sie dann genüsslich vorführen.

Eines Muss man Merz nämlich lassen: Er hat Biss und Standfestigkeit. Habeck wäre sicher nach zwei bösen Niederlagen in Kampfkandidaturen, eingefahren nach 20 Jahren Bashing und kaltgestellt sein durch Angela Merkel, nicht zum dritten Mal angetreten, um Vorsitzender seiner Partei zu werden. Vielleicht ist es auch einfach Sturheit, auf jeden Fall wirkt Merz nicht sympathisch, aber politisch wirksam, auf lange Sicht gesehen.  So wird man eben tatsächlich Kanzler, eine Art Trotzdem-Kanzler.

Was wir einmal interessant finden würden, wäre eine Analyse solcher Vor-der-Wahl-Diskussionsrunden nicht direkt nach der Wahl, sondern mit einem Jahr, zwei, drei Jahren Abstand, um ermitteln zu können, wie gut vor allem die Ansagen jener, welche die Wahl gewonnen haben und im Anschluss Regierungsarbeit machen konnten, den Test der Zeit bestanden haben. Oder lieber nicht, weil das Resultat zu deprimierend wäre? Es geht ja nicht nur darum, wie viele Punkte aus einem Koalitionsvertrag abgearbeitet wurden, sondern um die Wahrnehmung der Wichtigkeit dieser Punkte und wie deren Erledigung oder Nichterledigung sich auf die Lebenswirklichkeit der Menschen ausgewirkt hat.

Wir fanden die „Elefantenrunde“ nach den Wahlen lange Zeit sehr spannend, vor allem, wenn diejenigen, die damals noch wörtlich für diesen Begriff standen, Wahlniederlagen ihrer Partei kommentieren mussten. Darauf werden wir uns auch dieses Mal beschränken, denn versprechen kann man viel, bashen darf man mittlerweile auch viel, aber wirkliche Weisung erwarten wir uns von diesen Runden nicht. Sollte dabei plötzlich ein parteiübergreifender, machbarer Konsens über eine wirklich gute Zukunftsidee auf den Tisch kommen oder gar durch eine solche Runde entstehen, nehmen wir alles zurück und schauen uns das epochale Ereignis in der Mediathek an und schreiben natürlich auch einen lobenden Artikel darüber.

In diesen Artikel hingegen ist eine aktuelle Umfrage darüber eingebettet, welche Art von Diskussionsrunde sich die Menschen am meisten wünschen. Das Ergebnis kurz vorweg: Nicht überraschend, dass die Viererrunde insgesamt bevorzugt wird, weitere Infos zum Stand der Medienplanung sond dort auch nachzulesen.

TH