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Sollte die Union daran festhalten, Koalition mit der AfD auszuschließen?
Das Thema des gestrigen und heutigen Tages war die Zustimmung der AfD zum von der CDU eingebrachten „Fünf-Punkte-Migrationsplan“ im Bundestag. In den letzten Tagen haben sich die Meinungsforscher, deren Newsletter wir abonniert haben, auffällig von den wirklich heißen Themen ferngehalten, deswegen haben wir auch keinen Kommentar zu einer der Umfragen geschrieben. Es waren wieder die üblichen Koalitionsfragen dabei. Heute ist es anders, denn die Frage, ob die CDU mit der AfD koalieren soll, ist die staatspolitisch bedeutendste, die man kurz vor der Bundestagswahl stellen kann. Hier dürfen Sie abstimmen, Sie könnten aber auch erst den Begleittext der Meinungsforscher, unsere Infos und unseren Kommentar lesen.
Die CDU schließt Koalitionen mit der AfD per Parteitagsbeschluss aus. Doch wie sieht es mit anderen Arten der Kooperation aus? Darüber ist eine Debatte entbrannt. Die Union hat gestern zwei Anträge zur Verschärfung der Asylpolitik in den Bundestag eingebracht, darunter den Fünf-Punkte-Plan zur Verschärfung der Migrationspolitik. Zudem will sie morgen über das Zustrombegrenzungsgesetz abstimmen lassen. CDU-Chef Friedrich Merz hatte SPD und Grüne vorab aufgefordert, den Anträgen zuzustimmen – mit ihnen hätte die Union eine sichere Mehrheit. Notfalls würde die Union jedoch eine Zustimmung der AfD zugunsten ihrer Vorhaben hinnehmen, erklärte der Unionskanzlerkandidat.
AfD-Chefin Alice Weidel wertete die Aussage von Merz als Annäherung. „Die Brandmauer ist gefallen! CDU und CSU haben mein Angebot angenommen, in der Schicksalsfrage der Migration im Bundestag gemeinsam mit der AfD zu stimmen”, schrieb sie letzten Freitag auf X. SPD und Grüne warnten die Union daraufhin, die Brandmauer nicht einzureißen. SPD-Co-Chef Lars Klingbeil warf Merz Wortbruch vor, nachdem dieser noch im November angekündigt hatte, keine Mehrheiten mit der AfD zu suchen. Merz hatte zudem im Januar bekräftigt, dass eine Zusammenarbeit mit der AfD nicht infrage käme, da sie ausländerfeindlich und antisemitisch sei und Rechtsradikale in ihren Reihen hätte. AfD-Ehrenvorsitzender Alexander Gauland hatte zuletzt mit Blick auf die guten Umfragewerte der AfD gesagt, dass die CDU perspektivisch auf die AfD angewiesen sein werde.
Der Fünf-Punkte-Plan erreichte gestern mithilfe von AfD und FDP eine knappe Mehrheit. SPD, Grüne und Linke, die dagegen stimmten, reagierten mit Bestürzung. Anschließend sprach AfD-Parlamentsgeschäftsführer Bernd Baumann im Bundestag von einem historischen Moment. Nun beginne eine neue Epoche, welche die AfD anführen werde. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nannte die Abstimmung über rechtswidrige Vorschläge im Bundestag einen Tabubruch und spekulierte, ob nun schwarz-blaue Bündnisse folgen würden. Die Union habe einen Konsens aufgekündigt, den es die ganze Nachkriegsgeschichte über unter demokratischen Parteien gegeben habe – nicht mit extremen Rechten zusammenzuarbeiten, sagte er in der ARD. Merz beteuerte indes, dass es sich hierbei nicht um eine Zusammenarbeit mit der AfD gehandelt habe und dass es diese auch nicht geben werde. Spekulationen darüber nannte er „niederträchtig und infam”.
Zusatzinfos – Reaktionen
Bitte fassen Sie ausführlich Stimmen zur gestrigen Abstimmung im Bundestag über den „Fünf-Punkte-Plan“ der CDU zusammen, speziell darüber, dass der Antrag eine Mehrheit mithilfe der AfD fand. Gab es auch Reaktionen aus dem Ausland? Frage an Perplexity.
Die gestrige Abstimmung im Bundestag über den „Fünf-Punkte-Plan“ der CDU zur Verschärfung der Migrationspolitik hat für erhebliches Aufsehen gesorgt, da der Antrag mit Unterstützung der AfD eine knappe Mehrheit fand. Dies markiert einen historischen Moment in der deutschen Politik, der kontroverse Reaktionen hervorgerufen hat.
## Reaktionen der Parteien
**SPD und Grüne**
SPD-Fraktionschef Mützenich warf der Union vor, aus der politischen Mitte des Hauses ausgebrochen zu sein[1]. Die Co-Vorsitzende der Grünen-Fraktion, Hasselmann, bezeichnete den Tag als „historisch im negativen Sinne“ und machte CDU-Chef Merz für diese Mehrheit verantwortlich[1].
**CDU/CSU**
Friedrich Merz, Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion, äußerte sein Bedauern darüber, dass es keine Mehrheit aus der Mitte des Parlaments gegeben habe[1]. Diese Aussage wurde im Bundestag mit lauten Zwischenrufen quittiert.
**AfD**
Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Baumann, sprach von einem „historischen Moment“ und erklärte, dass nun eine neue Epoche beginne, die die AfD anführen werde[1]. Er bezeichnete die Abstimmung als „Ende der rot-grünen Dominanz“ in Deutschland „für immer“[3].
**Die Linke**
Die Linken-Abgeordnete Reichinnek kritisierte Merz scharf und warf ihm vor, nur zwei Tage nach dem Holocaust-Gedenktag mit denen zusammenzuarbeiten, die diese Ideologie weitertrügen[1].
## Medienreaktionen
Deutsche Medien bewerteten die Abstimmung überwiegend kritisch:
– Der Spiegel bezeichnete die Abstimmung als Zäsur, die nicht nur den Wahlkampf, sondern die Politik insgesamt verändern werde[2].
– Die Neue Osnabrücker Zeitung argumentierte, die Union habe mit ihrem Manöver die AfD der Salonfähigkeit einen Schritt nähergebracht[2].
## Internationale Reaktionen
Auch internationale Medien kommentierten das Ereignis:
– Die spanische Zeitung La Repubblica schrieb, Merz habe mit diesem Schritt ein Tabu gebrochen und das „gesündeste Erbe aus der langen Ära von Angela Merkel“ ausgelöscht[2].
– Der Schweizer Tages-Anzeiger kommentierte, die Brandmauer sei zwar noch nicht eingestürzt, „ein paar Ziegel fehlen ihr nun aber schon“[2].
## Bedeutung und Auswirkungen
Die Abstimmung wird als potenzieller Wendepunkt in der deutschen Politik gesehen. Kritiker befürchten, dass dies ein Präzedenzfall für zukünftige Zusammenarbeit mit der AfD sein könnte, insbesondere auf Landes- und kommunaler Ebene[2]. Die Debatte um die „Brandmauer“ gegen rechts und die Frage, wie die etablierten Parteien mit der AfD umgehen sollen, dürfte sich durch dieses Ereignis weiter verschärfen.
Insgesamt zeigen die Reaktionen eine tiefe Spaltung in der politischen Landschaft Deutschlands und werfen Fragen über die zukünftige Ausrichtung der CDU sowie die Stabilität des politischen Konsenses gegen Rechtsextremismus auf./[1]
Kommentar
Wir könnten uns jetzt immer weiter in Details oder Varianten der Bewertung hineinfragen, aber derzeit ist es Spekulation, wie sich die gestrige Abstimmung zum Beispiel auf die Bundestagswahl am 23. Februar auswirken wird. Jedoch haben wir einen Wunsch. Möge die CDU ein Debakel erleben, nach diesem Tabubruch. Und: Was sagen eigentlich die Länderchefs der CDU dazu, die im Osten alle möglichen Verrenkungen machen müssen, um Mehrheiten jenseits der AfD zustande zu bringen?
Natürlich haben wir, mit knapp über 50 Prozent derer, die bisher ihre Meinung geäußert haben, klar dagegen gestimmt, dass die CDU und die AfD koalieren sollen. Knapp über 30 Prozent sind klar dafür, dass es künftig eine solche Koalition geben wird. In der Mitte ist da für die Abwägenden und Unentschlossenen nicht viel Raum, das Thema polarisiert. Und das Abstimmungsverhalten gibt doch so etwas wie eine Fingerzeig, der unserer Hoffnung entspricht, denn offenbar wollen auch viele Unionswähler:innen ganz klar keine solche Koalition. Wir gehen davon aus, dass alle, die AfD-nah sind, sich gegen den weiteren Ausschluss ausgesprochen haben und auch viele FDP-Anhänger:innen genau das sehen wollen, wovor wir seit Jahren warnen:
Es wird in diesem Land zu Kooperationen zwischen AfD, Union und FDP kommen. Seit 2020, dem „Fall Thüringen“ müsste jeder diese Gefahr verstanden haben. Außerdem ist das, was gestern passiert ist, ein Aufreger, weil es ums Thema Migration ging und weil der Vorgang auf Bundesebene stattfand. In Regionalparlamenten, zum Beispiel in Berliner Bezirken, arbeiten die drei Parteien, wo es möglich ist, also eher außerhalb der Innenstadt, zusammen, um Beschlüsse durchzubringen. Das interessiert im Grunde gar niemanden mehr.
Wir waren von Merz‘ Kehrwende deshalb nicht besonders überrascht. Niemals hätten wir diesen Mann gewählt, deshalb sind wir nun auch nicht in einem Dilemma. Wir können uns aussuchen, ob wir am 23. Februar SPD oder Grüne wählen, um unserer staatspolitischen Verantwortung als Bürger gerecht zu werden und falls die Linke keine Chance hat, wieder in den Bundestag einzuziehen. Es bleibt also eng, aber der Abstand zu den rechten Parteien bleibt so groß wie zuvor, trotz der schrecklichen, tödlichen Angriffe auf Menschen und obwohl wir Statistiken kennen, die vom Bürgergeld bis zur Kriminalität belegen, dass bei der Immigration nicht alles gut läuft. Natürlich muss das angegangen werden, aber nicht mit weniger Engagement, mit „Disruption“, sondern mit mehr Engagement und besserer Organisation als bisher.
Vor allem darf uns dies nicht davon abhalten, demokratisch stabil zu bleiben. Wer demokratisch stabil bleiben will, darf am 23. Februar keinesfalls die Union oder die FDP wählen, beide machen übrigens mit der Migration auch Negativwerbung auf Wahlplakaten und stoßen damit alle vor den Kopf, die sich nur aufgrund ihrer Herkunft mitgemeint fühlen können, obwohl sie gut integriert sind und sich nichts haben zuschulden kommen lassen. Natürlich bitten wir Sie auch darum, von Rachegedanken wegen der jüngsten Mordtaten in der Form Abstand nehmen, dass Sie deswegen eine „Alternative“ unterstützen, deren Wahl Ihnen noch leidtun wird. Diese Entscheidung wir Ihnen nämlich jenseits aller humanitären Überlegungen Ärger bereiten, falls Sie nicht zu den Privilegierten in diesem Land zählen, die alles, was dann an Disruption à la Trump zu erwarten sein wird, wenn die AfD das Sagen hat, privat abfedern können. Disruption ist ja auch ein Lieblingswort der FDP geworden. Es findet sich, was zusammengehört, aber wir müssen ja nicht zulassen, dass es die Politik in diesem Land bestimmt. Noch haben wir tatsächlich die Wahl.
Wenn wir uns nicht gegen diesen immer mehr Fahrt aufnehmenden Rechtstrend entgegenstellen, sind wir am Abbruch des Versuchs beteiligt, beinahe exakt nach dem jährlichen Holocaust-Gedenktag und 80 Jahre nach der Befreiung von Auschwitz ein halbwegs zivilisiertes Land zu bleiben. Dann gehen wir ungebremst in den nationalistischen Neofeudalismus. Das wird passieren, wenn Sie die Union, die FDP oder die AfD wählen und es zu Koalitionen zwischen diesen Parteien kommt, weil sie zusammen eine Regierungsmehrheit haben. Einen Namen gibt es für diese Kombination auch schon, sie heißt „Bahamas-Koalition“. Die Bahamas sind eine der vielen Steueroasen der Welt, in denen das Geld, das hart arbeitende Menschen erwirtschaften, von Superreichen gebunkert wird.
Glauben Sie vor allem Friedrich Merz nicht. Die anderen spielen wenigstens mit offenen Karten und lassen gar keinen Zweifel an ihrer weit rechts zu verortenden Haltung, aber Merz fällt ohne Not kurz vor der Wahl um. Das wird die politische Realität nach der Wahl beeinflussen, so viel ist sicher, auch wenn es nicht schon 2025 zu einer Koalition CDU/CSU-AfD und eventuell der FDP kommen wird. Was wird zum Beispiel passieren, wenn eine mühsam gebildete andere Koalition wieder auseinanderbricht? Mit wem will Merz dann regieren, wenn er so weit nach rechts geht? Die Antwort liegt auf der Hand.
Warum Sie der AfD nicht glauben dürfen, dass Sie etwas für Sie als Normalbürger im Paket hat, besprechen wir hier nicht. Zum einen dürften relativ wenige AfD-Anhänger unsere Artikel lesen, zum anderen erfordert die Analyse des Wahlprogramms der AfD eine eigenständige Darstellung, für die hier nicht genug Raum ist. Es wird nie wieder rot-grüne Mehrheiten in Deutschland geben, hat der Fraktionsvorsitzende der AfD gestern im Bundestag gesagt.
Wir wollen auch gar keine rot-grüne Mehrheit. Wir möchten, dass auch nach einer Besinnung der Menschen auf gute Werte endlich Politik für diese Menschen gemacht wird. Das heißt, den beiden Parteien muss eine linke Kraft beigestellt werden, damit es nicht läuft wie während der letzten drei Jahre. Falls die Linke es schafft, wieder in den Bundestag zu kommen, wäre sie diese Kraft, denn sie hätte die Feuertaufe der BSW-Abspaltung überstanden, die Tatsache, dass sie bald keine prominenten Gesichter mehr haben wird, und man würde ihr ihre teilweise kindischen, idiotischen internen Querelen nachsehen. In Landesregierungen hat sie gezeigt, dass sie Realpolitik trotzdem gut kann.
Wenn Sie SPD oder Grüne wählen, ist das unter diesen Umständen auch in Ordnung, man kann nicht alles haben, schon gar nicht in diesen Zeiten. Wir haben starke Kritik an beiden Parteien, mehr noch an den Grünen als an der SPD, geäußert, aber nun gilt es, Stabilität für dieses Land zu gewinnen, dessen gelber Ampel-Spaltpilz die Ampel tatsächlich gespalten hat. Auch dies muss klar sein: Keine Stimmen für die Gelben, selbst, wenn man deren Tendenz, mit der AfD und der Union zusammen ein rechtes Kartell zu bilden, das tatsächlich in Zukunft nur noch schwer wieder von der Macht zu trennen sein wird, verhindern will.
Nie wieder ist jetzt. Dass die Union es sich gefallen lassen muss, Ziel dieser Worte zu sein, hat sie spätestens gestern selbst verschuldet. Nie wieder eine Partei wählen, die dem Faschismus den Weg ebnet, wie es in der Weimarer Republik die Rechtskonservativen ebenfalls taten. Die Historie läuft nicht in der atemberaubenden Geschwindigkeit ab wie in diesem damals traumatisierten und hochgradig unruhigen Land, aber das Muster könnte sich wiederholen. Dieses Mal haben alle Zeit genug und sind politisch informiert genug und hatten lange genug die Vorzüge der Demokratie genossen, um dies nicht noch einmal zuzulassen.
Eine zweite Schuld wäre eine noch größere, selbst wenn es nicht zu einem Genozid solchen Ausmaßes wie nach 1933 kommen könnte. Sie wäre größer, weil es dieses Mal keine Naivitäts-Entschuldigungen mehr gibt. Für niemanden. Alle haben es über viele Jahre kommen sehen, die Diskursverschiebung nach rechts* bewusst miterleben können, und wenn es passiert, dann ist klar, dass die Mehrheit es wirklich genau so gewollt hat, alle möglichen künftigen Eskalationen inbegriffen.
Noch gibt es eine solche Mehrheit nicht, wenn man die obige Umfrage als Maßstab nimmt. Noch überwiegt der Anstand. Das rechnen wir den Anständigen hoch an und es versöhnt uns ein wenig mit dem großen Ärger der letzten Zeit und den vielen Sorgen, die wir uns wegen der politischen und wirtschaftlichen Lage machen. Aber wenn Sie gegen eine Koalition der Union mit der AfD sind, dürfen Sie auch Schwarz und Gelb nicht wählen wählen. Denn die Brandmauer wird nicht bestehen bleiben. Wem das nach gestern noch nicht klar ist und wer nicht weit rechts steht, der hat kann nicht in Anspruch nehmen, es nicht gewusst oder geahnt zu haben. Denken Sie bitte am 23.02. daran: Nie wieder ist jetzt! Deshalb bitte erst hier, und dann am 23.02. das Richtige tun:
TH
*Bereits im Jahr 2020, nach dem „Fall Thüringen“ haben wir eine Beitragsreihe so genannt.
Wir haben den Artikel am 30.01. um 20.10 Uhr geringfügig geupdated, mit der Info und Kommentierung „Bahamas-Koalition“, die wir aus einer Statista-Grafik entnommen haben, die uns am Nachmittag zuging und die wir in den nächsten Tagen veröffentlichen werden, sowie stilistische und grammatikalische Korrekturen vorgenommen.
[1] [1] https://www.deutschlandfunk.de/fuenf-punkte-plan-der-union-bekommt-knappe-mehrheit-mit-stimmen-der-afd-empoerte-reaktionen-im-parla-100.html
[2] https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-01/bundestag-union-abstimmung-afd-presseschau
[10] https://www.deutschlandfunk.de/der-fuenf-punkte-plan-der-union-und-moegliche-folgen-100.html
[11] https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/migration-merz-afd-gruene-reaktionen-100.html
[14] https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/migration-antrag-union-100.html
[16] https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-bundestagswahl-mittwoch-104.html
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