Kann Trump eine Waffenruhe im Ukrainekrieg vermitteln? (Statista + Kurzkommentar)

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Niemand weiß zu dieser Stunde, was bei den Gesprächen von US-Präsident Donald Trump und dem russischen Regierungschef Wladimir Putin herauskommen wird. Ein gerechter Frieden für die Ukraine? Ein Deal, in dem Europa und die Ukraine die Verlierer sind? Wenigstens eine Perspektive zum Weiterverhandeln? Gar nichts, nicht einmal ein Waffenstillstand? Nur eines ist sicher: Alles ist möglich. Die Menchen in Deutschland sind nicht sehr optimistisch, und damit steigen wir in unsere Gipfel-Berichterstattung ein:

Kann Trump eine Waffenruhe vermitteln?

Begleittext von Statista

Vor seinem mit Spannung erwarteten Gipfel mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin zum Ukraine-Krieg hat US-Präsident Donald Trump die Erwartungen gedämpft und auf die Möglichkeit eines Scheiterns der Gespräche verwiesen. Mit einem Scheitern rechnet auch die deutliche Mehrheit der Bevölkerung in Deutschland: Laut einer Umfrage des ZDF Politbarometers haben 84 Prozent der Befragten angegeben, dass sie nicht denken, dass Trump im Treffen mit Putin eine dauerhafte Waffenruhe vermitteln kann. Zudem denken 82 Prozent der Befragten, dass Putin kein Interesse an einer solchen Waffenruhe hat.

Trump und Putin wollen sich am heutigen Freitag auf dem US-Militärstützpunkt Elmendorf-Richardson in Anchorage im US-Bundesstaat Alaska treffen. Nach Angaben des Weißen Hauses soll der Gipfel um 11 Uhr Ortszeit (21 Uhr MESZ) beginnen. Trump hatte zuvor erklärt, er sei nicht sicher, ob es nach dem Treffen eine gemeinsame Pressekonferenz mit Putin geben werde. Er selbst werde auf jeden Fall anschließend vor Journalisten sprechen, sagte er dem Sender Fox News.

Kommentar

Dreieinhalb Jahre lang dauert der Russland-Ukraine-Krieg nun und nähert sich damit den Zeitspannen, in denen die großen Kriege des 20. Jahrhunderts angesiedelt waren. Viel haben wir berichtet, mit zugegebenermaßen abnehmender Tendenz angesichts des immer gleichen Bildes: Russlands Truppen rücken langsam vor, die Ukrainer:innen wehren sich tapfer und verzweifelt, der Westen liefert Waffen, aber nicht genug, um die russische Militärmaschinerie aufzuhalten, diplomatisch tut sich nichts, was einer genaueren Analyse wert wäre.  Wird das heute anders sein?

Auch wir sind skeptisch, wie die meisten Menschen, die an der oben erwähnten Umfrage teilgenommen haben, aber wir halten es nicht für ausgeschlossen, dass Bewegung entsteht. Leider wird das vor allem dann der Fall sein, wenn Trump seinem Verhandlungspartner Putin weit entgegenkommt. Weil er Deals machen will, die den USA vor allem nützen. Unabhängig davon, ob diese Deals der Ukraine und Europa schaden und unabhängig von den geopolitischen Schäden, die auch die USA zu tragen haben werden.

Dann könnte auch ein Waffenstillstand organisiert werden, der für Putin eine Leichtigkeit darstellt, weil er ihn nutzen kann, um Kräfte neu zu bündeln. Es wäre schon ein sehr großer Erfolg, wenn Trump den Status quo festschreiben und für die Ukraine Sicherheitsgarantien erzielen könnte, auf eine Rückgabe eroberter ukrainischer Gebiete jedoch wird das heutige Gespräch auf keinen Fall hinauslaufen. Dazu müsste Trump Putin etwas anbieten können, was dieser nur haben kann, wenn er auf weitere Erfolge in der Ukraine verzichtet, und wir sehen nicht, was das sein soll. Es müsste stärker sein als das Narrativ vom unbesiegbaren Russland, das, historisch gesehen, Unsinn ist, aber von Putin hingebungsvoll gegenüber Schwächeren ausgespielt wird. In der Hinsicht sind Trump und Putin einander sehr ähnlich: Sie erpressen diejenigen oder gehen, im Fall Putin, gewaltsam gegen jene vor, die sich nicht oder nicht auf Gleich wehren können. 

Fehlt in dieser Runde der Machtpolitiker noch Herr Xi Jinping. Er ist aber immer dabei, solange China Putin stützt, anstatt eine Friedenslösung anzustreben. Ohne die chinesische Wirtschaftskraft könnte Putin diesen Krieg nicht auf Dauer führen. Xis Abwesenheit ist daher ebenso ein Problem wie die des ukrainischen Präsidenten und der Europäer, die summarisch viel mehr für die Ukraine tun als die USA.  Und die USA haben nicht vor allem ein Interesse an einem europäischen Frieden, sondern an Deals, wie oben angemerkt. Allenfalls Trumps Eitelkeit könnte ihn dazu verleiten, etwas zu tun, was nach seiner Ansicht nicht ganz optimal im Sinne eines Deals ist, weil er sich dafür den Friedensnobelpreis erhofft.

Als sie aufkam, hielten wir diese Idee für grotesk. Das ist sie auch, sachlich gesehen, aber sie könnte dazu beitragen, dass die Ukraine einen Diktatfrieden aufgezwungen bekommt, den sie als angegriffenes Land nicht verdient hat. Bei Trump darf man den Aspekt der Show und der Überhöhung der eigenen Persönlichkeit nie außer Acht lassen, diese Eigenschaften tragen wiederum zu seiner Unberechenbarkeit bei. Obwohl Putin strukturell ähnlich und imperialistisch tickt, weiß man bei ihm genau, woran man ist: Es wird alles ausgereizt, was irgendwie möglich ist, aber bisher nie über die Grenzen des Möglichen hinaus. 

TH