Wehrpflicht sofort einführen? (Umfrage + Zusatzinfos + Kommentar)

Briefing PPP Politik Personen Parteien, Geopolitik, Wehrpflicht, Dienstpflicht, Freiwilliger Dienst, Verteidigung von Freiheit und Demokratie

Wir meinen, es handelt sich hier um ein ziemlich wichtiges Thema, deshalb ein eigenständiger Briefing-Beitrag dazu: Civey-Umfrage: Wie bewerten Sie es, dass sich Außenminister Johann Wadephul (CDU) aufgrund der Sicherheitslage für eine sofortige Wehrpflicht ausspricht?

Wir haben zusätzliche Informationen für Sie und einen Kommentar natürlich auch.

Begleittext von Civey

Diese Woche sollte im Bundestag der Gesetzentwurf der Bundesregierung beraten werden, der einen neuen Wehrdienst auf freiwilliger Basis vorsieht. Das Modell wurde im August von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) vorgestellt und vom Bundeskabinett verabschiedet. Er sieht einen mindestens sechsmonatigen Wehrdienst vor, der zunächst freiwillig bleibt. Konkret sollen ab 2026 alle Männer ab 18 Jahren einen Fragebogen verpflichtend ausfüllen; Frauen können ihn freiwillig ausfüllen. Die Regierung hat sich kurzfristig darauf verständigt, die erste Beratung über das neue Wehrdienstgesetz um eine Woche zu verschieben.

Außenminister Johann Wadephul (CDU) sprach sich schon vorab für eine sofortige Wiedereinführung der Wehrpflicht aus. Im Interview mit der Funke-Mediengruppe erklärte er, das geplante Freiwilligenmodell sei zu schwach, um den nötigen Ausbau der Bundeswehr angesichts der globalen Sicherheitslage zu sichern. Auch Unionsfraktionschef Jens Spahn unterstützt die Forderung und verweist auf die Aufrüstung Russlands und neue Bedrohungen wie die jüngsten Drohnenangriffe in diversen NATO-Staaten. Kanzler Friedrich Merz (CDU) plädiert dafür, zunächst an der Freiwilligkeit festzuhalten. Aber auch er geht davon aus, dass dies auf Dauer nicht ausreichen werde.

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) kritisiert die Union für ihre spontane Blockade, welche die Einführung des Wehrdienstes gefährden könnte. Es seien zwar unruhige Zeiten, aber noch befände sich Deutschland im Frieden. Sollte das freiwillige Modell rechtzeitig in Kraft treten, sei die Zielmarke beim Personal erreichbar, ist Pistorius überzeugt. Das Interesse habe zudem bereits zugenommen: So hätte es im Juni rund 30 Prozent mehr militärische Einstellungen im Vergleich zum Vorjahr gegeben. Um den Dienst attraktiver zu machen, gebe es außerdem diverse Anreize wie ein höheres Einstiegsgehalt und bessere Sozialleistungen. Für die Jusos und die Linke wäre eine Wehrpflicht ein massiver Eingriff in die Rechte junger Menschen – sie lehnen eine Pflicht deshalb grundsätzlich ab.

Zusätzliche Infos: Welche Länder haben eine Wehrpflicht?

Zu den wichtigen Ländern mit aktueller Wehrpflicht zählen unter anderem Finnland, Schweden, Dänemark, Norwegen, Griechenland, Österreich, die Schweiz, Litauen, Lettland, Estland, Türkei, Israel, Südkorea, Taiwan, und Nordkorea.focus+2

Europa

Finnland: Allgemeine Wehrpflicht für Männer ab 18 Jahre, Frauen freiwillig.dw+1
Schweden: Wehrpflicht für Männer und Frauen seit 2017, etwa 11 Monate Dienst.iwkoeln+1
Dänemark: Wehrpflicht für Männer, ab 2026 auch für Frauen.wikipedia+1
Norwegen: Wehrpflicht für Männer und Frauen, Dauer etwa zwölf Monate.focus+1
Griechenland: Wehrpflicht für Männer, Dienstzeit zwölf Monate.focus
Österreich: Wehrpflicht für Männer, Dienstzeit sechs Monate, Frauen freiwillig.europeannewsroom+1
Schweiz: Allgemeine Wehrpflicht für Männer, freiwillig für Frauen, Grundausbildung und Reservezeit.morgenpost
Litauen, Lettland, Estland: Wehrpflicht für Männer, Reservepflicht nach Grunddienst.europeannewsroom+1

Asien und Nahost

Türkei: Wehrpflicht für Männer, seit 2019 sechs Monate.focus
Israel: Allgemeine Wehrpflicht für Männer (32 Monate) und Frauen (24 Monate).connection-ev
Südkorea, Taiwan, Nordkorea: Strikte Wehrpflicht (z.B. in Nordkorea bis zu acht Jahre für Männer).statista

Sonstige wichtige Staaten

Russland, Belarus, Ukraine: Wehrpflicht besteht, insbesondere im Kontext des Ukraine-Kriegs wurde die Pflicht ausgeweitet.wikipedia+1
Eritrea: Strenge und teils unbegrenzte Wehrpflicht für Männer und Frauen.connection-ev

Hinweis zu Großmächten

Die USA, Großbritannien, Frankreich und Deutschland haben aktuell keine allgemeine Wehrpflicht; hier gibt es Berufsarmeen oder freiwilligen Militärdienst.voxeurop+1

Die genannte Liste umfasst Staaten mit großer internationaler oder regionaler Bedeutung, von denen viele ihre Pflichtdienste in den letzten Jahren reformiert oder wiedereingeführt haben.europeannewsroom+1

Wie stehen die Grünen zur Wehrpflicht?

Da im Civey-Begleittext die Grünen nicht erwähnt werden, holen wir deren Haltung hier nach:

Die Grünen sind im aktuellen Streit um die Wehrpflicht überwiegend skeptisch gegenüber einer Rückkehr zur klassischen Wehrpflicht und setzen sich stattdessen für freiwillige Modelle und alternative Gesellschaftsdienste ein.hasepost+2

Streit um die Wehrpflicht: Grüne Forderungen

Die Bundestagsfraktion der Grünen kritisiert den Koalitionskonflikt zwischen Union und SPD, insbesondere die Verschiebung der Beratungen zum neuen Wehrdienstgesetz. Sie warnen vor Verunsicherung in der Truppe und bei Bewerbern und drängen auf eine zügige Einigung. Statt einer traditionellen Wehrpflicht fordern die Grünen eine umfassende Personalstrategie für die Bundeswehr, in der auch Reservisten und Quereinsteiger stärker eingebunden werden sollen.ulm+2

Alternativmodelle: „Freiheitsdienst“ und Gleichstellung

Die Grünen haben Modelle wie einen verpflichtenden „Freiheitsdienst“ für alle Erwachsenen bis 67 Jahren vorgeschlagen, der neben Wehrdienst auch Bevölkerungsschutz (Feuerwehr, THW), soziale Dienste oder ehrenamtliches Engagement umfassen könnte. Diese Konzepte werden insbesondere in Bayern vorangetrieben, mit der Begründung, die Gesellschaft widerstandsfähiger und verteidigungsfähiger zu machen. Auch die Fraktionsspitze plädiert für Gleichstellung bei der Erfassung: Künftig könnten auch Frauen verpflichtet werden, Fragebögen zur Wehrdienstbereitschaft auszufüllen.spiegel+2

Innerparteiliche Debatte und rechtliche Bedenken

Es existieren parteiintern auch einzelne Stimmen für eine klassische Wehrpflicht für Männer und Frauen, doch gibt es großen Diskussionsbedarf. Rechtliche Risiken im Bereich Gleichstellung und Wehrgerechtigkeit stehen im Vordergrund der Kritik: Die Grünen bezweifeln, ob eine Wehrpflicht nur für Männer mit dem Grundgesetz vereinbar wäre und erwarten im Zweifel eine Klärung vor dem Bundesverfassungsgericht. Insgesamt favorisieren die Grünen weitere Freiwilligendienste und kritisieren zwangsverpflichtende Modelle.ndr+1

Zusammenfassung der Grünen-Position

Im Fazit positionieren sich die Grünen mehrheitlich gegen die Wiedereinführung der Wehrpflicht in ihrer bisherigen Form und propagieren stattdessen moderne, gesellschaftlich breit gefächerte Dienstmodelle mit Freiwilligkeit als Grundsatz.regionalheute+2

Kommentar

Zwei Dinge sind auffällig: 1.) Gerade sozial fortschrittliche Staaten in Europa haben eine Wehrpflicht. 2.) Die Grünen, deren Politiker:innen am liebsten alle persönlich in den Ukraine-Krieg gezogen wären, wären sie nicht durch ihre politischen Aufgaben unabkömmlich gewesen, zieren sich und zaudern. Dazu folgende Anmerkung:

Das Bundesverfassungsgericht hat die Wehrpflicht mehrfach als verfassungsrechtlich zulässig und als „Grundentscheidung“ des Grundgesetzes beurteilt, sie jedoch nie grundsätzlich als verfassungswidrig eingestuft oder eine ausdrückliche Anti-Wehrpflicht-Rechtsprechung etabliert. Die klassische Wehrpflicht wurde stets als legitim angesehen, solange sie zur Landesverteidigung erforderlich ist und dabei die im Grundgesetz verankerten Grundrechte (wie auf Gewissensfreiheit und Gleichbehandlung) beachtet werden.landtag-rlp+1

Die Grünen und die Verfassung – aber gut. Es gibt noch mehr doppelzüngige Parteien in diesem Land. Um es klar zu schreiben: 55 Jahre lang wäre die Regelung in der BRD verfassungswidrig gewesen, wenn es nach den Grünen ginge. Dies ist absurd, womit wir dieses Argument unabhängig von Parteipositionen ausräumen möchten: Die wehrhafte Demokratie beinhaltet notwendigerweise ihre Verteidigungsfähigkeit nach außen. Nicht zwangläusig durch eine Wehrpflicht, aber auch nicht unter Ausschluss derselben.

Ist es jedoch eine konservative Position, wenn man für die Wehrpflicht ist und in diesem Fall auch die Ansicht der Linken nicht teilt? Wir meinen, das ist nicht so. Im Gegenteil. Wir haben gedient, wie man damals sagte, und wir glauben folgendes nicht:

dass angesichts der heutigen geburtenschwachen Jahrgänge durch freiwillige Dienste die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands gesichert werden kann,
dass es falsch ist, wieder etwas mehr Gemeinsinn durch eine verpflichtende Dienstzeit für alle zu schaffen, es muss nicht zwangsläufig und gerade bei Frauen nicht der Wehrdienst sein,
dass es falsch ist, die Demokratie notfalls tatsächlich verteidigen zu können, was gerade nicht gleichbedeutend ist mit eine proaktiven Förderung eskalierender Politik.

Natürlich ist unsere Haltung dadurch mitbestimmt, dass das Gleichgewicht der Abschreckung im Kalten Krieg funktioniert hat. Eine Eskalation in Europa wie der Ukrainekrieg wäre damals nicht denkbar gewesen (nicht, weil die Ukraine zur Sowjetunion gehörte, sondern weil niemand in Europa außerhalb seiner Einflusssphäre militärisch ins politische Geschehen eingegriffen hätte. Versuche wie die Berlin-Blockade von 1948 oder die heikle Situation um den Mauerbau herum Anfang der 1960er Jahre führten nicht zu einer militärischen Eskalation. Innerhalb der Einflusszonen sah es auf östlicher Seite anders aus. Die SU hat mehrfach in anderen Staaten mit Waffengewalt interveniert, in denen es Demokratisierungsbestrebungen gab. Das wir heute gerne von Beton-Ideologen unter den Tisch fallen gelassen oder radikal autokratiefreundlich umgedeutet. Aber die Geschichte der Freiheit und auch die Geschichte der unfreien Länder bleibt hartnäckig und wirkt in allen fort, die ein wenig politische Bildung (nicht gleichzusetzen mit ideologischer Prägung) vorweisen können.

Wggen der massiven Folgen der Unfreiheit für viele Menschen und der mit ihr einhergehenden Unterdrückung glauben wir, dass die Freiheit nach wie vor verteidigungswürdig ist. Ob wir diese Verteidigung hinbekommen, daran wird sich erweisen, was die Freiheit uns wert ist. Wer uns häufiger liest, weiß, dass wir weit davon entfernt sind, die aktuellen Zustände für perfekt zu halten, aber wir glauben auch nicht, dass sie durch die Einführung eines autoritären Systems besser werden würden. Vielmehr sehen wir die Bestrebungen in vielen Ländern, die Demokratie schrittweise abzuschaffen oder einzuschränken, mit großer Sorge. Auch die Tendenz in Deutschland weist in diese Richtung.

Also folgt die Frage auf dem Fuß: Ist die Freiheit, ist auch die Demokratie noch in einem so guten Zustand, dass es sich lohnt, sie unter möglichem Einsatz des eigenen Lebens zu verteidigen? Wir halten nichts von Nationalismus, deswegen bleiben wir bei den Werten und beziehen uns nicht auf das Land oder die Nation.

Wir meinen, aktuell ist die Demokratie in Deutschland noch nicht so darnieder, dass man sie kampflos preisgeben sollte.

Das gilt freilich auch im Inneren. Für uns sind Demokratieverteidigung nach innen und nach außen zwei Seiten derselben Medaille. Wer zur Waffe gezwungen wird, der muss auch das Recht haben, sich zivilgesellschaftlich zu engagieren und darf darin nicht beschränkt werden, auch während seiner Dienstzeit nicht. Im Gegenteil. Während dieser Zeit könnte einiges an politischer Bildung nachgeholt werden, was bei der heutigen jungen Generation erschreckend schwach ausgeprägt ist.

Kein Gemeinsinn, keine politische Bildung. Arme Generation Z. Sie weiß es nicht besser, woher soll also der Wille kommen, sich einzubringen? Nein, so schlimm ist es nicht. In mancher Hinsicht ist die GenZ einfach pragmatisch und macht ihr eigenes Ding, das wurde schon Generationen vor ihr vom neoliberalen Politik-Mainstream so gepredigt, und es wirkt, zumal angesichts der Tatsache, dass nur für reiche Erben das Aufstiegsversprechen gilt. Nur aufgrund der manipulativen Wirkung des Ich-zuerst-Versprechens konnte eine Partei wie die FDP, die lediglich vier oder fünf Prozent der Bevölkerung vertritt, noch bei der Bundestagswahl 2021 auf mehr als den doppelten Stimmenanteil kommen. Inklusive u. a. ihrer doppelzüngigen Positionierung gegen die Wehrpflicht und für jedwede Erweiterung des Ukrainekrieges.

Die FDP hätte lieber eine bürgerferne Berufsarmee, deren sozialer Querschnitt sich deutlich von jener der Durchschnittsbevölkerung unterscheidet, wie es sie in Ländern wie den USA gibt und bei uns derzeit natürlich auch, nur nicht so vorgeblich professionell. In der alten BRD war Konsens, dass die Wehrpflicht bzw. die Pflicht, Wehr- oder Wehrersatzdienst zu leisten, auch die Bürgernähe der Armee sichert, weil jeder, der gesund genug war, einen Dienst zu leisten hatte und dadurch eine gemeinsame Erzählung in jeder Generation entstand. Die Wiederbewaffnung hatten viele anfangs als riskant empfunden, aber sie hatte sich bewährt, unter ganz anderen Voraussetzungen als während der NS-Zeit. Wer generell dafür ist, dass Deutschland eine Armee hat, welche weiterhin die FDGO (die freiheitlich-demokratische Grundordnung gemäß Grundgesetz) verteidigen kann, der muss auch dafür sein, dass diese personell so ausgestattet wird, dass dies möglich ist.

Es müssen ja nicht 32 Monate sein, wie in Israel, das so hochgradig militarisiert ist wie kein ein anderes Land außer vielleicht Nordkorea. Aber 6 Monate halten wir für zu kurz. Wir glauben, dass die Skills, die es braucht, um erfolgreich einsatzbereit zu sein, ein Jahr Training erfordern. Dieses Jahr ist nicht umsonst, das dürfen wir jedem versichern, der skeptisch ist. Wenn es gut genutzt wird und eine moderne, an den Werten des Grundgesetzes orientierte innere Führung herrscht, dann ist sie vielleicht nützlicher als viele Schuljahre, in denen es heutzutage offenbar nicht mehr möglich ist, Grundwissen über das Wertesystem zu erhalten – zu dessen Erhaltung wir laut Verfassung im Sinne der wehrhaften Demokratie verpflichtet sind.

Wir waren ein wenig überrascht, als Verteidigungsminister Pistorius seinen eher defensiven Entwurf vorgestellt hat. Wir glauben leider auch, und sind dieses Mal mit Politikern einer Meinung, deren Ansichten wir häufig strikt ablehnen, dass wir nicht die Zeit haben, die Freiwilligkeit erst auf Wirkung hin zu überprüfen. Es kann Jahre dauern, bis eindeutig klar ist, dass es so nicht gehen wird und bis wieder einschneidende Änderungen auf den Weg gebracht werden. Wenn man Experten für Verteidigung glauben will, haben wir diese Zeit nicht, und selbst, wenn man sie als Lobbyistin abtut, erscheint uns angesichts der Weltlage ein weiteres Zögern nicht sinnvoll.

Die SPD-Führung hat vermutlich Angst, die letzten jüngeren Wählenden zu verlieren, aber da muss sie mal durch. Lieber sich fürs Soziale engagieren, dann gibt es auch wieder Wählerzuspruch. Wer gute Sozialpolitik macht, trifft auch Bürger:innen jedweden Alters, die bereit sind, sich für ein faires System zu engagieren. Wer handelt wie die SPD aktuell als kleiner Koalitionspartner der Union, hat natürlich keine guten Karten, muss aber trotzdem durch, um endlich ein paar sinnvolle Regelungen auf den Weg zu bringen.

Zum Schluss noch das Zwischenergebnis und die Auflösung unserer eigenen Position: Es gibt derzeit eine knappe absolute Mehrheit für die sofortige Wiedereinführung der Wehrpflicht, wir haben innerhalb dieser Gruppe zu den 8 Prozent gesellt, die „überwiegend“ gesagt haben. Wenn alle Voraussetzungen erfüllt sind, die eine solche Wiedereinführung sinnvoll erscheinen lassen. Das Thema polarisiert, 35 Prozent sind strikt dagegen.

TH / Zusatzinformationen unter Einbeziehung von KI erstellt

Haltung der Grünen zur Wehrpflicht

Quellen zu Ländern mit und ohne Wehrpflicht

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