DIE LINKE in unserem Berliner Bezirk nach der Europawahl und wir #DIELINKE #Europawahl #Wahldebakel

Eine Stunde für unsere heutige Partei muss heute wieder mal sein. In Gedanken sind wir sowieso viel häufiger bei ihr, als es sich zurzeit in unserer Medienarbeit ausdrückt. Wir erinnern uns, am 26. Mai war Europawahl und DIE LINKE sackte von 7,4 Prozent (2014) auf 5,5 Prozent ab. Das ist ein Verlust von mehr als 25 Prozent der Wählerstimmenanteile auf ohnehin niedrigem Niveau.

Wir stellen hier erst einmal vor, wie sich unsere Bezirksgliederung gestern auf ihrer Nachwahl-Mitgliederversammlung zur Lage nach der Wahl geäußert hat:

Dazu gab es als eine Antwort diesen Text, den der Bezirksvorsitzende der LINKEN in Tempelhof-Schöneberg, Alexander King, zum Teilen freigegeben hat:

„Hier der ohne Gegenstimmen, bei wenigen Enthaltungen beschlossene Text: „WEITER SO? NICHT MIT UNS! 

Mit 5,5 Prozent hat DIE LINKE bei der Europawahl ein trauriges und
historisch schlechtes Ergebnis eingefahren. Noch nie hat unsere Partei bei bundesweiten Wahlen einen derart niedrigen Zustimmungswert erreicht. DIE LINKE droht ihre Daseinsberechtigung zu verlieren, wenn sie für viele ihrer ehemaligen Wählerinnen und Wähler keine wählbare Alternative zur bestehenden neoliberalen Politik mehr darstellt. Das Ergebnis der Europawahl muss deshalb für uns ein Weckruf sein, der nicht achselzuckend zur Kenntnis genommen werden darf. 

DIE LINKE steht vor einer Richtungsentscheidung: Lassen wir zu, dass es vor allem Rechtspopulisten und Rechtsextreme sind, die die Unzufriedenheit vieler Bürgerinnen und Bürger in Wählerstimmen umwandeln können und den Protest kanalisieren? Oder gelingt es uns, die Entfremdung zu ehemaligen Wählerinnen und Wählern und zunehmend auch zwischen Parteiführung und Basis umzukehren und einen linken Pluralismus zu leben? 

Um diese drängenden Fragen zur strategischen Aufstellung der Partei zu klären, die Wahlergebnisse kritisch zu diskutieren und bereits nach den Landtagswahlen in Thüringen ein Zeichen des Aufbruchs zu senden, fordern wir, dass der nächste reguläre Parteitag zur Wahl eines neuen Parteivorstandes vorgezogen wird und künftig die Vorsitzenden und Spitzenkandidaten von den Mitgliedern direkt gewählt werden. Wir rufen andere Gliederungen der Partei auf, sich dieser Forderung anzuschließen.“

Dies wäre kein Meinungsmedium, wenn wir keine Meinung dazu hätten. Warum waren wir gestern Abend trotz (selbstverständlicher) Einladung nicht auf der Versammlung?

Wir könnten ja nun witzeln, wir hätten uns ohnehin bloß angeschlossen. Richtig ist: Wir hätten auf jeden Fall für die Urwahl als Verfahren der Bestimmung künftiger Bundesvorsitzender gestimmt und die aktuelle Parteispitze, die für die Wahlniederlage verantwortlich ist, muss sich dem Wunsch stellen, dass sie alsbald demokratisch legitimiert werden soll. In den Gliederungen werden die Vorsitzenden auch auf Versammlungen durch die Mitglieder gewählt. Auf höherer Eben ist das bisher aber in keiner etablierten Partei üblich, sondern es sind Parteitagsdelegierte, die entscheiden.

Aber es ist an der Zeit, die Basis zu fragen.

Es ging ja auch um die Analyse.

Auf solchen Versammlungen kann nicht tiefergehend analysiert werden, das muss in kleineren Diskussionsrunden geschehen, deren Teilnehmende wirklich Einfluss nehmen können – und vielleicht schriftlich, aber auch das ergibt nur Sinn, wenn man damit etwas bewirken kann. Wir hatten auch überlegt, vor dem 13.6. einen Text zu verfassen, obwohl wir nichts bewirken können, nur aus Engagement, aber darum geht es auch, ums Engagement. Es wird schwierig mit dem „Haben wir eh alles gewusst oder mindestens geahnt, was passieren wird und dies und das und jenes sehen wir als Gründe an und so könnte man es besser machen“, wenn man nur Beobachter ist.

Dass wir als Beobachter verweilen, hat verschiedene Gründe, die Anteile der Einzelmotive am Bündel ist nicht so leicht zu ermitteln, aber eines ist sicher: Wir rechnen uns zu dem Teil der Basis, der wiederum zum oben erwähnten entfremdeten Teil der Wählerschaft rechnet. Wir finden, im Bezirk wird tolle Arbeit gemacht, da spürt man noch, was links sein bedeutet und wir schätzen die klare, analytische Ausrichtung des Vorsitzenden Alexander King, aber das reicht noch nicht, um in Bewegung zu kommen.

Wir werden hoffentlich noch zeit für einen ausführlicheren Beitrag finden, trotz 24/7 Mietenwahnsinn, aber vielleicht können wir ihn dann schon mit „Warum DIE LINKE nicht hätte mit der SPD fusionieren dürfen“ betiteln. Gerade die falschen Dinge laufen oft mit unfassbarer Geschwindigkeit ab.

Nach aktuellen Umfragen würde eine Gesamt-Mittelinks-Partei bei einer Bundestagswahl etwa 20 Prozent der Stimmen erhalten. So viel hatte die SPD 2017 noch alleine. Nicht subtrahiert: Zusätzliche Verluste aus Protest gegen die Zusammenlegung. Aber wenigstens in dieser Sache gäbe es ja wohl eine Urwahl und wir können uns schwer vorstellen, dass die Basis der LINKEn zustimmen würde. Wir würden dagegen votieren und im Fall eines Zusammengehens austreten. Es braucht nicht weniger, sondern mehr erkennbares Links.

Das ist nur einer von ganz vielen Aspekten, die uns im Moment triggern, wenn wir an DIE LINKE denken. Wir glaubten zunächst, es sei ein Witz oder ein journalistisches Gedankenspiel, als die ersten Artikel über eine mögliche Verschmelzung berichteten, aber offenbar meinen einige das wirklich ernst, und sei es aus Rachsucht. Das sind nämlich diejenigen, die verhindern wollen, dass es zu einer linken Regierungsalternative in Deutschland kommt. Kein Wunder, dass gewisse Alternativmedien von „Unterwanderung“ schreiben. Nur haben sie offensichtlich bisher nicht alle Personen im Blick gehabt, auf die das zutrifft, sondern einige davon bisher vehement unterstützt.

In unserem Wahlkiez haben die Grünen bei der Europawahl übrigens fast die absolute Mehrheit erzielt.

TH

4 Kommentare

  1. Das Thema der Fusion von SPD und Linke ist interessant. Allerdings sollte bevor über solche Fusionen nachgedacht wird, erst einmal versucht werden auch in westlichen Bundesländer zu koalieren. Alles andere klingt wie ne Zwangsehe ohne vorher sich kennengelernt zu haben, weil man meint, dass es für die gemeinsame Zukunft das beste wäre.

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        1. Um glaubwürdig zu werden, müsste die SPD zunächst aus der GroKo austreten. Aber – es gibt keine linke Mehrheit, nach aktuellen Umfragen. Was käme, wäre wohl Jamaika, vielleicht sogar unter grüner Führung, und dann hätten die Grünen auch bald ein Glaubwürdigkeitsproblem. Und DIE LINKE ist im Westen ja fast nirgends so stark gewesen, dass sie als Regierungspartnerin in Frage gekommen wäre. Die einzige Ausnahme, die mir einfällt, ist das Saarland, aber das ist ein Sonderfall. Vielleicht jetzt 2RG in Bremen, wie in Berlin? Und, ja, Berlin ist doch immerhin teilweise westlich 😉

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