Frontpage | Briefing 162 | PPP, Sonntagsfrage, AfD, Wagenknecht
Im Moment leidet unsere Berichterstattung etwas unter akutem Zeitmangel. Umso schöner, dass Statista uns heute den Einstieg erleichtert mit der grafisch aufbereiteten Frage aller Fragen: Wie würden die Parteien abschneiden, wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre? Einen Fokus legen wir dabei auf die AfD, weil sie auch im Beitrag besonders erwähnt wird.
Infografik: Wenn an diesem Sonntag Bundestagswahl wäre … | Statista
Diese Statista-Grafik wurde unter einer Lizenz Creative Commons — Namensnennung – Keine Bearbeitungen 4.0 International — CC BY-ND 4.0 erstellt und wir geben sie unter gleichen Bedingungen wieder. Folgend der Statista-Begleittext dazu, dann weiter mit unserem Kommentar.
In den aktuellen Wahlumfragen zur Bundestagswahl schneidet die Alternative für Deutschland AfD zum Teil ähnlich stark ab wie die Grünen. So etwa bei den Instituten INSA und Infratest Dimap. Die Union liegt weiterhin bei allen Instituten mit großem Abstand vor der SPD und den Grünen. Zwischen 28 und 30 Prozent der Befragten würden der CDU/CSU ihr Kreuz machen, wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahlen wären. Die FDP würde derzeit maximal acht Prozent der Stimmenanteile erhalten.
Die AfD profitiert Medienberichten zufolge von der angespannten politischen und wirtschaftlichen Lage. Die Partei schneidet dabei traditionsgemäß in Ostdeutschland besser ab als in Westdeutschland. Im Osten hat sie auch eine stärkere Mitgliederbasis, wie diese Grafik zeigt. Einen Achtungserfolg erzielte sie allerdings bei der letzten Landtagswahl in Niedersachsen: hier hat sie ihr Ergebnis im Vergleich zur Wahl im Jahr 2017 um 4,7 Prozentpunkte verbessert. Damit war der rückläufige Trend bei Landtagswahlen gebrochen, wie diese Statista-Grafik veranschaulicht.
Medienberichten zufolge hat die AfD in Niedersachsen zum einen von der Schwäche anderer Parteien profitieren können. Zudem spiele der AfD die derzeitige Krisensituation in die Hände: So seien Sorgen und Ängste aufgrund des drohenden Gasmangels und der zunehmenden Inflation bei der AfD-Wählerschaft stärker ausgeprägt als bei Anhängern anderer Parteien.
Die Sonntagsfrage bildet den aktuellen Wahl-Trend in der Bundesrepublik ab und wird regelmäßig von den Meinungsforschungsinstituten erhoben.
Wir ergänzen zunächst die ganz aktuellen Civey-Werte:
CDU/CSU 28,2 Prozent, SPD 19,5 Prozent, Grüne 17,2 Prozent, FDP 8,0 Prozent, AfD 14,7 Prozent und Die Linke 4,7 Prozent.
Aus dem Rahmen fällt von den Befragungen, die in der obigen Grafik dargestellt werden, vor allem die INSA-Umfrage vom 20.03, die 22 Prozent für die SPD, die AfD ein Prozent vor den Grünen und für die FDP immerhin 8 Prozent ausweist. Ansonsten wirkt das Bild relativ einheitlich.
Man kann es drehen und wenden, wie man will: die AfD profitiert massiv von der Unsicherheit der Menschen in dieser Zeit. Sie muss dafür nicht viel tun und hat kann sich sogar bei einigen Themen zurückhalten. Es läuft von alleine. Auch dank einer miserablen Kommunikation und einer auch faktisch nicht sehr überzeugenden Politik der Ampelregierung. Dass die CDU/CSU sich von ihrem absoluten Tief etwas erholt, ist hingegen alles andere als sensationell. Wir hätten Friedrich Merz zugetraut, dass er sie innerhalb eines Jahres nach der Wahlniederlage vom September 2021 wieder klar über 30 Prozent bringt. So viel Potenzial hat sie nämlich langfristig immer noch, während das der AfD weiterhin unter 6 bis 7 Prozent liegt. Aber in Konkurrenz mit der AfD zu gehen und diese in Sachen Gesellschaftspolitik rechts überholen zu wollen, zahlt weniger ein als eine strukturkonservative Politik, die Vertrauen in Kernkompetenzen schafft, die man der Union immer zugerechnet hat – vor allem auf wirtschaftlichem Gebiet. Da versagt sie aber komplett, weil sie keine vernünftigen Alternativen zum Ampel-Chaos anzubieten hat.
Uns tun die schwachen Werte der SPD etwas leid, weil wir Kanzler Scholz‘ vorsichtig-affirmative Außenpolitik in Sachen Ukraine unterstützen. Wir wissen uns dabei auf der Seite der Mehrheit. Wir dachten aber auch schon so, als die Mehrheit das Soll an Hilfe noch nicht erfüllt sah. Diese Übereinstimmung vieler Menschen mit dem Vorgehen des Kanzlers in dieser Sache zahlt nicht auf das Konto der SPD ein. Warum nicht? Wir vermuten, dass es mit anderen Politikfeldern zu tun hat oder auch mit Nebeneffekten des Krieges, die nicht direkt an Waffenlieferungen festzumachen sind.
Zum Beispiel die unfassbar schlechte Performance bei der Vermittlung einer Energiewendepolitik an die Bevölkerung. Notwendig ist sie. Schnell gehen muss es auch. Aber was wir sehen, ist, dass erst drei Schritte nach vorne gehupft und dann zwei zurückgestolpert wird (Wirtschaftsminister Robert Habeck), dass sprichwörtlich auf der Bremse gestanden wird (Verkehrsminister Volker Wissing) oder dass dafür gesorgt wird, dass alle Kosten möglichst ungleich verteilt werden, Boni aber mit dem Gießkannenprinzip auch über den Reichen ausgeschüttet werden (Finanzminister Christian Lindner). Die Kassen vieler Menschen leeren sichk, die Wirtschaftsaussichten sind trübe, ständig kommen neue Meldungen aus dem System, die auf Funktionsfehler hindeuten.
Das verdrießt die Menschen und ist genau das Gegenteil von mitnehmend und optimistisch im Sinne von „aus der Krise eine Chance machen“. Dass die Grünen dabei zulegen können, hängt vielleicht auch damit zusammen, dass deren Klientel relativ gut gepolstert und erstaunlich kriegsaffin ist, dafür, dass die meisten männlichen Grünwähler über 30 Wehrdienstverweigerer gewesen sein dürften. Die Grünen sind von allen Parteien im Bundestag, von gewissen FDP-Lautsprecher:innen mit Lobbyhintergrund und der Union, die das einfach aus Profilierungsgründen macht und weil sie ein paar Transatlantiker ohne Pardon und Maß in den Reihen hat, abgesehen. An einer konsequenten und durchdachten Energiepolitik kann es jedenfalls nicht liegen, dass die Grünen seit der Bundestagswahl etwas zugelegt haben. Außerdem: Schon im Sommer 2021 hat man ihnen die jetzigen Ergebnisse gemäß Umfragen zugetraut, aber dann hat Spitzenkandidatin Annalena Baerbock einen recht fehlerhaften Wahlkampfendspurt gezeigt. Im Grunde gibt es also einen Nachholeffekt.
Was wir an Kanzler Scholz kritisieren müssen: Dass er zu wenig dagegen tut, dass die wichtige Energiepolitik im Bermudadreieck zwischen den oben genannten Ministern versinkt. Es ist gar nicht so, dass er sich nicht äußert, aber die Schlagzeilen bestimmen derzeit vor allem der Wirtschafts- und der Verkehrsminister bei dieser Thematik. Es ist zwar auch deren Job, sich in diesen Angelegenheiten zu äußern, aber es wäre der Job des Kanzlers, für ein harmonischeres und zukunftsorientierteres Bild zu sorgen. Ob Scholz auch strategiefähig ist, die Frage wird sich uns künftig häufiger stellen. Seine Vorgängerin war es nicht, das haben wir jahrelang bemängelt. In Deutschland wird ein Politikertyp gefördert, der das Klein-Klein und das kurzfristige Denken bevorzugt.
Diesbezüglich kann man hierzulande von einigen einst bitterarmen Staaten, die mittlerweile zu den ganz Reichen zählen, viel lernen. Der Haken: Die meisten davon sind keine Demokratien und der Reichtum ist sehr ungleich verteilt. Dafür hat Deutschland aber auch eine größere Substanz, immer noch, industriell und gesellschaftlich. Scholz wirkt nicht progressiv, das haftet ihm an. Im Fall Ukrainekrieg ist das okay, nicht aber, wenn das darum geht, ein Szenario zu entwerfen, das eine Richtung vorgibt und über Allgemeinplätze hinausgeht. Das Scholzen ist gerade dort ein Problem, wo es von vielen Kommentator:innen, die sich vor allem auf seine Führung in Sachen Ukrainekrieg konzentrieren, nicht so sehr als Problem gesehen wird, nämlich innen- und wirtschaftspolitisch. Da fehlt es schlicht an Inspiration, die sich auf die Bevölkerung übertragen lässt.
Wo es keine positiven Erzählungen gibt, greift das Negative Raum und das nützt leider der AfD. Sie ist die Partei des Pessimismus und je mehr die Menschen ganz konkret merken, dass die Politik ihre wirtschaftliche Substanz angreift, ohne zu erklären, wozu das alles gut sein soll, langfristig betrachtet, desto mehr sind destruktive Kräfte im Aufwind. Vor allem im Osten hat das beängstigende Ausmaße angenommen. Man ist dort anfälliger, weniger sturmerprobt, weniger bei der Stange, wenn die Demokratie Schwierigkeiten hat, Glanz auszustrahlen. Das ist offensichtlich uns muss hier nicht in der Tiefe analysiert werden. Logisch ist in dem Zusammenhang, was die folgende Grafik zeigt, auf die im Statista-Text zur obigen verwiesen wurde. Auch sie ist ganz aktuell:
Infografik: Wo die AfD die meisten Mitglieder hat | Statista
Diese Statista-Grafik wurde unter einer Lizenz Creative Commons — Namensnennung – Keine Bearbeitungen 4.0 International — CC BY-ND 4.0 erstellt und wir geben sie unter gleichen Bedingungen wieder. Folgend der Statista-Begleittext dazu, dann weiter mit unserem Kommentar.
Die Alternative für Deutschland (AfD) hat relativ zur Einwohnerzahl in vielen ostdeutschen Bundesländern deutlich mehr Mitglieder als in Westdeutschland. Dies gilt insbesondere für die Länder Sachsen-Anhalt und Thüringen. In Mecklenburg-Vorpommern ist ihre Mitgliederbasis dagegen schwächer und wird sogar von den westdeutschen Ländern Rheinland-Pfalz und dem Saarland überholt.
Die AfD konnte bis 2019 bundesweit mehr Mitglieder gewinnen. Während der Corona-Krise (2020 und 2021) ging die Mitgliederzahl dagegen zurück. In absoluten Zahlen liegen die Länder Nordrhein-Westfalen, Bayern und Baden-Württemberg vorne. Hier hat die Partei jeweils mehr als 4.000 Mitglieder. Von allen im Bundestag vertretenen Parteien hat die AfD mit rund 30.000 Menschen allerdings am wenigsten Mitglieder. An der Spitze liegt die Union mit rund 515.000 Mitgliedern.
Parteien in Deutschland leiden mehrheitlich seit längerem unter einem Mitgliederschwund. Laut Bundeszentrale für politische Bildung nimmt damit die Verankerung der Gesamtheit der Parteien in der politischen Bürgerschaft seit Jahrzehnten ab. Den Parteien falle es dadurch immer schwerer, die Bürger für ein parteibezogenes politisches Engagement zu motivieren und sich als wirkungsmächtiges Instrument für die politische Teilhabe der Bürger zu präsentieren.
Die Grünen können sich dagegen über stark steigende Mitgliederzahlen freuen, wie diese Statista-Grafik zeigt. Noch 2011 zählte die Partei weniger als 60.000 Mitglieder. Die 100.000er-Marke wurde erstmals 2020 geknackt. Allein 2021, dem Jahr der letzten Bundestagswahl, beantragten über 18.000 Menschen das grüne Parteibuch.
Schön, dass die Hansestädte so AfD-resistent wirken, der Norden im Ganzen hat aber auch noch etwas gutzumachen, denn dort wurden einst weitaus häufiger die Nazis gewählt als im katholischen oder pietistischen Süden / Südwesten. Bemerkenswert finden wir auch, dass NRW relativ wenig AfD-durchdrungen ist, denn weite Teile dieses Bundeslandes haben massive ökonomische und soziale Probleme. Anders, als es für Frankreich angenommen wird, stimmt die Erzählung für Deutschland wohl nicht, dass solche Probleme auch nach rechts führen. Ein Hoch auf die Arbeiterschaft und auf diejenigen, denen es nicht gutgeht, die aber trotzdem der rechten Versuchung widerstehen. Der mittelmäßige Berliner Wert ist vermutlich dem Ostteil der Stadt und den Randbezirken zu verdanken. In der Innenstadt dürfte es nur wenige eingeschriebene AfD-Anhänger:innen geben.
Wir manchen angesichts dieser Situation mal ein Spiel: Was wäre, wenn Sahra Wagenknecht doch eine eigene Partei gründen würde? Einiges deutet darauf hin, obwohl sie mit „Aufstehen“ schon einmal bewiesen hat, dass sie es nicht kann. Ein politisches Modul an ihre Person binden und damit groß machen. Sie betont aktuell, dass sie es nicht als „One-Woman-Show“ hinkriegt. Doch, so müsst es sein, denn Sho kann sie. Was sie jedoch als Show bezeichnet, ist wohl eher das Eingeständnis, dass sie es organisatorisch nicht hinbekäme. Dafür hat sie aber durchaus fähige, ihr ergebene Politiker:innen, die jetzt noch in der Linken sind. Sie würden ihr auch den Rücken freihalten, davon sind wir aus einer etwas tieferen Kenntnis ihrer Anhängerschaft heraus überzeugt.
Es heißt, diese neue Partei würde am meisten bei den AfD-Anhängern auf Zuspruch stoßen. Die Gründung wäre also vor allem ein Schlag gegen die AfD, nicht etwa gegen ihre jetzige 5-Prozent-Partei, Die Linke. Wir würden eine solche Entwicklung begrüßen. Warum? Weil die neue Kraft unmöglich mit der AfD politisch in eine Regierungskoalition eintreten könnte, auch wenn beide Parteien zusammen im Osten vielleicht die Möglichkeit dazu hätten. Eine solche Blankstellung rechten Gepräges würde insgesamt in Deutschland eher zu einem Linksruck führen. Und damit zu einem Prüfstein dafür, wie diese neue Kraft wirklich gestrickt wäre. Was nämlich fehlt, ist in der Tat eine größere linke Partei, die es wieder schafft, die Menschen zu mobilisieren. Wir sind skeptisch, dass eine Generalkritikerin das kann, ab dem Moment, in dem sie gestalten muss. Obwohl es mehr Parteien in Deutschland gibt, die im Bundestag sitzen als früher in Westdeutschland und damals schon eine mehr als in den 1970ern: Es muss sich etwas im Parteienspektrum tun, wenn neue Perspektiven entstehen sollen.
Entweder berappelt die Linke sich endlich und wirkt wieder nach außen und linksorientiert, oder es muss etwas Neues kommen, um den rechten Aufstieg zu bremsen. Die Ampel schafft es nicht und die Union wird wohl in absehbarer Zeit nicht mehr 40 Prozent der Wähler:innen einsammeln können. Die AfD mit eigenen Waffen schlagen, aber sich nicht als rechtsaußen zeigen dürfen? Das würden wir uns gerne mal anschauen. Denn dieser Spagat ist im Grunde unmöglich. Und der Ukrainekrieg wird irgendwann zu Ende sein, der im Moment wohl dazu führen würde, dass auch wirklich Friedensbewegte diese neue Kraft wählen würden, die sich nicht klar darüber sind, warum sie gerade so viel Gesellschaft aus dem AfD-Spektrum erhalten. Sie würden es aber noch merken und wären von links jederzeit angreifbar. Putinfreundlichkeit allein ist sowieso keine tragfähige Basis, wenn sich die außenpolitische Lage wieder normalisiert hat. Wenn Wagenknecht noch lange zögert, wird sie aber auch dieses Momentum verpasst haben, das ihr jetzt zugutekäme. Es wäre nicht das erste Mal, siehe oben und nach dem guten Ergebnis bei der Bundestagswahl für die Linke im Jahr 2017. Sie hatte dieses maßgeblich mitgestaltet, dann aber nicht genutzt, um mit diesem Ergebnis im Rücken innerparteilich integrativer und konstruktiver zu wirken. Ihre Gegner waren besser vernetzt und haben ihre Wirkung unterschätzt. Bis auf den Immern-noch-Co-Fraktionsvorsitzenden Dietmar Bartsch, der stets zu vermitteln suchte und wusste, was der Partei blüht, wenn die internen Kämpfe sich nicht beruhigen lassen.
Was sagt uns also der aktuelle Stand der Sonntagsfrage? Die Lage ist unbefriedigend und die Kruste des Parteiensystems ist schon wieder ziemlich dick geworden. Uns wäre es lieber, die AfD würde durch wen auch immer gebremst, als dass die FDP und die Union noch intensiver nach Wegen suchen, wie sie für die Salonfähigkeit der Nicht-Alternative und damit für einen Rechtsruck in Deutschland sorgen können, wie sie das schon im Präzedenzfall Thüringen 2020 versucht haben. Oder wollen Sie eine „große“ Koalition zurück? Wir werden derlei in Berlin wohl bald bekommen und seit die SPD einen Move in diese Richtung gemacht hat, trendet das Hashtag #Rückschrittskoalition. Immer, wenn die Politik so fantasielos wirkt hier, gibt es nicht nur Chancen für Rechte, sondern auch für die Zivilgesellschaft, Räume links des mittigen Mainstream-Flurs zu besetzen, die von den Rückschrittlern verwaist zurückgelassen werden. Das lässt sich auch auf Bundesebene übertragen. Vielleicht ist es auch das, was am dringendsten ist: Dass der aktiv demokratische Teil der Gesellschaft sich die Parteien aneignet – und nicht umgekehrt. Wäre die Gesellschaft mutiger, würde die Politik sich daran orientieren müssen. Die aktuellen, immer weniger erfreulichen Zustände sind kein unabwendbares Schicksal, sondern unser aller Werk und Spiegel unserer zu großen Ängste und unserer zu geringen Zuversicht und des zu geringen Glauben daran, dass Self-Empowerment und die eigene Gestaltungsmacht möglich sind.
TH
DER WAHLBERLINER 