Oskar Lafontaine zum Iran-Abkommen (Weltnetz-TV)

Medienspiegel 10

Da der Ex-Vorsitzende von DIE LINKE, Oskar Lafontaine, heute in unserem Berliner Bezirk zu Gast war, dachten wir, lassen wir ihn noch ein wenig zu Wort kommen, damit unsere Parteigenoss_innen über seinen Abschied nach dem Besuch des Sommerfestes der örtlichen LINKEn nicht so traurig sind. Heute: Das „Iran-Abkommen“.

Und hier zum Treffen EU-Iran-Frankreich-Deutschland-Großbritannien nach dem US-Ausstieg, das am 15.05.2018 stattfand.

Ich kommentiere nicht Oskar Lafontaines Statement, präsentiere es also im Medienspiegel, weil ich im Wesentlichen seiner Ansicht bin. Vielmehr haben mich die Anwesenheit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini und des Briten Boris Johnson getriggert und zu ein paar nachdenklichen Sätzen angeregt.

Nehmen wir an, die EU und nicht einzelne Länder, die in der EU Mitglied sind, hätten einen Verhandlungsauftrag erhalten, wahrgenommen oder sich gegeben – wäre das Atomabkommen mit dem Iran dann möglich gewesen? Ich wage das zu bezweifeln, weil alle wichtigen Entscheidungen in der EU dem Einstimmigkeitsprinzip unterliegen, dazu gehört natürlich auch ein Abrüstungsabkommen mit einer regionalen Großmacht wie dem Iran. Ich hoffe sehr, dass die Europäer standhaft bleiben, auch wenn die USA den Druck erhöhen sollten, und sei es hintenherum mit der Ausweitung des Handelskrieges, die  besonders Deutschland treffen könnte.

Außerdem ist mit Boris Johnson der Ex-Bürgermeister von London und Chef-Breixteer nun als Außenminister des Vereinigten Königreichs dabei und die Bindung desselben an die USA wird nach dem EU-Ausstieg vermutlich noch enger werden als bisher. Ob das Abkommen als solches gut umgesetzt wird, ist eine andere Frage, aber es weist mittlerweile eine beachtliche Symbolkraft auf – nicht zuletzt steht es für einen ersten Ansatz zu eigenständigem Handeln Europas ohne und sogar gegen die USA.

TH