Links in Lateinamerika – und ein wenig Kuba (Amerika21)

Forum von São Paulo: Linke in Lateinamerika will sich neu formieren / Kubas revolutionäre Demokratie

Zwei Beiträge mit unterschiedlicher Ausrichtung aus „Amerika 21“, die uns aus dem aktuellen Anlass des „Forums“ ein wenig mehr ins Thema Lateinamerika einstigen lassen (nach unserem Mexiko-Beitrag anlässlich des Regierungswechsels 2018) Im ersten, der gestern erschien, heißt es: 

„Staatschefs, ehemalige Präsidenten, Persönlichkeiten, Intellektuelle und Vertreter sozialer Bewegungen aus ganz Lateinamerika wiesen die These deutlich zurück, dass die Linke in Lateinamerika besiegt oder gar gescheitert sei. Dennoch schaute man in den Debatten genauer hin, was zum Verlust der Regierungsmacht geführt hat: Abwahl oder Putsche. Das dritte Forum von São Paulo in Havanna nach vorherigen Treffen dort in den Jahren 1993 und 2001 wurde damit gleichsam zu einem Ort der Analyse wie der Selbstkritik.

In diesem Sinne wies die am Montag angenommene Abschlusserklärung die These zurück, dass ganz Lateinamerika von US-nahen Oligarchien beherrscht werde. Vereinbart wurden dennoch Strategien, um den Vormarsch der Rechten zu bremsen.“

Wenn man den Artikel weiterliest, klingt es allerdings genau so: Nämlich, dass die Infiltration von außen Regierungen wie in Nicaragua oder Venezuela destabilisiert, hierzu:

„Trotz zunehmender Kritik von Teilen der lateinamerikanischen Linken an den dortigen Regierungen betont die Abschlusserklärung sehr deutlich die Solidarität der Mitgliedsparteien und -organisationen mit Venezuela und Nicaragua. Die politischen Führungen in beiden Staaten würden derzeit Opfer interner und externer Aggressionen. Einigkeit herrschte bei einer klassischen Forderung – der Verurteilung der US-Blockade gegen das sozialistische Kuba.“

Schon seit einiger Zeit berühren mich die Menschen in Süd- und Mittelamerika fast mehr als die Europäer, obwohl ich viel weniger über sie weiß und sie so weit weg leben. Vielleicht hat das damit zu tun, dass sie immer wieder versuchen, ihre Verhältnisse selbst zu verbessern, anstatt sich darauf zu verlassen, dass ihnen alles geschenkt wird und sie das, was ihnen geschenkt wurde, zudem mehr und mehr mit Füßen treten. Das, was ihnen genommen wird, bemerken sie nicht, sie das Erstarken der Rechten in Europa zeigt, während sie widerspruchslos zuschauen, wie die EU und die nationalen Regierungen ein Freiheitsrecht nach dem anderen einschränken und testen, wie weit sie gehen können, ohne dass dem Wohlstandsbauch, den es ja immer noch gibt, unwohl wird. Die sozialen Verhältnisse in Lateinamerika sind anders und kein Land dort hat einen Mitteleuropa vergleichbaren Lebensstandard, aber dies alles sind auch ehemalige Kolonien Spaniens und Portugals. Ich wünsche den Linken in Lateinamerika viel Erfolg. Ich glaube, auch die Situation, dass ein Gefängnisinsasse eine Wahl gewonnen hat, gab es irgendwo schon, aber wird Lula da Silva bei den Wahlen in Brasilien überhaupt antreten dürfen, solange er nicht frei ist?

Die Situation in Venezuela sehe ich differenziert. Ich verstehe, dass die Linken die Regierung Maduro unbedingt erhalten möchten, aber ein potenziell so reiches Land kann nicht nur durch den Einfluss von außen wirtschaftlich und politisch dermaßen durchgeschüttelt werden. Es gibt natürlich keine mächtige Unterstützung, keinen Gegeneinfluss gegen die USA, wie noch zu Zeiten des Blocksystems. Was mich freut ist, dass die linken Bewegungen und Parteien Lateinamerikas auch auf sich selbst und die wirtschaftlichen Fehler schauen, die nicht dem Einfluss von außen angelastet werden können. Ob das in Venezuela hilft, wage ich zu bezweifeln, aber auch die Linksparteien in Süd- und Mittelamerika sind ja nicht alle gleich ausgerichtet, ebenso, wie die Länder unterschiedlich aufgestellt sind.

Wie wird ein Schuh daraus, dass Brasilien beispielsweise nicht mehr links regiert wird? Zum Beispiel dadurch, dass Boeing die Mehrheit am brasilianischen Flugzeugbauer Embraer übernehmen wird, obwohl die brasilianische Regierung dagegen ein Veto einlegen könnte, dieses Recht hatte sie sich nach der Privatisierung des einst staatlichen Konzerns im Jahr 2006 vorbehalten.

Der kanadische Konkurrent Bombardier (der auch die Berliner S-Bahn-Züge herstellt) bzw. dessen C-Series-Linie wurde jüngst von Airbus übernommen, sodass das Duopol im Welt-Verkehrsflugzeugbau mit der Boeing-Embraer-Übernahme komplett sein wird – bis China so weit ist, die Karten neu zu mischen, das zeichnet sich ja ab. Aber darf man einem US-Flugzeugbauer eines der erfolgreichsten südamerikanischen Technologieunternehmen zuführen und damit die Abhängigkeit des Kontinents vom Norden weiter verstärken? Für mich war diese Nachricht geradezu ein Schock, weil Embraer bewies, dass es immerhin in Nischen Möglichkeiten gibt, dem enormen Konkurrenzdruck von Boeing und Airbus standzuhalten. Aber kaum ist das klar und gab es im unteren Bereich des Lineups Lücken, die man offenbar nicht ohne Weiteres durch Eigenentwicklungen schließen konnte, strecken die beiden Großkonzerne, ihre Fühler kann man nicht sagen, sondern ihre Greifarme nach den letzten, wenigen „Unabhängigen“ aus. Hätte eine linke Regierung in Brasilien diesen Schritt zugelassen? Jetzt ist es jedenfalls zu spät, der Deal ist gelaufen.

Der andere Beitrag befasst sich in der Tat mit einem Demokratievergleich zwischen Kuba und Deutschland, in dem Passagen stehen wie diese:

„Ein Vergleich: In den Ländern der sogenannten westlichen Wertegemeinschaft übergibt das Volk seine Stimme nach dem Wahlakt den Abgeordneten oder den Wahlmännern. Genauer: Nur die Stimmen zählen, die die Mehrheitspartei oder die Koalitionsparteien erhalten haben. Die Sieger-Partei CDU regiert in Deutschland zum Beispiel bis zur nächsten Wahl 2021 nur mit etwa 14 Prozent der Stimmen der Wahlberechtigten. Die Berechnung der niedrigen Zahl der Repräsentation berücksichtigt die Stimmen der Gruppierungen, die unter der 5 Prozent liegen sowie die Nichtwähler und die Wählerstimmen für Parteien, die nicht an der Koalition beteiligt sind.“ 

Da werden einfach mal die CSU-Stimmen unterschlagen und natürlich wird auch nicht darauf hingewiesen, dass die 5-Prozent-Hürde in Deutschland eine Besonderheit darstellt, die als Reaktion auf die Zersplitterung des Parteiensystems in der Weimarer Republik zu verstehen ist, die den Nazi-Aufstieg erleichtert hat. Klar ist diese Hürde misslich, wenn DIE LINKE, wie zuletzt im Frühjahr 2018, im Bundesland Nordrhein-Westfalen 4,9 Prozent der abgegebenen Stimmen erhält und nicht in den Landtag einziehen kann. Nach Lesart des Beitrages sind es aber eh nur etwa 3 Prozent, denn die Nichtwähler sind darin auch enthalten. Die Tendenz des Artikels hat mich dann doch  mehr und mehr verwundert und an etwas erinnert. Am Ende wusste ich auch, was es war, weil zum Glück ein paar Zeilen zur Biografie des Autors zu lesen sind. Gut, dass man diese Angaben ans Ende gesetzt hat, denn das unbeeinflusste Lesen ist ja so wichtig für die Meinungsbildung. Trotzdem kann man mithilfe solcher Infos das, was man fühlt, klarer benennen: Der schwarze Kanal der DDR lässt grüßen.

Nach meiner Ansicht tut man mit derlei schrägen „Analysen“, die zudem weitere Darstellungen des deutschen Systems betreffen, Südamerika und speziell Kuba keinen Gefallen und den Lesern in Deutschland auch nicht. Albernheiten wie die Benennung des Fraktionszwangs als undemokratisch gehören nicht in einen heutigen, halbwegs seriösen Demokratievergleich. Isch over, diese Form von Propaganda, wir haben genug echte Demokratieprobleme in Deutschland – aber eben nicht nur hier.

Kuba hat eine ähnliche Einwohnerzahl wie Griechenland, aber selbst dieses von der Finanzkrise am härtesten betroffene westeuropäische Land hat ein 2,5 mal höheres Pro-Kopf-BIP und wenn man neutraleren Quellen liest, erkennt man das, was in dem Beitrag als pure, perfekte Demokratie gehypt wird, nicht wieder. Dass zum Beispiel mindesten auf den unteren Wahlebenen die Wahlen nicht geheim sind und es auf den höheren Ebenen nur einen Einheitskandidaten gibt, kommt in diesem Propaganda-Beitrag nicht vor. Und es ist nun einmal nicht Grundtatbestand einer wie auch immer definierten Demokratie, dass es nur eine Partei gibt, die sowieso alle Kandidatinnen stellt, da kann man noch so sehr versuchen, das DDR-System rückwirkend durch solche Darstellungen als eine Demokratie zu deklarieren. Damit wird man dem heutigen Kuba sicher nicht gerecht.

Natürlich spielen die Sanktionen der USA eine Rolle dabei, dass  Kuba wirtschaftlich nicht vorankommt, aber früher gab es ja auch eine Verzerrung in der anderen Richtung – durch die Hilfe der Sowjetunion. Ein echter Vergleich des Systems unter neutralen Begingungen ist also nicht möglich, weil alle möglichen Einfluss-Erzählungen das nicht zulassen. Dass Kuba international wenig eingebunden ist. Fraglos hat es den karibischen Nachbarländern gegenüber Vorteile bei den sogenannten Human-Development-Indizes, eine vergleichsweise gute medizinische Versorgung der Bevölkerung, sie weist einen höheren formalen Bildungsstand auf, doch der Wohlstand der Menschen ist höchst bescheiden, man könnte auch sagen: Das eine wird mit der Absenz des anderen erkauft, für beides reichen die Ressourcen nicht aus oder ist das System zu unflexibel.

„Das Embargo wird von den Vereinten Nationen nicht gebilligt. Die UN-Generalversammlung verabschiedet seit 1992 jährlich eine Resolution, welche die Aufhebung aller Sanktionen gegen Kuba fordert – zuletzt im Oktober 2011: 186 Stimmen dafür, zwei Gegenstimmen (USA und Israel), drei Enthaltungen (die Marshall-Inseln, Mikronesien, und Palau.“

Es gibt seit 2000 Erleichterungen im Bereich der Versorgung mit Medikamenten und Lebensmitteln – und Stimmen, die der Ansicht sind, das Embargo diene der kubanischen Regierung vor allem zur Stärkung des Nationalbewusstseins und als Rechtfertigung für interne wirtschaftliche Versäumnisse. Ein Hinweis darauf, dass dies nicht ganz falsch ist, könnte der Diskurs sein, den Fidél Cartros Bruder Rául bei dessen Machtübernahme 2008 angestoßen hat und dass er diese Monokausalität selbst nicht hat gelten lassen. Vor der Amtsübernahme von Donald Trump in den USA war die Lage von Entspannung geprägt, aber es ist ja heute ohnehin nicht mehr so, dass alles, was die US wollen, auch durchsetzbar ist – Europa könnte sich auch unabhängiger stellen, wenn es einen politischen Willen dazu gäbe. Aber was ich vermutete, konnte ich nun nachlesen: Dass Kuba ein gutes Verhältnis zur VR China pflegt und China steht doch nur allzu bereit, um Staaten zu helfen, die sich nicht von den USA abhängig machen wollen. Dass eine alte durch eine neue Abhängigkeit ersetzt wird, steht auf einem anderen Blatt, aber wieso erbringen die guten Beziehungen zu China keinen starken Wohlstandsanstieg in Kuba? Die Antwort könnte sein, dass Kuba den Chinesen zu wenig anzubieten hat. Billiges Öl gegen medizinische Hilfe, wie Kuba im Austausch mit Venezuela optiert hat, ist nicht die von Mangel auf beiden Seiten geprägte Art, wie China seine Wirtschaftsbeziehungen gestalten müsste. Dann schon eher: Vergünstigungen gegen Einflussgewährung.

Das kubanische Auslandsengagement im medizinischen Bereich wird von Linken bei uns immer gerne als Beleg hergenommen, dass Kuba nicht nur ein fortschrittliches, sondern auch sehr humanitär eingestelltes Land ist, obwohl es doch selbst noch viel Nachholbedarf in wirtschaftlicher Hinsicht hat. Mir kam das ein wenig unlogisch vor, aber es erklärt sich ganz leicht, wenn man nicht immer nur die Hälfte erzählt. Kuba hat sich darauf spezialisiert, in der Tat Mediziner gut auszubilden und sie in alle Welt zu schicken, zumindest in die lateinamerikanische. Aber das ist eine spezielle Form von Produktion – denn die Ärzt_innen sind Angestellte des kubanischen Staates und werden entsendet, um bei Mangelsituationen in anderen Ländern Abhilfe zu schaffen – gegen Geld. Zwischen 2500 und 4000 Dollar pro Monat verlangt Kuba für diese Entsendungen pro Person, was für lateinamerikanische Verhältnisse nicht so wenig ist. Man hat die Mediziner schlicht als Wirtschaftsfaktor erkannt und nimmt erhebliche Devisen durch sie ein. Eine hervorragende Idee für ein Land, das nicht in der Lage ist, zum Beispiel konkurrenzfähige Industrieprodukte zu fertigen – nur darf man sie nicht zu einer humanitären Großtat stilisieren, sondern muss sie im Zusammenhang mit der Idee dahinter sehen.

Dieses Verfahren macht Errungenschaften wie das gute Schulsystem nicht schlechter, aber es finanziert natürlich genau dieses Schulsystem und sorgt so wiederum für wissenschaftlichen Nachwuchs. Es ist also eine spezielle kubanische Wirtschaftsform, auf Menschen als „Humankapital“ zu setzen und sie zu vermieten, wenn sie fertig ausgebildet sind. Dabei profitiert Kuba davon, dass andere lateinamerikanische Länder, gleich ob links oder rechts regiert, bezüglich der Bildungsstandards und bezüglich des HDI, noch immer weit hinter westlichen Ländern zurückliegen und natürlich sind die kubanischen Fachkräfte auch Botschafter des heimischen Systems.

Sich mit Kuba als letztem stabilen sozialistischen System auseinanderzusetzen, ist eine lohnende Aufgabe, aber wie auch immer die Bewertung letztlich ausfallen wird: Es gibt auf der Welt im Moment keine sozialen Wunder und jeder Fortschritt ist teuer erkauft. Das gilt auch für Kuba und dessen Sonderstellung als Land mit hohen Standards in bestimmten Bereichen bei gleichzeitiger augenfälliger materieller Armut der Bevölkerung.

Wichtig ist der innere und äußere Dialog über das System. Es gibt gerade in der Linken Menschen, die sich tausendmal besser mit Kuba auskennen als ich, aber Menschen haben und haben Meinungen und politisch tätige Menschen haben auch missionarische Absichten entsprechend ihren idelogischej Verortungen – und das leitet sie dazu, die weniger Wissenden mit den Informationen zu versorgen, die ihre Erzählung am besten stützen. Mir hilft manchmal mein wirtschaftliches und juristisches Denken, um mich durchs Dickicht von gewährten und noch fehlenden Informationen zu finden und so war es beispielsweise möglich, eine Erklärung für Kubas interessanten und weltweit einmaligen Mediziner-Export zu erlangen, die aus einem Mirakel einen gut nachvollziehbaren Vorgang macht. Den ich übrigens nicht negativ bewerte, solange der Export nicht dazu führt, dass die Versorgung der heimischen Bevölkerung darunter leidet, aber der Hintergrund ist eben, dass es sich um einen möglicherweise sogar fairen Austausch, jedoch nicht um eine einseitige, mildtätige Gabe oder humanitäre Großgeste handelt.

In manchen südamerikanischen Ländern gilt es, den Einfluss des Kapitals zurückzudrängen, dort, wo es nicht regiert, darf man jedoch nicht aus ideologischen Gründen alles für perfekt erklären. Das führt gerade bei aufgeklärten Menschen zu Zweifeln – auch an linken Projekten in Europa und deren Entwicklungsfähigkeit durch ständiges Justieren und Diskutieren unter der für mich unumstößlichen Prämisse, dass nichts vollkommen ist und sein kann, sondern immer neuen Herausforderungen standzuhalten hat. Damit dies mögilch ist, muss ein echter Dialog möglich sein. Ich habe anhand von Berichten wie dem über das Forum von Sao Paulo, die Menschen in Lateinamerika sind realistischer und mutiger als wir in Europa.

© 2018 Der Wahlberliner, Thomas Hocke

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