Sonntagsfrage Bund: Tiefer als tief und Turnaround trotz Unklarheit? // #Sonntagsfrage #AfD #CDU #CSU #DIELINKE #SPD #Grüne #FDP #Sonstige #Bundestagswahl #INSA #Civey #Merkel #Seehofer #Merz #AKK #Spahn #Nahles #btw21 #ltwby18 #ltw18 #ltwhe18 #ltwhe #CDU-Vorsitz

Umfrage & Ergebnis 52

Wer bietet am wenigsten für die GroKo? Ist es INSA (Union 25, SPD 14 Prozent)?

Oder ist es doch Emnid, die zwei Tage zuvor die CDU und die CSU sogar nur bei rekordmäßig niedrigen 24 Prozent sahen, die SPD aber noch bei 15? Der Absturz der Berliner Regierungsparteien schien kaum aufzuhalten, denn beide Varianten weisen insgesamt 39 Prozent für die ehemalige GroKo aus, Zahlen, die Merkel für die Union im Alleingang übertroffen hatte (2013) und Gerhard Schröder zuletzt für die SPD (2002). Und schon das waren ja, vor allem für die Union, keine Glanzzahlen, historisch betrachtet. Seitdem also haben beide Parteien zusammen wiederum 40 Prozent abgeben müssen und die Frage nach der Zuschreibung des Merkmals „Volkspartei“ stellte sich insbesondere für die SPD.

Nun sind aber alle konventionellen Umfragen abgeschlossen worden, bevor Angela Merkel am 29.10. ihren baldigen Rücktritt vom CDU-Parteivorsitz bekanntgegeben hat. Und natürlich fragten wir uns, ob sich etwas verändert hat. Ob diese heiß diskutierte Personalentscheidung die Menschen bewegt hat. So viel dürfen wir schon verraten: Dies scheint der Fall zu sein. Festmachen können wir es nur an unserer laufenden Civey-Beobachtung, weil die anderen noch keine neuen Umfragen geliefert haben, seit Merkel sich nach 18 Jahren zur Preisgabe des Chefsessels der CDU entschlossen hat. Doch schon gestern zeigten sich bei Civey auffällige Bewegungen, wir vergleichen mit unseren zuletzt gezogenen Werten vom 19.10. und weiter rückwärts.

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Partei / Tag 01.11.2018 19.10.2018 11.10.2018 30.09.2018
CDU/CSU 27,9 26,9 26,8 26,7
SPD 15,3 16,0 16,2 16,8
Grüne 19,2 17,2 16,7 15,7
AfD 14,1 16,5 16,6 16,8
DIE LINKE 9,4 9,8 10,3 10,4
FDP 9,6 8,7 8,6 8,6
Sonstige 4,5 4,9 4,8 5,0
  • Die Union hatte sich bereits in der Zeit vor der Hessen- und nach der Bayernwahl „gehalten“ oder ganz leicht erholt. Die für den 30.09. ausgewiesenen 26,7 Prozent sind das niedrigste Ergebnis, die ich bei Civey bisher für sie gesehen habe. Aber seit vorgestern gibt es einen deutlicheren Anstieg – obwohl überhaupt nichts klar ist. Allein die Tatsache, dass Merkel den Vorsitz abgeben wird, scheint etwas zu bewirken. Möglicherweise ist es aber zudem so, dass einige auf Friedrich Merz hoffen. In allen (nicht repräsentativen) Umfragen in verschiedenen Medien sprechen sich mehr abstimmende Personen für ihn als für Annegret Kramp-Karrenbauer oder Jens Spahn aus. Meist liegt „AKK“ auf Rang 2. Hier ist nicht der Raum, um darüber zu diskutieren, ob sich auch alle, die Merz super finden, seine Biografie mal richtig durchgelesen haben und ob er nicht trotzdem gut wäre, um wieder mehr Polarisierung im klassischen Parteienspektrum herzustellen.
  • Dass die SPD nur noch auf 15,3 steht – nun ja, schockiert war ich nicht, weil sich das bei anderen Instituten ja abgezeichnet hat. Aber in der Civey-Relation ist es das, was vor einem Monat auf die Union zutraf: das schlechteste Ergebnis bisher. Ich habe keine Ahnung, wie lange die SPD noch so weitermachen will, aber es kann nur eine Lösung geben, um diesen Zerfall zu stoppen, der sich ja auch in  Hessen wieder gezeigt hat: raus aus der Groko. Führungswechsel. Es ist hinterher immer leicht, es besser zu wissen, aber ich ahnte es vorher, viele andere ahnten es auch vorher – die GroKo und Nahles sind beide Gift für diese Partei. Ich bin gespannt, wie lange die SPD noch brauchen wird, bis sie das auch endlich analysiert hat.
  • Derweil wachsen die Grünen immer schneller. Ich kann mir gut vorstellen, dass das Hessen-Ergebnis im Bund einen Schub gebracht hat und dann dieser Auftritt von Robert Habeck und Christian Lindner bei Anne Will. Was für eine Jamaika-Koalition sich da abzeichnet, mit cremigen Klimanazis und echten Neoliberalen. Und damit zur
  • FDP. Sie ist für mich die einzige Überraschung oder doch die größte. Dass sie mit der Union zusammen profitiert, hätte ich so nicht erwartet, weil ich davon ausgegangen bin, dass der Halb-FDPler Friedrich Merz die Union beflügelt. Aber offenbar zieht tatsächlich alles in diese Richtung und nach diesem heutigen Ergebnis käume Jamaika auf bombensichere 56,7 Prozent. Aber Lindner ist einer der wenigen unterhaltsamen Typen derzeit und die FDP-Verweigerung von Jamaika Ende 2017 wird durch das, was sich jetzt ereignet, geradezu geadelt, denn Lindner hat bei Anne Will am Hesen-Wahlabend explizit nicht die Grünen, sondern Angela Merkel für das Scheitern der damaligen Verhandlungen als Verursacherin benannt. Und ihr damit den Todesstoß versetzt. So möchte es vielleicht die FDP-Legende, die ja auch eine des Widerstandes zu werden gedenkt.
  • Aber weiter zur AfD. Jetzt ist Merkel also weg oder wird bald weg sein, wie immer gefordert – und nun? Kein Feindbild, keine Angriffsfläche, keine Wähler? Es sieht ein wenig so saus. Zweieinhalb Prozent hat die AfD seit dem 30.09. abgeben müssen, die meisten Promille davon erst in den letzten Tagen. Das kann nicht darauf zurückzuführen sein, dass alle davon ausgehen, dass Annegret Kramp-Karrenbauer die CDU führen wird, offenbar setzen viele AfD-Protestwähler nun auf Friedrich Merz. Dass dieser auch sehr EU-freundlich ist und möglicherweise die weitere Integration schneller vorantreiben könnte als die insgesamt und abgesehen vom Herbst 2015 eher zögerliche Kanzlerin, wird im Moment ausgeblendet. Aber wenn’s hilft, dann ist das eben so.
  • Die zweite Überraschung, wenn auch nicht ganz so groß wie der Auftrieb für die FDP ist für mich, dass DIE LINKE angesichts der Unions-Aussichten verliert. Dafür gibt es nun wirklich überhaupt keinen nachvollziehbaren Grund, denn Merz ist – sorry, wäre – als Gegner ebenso perfekt für eine linke Partei wie es der Abstieg der SPD schon war. Das Gleiche gilt für Jens Spahn, wenn auch nicht ganz in derselben Größenordnung. Und eine Annegret Kramp-Karrenbauer als Merkel-Nachfolgerin wäre ja zumindest kein Grund, panikartig nach rechts zu schwenken. Aber so wie dre SPD-Untergang der LINKEn nur im Promillebereich genützt hat, hat nun Letzteres auch noch einen Gegeneffekt zur Folge. Das bedeutet vor allem: DIE LINKE ist aus sich selbst heraus schwach, statisch und wird, wenn doch Verschiebungen vorkommen, fast ausschließlich durch das bewegt, was in anderen Parteien geschieht. Auch „Aufstehen“ wird entweder nicht ernst genommen oder nicht als Projekt der LINKEn begriffen – was es nicht ist, das haben Spitzenpolitiker_innen der Partei immer wieder klargestellt.

An das sogenannte linke Projekt glaubt ohnehin niemand mehr, seit die Grünen sich von Christian Lindner ohne Widerspruch als bürgerlich Parti bezeichnen lassen. Die SPD trudelt weiter abwärts, DIE LINKE marschiert nicht vorwärts. Im Grunde wäre dies der Moment, noch einmal neu nachzudenken. Die gesellschaftliche Progression, dafür sind jetzt die Grünen zuständig. Und wie das bei einer nunmehr bürgerlichen Partei geht, das haben sie gezeigt. Bei ihnen wirkt das alles auch nicht so utopisch, seltsamerweise, so akdademisch und verkopft wie bei der LINKEn. Nicht mehr, seit sie ein cremiges Personal an der Spitze hat. Also, wie sieht es mit dem Nachdenken aus, bei der einzig verbliebenen etwas linken Partei? Weiter mit dem Kopf in den Wolken und den Grünen auf hoffnungslos unterlegene Weise nacheifern oder endlich tatkräftige, stark auftretende Sozialpolitik machen?

Es ist nie zu spät, um fürs Bessere zu kämpfen – und Fehler einzusehen. Aber dafür muss man sich in der Analyse erst einmal einig sein, und schon diese Form von Einigkeit ist bei jener angesprochenen Partei extrem schwierig herzustellen, weil sie mit Sektierern aller Art durchsetzt ist, die überhaupt keinen Sinn fürs Ganze haben und deren Fähigkeit, sich nochmal zu öffnen, Neues zuzulassen, auf andere zuzugehen, sich um der Sache willen ein wenig zu bewegen, in etwa so ausgeprägt ist wie bei einem Beton-Fundament.

TH

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