Fotos © Julia Neig
Der Wahlberliner vor Ort 1
Die Europawahl 2019 ist erst im Mai, aber es ist nie zu früh, sich politisch zu informieren.
Gestern waren wir an der Freien Universität Berlin und haben dem früheren griechischen Finanzminister Yannis Varoufakis dabei zugehört, wie er sich das Europa der Zukunft vorstellt – unter Mitwirkung von DIEM25 (Democracy In Europe Movement 2025), seiner Bewegung, deren deutscher Arm wohl mit Yannis Varoufakis als Spitzenkandidat antreten wird.
Damit bekommen wir nun auch langsam das, was Europa sicher nicht ärmer machen wird: Politische Kräfte, die nicht nur in einer Fraktion im Europaparlament zusammenarbeiten, sondern solche, die europaweit wählbar sind. Allerdings nicht als übernationale Listen, sondern als Landessektionen. Natürlich ist DIEM25, das in Deutschland mit DIB (Demoktratie in Bewegung) zusammenarbeitet, ein linkes Projekt und man muss nicht in allen Punkten seine Ansichten teilen, um es als Gewinn zu empfinden, Yannis Varoufakis zuzuhören – und ihm zu diskutieren. Ich hatte es gestern nur zu einer einzigen Zwischenbemerkung gebracht, auf die er aber sofort einging – der Inhalt bleibt mein Geheimnis, sofern Varoufakis es nicht ausplaudert.
Der Grieche, der Wolfgang Schäuble und der Troika so viel Ärger gemacht hat, hat ganz sicher das, was den meisten Politiker_innen hierzulande abgeht: Charisma.
Und eine Story natürlich auch, die gerade bei Student_innen gut ankommt, schließlich war er Hochschullehrer, bevor er in die Politik ging, um in Europa linke Spuren zu hinterlassen. Natürlich brauchen wir ein sozialeres Europa, eine neue Ära mit einem New Deal für die EU und vielleicht können wir gemäß Varoufakis den kategorischen Imperativ Immanuel Kants moralisch auf die Politik übertragen. Damit das überhaupt möglich ist, muss vor allem das EU-Parlament wesentlich gestärkt und mit Legislativkompetenzen ausgestattet werden, die derzeit von der EU-Kommission und dem Europäischen Rat wahrgenommen werden.
Aber warum bis 2025 warten? Jedes Jahr gibt es Gelegenheiten genug, auf irgendeiner politischen Ebene endlich die Konsequenzen aus einer Politik für Konzerne und Steuervermeider, für eine neoliberale EU, die immer weitere Arbeitnehmerrechte schleifen will, eine Politik die gegen die Menschen gerichtet ist zu ziehen und eine linke Partei zu wählen.
Diese Freitagsaktion war recht spontan, daher haben wir den Beitrag an ein paar Stellen im Wege eines Updates präzisiert und hier gibt es nun einen Hintergrundbericht des RBB.
Zwischen zwei Hörsälen wurde die Trennwand geöffnet und alle Plätze waren besetzt. Leider dürfen wir aus datenschutzrechtlichen Gründen davon keinen Eindruck vermitteln. Selbst die kleinen Bildausschnitte mussten bearbeitet werden, denn wir nehmen hier die DSGVO in ihrer vollkommen idiotischen deutschen Anwendung ernst. Die Originalfotos speichern wir, falls man doch DSGVO-mäßig noch irgendwann zur Vernunft kommt.
TH
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