#Aufstehen – das letzte Projekt. Eine Nachbetrachtung.

Fast ein Jahr ist es her, dass Oskar Lafontaine den unten abgebildeten Beitrag auf Facebook geschrieben hat. Er ist an die Kritiker*innen von „Aufstehen“ gerichtet.

Wir können uns nichts vorwerfen. Wir haben „Aufstehen“ ein Dossier in sechs Auflagen gewidmet und viel Zeit in diese Arbeit gesteckt. Eine siebte Version war in Arbeit.

Auf eine weitere Auflage hatten wir jedoch verzichtet, weil zu klar ersichtlich war, dass „Aufstehen“ keine Story werden würde, die man sinnvoll fortschreiben kann.

Wir haben die Vorbereitungen verfolgt, noch bevor der Name der Bewegung gefunden war, die Gründungsphase, den Aufruhr, den „Aufstehen“ verursacht hat und wie insbesondere DIE LINKE reagiert hat. Für uns ist „Aufstehen“ mittlerweile mehr oder weniger ein Service-Modul für die Ausrichtung von Veranstaltungen und manchmal sieht man auf Demos Menschen mit „Aufstehen“-Transparanten.

Aber politisch ist es ein Desaster. Für Oskar Lafontaine, der links engagiert auf Facebook schreibt, war es wohl das letzte politische Projekt. Für seine Frau Sahra Wagenknecht einer von mehreren Sargnägeln ihrer Karriere in der LINKEn. Dieses außer Haus gehen führte nicht einmal zum erwünschten Erfolg, im Gegenteil.

Letztlich hat das Scheitern als wirkliche Bewegung den Linken in der LINKEn geschadet. Diejenigen, die trotz ihrer klaren Positionierung pro Wagenknecht und pro Aufstehen noch etwas werden wollen, haben jetzt viel damit zu tun, sich selbst zu bewegen – in Richtung des linken Mainstreams.

Was uns noch immer beschäftigt: Wieso konnten wir den Misserfolg von „Aufstehen“ viel früher richtig analysieren als die Polit-Profis, die daran beteiligt waren? Richtiger: Den Misserfolg unter gegebenen Umständen. Denn hätte man den Mut gehabt, „Aufstehen“ nicht als Basisbewegung verkaufen zu wollen, sondern als Wahlkampfmodul für Wagenknecht, mit aller Personalisierung natürlich, die damit einhergeht, also wirklich mehr dem entsprechend, was Lafontaine in der Facebook-Meldung für Mélenchon, Corbyn und andere beschreibt. Nach deutschem Muster hätte „Aufstehen“ dann aber auch eine Partei werden müssen.

Das Ganze geht hinein bis in die Unfähigkeit zur Klassenpolitik, die eben nicht nur damalige innerparteiliche Gegner wie der Cluster von Bodo Ramelow auszeichnet, sondern auch diejenigen, die gerne Klassenpolitik gemacht hätten, aber nicht mit der Zähigkeit der Masse gerechnet haben, die eine Klasse repräsentieren sollte. Für uns waren diese Beobachtungen sehr hilfreich, wir konnten sie nach der Ausrichtung des Wahlberliners auf den #Mietenwahnsinn nutzen, um die Mieter*innenbewegung zu analysieren, die immerhin eine echte Basisbewegung ist, bestehend aus dem meist ehrenamtlichen Engagement vieler Initiativen, aber im Sinne von Klasse gegen Klasse ebenfalls viele Schwachstellen aufweist. Wir hatten auch empfohlen, dass sich „Aufstehen“ dem zentralen sozialen Thema dieser Jahre, der Wohnungspolitik, zuwenden soll, aber man wollte lieber eine Linke X.0, mit dem ganzen Programm, das letztlich durch seine Unübersichtlichkeit und eine schlechte Prioritätensetzung dazu führt, dass man sich keinem gemeinsamen Ziel verschreiben konnte und ein solches braucht eine Bewegung. Ein Ziel hätte sein können, Sahra Wagenknecht nach vorne zu bringen, aber das durfte ja aufgrund der Suggestion „Basisbewegung“ nicht sein.

Es soll auch organisatorische Probleme gegeben haben, so tief waren wir nicht drin, darüber kompetent schreiben zu können, aber sie wurden von manchen publizistisch zu sehr in den Vordergrund gerückt. Die Mitgliederzahlen, die im Facebook-Statement genannt sind (später ca. 140.000) sind aber z. B. nicht mit Parteimitgliedschaften zu vergleichen, welche die Mitgliedschaft in anderen Parteien ausschließen, das wusste natürlich auch Lafontaine; sie waren mehr oder weniger Interessensbekundungen.

Die Außenwahrnehmung ist das Wichtigste, und die war, dass viele nicht so recht wussten, was sie mit dieser Kopfgeburt, die es letztlich war, anfangen sollten. Leider hat die Entwicklung dieser Angelegenheit jene gestärkt, die in der Linken schon immer der Ansicht waren, Identitätspolitik sei wichtiger als Klassenkampf. Das sind jene, die das Kapital zu freudigen Zuckungen veranlassen. Das sind jene, die echte Linke im Grunde nicht wählen dürften. Es gibt im Parteienspektrum keine Alternative. Es gibt auch keine Alternative, die aus der Parteipolitik selbst gekommen wäre, wie „Aufstehen“. Es gibt nur etwas wie eine neue APO, und die ist selbst größtenteils mit Identitätspolitik befasst oder mit dem Klima, also einem Thema, das ohne soziale Transformation nicht denkbar ist, aber weitgehend ohne gelebt sie wird – und das einzige, was in der politischen Szene der Städte einen klassenpolitischen Anstrich hat und ein wenig Aufmerksamkeit erhält, ist in der Tat die Mieterbewegung. Deswegen schreiben wir am meisten über sie.

Wir meinen nicht, dass alles andere Zeitverschwendung wäre. Den Grundsatzdiskurs beobachten wir schon weiter und ab und zu äußern wir uns dazu.

Und wie kam es zu diesem kurzen Artikel? Weil wir endlich den Rückstau von Entwürfen abarbeiten müssen, der sich seit 2018 angesammelt hat. Der Wahlberliner ist selbst mittlerweile gehemmt durch einen Mangel an Dynamik, der, offen geschrieben, aus Enttäuschungen über linke Politik in Deutschland resultiert. Mag sein, dass man nur enttäuscht sein kann, wenn man naiv ist, aber da gibt es ja noch den anderen Aspekt: Wir hatten es kommen sehen und gehofft, dass wir nicht Recht behalten. Deshalb haben solche relativ locker aus der Hand zu verfassenden Nachbetrachtungen kathartischen Charakter. Einige Stoffsammlungen müssen noch irgendwie zu Artikeln werden.

Hier geht’s zum letzten Teil Nr. 6 des Dossiers zu „Aufstehen“, das auf die vorherigen Teile verweist. Für historisch Interessierte, die nicht glauben, dass in jedem Scheitern auch eine Chance liegt.

TH

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s