SPD: Vertritt sie die Interessen der Arbeiterschaft? (Umfrage + Leitkommentar)

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Gilt die SPD noch als Partei der „Arbeiterschaft“? Dazu gibt es heute eine Umfrage von Civey, passend zum ersten Mai. Wäre dies kein Feiertag gewesen, wäre sie wohl gestern schon gestartet. Zu der Idee, diesen Feiertag abzuschaffen, haben wir uns gestern geäußert. 1. Mai als Feiertag abschaffen? (Umfrage + Kommentar). Sie können jetzt schon abstimmen oder den Begleittext lesen und unseren Kommentar, den wir heute nach längerer Zeit wieder einmal als F & A geschrieben haben.

SPD: Vertritt sie die Interessen der Arbeiterschaft?

Begleittext von Civey

Der gestrige 1. Mai gilt traditionell als Symbol für die Identität der SPD als Interessenvertretung der Arbeiterschaft. Seit ihrer Gründung im 19. Jahrhundert versteht sich die Partei als politische Stimme der Arbeiterbewegung und ist historisch tief im Milieu der Erwerbstätigen verwurzelt. Dieser Status wird jedoch erneut nach den herben Verlusten bei den Landtagswahlen im Frühjahr 2026 in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz zunehmend infrage gestellt. Besonders das Absinken auf nur noch 5,5 Prozent in Baden-Württemberg markiert einen historischen Tiefpunkt. In der aktuellen Debatte wird bezweifelt, ob die Sozialdemokratie heute noch die Lebensrealität der arbeitenden Mitte ausreichend abbildet.

 

 

Die Wahlergebnisse in Baden-Württemberg zeugen von einem Vertrauensverlust in der Kernklientel. Während die SPD dort nur noch fünf Prozent der Arbeiterschaft von sich überzeugen konnte, wählten 37 Prozent dieser Gruppe die AfD. Der baden-württembergische AfD-Landtagsabgeordnete Kay Rittweg erklärte den Erfolg seiner Partei damit, dass man den Nerv der Arbeiterschaft besser treffe. Diese seien frustriert, da sie trotz harter Arbeit kaum über die Runden kommen, während andere ohne Broterwerb gefühlt besser dastünden. Die SPD-Vize Anke Rehlinger konstatierte im Deutschlandfunk nach der Wahlniederlage ihrer Partei in Rheinland-Pfalz, dass man nicht mehr als die klassische Kraft der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wahrgenommen werde.

Die Parteispitze hält der Kritik jedoch ein klares Reformversprechen entgegen. Nach den Wahlschlappen forderte SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf eine deutlichere Profilierung als die Partei, die sich konsequent für die Arbeiterschaft einsetzt. In der aktuellen Debatte um die Wirtschaftsflaute positionierte sich auch SPD-Co-Chefin Bärbel Bas offensiv als Verteidigerin von Arbeitnehmerrechten und Tarifbindung gegen Forderungen der Union nach Mehrarbeit. Auch der baden-württembergische SPD-Fraktionschef Sascha Binder sieht seine Partei als einzige Kraft im Parlament, die sich wirklich um die Beschäftigten kümmere. Dafür müsse die SPD aber wieder spürbarer präsent sein.

Kommentar in Frage und Antwort

Wir machen kein Geheimnis aus dem aktuellen Stand der Antworten. Fast zwei Drittel sagen, die SPD ist auf keinen Fall mehr eine Vertretung der Arbeitenden, nur 7 Prozent stehen genau auf der gegenüberliegenden Seite. Was ist passiert?

Es gibt zwei Momente in der Geschichte der Nachkriegs-SPD, die für ihren Abstieg gesorgt haben. Der eine war 1973, als die Kanzlerschaft Willy Brandts ihren Höhepunkt überschritten hatte und die einige etwas verschwörungstheoretisch orientierte Menschen als einen von außen an die SPD herangetragenen Befehl zur Selbstvernichtung ansehen. So gesehen, war der Rücktritt von Brandt 1974 schon der Anfang vom Ende. Helmut Schmidt war schon deutlich konservativer und nach ihm dauerte es lange 16 Jahre, bis sie wieder die Bundesregierung anführte.

Unter Gerhard Schröder.

Seine Brutalität und seine Kahlschlagspolitik, die Millionen Menschen, auch Arbeitende, in die Armut getrieben hat, ist das, was heute viel häufiger als Wendepunkt der SPD angesehen wird, weil es viel offensichtlicher und nachweisbar ist. Nach ihm war die SPD nie wieder in der Lage, eine Regierungschef zu stellen – bis Olaf Scholz 2021 Kanzler wurde. Das war aber eine kurze Scheinblüte der SPD. Vor dem Ende Schröders wäre jeder SPD-Chef zurückgetreten, der ein Wahlergebnis von 26 Prozent eingefahren hätte. Nur ein verfehlter Wahlkampf der CDU/CSU mit dem falschen Kandidaten und Obstruktion aus den eigenen Reihen hat Scholz’ Kanzlerschaft ermöglicht. Wie sie zustande kam, wie sie dann verlief, das war nicht überzeugend und hat der SPD weiter geschadet.

Viele Medien sehen Schröder noch immer als Reformator Deutschlands.

Viele Medien gehören Konzernen mit einer kapitalorientierten Agenda, genau, wie Schröder sie hatte. Sie alle halten nichts von Brandts Aussage, dass die Politik den Menschen das Leben besser machen muss, sonst taugt sie nichts. Man muss die Hintergründe verstehen, auch die Lobbyarbeit, die hinter Schröders Arbeit steckte und hinter denen, die ihn immer noch abfeiern, obwohl er den Boden für die heutige Biestigkeit der Menschen in diesem Land bereitet hat. Wohl wissend, dass sie dafür anfällig sind. Er hat auf dieser wenig harmonischen Klaviatur der deutschen Mentalität herumgeklimpert, dass es Menschen, die es mehr mit Ästhetik und Anstand haben, in den Ohren wehtat, dies alles nur zum eigenen Vorteil.

Das würde bedeuten, nicht Angela Merkel hat die AfD auf den Weg gebracht, sondern schon Schröder.

Er hat den Boden für die AfD bereitet. Die SPD trägt an ihrem Aufstieg auch jetzt eine große Mitschuld. Er hat nicht nur das Land banalisiert und brutalisiert, er hat auch dafür gesorgt, dass viele Menschen sich dann doch lieber von einer unkreativen, Probleme verschleppenden Person wie Angela Merkel führen ließen, als mit ihm weiterzumachen. Er hat damit also auch den heutigen Reformstau mitverursacht und den Egoismus befördert, der sich überall breitgemacht hat und damit die SPD auf eine ganz hintergründige und sehr zerstörerische Weise ausgehöhlt hat. Schröder hat durch Niedriglöhne anstatt Innovation und andere Handhabungen auch auf andere Weise Innovation torpediert, aber das würde jetzt zu weiter führen.

Die SPD sollte also eine Partei der Solidarität sein.

Das ist heute viel wichtiger, als eine „Arbeiterpartei“ zu sein. Es gibt nicht mehr genug von den Arbeitern, wie sie immer noch in den Köpfen altgedienter SPD-ler herumgeistern. Es gibt abhängig Beschäftigte, vor allem im Dienstleistungsbereich, während die Industriearbeiterschaft permanent zurückgeht. Deswegen darf die SPD sich eben nicht auf sie und die Handwerker alleine konzentrieren. Sie muss moderne Werktätige wie uns abholen, die eigentlich dringend eine Anbindung an eine größere politische Kraft bräuchten, die sie vertritt.

Und das schafft sie nicht.

Ich habe noch nie die SPD gewählt. Bei Schröder bin ich heute noch froh darum, dass ich das nicht getan habe, anders als Menschen, die damals mit mir an der Uni oder sonst im Bekanntenkreis waren und sagten, wir wollen doch den verstaubten Kohl weg haben! Ich hielt Schröder für die falsche Wahl, um das zu erreichen.

Es gab keine andere.

Das stimmt, es war eine Zeit, in der die Wurzeln für die heute quasi Alternativlosigkeit schon angelegt waren. Keine Politiker mehr, die überzeugen konnten. Nur noch das kleinere Übel. Und das schadet der SPD am meisten. Sie ist eine Partei, die starke Führungspersönlichkeiten braucht. Heute mehr denn je, wo es gilt, so viele verschiedene Lebensentwürfe unter einen Hut zu bringen und dieses gespaltene Land wieder mehr zu befrieden.

Wie müsste die Rolle der SPD jetzt definiert werden, damit sie wieder aufsteigen kann?

Wir haben ein anderes Parteienspektrum als zu ihrer Glanzzeit. Wir haben eine Alternative von links und eine Schein-Alternative von rechts. Die SPD könnte sich super positionieren, zwischen diesen Polen. Was aber macht sie? Sie rennt der Union hinterher, die selbst immer weiter nach rechts driftet. Weil sie unbedingt mitregieren will, auch wenn sie sich damit in die Gefahr bringt, sich endgültig zu vernichten.

Also wäre ihr Platz wo?

Die SPD müsste eine echte Mitte-Partei sein. Für die Menschen, die das Land tragen. Für ihre Interessen. Diese Interessen verrät sie fundamental, gerade jetzt. Sie müsste aber auch der Versuchung widerstehen, nicht mehr mit den Schwächeren solidarisch zu sein, weil das gerade in Mode ist, das Arschloch im Menschen heraushängen zu lassen. Langfristig würde es sich auszahlen, hier nicht Schröder II aufzulegen. Die SPD müsste als eine menschenfreundliche Partei zwischen dem anständigen Teil der „Mitte“ und denen zu vermitteln, die man nicht hängen lassen darf, weil es ein demokratisch-grundgesetzlicher Auftrag ist, das nicht zu tun, und weil es langfristig einer Gesellschaft hilft, wenn sie nicht zu ungleich wird und nicht zu FDP-mäßig, denn im Grunde tendieren derzeit alle Parteien in deren Richtung, weshalb es sie selbst auch nicht mehr braucht.

Ist die Mentalität der Menschen für Solidarität noch geeignet?

Die SPD müsste es gar nicht übertreiben, sondern nur auf ihr Traditionen verweisen, die gut waren. Und Erziehungsarbeit leisten. Ruhig moralisch daherkommen, die vielen Mistkröten in diesem Land etwas beschämen. Vor allem diejenigen, die sie sowieso nicht wählen werden. Maß und Mitte sein. Für weitergehende Forderungen nach links hätte sie die Linke als perfekte Partnerin. Die SPD muss also nicht das Kapital in die Schranken weisen wollen, was sie längst verlernt hat – falls sie es je konnte, denn die Aufstiegsjahre Deutschlands nach dem Krieg haben harte Konfrontationen ja kaum erfordert, alle bekamen wirklich etwas mehr. In den 1970ern zeichnete sich aber unter Brandt ab, dass es auch in guten Zeiten mehr Verteilungskämpfe geben könnte. Und dann war Brandt weg. Tja. Und Schmidt hatte bereits die bis heute anhaltende Entwicklung der Verschiebung von unten nach oben eingeleitet. Natürlich nicht mit einer bekennenden Rhetorik, wie Schröder, aber mit einer ähnlichen Einstellung Menschen gegenüber.

Als Menschenfreund war Brandt sowieso eine Ausnahme, oder?

Allerdings. Schon Adenauer war keiner. Insofern hatte die Politik in der BRD bis auf die kurze Brandt-Zeit immer eine Schlagseite zum Unempathisch-Funktionalistischen hin. Die Menschen hier schauen eigentlich nicht sehr genau darauf, von wem sie regiert werden. Das könnte der SPD insofern nützen, als sie sowieso keine charismatischen Figuren mehr hat und sich stattdessen als Konzeptpartei für eine moderne Transformation neu aufstellen könnte. Mehr vermittelnd als die Linke, nicht so einseitig wie die Grünen, aber mit den beiden Parteien zusammen etwas erreichen, was 2017 noch möglich gewesen wäre, nämlich eine Wende, die Krisen wie Corona und den Ukrainekrieg besser abgefedert hätte. Nach der Bundestagswahl. Aber die SPD hat lieber weiter an ihrem Abstieg gearbeitet, indem sie mit Angela Merkel wieder ins Boot oder Bett ging.

Corona fiel aber teilweise in die SPD-Zeit

Nicht im Kern, da war Merkel noch dran und hat mit Typen wie Gesundheitsminister Spahn die Leute gegen sich aufgebracht. Leider war auch sein SPD-Nachfolger eine nicht integrierende Reizfigur. Da hatte ich mich anfangs verschätzt, das gebe ich zu. Ich bin zu sehr von meiner eigenen Wahrnehmung schräger Figuren ausgegangen, die einiges zulässt, als davon, wie die meisten Menschen in diesem Land mittlerweile – wieder – ticken. Auch solche Fehlbesetzungen wie ihn zum Gesundheitsminister zu machen, haben der SPD geschadet. Aber ich halte es nicht für zentral, denn so etwas vergessen die Menschen auch wieder, wenn eine Partei sich korrigiert.

Kann eine Partei sich korrigieren in einer Zeit, in der die gesamte Politik nur noch den Weltereignissen hinterherhechelt, immer unter maximalem Druck?

Aber ja. Gerade jetzt. Natürlich nicht in einer Regierung mit der vorgestrigen Union. Das ist unmöglich.

Die SPD sollte also die Koalition aufkündigen und das Land der AfD überlassen?

In den letzten Monaten habe ich umgedacht. Nicht persönlich, ich hin bedingt dafür, die Verassungsmäßigkeit der AfD prüfen zu lassen. Auch diesbezüglich macht die SPD keine gute Figur, sie müsste das aktiv vorantreiben, hat aber nur noch Angst, auch ihre letzten Wähler und Wählerinnen zu verlieren. Wäre sie in der Opposition, hätte sie es mit dieser für die Erhaltung der Demokratie dringend notwendigen Aufgabe leichter und könnte sie in ein mutiges, zukunftsorientiertes Konzept stellen.

Und worauf bezieht sich das Umdenken?

Wir werden es nicht mehr schaffen, die AfD auf dem eigentlich richtigen Weg loszuwerden, nämlich klarzustellen, dass sie nicht mit den Anforderungen des Grundgesetzes vereinbar ist. Wir werden die AfD regieren lassen müssen. Die SPD braucht die Enttäuschung über eine exekutive AfD-Politik, um sich zu erholen. Sie braucht das mehr als alle anderen Parteien. Sie kann die Mitte halten, wenn die Union sich mit ihrem hirnlosen Kopieren der AfD ins Abseits katapultiert hat.

Das heißt, für alle aktuellen Parteien ist im Spektrum kein Platz?

Nicht, wenn eine oder zwei davon wirkliche Volksparteien oder Bevölkerungsparteien sein sollen. Was ich gegenüber einer zersplitterten Parteienlandschaft aus Stabilitätsgründen vorziehen würde. Die Union hat den Untergang noch mehr verdient als die SPD, und es sieht im Moment gut aus. So viel Vorsprung hatte die AfD in Umfragen noch nie, wie gerade jetzt. Bei der SPD hat gegenwärtig etwas wie eine Bodenbildung bei 13 Prozent eingesetzt.

Weiteres Abrutschen aber nicht ausgeschlossen. Also raus aus der Koalition?

Nie war die Chance so günstig, der AfD das Regieren zu ermöglichen und sie damit vorzuführen. Sie kann nämlich die großen Probleme Deutschlands nicht lösen und ist genauso von übergeordneten Faktoren abhängig wie alle anderen. Vor zehn, zwanzig Jahren hätte man noch umsteuern können, ohne dass es zu weh getan hätte. Jetzt aber alles „herumzureißen“, das wird nicht funktionieren. Die AfD suggeriert natürlich das Gegenteil, das ist aber Quatsch. Wer etwas nachdenkt, weiß das auch.

Es sei denn, sie ignoriert das Grundgesetz.

Selbst dann nicht. Ihr Kernthema „Remigration“ kriegt sie nicht annähernd in reale Politik gegossen. Weil die Rückführung auch von den Staaten akzeptiert werden müsste, die die Menschen wieder aufnehmen müssten. Weil das organisierte Verbrechen mit migrantischem Hintergrund in Deutschland eine Begegnung mit der Exekutive erfordern würde, für die keine Partei derzeit einen Plan hat, auch nicht die AfD. Sie könnte höchstens grundgesetzwidrig weiter den Sozialstaat demolieren, aber das würde das gesamte Land treffen und die Kaufkraft auch der Mitte schwächen. Sie würde sich extrem dem Kapital andienen, aber es trotzdem nicht langfristig halten können, wenn es dorthin zieht, wo die wachsenden Märkte sind. Sie würde uns alle schikanieren, aber genau das braucht es wohl, damit die Leute zur Vernunft kommen.

Das heißt, der Wiederaufstieg der SPD wäre nur der Entlarvung der AfD zu verdanken?

Nein, eben nicht. Sie müsste die Zeit der menschenfeindlichen AfD-Regierung nutzen, um ihr Konzept dagegen aufzustellen und zu sagen, wir haben verstanden. Eigentlich seid ihr doch alle anständige Menschen, und wir haben jetzt ein anständiges Programm für euch. Natürlich sind nicht alle anständig, aber bis auf ein paar Berufsverbrecher glauben das von sich selbst alle. Die SPD hat überhaupt keinen Zugang mehr zur Psychologie der Leute, nicht einmal einen so manipulativen, negativen, wie Schröder ihn hatte.

Das ist riskant. Man wird es der SPD anlasten, wenn sie auf diese Weise die AfD-Regierung ermöglicht hat, von der einige befürchten, wir werden sie nie wieder los, weil sie die Demokratie abschafft.

Man hat am Beispiel Ungarns gesehen, dass es nicht so leicht ist, ein demokratisches EU-Land komplett zu kapern. Und in Deutschland ist die Zivilgesellschaft stärker. Die Niederlage Orbans war für die AfD äußerst unangenehm.

Hoffentlich stimmt es, dass sich das bei uns dann 2029 oder später nachbilden lässt.

Es ist riskant, und die SPD hat diese Mitschuld. Deswegen hat sie jetzt die verdammte Pflicht, es endlich besser zu machen, wenn sie zum Beispiel auch für mich interessant werden will.

Das ist nicht fair, mit der eigenen Stimme zu locken, die doch im Grunde fest woandershin vergeben ist.

Ich hätte 2021 Scholz um ein Haar gewählt. Es waren Dinge wie seine Verstrickung in Finanzaffären und sein Umgang damit, die mich von einer demgemäß taktischen Wahl abgehalten haben. Ich kann mich noch gut erinnern, dass ich mich erst in der Wahlkabine dagegen entschieden hatte, der SPD meine Stimmen zu geben. Nie zuvor, nie danach, war ich so angespannt an einem Wahlsonntag und habe ein solches Dilemma empfunden. Scholz hat es auch ohne meine Stimme geschafft und heute bin ich wieder fein damit, dass ich damals nicht nach dem Rechenschieber, sondern positionsgetreu abgestimmt habe. So weitgehend, wie es im Spektrum der einigermaßen aussichtsreichen und demokratischen Parteien möglich ist.

Hat die SPD wirklich noch eine Chance? Die letzten Wahlen waren ein Deaster. 5,5 Prozent, in Baden-Württemberg, Regierungsverlust in Rheinland-Pfalz mit zweistelligem Minus.

Knapp zweistellig, minus 9,8 Prozent. Sie muss sich jetzt auf die Opposition vorbereiten und ihre Oppositionsrolle aktiv herbeiführen. Wir haben in Wirklichkeit eine rechte Mehrheit jenseits der SPD in Deutschland. Die wird uns bleiben, wenn die SPD sich weiterhin so verbiegt, wie sie das jetzt im Schlepptau der Union tut. Wir müssen mutiger den demokratischen Tatsachen ins Auge sehen und darauf vertrauen, dass wir die Wende mit viel Kraft schaffen können, wenn sich die Parteien, die noch etwas Grundgesetz-Substanz in sich haben, wieder mit der Stärkung dieser Substanz befassen können.

Trotzdem. Lässt die SPD nicht uns und das Land im Stich, wenn sie jetzt aufgibt?

Das ist kein Aufgeben. Strategisch gesehen ist es ein Neuanfang.

Oder es geht ihr wie der FDP, deren Sprenung der Ampel zu ihrer gegenwärtigen Marginalisierung geführt hat.

Nein, der Abstieg begann schon in der Ampel. Nur ging das Kalkül bisher nicht auf, wir machen Disruption und kriegen den Lohn. Das hat bis jetzt nicht funktioniert, Kubicki hin oder her. Aber er ist ein Gegener wie geschaffen für die SPD, übrigens. Ein Typ, den man jederzeit mit etwas mehr Präsenz und Eloquenz vorführen könnte. Aber solange man in der Regierung ist, die zu Recht von allen Seiten kritisiert wird, wird dies nicht gelingen. Er beschreibt sich in einem neuen Interview als Sozialliberaler, nur leider wären ihm die Sozialdemokraten abhanden gekommen. Das darf man eigentlich so nicht stehen lassen, aber die SPD tut es und die aktuellen Fakten helfen jedem, der gegen die SPD ist, auch wenn er fiesen Quatsch behauptet.

Dann warten wir also auf die Erneuerung und Wiederauferstehung der SPD, wenn sie uns die AfD beschert hat.

Dass die Dinge sich so entwickelt haben, hat sie – siehe oben – mitverursacht. Sie hätte mehrmals „nein“ zu Merkel sagen können, als es noch keine AfD gab oder sie noch viel kleiner war. Sie hätte anstatt Schröder jemanden anbieten können, dem man nicht schon von Weitem ansieht, dass er die SPD als Hülle für seine persönlichen Ambitionen missbraucht hat. Schauen Sie mal, was Schröder jetzt macht. Diejenigen, die ihn dafür kritisieren, hypen ihn aber für seine verächtliche Politik von etwa 2000 bis zum Ende seiner Kanzlerschaft. Abgespaltene Medien, die Bücklinge vor dem Kapital machen, von dem sie kontrolliert werden, sind das. Die Zusammenhänge nicht verstehen oder sie vor uns verbergen wollen. Gegen sie wird die SPD auch kämpfen müssen, wenn sie sich erneuern will. Und wie einfach das wird in einer Zeit, in der die Menschen immer medienkritischer werden. In der Opposition könnte die SPD alle Tendenzen für sich nutzen, die sich jetzt gegen sie richten.

Viele Demokraten werden sich dann erst recht von ihr abwenden.

Nur durch ein Tal geht es wieder bergan. Mut wünsche ich der SPD vor allem. Ob sie dafür meine Stimme bekäme, hinge von der aktuellen Lage ab. Eine Konstellation wie 2021 könnte sich wiederholen, und der Kandidat oder die Kandidatin der SPD würde mich mehr überzeugen als Scholz, und dann könnte es so kommen. Nun gut, die Chancen sind nicht riesig, weil ich dann eher eine der Parteien wählen, mit denen die SPD eine inhaltlich und personell logische Koalition eingehen könnte. Aber das wäre ja dann auch eine Abstimmung für die SPD, wenn sie das Richtige tut, nämlich diese elende Regierungsarbeit beendet, bei der sie nur verlieren kann – und mit ihr die Demokratie.

TH