Vermissen Sie Olaf Scholz als Bundeskanzler? (Umfrage + Kommentar)

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Erinnern Sie sich noch daran, dass es einen Bundeskanzler vor Friedrich Merz gab? Er heißt Olaf Scholz und hat einen neuen Job in einem Gremium, das so vertraut und nach alter, guter Zeit klingt: Nord-Süd-Kommission. Unser Gefühl ist, die Kanzlerschaft von Olaf Scholz liegt schon weit zurück. Vermissen wir ihn? Vermissen Sie ihn? Diese interessante Umfrage, über die man viel nachdenken kann, hat Civey heute gestartet.

Vermissen Sie Olaf Scholz als Bundeskanzler?

Wir kommentieren frei und assoziativ im Anschluss

Begleittext von Civey

Der ehemalige Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Ende Juni einen neuen Job übernommen. Auf der Nachhaltigkeitskonferenz in Hamburg wurde die neue Nord-Süd-Kommission offiziell vorgestellt, die Scholz künftig gemeinsam mit Costa Ricas ehemaliger Regierungschefin Laura Chinchilla leiten wird. Das aus rund 20 Mitgliedern bestehende Gremium soll Antworten auf Hunger sowie Armut liefern und die internationale Entwicklungszusammenarbeit verbessern. Der SPD-Politiker leitete ab Dezember 2021 die erste Ampelkoalition auf Bundesebene, ehe seine Kanzlerschaft im Mai 2025 endete und Friedrich Merz (CDU) zu seinem Nachfolger gewählt wurde.

Befürworterinnen und Befürworter loben vor allem die ruhige und besonnene Führung von Scholz in bewegten Zeiten. Seine Besonnenheit habe er unter anderem mit der Absicht begründet, eine Eskalation des Russland-Ukraine-Krieges verhindern zu wollen. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) würdigte den früheren Regierungschef für den Mut, „auf große Fragen Antworten zu geben“, insbesondere mit der Zeitenwende nach dem russischen Angriff auf die Ukraine. Auch die schnelle Abkehr von russischem Gas sowie die Stabilität während mehrerer Krisenphasen werden hervorgehoben. Scholz selbst betonte in seiner Abschiedsrede, ein Fundament für ein moderneres Deutschland geschaffen zu haben.

Gleichzeitig bleibt seine Amtszeit als Bundeskanzler umstritten. Kritikerinnen und Kritiker bemängeln die zögerliche Entscheidungsfindung und den oft als technokratisch empfundenen Kommunikationsstil des SPD-Politikers, der ihm den Spitznamen „Scholzomat“ einbrachte. Vielen galt er als wenig volksnah und in entscheidenden Momenten nicht führungsstark genug, etwa beim Umgang mit Koalitionskonflikten oder der Kommunikation in der Energiekrise. Zwar bemühte sich Scholz um Bürgernähe, unter anderem durch Dialogformate, doch seine Auftritte wirkten einigen zu spröde und distanziert.

Kommentar

Warum haben wir den Eindruck, die Kanzlerschaft von Olaf Scholz liege lange zurück? Die naheliegendste Vermutung: Weil der politische Wind sich innerhalb der letzten Jahre komplett gedreht hat. Und Scholz stand noch für eine andere Art von Politik, wie sie 2021, als er zum Kanzler gewählt wurde, mehrheitsfähig war: Erste Korrekturen bei der Migrationspolitik, das ja. Dumme, arrogante Einlassungen von Politikern der Grünen zu Beginn der Regierungs- und Krisenzeit, das auch. Eine FDP, die den Weg frei gemacht hat für den konservativen Rollback von heute und damit ihrer Bestimmung gerecht wurde. Der aber bei einer regulären Wahl Ende 2025 auch passiert wäre. Denn die Stimmung von 2021 war 2025 schon Geschichte. Freilich nicht in erster Linie, aber auch wegen der Art, wie Olaf Scholz regiert hat.

Dass Meinungsstärke nicht unbedingt besser sein muss als das Scholzen, merken wir jetzt, wo sein Nachfolger sein Werk der gesellschaftlichen Spaltung vorantreibt, unterstützt von ähnlich gestrickten Unionspolitikern. Was Merz alles von sich gibt, würde Scholz nie über die Lippen kommen. Aber er hat die Menschen eben auch nicht mitgenommen. Bei Scholz hat die Ansprache gefehlt, von der Merz zu viel zeigt und die außerdem in die falsche Richtung zielt. Das haben wir Scholz auch immer vorgeworfen, während er regiert hat: Er muss mehr kommunizieren und weniger scholzen. Der Begriff hat sich nicht gehalten, ist aus der Mode gekommen, aber er war ein geflügeltes Wort: Dieser verkniffene, zurückgezogene Regierungsstil von Olaf Scholz hatte zu diesem Neologismus des Scholzens geführt.

Und das in einer Zeit, in der Krisenkommunikation oberstes Gebot gewesen wäre. Und wie sah es mit der Politik aus? Der Ukrainekrieg war das zentrale außenpolitische Problem der Scholz-Jahre, mit dem niemand gerechnet hatte, als er die Regierungsgeschäfte übernahm. Wenige Wochen später musste eine Regierung, die auf eine halbwegs vernünftige Transformationspolitik ausgerichtet und gesellschaftlich weiterhin progressiv sein sollte, mit einer Lage klarkommen, in der anderen deutsche Politiker sich nicht besser zurechtgefunden hätten.

Was auch daher kommt, dass es keine deutschen Politiker mehr gibt, die wirklich eigene Akzente setzen können. In einer Sache hatte Scholz sogar Glück: Dass Joe Biden und nicht Donald Trump Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika war, er trat seine Regierungsgeschäfte ein Jahr vor Scholz an und blieb fast genauso lang, weil er regulär abgelöst wurde, während die Ampel in Deutschland vorzeitig umknickte. Wie hätte Scholz sich gegenüber Trump verhalten? Diese spannende Frage ist nicht mehr zu beantworten. Die Weichen hin zu mehr Verteidigung hatte Scholz schon gestellt, und seine Betonung der engen Abstimmung mit den USA, die man auch als Priorisierung gegenüber gemeinsamem europäischem Handeln verstehen konnte, hätte ihn möglicherweise in einen erheblichen Konflikt gebracht, wenn Trump diese Haltung ausgenutzt hätte, wie er jedes Entgegenkommen auszunutzen pflegt.

Scholz hatte es nicht leicht, als Regierungschef eines Landes, das erstmals in vollem Ausmaß seine ökonomische Schwäche zeigte, mitten in einer geopolitischen Krise und auch infolge dieser Krise. Er hatte auch den zweiten Teil der Corona-Pandemie zu managen und tat dies auf weniger spektakuläre Weise als zuvor Angela Merkel. Ähnlichkeiten gab es zwischen beiden, weil sie keine Populisten waren, aber wir würden doch sagen, der Stil von Merkel war zu seiner Zeit adäquat, weil die Wählenden diesen Stil wollten, während Scholz damit schon zu spät dran war. Sein Stil wäre okay gewesen, wenn die Zeiten sich nicht so dramatisch geändert hätten. Die Zäsur, die wir jetzt erleben, ruft unweigerlich eine Zuordnung des Scholz-Stils zur Merkel-Ära hervor, gewissermaßen als deren Fortsetzung, aber eben unter Vorzeichen, die eine solche Fortsetzung nicht angeraten erscheinen ließen. Das hatte Scholz nicht wahrgenommen oder er war einfach ein sturer Hanseat, der nach dem Motto handelte, nehmt mich, wie ich bin, oder lasst es. 2025 hat man es dann gelassen. Bei Helmut Schmidt hatte die hanseatische Arroganz gut funktioniert, aber man vergisst auch leicht, dass er 1976 schon gegen Helmut Kohl im Grunde verloren hatte. Die FDP machte erlaubte Schmidt das Weiterregieren und über deren Move hin zur Union stolperte er dann 1982. So, wie Scholz durch die Untreue dieser Partei im Jahr 2024 seine Regierungsmehrheit im Bundestag verlor. Hanseatenschicksal, wenn man so will.

Aber vermissen wir nun Olaf Scholz? Es ist leicht getan, zu schreiben: Angesichts des Agierens und der Rhetorik von Friedrich Merz vermisst man jeden vorherigen Regierungschef. Wir haben diesen Aspekt insofern berücksichtigt, als nicht absolut, sondern relativ abgestimmt haben. Wir haben uns nicht zu den gegenwärtig fast 58 Prozent der Abstimmenden gestellt, die ausgedrückt haben: Wir vermissen Olaf Scholz überhaupt nicht. Sondern: eher nicht. Trotz Merz. Wir vermissen auch Angela Merkel nicht, trotz Scholz und Merz. Wir müssen mit einigem Erschrecken festhalten, dass wir überhaupt keinen Regierungschef vermissen, den Deutschland seit der Herausbildung unseres politischen Bewusstseins hatte. Der erste davon war Helmut Kohl. Ihm konnte man 1998 nicht ernsthaft nachweinen, als er nach 16 Jahren das Kanzleramt an Gerhard Schröder verlor. Schröder selbst ist für uns noch heute der Kanzler, den wir garantiert nicht wegen seines Sozialabbaus feiern, der die Innovationsfähigkeit des Landes beschädigt hat, sondern ist für uns immer ein rüder, unempathischer Geselle geblieben. Mit Angela Merkel konnte man sich immerhin gut auseinandersetzen und zum Beispiel seit der Gründung des Wahlberliners (2011) schreiben, dass sie die Zukunftsfähigkeit des Landes weiter untergräbt. Um das zu zeigen, musste man aber ein wenig mehr in die Tiefe gehen, weil es nicht gleich so offensichtlich war wie in den letzten Jahren. Sie hat aber wohl geahnt, dass sie auserzählt war, als das Land ab 2020 von einer Krise in die nächste steuerte, deswegen trat sie nicht noch einmal an. Rekord-Regierungschefin ist sie ohnehin, das wird ihr zu unseren Lebzeiten niemand mehr nehmen. Wir glauben nicht, dass Merz in 15 Jahren noch Kanzler sein wird.

Wir können nur mutmaßen, anhand dessen, was wir gelesen haben über jene Zeit, dass wir Willy Brandt vielleicht vermisst hätten als er 1974 aufgab, Helmut Schmidt schon nicht mehr. Deutsche Regierungschefs haben die unerfreuliche Eigenart, uns nicht zum Nachtrauern zu bringen. Es besteht unsererseits keine emotionale Bindung an sie. Im Gegenteil, wir ärgern uns über viele Dinge, prognostizieren auch manches, was sich dann leider in der Realität abbildet. Am deutlichsten wurde das während der Merkel-Ära, als wir immer wieder darauf hingewiesen haben, dass sie mit ihrer Art des Regierens das Land allmählich nach unten durchsacken lässt, ohne dass es den Leuten groß auffällt und sie in ihrer Bequemlichkeitszone holt. Wohlgemerkt: Wir haben keinen Sozialabbau empfohlen, sondern eine beherzte strategische Wirtschaftspolitik. Sie hatte genug Zeit, eine solche einzurichten und für die weitere Zukunft festzuschreiben. Deutschland hatte damals eine beinahe chinesische Regierungskontinuität. Was damals versäumt wurde, ist jetzt nicht mehr aufzuholen. Oder nur unter größeren Opfern und als langwieriger Prozess der Neuaufstellung, wo damals noch Korrekturen ausgereicht hätten. Aber ob Merkel oder Scholz, sie waren nie wirklich unabhängig und durchsetzungsfähig. Lobbyismus, bei Scholz sogar die persönliche Verstrickung in Finanzskandale, verhinderten mehr Ansage in alle Richtungen.

Wir erinnern uns auch, dass wir Scholz auch wegen dieser Verstrickungen skeptisch sahen, als klar wurde, dass er der Kanzlerkandidat der SPD für 2020 sein würde. Die Skepsis ist bis heute nicht gewichen. Wie sehr war sein Handeln durch diese Prägungen und Verbindungen gekennzeichnet, durch eine Aufstellung, die nicht dem Wohl des Ganzen diente, sondern Partikularinteressen? Auch an seiner Zeit als Hamburger Erster Bürgermeister hatten wir das eine oder andere auszusetzen; wir gehen aber hier nicht mehr ins Detail. Denn ob wir Kanzler Scholz heute vermissen, hängt mehr von dem ab, was er während seiner Kanzlerschaft gezeigt hat.

Fazit: Man fühlte sich als Bürger von diesem Kanzler nicht so abgekanzelt, aber an positiven Akzentsetzungen hatte es bei ihm stets gemangelt. Im Hamburg der 2010er mag das okay gewesen sein, aber um ein ziemlich zerrissenes und neuen Herausforderungen ausgesetztes Land zu führen und seine Menschen zu mehr Optimismus und Zusammenhalt zu motivieren, hatte es nicht ausgereicht. Dass Merz gar nicht erst so tut, als wolle er der Kanzler für alle sein, lässt Scholz im Rückblick angenehmer erscheinen, als wir seine zähe Art damals empfunden haben. Zwischen einer Relativierung und einem Vermissen liegt aber noch die große Zone der Unzufriedenheit mit allen Regierungen, die wir bisher bewusst erlebt haben. In dieser Zone befinden wir uns und sie reicht bis hinter den Horizont.

TH