Das BSW, die Wahlprüfung, das BVerfG und die politische Bewertung inklusive Positionsbestimmung (Fakten, Analyse, Kommentar)

Briefing PPP Politik Personen Parteien, BSW, Sahra Wagenknecht, Verfassungsbeschwerde, BerfG, Wahlprüfungsausschuss, Bundestagswahl vom 23. Februar 2025, Demokratie und Diktatur, Ukrainekrieg … Mehr

Gründung der Generation Deutschland und Umfragen-Höhenflug der AfD: Analyse des Ist-Zustandes der Demokratie

Briefing PPP Politik Personen Parteien, AfD, GD, Union, CDU, CSU, SPD, Grüne, SPD, Die Linke Die AfD hat gerade eine … Mehr

Union: Zur politischen Mitte oder nach rechts bewegen? (Umfrage + Kommentar: lieber mühevolle Arbeit oder Tod und Verderben?)

Briefing PPP Politik Personen Parteien, Union, CDU/CSU, Christdemokraten, Merz, Merkel, Linnemann, Spahn, Compass Mitte, AfD-Wähler Was ist das bitte für … Mehr

„Sozialstaat am Abgrund: Deutschland verspielt seinen Zusammenhalt“ (Analyse eines Telepolis-Artikels, bezogen auf die aktuelle Politik + Kommentar)

Briefing PPP Politik Personen Parteien, Regierungspolitik, Zusammenhalt, Sozialstaat, Demokratie in Gefahr, Zivilgesellschaft, Union, Merz, Spahn, Linnemann, Dobrindt, Bildungskrise Beim Check … Mehr

Die Rede von Friedrich Merz zum Tag der deutschen Einheit: eine ernüchternde Analyse – und wo man sich wirklich mehr einbringen könnte

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Erstmals Gleichstand zwischen Union und AfD bei Civey (Umfrage + Kommentar)

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Union: Unvereinbarkeitsbeschluss lockern und sich für Zusammenarbeit mit der Linken öffnen? (Umfrage + Kommentar)

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Die USA, das Kippen der Demokratie – und was es für uns bedeutet + ein kurzer Blick zurück ins Jahr 1933 (Besprechung, Analyse, Leitkommentar)

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UPDATE 2, dritter Akt: Ende der Kandidatur Brosius-Gersdorf, Wortlaut der Verzichtserklärung: Die gescheiterte Wahl von drei Kandidat:innen zum BVerfG – was der Vorgang über die Demokratie in Deutschland aussagt

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UPDATE Petition Brosius-Gersdorf: Die gescheiterte Wahl von drei Kandidat:innen zum BVerfG – was der Vorgang über die Demokratie in Deutschland aussagt

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Die gescheiterte Wahl von drei Kandidat:innen zum BVerfG – was der Vorgang über die Demokratie in Deutschland aussagt

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Die #AfD ist gesichert #rechtsextremistisch – und nun? (Analyse + Kommentar: die wehrhafte #Demokratie muss endlich greifen)

Briefing PPP Politik Personen Parteien, AfD, gesichert rechtextremistisch, Parteiverbot, BVerfG, BfV, Verfassungsschutz, Bundesverfassungsgericht Was lange währt, wird endlich – schlecht. … Mehr

Zank um den #Mindestlohn: Ein typisches Beispiel, wie die #Union versucht, die #SPD über den Tisch zu ziehen und ein weiteres Problem, das bei der #Nettolohnberechnung sichtbar wird (#Umfrage, Analyse, Berechnung, Kommentar)

Briefing PPP Politik Personen Parteien, Koalitionsvertrag, CDU, CSU, SPD, Mindestlohn, Mindestlohnkommission, 60 Prozent vom Medianlohn, gesetzlicher Eingriff Heute machen wir … Mehr

Update: #Sondervermögen, keine Obstruktion, kein #Deal zulasten der #Demokratie! +++ Die #Fallensteller – wie #BSW und #AfD #DieLinke manipulieren und beschädigen wollen

Briefing PPP Politik Personen Parteien, Sondervermögen, Verteidigung, Infrastruktur, Die Linke, BSW, AfD, alter Bundestag, neuer Bundestag Wir sehen uns angehalten, … Mehr

Die Wähler werden getäuscht, die Demokratie leidet, und vielleicht ist es Absicht – Merz und die Schuldenbremse-Wende (Analyse, Leitkommentar)

Briefing PPP Politik Personen Parteien, Friedrich Merz, Schuldenbremse, Wählertäuschung, Sondervermögen, Schuldenberg, Aufrüstung, Infrastruktur Wir müssen uns heute in einem Einzelartikel … Mehr