Vor vier Tagen erreichte uns eine Mail von Sven Lilienström, dem Gründer der Initiative „Gesichter der Demokratie“. Darin geht es … Mehr
Schlagwort: BVerfG
UPDATE: Die Würde des Menschen ist zu 70 Prozent unantastbar – Die Hartz-IV-Sanktionen vor dem BVerfG und die Mehrheit hat nicht immer Recht – #HartzIV #Sanktionen #BVerfG #GG #Art1GG #Menschenwürde
Mittlerweile gibt es viele Kommentare zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts bezüglich der Sanktionen im Hartz-IV-System. Wir hatten uns ebenfalls geäußert, hinter … Mehr
Die Würde des Menschen ist zu 70 Prozent unantastbar – Die Hartz-IV-Sanktionen vor dem BVerfG #HartzIV #Sanktionen #BVerfG #GG #Art1GG #Menschenwürde
Heute hat das Bundesverfassungsgericht nach langem Vorlauf über Sanktionen im Hartz-IV-System entschieden. Viele hatten gehofft, dass künftig das anerkannte Existenminimum, … Mehr
Update 5: Wird die CDU zur Mieter*innenpartei? Heute: Der Mietendeckel und der Aufschrei des Abgeordneten L. // @cducsubt @CDU @HeimatNeue @MietenwahnsinnB @BGemeinwohl @Mieter_Vonovia @DoebertSteffen u. v. m.
Mietenwahnsinn, CDU, Mietendeckel
Vermögensteuer mit der SPD + wie lange noch darf die CDU jedes Gerechtigkeitsgefühl als Neid diffamieren? – Kommentar #CDU #SPD #Vermögen #Steuern #Gerechtigkeit #oben und #unten
Wie lange noch darf die CDU ein basales Gerechtigkeitsgefühl auf billige Art als Neid diffamieren, haben wir uns gefragt, angesichts … Mehr
Die Mietpreisbremse ist verfassungsgemäß – Kommentar / #Mietepreisbremse #Mietenwahnsinn
Die Mietpreisbremse ist verfassungsmäßig. Das BVerfG hat einen Beschluss gefasst.
Story Nr. 5: Wird die CDU zur Mieter*innenpartei? Heute: Der Fraktionsvorsitzende, der Wohnungslose, der Tagesspiegel // @cducsubt @CDU @HeimatNeue @MietenwahnsinnB @BGemeinwohl @Tagesspiegel @CDUBerlin_AGH u. v. m.
Mietenwahnsinn, CDU, Mietendeckel
UPDATE 3: Wird die CDU zur Mieter*innenpartei? Heute: Der Mietendeckel, der Linksputsch, die Normenkontrollklage // @cducsubt @CDU @HeimatNeue @MietenwahnsinnB @BGemeinwohl
Mietenwahnsinn, CDU, Mietendeckel
Könnt ihr Grundsteuerrefrom, Politik? Unsere Ansicht: Die neue Grundsteuer muss der Hebel zur Rückkehr der Vermögensteuer sein. / #Grundsteuer #GrundsteuerB #Vermögensteuer #Nebenkosten #Mietenwahnsinn #wirbleibenalle #Grunewald #Vermietung #Ertragswert #Sachwert #Gleichheitsgrundatz #GG #Art3GG
Die gerade in Arbeit befindliche Grundsteuerreform war eines der wenigen Themen aus dem Minenfeld des #Mietenwahnsinns, die wir bisher nicht … Mehr
47 Prozent in Angst und Schrecken um ihre Existenz – #Mietenwahnsinn / „Der alte Beitrag“ / #Enteignung #Verdrängung #Mietpreisbremse #Mietspiegel #Spekulation
„WB-Serie „Mieter, kämpft um diese Stadt“ Der alte Beitrag – vor etwa einem Jahr (30. März 2018) Weil wir gerade … Mehr
Olaf Scholz, die neue Grundsteuer, die Mieter_innen und worüber wird geredet? Teil 1 // #DMB #OlafScholz @Mieterproteste @BGemeinwohl @HeimatNeue @Mieterproteste #Mietenwahnsinn #Mietenwahnsinn_stoppen #Berlin #Gentrifizierung #Vermieter #Verkehrswert #Verdrängung #Grundsteuer #Immobilienhaie #Miethaie #BVerfG #Umlagefähigkeit #Bodenrichtwert #Betriebskosten
SMH 122 / Serie „Mieter!“ Heute steigen wir in unsere Berichterstattung zum Thema Mietenwahnsinn Down-Top ein – es geht … Mehr
#Aufstehen: Rede von Sahra Wagenknecht in Bochum am 14.11.2018 // SWagenknecht #Lafontaine #Wagenknecht #Bewegung #NRW #Bochum #Auftakt #AufstehenBerlin #Mietenwahnsinn #Mietkostenzuschüsse #AufstehenNRW #Merz #Millionäre #Vermögensteuer #Migration #DIELINKE
Kommentar 128 Wir halten Sahra Wagenknechts Rede vom 14.11.2018 in Bochum deshalb hier fest und kommentieren sie kurz, weil sie … Mehr
Der Niedergang des Bundesverfassungsgerichts (Leitkommentar) #BVerfG #Bundesverfassungsgericht #FDGO #Grundgesetz #Demokratieverlust #EUKommission #Neutralitätsgesetz #Geschichte
Politik – Kommentar 50 (Leitkommentar) / „Der klassische Beitrag“ Dieser Artikel wurde am 16.03.2017 für „Rote Sonne 17“ verfasst und … Mehr
Unterschiedliche Bewertung von Holocaust-Leugnungen laut Bundesverfassungsgericht #Holocaust #Tagesspiegel #BVerfG #Bundesverfassungsgericht #Zentralrat #Hatespeech #Haverbeck
Kommentar 49 / „Brauner Dreck ist eine Meinung, braunes Gift ist eine Gefahr“ (Tagesspiegel) An was erinnert mich dieser Beitrag … Mehr
Die smarte Diktatur
Kommentar 35 Die smarte Diktatur (Rubikon) Es wär doch schön gewesen, nach dem heutigen 100. Artikel des neuen Wahlberliners mal … Mehr
Poland Purges Supreme Court, and Protesters Take to Streets (NYT)
Medienspiegel 9 (The New York Times) Die polnische Rechtsregierung unter Jaroslaw Kaczynski provoziert Europa weiterhin mit einer schrittweisen Aufhebung der … Mehr
