Schlagwort: BVerfG

„Verfassungsgericht erhöht Rundfunkbeitrag – Kritik an Sachsen-Anhalt“ (Meedia) + Kommentar #BVerfG #Rundfunkbeitrag | #Frontpage #Demokratie #Medien #Media #ARD #ZDF #ÖffentlichrechtlicherRundfunk

Frontpage | Demokratie in Gefahr | Medien, Rundfunkbeitrag, ARD, ZDF, Bundesverfassungsgericht „Das Bundesverfassungsgericht hat die von Sachsen-Anhalt blockierte Erhöhung des … Mehr

@uberlauferin befragt den Wahlberliner: #Klassenkampf, Tadel der #Parteien und Lob der #Zivilgesellschaft, #Metasprache und #Wokeness, #Spaltung statt #Einheit | #Frontpage Interview Teil 3 | #Gesellschaft #Politik #Wokeness #Gender #Identitätspolitik #Unterschicht #Proletarier #Ausbeuter

Wir haben gestern der herausgebenden Person des Blogs „Überläufer“ ein Interview gegeben, dessen erste drei Teile (von sieben) dort bereits … Mehr

@uberlauferin befragt den Wahlberliner: #Vergesellschaftung gegen #Mietenwahnsinn voraus #Gier, unsachgemäße #Akkumulation am Immobilienmarkt, Hinwendung zum #Klassenkampf | #Frontpage Interview Teil 2 | #WohnenistMenschenrecht #Housing #DWEnteignen #Mietendeckel @HeimatNeue @DoebertSteffen @prtzi

Wir haben gestern der herausgebenden Person des Blogs „Überläufer“ ein Interview gegeben, dessen erste drei Teile (von sieben) dort bereits … Mehr

2045 klimaneutral? Die Wahrheit über den CO²-Ausstoß | #Frontpage ++ Kommentar #Klimaschulden | #Umwelt #Klima | #EU #Deutschland #USA #China #Russland #CO2 #Klimaneutralität #Klimawandel #Wahlkampf #btw21 #b2609 #Bundestagswahl

Frontpage + Kommentar | Klima Umwelt | CO²-Ausstoß, Klimaneutralität Welch ein Fortschritt. Nach dem viel gepriesenen Urteil des Ersten Senats … Mehr

Trotz Corona klettern Wohnungspreise weiter – in Berlin zwz. Dämpfung durch Mietendeckel | #Frontpage #Mietenwahnsinn ++ Kommentar ++ Wahlen im Herbst | Statista #btw21 #btw2021 #Wahlen #b2609

Frontpage | Immobilien Wohnungspreise | Berlin Mietendeckel Investoren BVerfG Heute hat Statista auf Basis von Immowelt-Auswertungen eine Grafik erstellt, die … Mehr

#Mietenwahnsinn und Wahlen ’21: (1) Klimaschutz vs. Mieterschutz? | #Newsroom #Housing | #Enteignung #Vergesellschaftung #BTW21 #Bundestagswahl #b2609 #Berlinwahl21

Am 26.09.2021 wird in Berlin das neue Abgeordnetenhaus gewählt, am selben Tag findet die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag statt. … Mehr

27.05.2020, 18:30 Uhr online – Stadtgespräch mit Katrin Lompscher zum Mietendeckel | #Mieterpost 33 – Die passende Veranstaltung zu #Mieterpost 32: Baut er doch Wohnungen? Der Berliner Mietendeckel? #MietenWoGBln #Berlin #Mietenwahnsinn #Mietendeckel #SenSWBerlin #KatrinLompscher #WohnenistMenschenrecht #wirbleibenalle #Corona #COVID19

  Zur Mieterpost 32 („Baut er doch Wohnungen? Der Berliner Mietendeckel?“, hier und unten angehängt) haben wir die passende Veranstaltung … Mehr

#Corona 59: Wir Super-Europäer (Verfassungsblog) – Die Verschiebung der großen Fragen #UltraVires #BVerfG #EuGH #EZB #Anleihekauf #COVID19 #COVID2019 #COVIDー19 #Coronavirus #CoronavirusDE #coronavirusdeutschland #Covid_19 #Berlin #Kontaktbeschränkungen

Die Fragen, welche die Corona-Krise aufgeworfen hat, könnten kaum größer sein. Wirtschaftlich, rechtlich, ethisch. Deswegen haben wir innerhalb unserer Corona-Berichterstattung … Mehr

Baut er doch Wohnungen? Der Berliner Mietendeckel? | #Mieterpost 32 #Berlin #Mietenwahnsinn #Mietendeckel #WohnenistMenschenrecht #wirbleibenalle #Corona #COVID19 #ZIA #HausGrund #Berlin #Baugenehmigung #Baufertigstellung #Neubau #bauenbauenbauen

Durch Corona ist selbst der Berliner Mietendeckel ein wenig in den Hintergrund getreten, der, wenn man die Lautstärke des Aufschreis … Mehr

Kennen Sie das Abendprogramm „Die geldgierigen Sissies?“ – Warum eine Gewinnerbranche nicht nach dem Staat schreien sollte (IZ) + Kommentar | #Mieterpost 31 #Berlin #Mietenwahnsinn #WohnenistMenschenrecht #wirbleibenalle #ZIA #HausGrund #Berlin #GG #Eigentumsrecht #Ideologie #Sissies #Feiglinge

Was ist das Programm „Die geldgierigen Sissies“? Eine typische Vorstellung unserer Zeit, von Reichen die nie genug bekommen könen und … Mehr

#Corona 21: „Eine totale Ausgangssperre wäre rechtlich problematisch“ | Interview mit dem Ex-Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Hans-Jürgen Papier (via Initiative „Gesichter der Demokratie“) #PhysicalDistancing #Ausgangssperre #COVID19 #COVID2019 #COVIDー19 #Coronavirus #CoronavirusDE #coronavirusdeutschland #Covid_19 #Grundgesetz #GG #Verfassung #Rechtsstaat #Demokratie

Vor vier Tagen erreichte uns eine Mail von Sven Lilienström, dem Gründer der Initiative „Gesichter der Demokratie“. Darin geht es … Mehr

UPDATE: Die Würde des Menschen ist zu 70 Prozent unantastbar – Die Hartz-IV-Sanktionen vor dem BVerfG und die Mehrheit hat nicht immer Recht – #HartzIV #Sanktionen #BVerfG #GG #Art1GG #Menschenwürde

Mittlerweile gibt es viele Kommentare zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts bezüglich der Sanktionen im Hartz-IV-System. Wir hatten uns ebenfalls geäußert, hinter … Mehr

Vermögensteuer mit der SPD + wie lange noch darf die CDU jedes Gerechtigkeitsgefühl als Neid diffamieren? – Kommentar #CDU #SPD #Vermögen #Steuern #Gerechtigkeit #oben und #unten

Wie lange noch darf die CDU ein basales Gerechtigkeitsgefühl auf billige Art als Neid diffamieren, haben wir uns gefragt, angesichts … Mehr