Schlagwort: Grundgesetz

„Nicht in Ordnung“ (Verfassungsblog) – Die „Last Generation“ aus verfassungsrechtlicher Sicht + Leitkommentar | Klima-Energie-Report 16

Frontpage | Klima-Energie-Report | Die Energiewende ist ein Muss KER16 (hier zu Nr. 15) Die Diskussion um den Weiterbetrieb der … Mehr

„Da geh ich bis nach Karlsruhe“ – Die Dokumentation zu „70 Jahre Bundesverfassungsgericht“. Eine kritische Doppelwürdigung | #Newsroom Ethik und Recht | EuGH, BVerfG, Grundgesetz, GG

Newsroom | Politik, Recht | 70 Jahre Bundesverfassungsgericht (BVerfG) | Ethik, Recht, Politik Am 7. September 1951 nahm das Bundesverfassungsgericht … Mehr

Corona: Demokratie und Wissenschaft im Stresstest (Teil 1) | „Wissenschaft kann nur Entscheidungshorizonte aufspannen“: Interview mit Prof. Dr. Heyo Kroemer, Vorstandsvorsitzender der Charité | Gesichter der Demokratie | #Frontpage #Corona #Covid19 #Lockdown #Wissenschaft #Charite #Berlin #Kroemer

Liebe Leser*innen wir möchten heute das Thema unserer Zeit mit einem Interview bearbeiten, das Sven Lilienström mit dem Chef der … Mehr

#Corona 21: „Eine totale Ausgangssperre wäre rechtlich problematisch“ | Interview mit dem Ex-Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Hans-Jürgen Papier (via Initiative „Gesichter der Demokratie“) #PhysicalDistancing #Ausgangssperre #COVID19 #COVID2019 #COVIDー19 #Coronavirus #CoronavirusDE #coronavirusdeutschland #Covid_19 #Grundgesetz #GG #Verfassung #Rechtsstaat #Demokratie

Vor vier Tagen erreichte uns eine Mail von Sven Lilienström, dem Gründer der Initiative „Gesichter der Demokratie“. Darin geht es … Mehr

UPDATE: Die Würde des Menschen ist zu 70 Prozent unantastbar – Die Hartz-IV-Sanktionen vor dem BVerfG und die Mehrheit hat nicht immer Recht – #HartzIV #Sanktionen #BVerfG #GG #Art1GG #Menschenwürde

Mittlerweile gibt es viele Kommentare zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts bezüglich der Sanktionen im Hartz-IV-System. Wir hatten uns ebenfalls geäußert, hinter … Mehr

Mehr Demokratie wagen! „Volksherrschaft“, die diesen Namen verdient, braucht neue Formen der Bürgerbeteiligung (Christian Fischer, Rubikon) #Demokratie #Volksabstimmung #Grundgesetz #GG #direkteDemokratie #Parlament #Exekutive #Judikate #Legislative #Berlin #Partizipation #Gemeinwohl #Solidarität

Wir haben wieder mal einen Titel geändert. Der Beitrag von Christian Fischer, den wir empfehlen und kommentieren, heißt eigentlich „Die … Mehr

Neue Stimmen zur Enteignung: Nein, nein und nein, Kleingärten und Tempelhofer Feld bebauen / @Feldomma #DWenteignen #Vergesellschaftung #DeutscheWohnen #DW #baubaubau #FingerWeg #TempelhoferFeld #Bebauung #Kleingärten #ElisabethAue #Klimaschutz @BinBerlinerIn

Wir wollen mindestens einmal pro Woche die Stimmen zur Enteignung von Wohnungsunternehmen updaten, heute beziehen wir uns auf diesen Tweet … Mehr

Mietspiegel bleibt – wir bleiben alle! Warum die Deutsche Wohnen enteignet werden muss // @HeimatNeue @BMieterverein @SusanneHoppe2 @Mieterproteste @BGemeinwohl @KLompscher @SenSW @KiezinAktion @22Marion_Noiram @DeutscheWohnen @DWenteignen @DW #Mietenwahnsinn #Mietenwahnsinn_stoppen #Mitte #Berlin #Gentrifizierung #Verdrängung #DWenteignen #Mietspiegel #QualifizierterMietspiegel

Serie und Dossier „Mieter, kämpft um diese Stadt!“ Wir haben vor wenigen Tagen schon zur Enteignung von Großvermietern geschrieben, warum nun … Mehr

„Berlin ist ein Albtraum für Investoren“ (NZZ) // @DerJochen #FlorianSchmidt @HeimatNeue @BMieterverein @SusanneHoppe2 @Mieterproteste @BGemeinwohl @KLompscher @SenSW @KiezinAktion @22Marion_Noiram @DeutscheWohnen @DWenteignen @DW #Mietenwahnsinn #DeutscheWohnen #Mietenwahnsinn_stoppen #Friedricshain #Kreuzberg #FrHainXBerg #Berlin #Gentrifizierung #Verdrängung #DanielDiekmann #DWenteignen

Serie und Dossier „Mieter, kämpft um diese Stadt!“ Warum besprechen wir im Rahmen der Serie „Mieter, kämpft um diese Stadt!“ … Mehr

Mehrheit der Berliner für Enteignung von Großvermietern // @HeimatNeue @BMieterverein @SusanneHoppe2 @Mieterproteste @BGemeinwohl @KLompscher @SenSW @KiezinAktion @22Marion_Noiram @DeutscheWohnen @DWenteignen @DW #Mietenwahnsinn #Mietenwahnsinn_stoppen #Mitte #Berlin #Gentrifizierung #Verdrängung #IGHAB #Habersaathstraße #DanielDiekmann #Arcadia #DWenteignen #Ersatzvornahme

Serie und Dossier „Mieter, kämpft um diese Stadt!“ Finden Sie es richtig oder falsch, dass es Bestrebungen gibt, Großvermieter (über … Mehr

Freies Land – Tatort 1061 / Crimetime 127 // #Tatort #IvoBatic #FranzLeitmayr #München #BR #Tatort1061 #TatortFreiesLand #Reichsbürger

Crimetime 127 – Titelfoto ©  BR / Claussen + Putz Filmproduktion GmbH / Hendrik Heiden Frei sein für Unfreiheit Dieses Mal … Mehr

Was vom Tage der deutschen Einheit übrig blieb – soll auch ein Tag der deutschen Vielfalt sein? #NdO #TDE2018 #TdDE2018 #Einheit #Wiedervereinigung #Migration #NeuedeutscheOrganisationen

Kommentar 98 Wir haben uns entschlossen, ein weiteres Thema in die Nachlese zum Tag der Deutschen Einheit aufzunehmen, weil es … Mehr

Präsident #Erdogan kommt und alles ist wunderbar friedlich bei #ErdoganWelcome oder #ErdoganNotWelcome – ein paar Gedanken über #DIELINKE #HDP #AKP #PKK #CHP #Fanatismus #Nazis #Demokratie #Diktatur @yoncaakarsu @Fuocosavnielli @CansuOezdemir

SMSH 24-25 / Kommentar 89 Wir haben mal zwei Tweets herausgesucht, die vielleicht oder hoffentlich nicht ganz typisch sind, aber … Mehr

#Aufstehen: Jetzt mal Klartext! (Jairo Gomez, Neue Debatte) – und die #Verfassung und die #Demokratie // #Wagenknecht #Lafontaine #Sammelbewegung @JairoGomez #NeueDebatte #GG #Grundgesetz

Medienspiegel 58 Wir hatten gestern erst einen positiv gegenüber #Aufstehen tendierenden Beitrag von Günter Buhlke aus „Neue Debatte“ besprochen, dessen sehr … Mehr

#Demokratieförderungsgesetz – aber was soll vermittelt werden? / #Giffey #FranziskaGiffey #Grundgesetz #

Umfrage & Ergebnis 21 Wir schrieben bereits, dies ist die Zeit der Umfragen. Fast jeden Tag eine neue, wenn nicht … Mehr

Thesen zu einer human und sozial regulierenden Einwanderungspolitik; eine Betrachtung

Analyse 2 Einige Politiker_innen der LINKEN haben ein Thesenpapier für eine „human und sozial regulierende linke Einwanderungspolitik“ erstellt. Es sollte ein Diskussionsbeitrag auch für den Parteitag der LINKEN im Juni 2018 in Leipzig ein, der ja mittlerweile vorbei ist und für viel Wirbel gesorgt hat, weil eben insbesondere anhand des Themas der Migrationspolitik viele Gegensätze… weiterlesen →