Die #AfD ist gesichert #rechtsextremistisch – und nun? (Analyse + Kommentar: die wehrhafte #Demokratie muss endlich greifen)

Briefing PPP Politik Personen Parteien, AfD, gesichert rechtextremistisch, Parteiverbot, BVerfG, BfV, Verfassungsschutz, Bundesverfassungsgericht Was lange währt, wird endlich – schlecht. … Mehr

#Election2024: Die Wahlsysteme verschiedener Staaten, automatisch Wähler sein oder Eintragung notwendig + muss jede Stimme gleich zählen oder lehrt Demokratie etwas anderes? (Statista + Zusatzinfos + Kommentar) | US-Wahlen 2024 Briefing | Geopolitik, USA

Briefing Geopolitik, USA, Wahlsysteme, Wahlleute, Wahlmänner, Wählsterimmen, Gleichgewichtung, Ungleichgewichtgung, EU-Parlament, Bundesrat, Wählerverzeichnis Nun sind die US-Wahlen bzw. deren Abschluss in … Mehr

Mehr Befugnisse für Geheimdienste, um russische Spionage und Sabotage abwehren zu können? (Umfrage + wichtige Infos + Leitkommentar: der neueste Popanz für mehr Repression)

Briefing PPP Politik Personen Parteien, Gesellschaft, Geopolitik, Geheimdienste, BKA, MAD, Verfassungsschutz, Befugnisse, Sicherheitspaket der Bundesregierung, Bundestag, Bundesrat, BVerfG Bundesverfassungsgericht, Grundrechte, … Mehr

Der Rechtsruck in Berlin droht Wirklichkeit zu werden (Kommentar) | Briefing 142 | PPP, Berlin

Frontpage | Briefing 142 | Mitte-Rechts-Regierung in Berlin? Personen, Parteien, Politik Berlin rückt nach rechts. Die #Rückschrittskoalition könnte Wirklichkeit werden. … Mehr