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Schlagwort: Bundesrat
Die #AfD ist gesichert #rechtsextremistisch – und nun? (Analyse + Kommentar: die wehrhafte #Demokratie muss endlich greifen)
Briefing PPP Politik Personen Parteien, AfD, gesichert rechtextremistisch, Parteiverbot, BVerfG, BfV, Verfassungsschutz, Bundesverfassungsgericht Was lange währt, wird endlich – schlecht. … Mehr
#Election2024: Die Wahlsysteme verschiedener Staaten, automatisch Wähler sein oder Eintragung notwendig + muss jede Stimme gleich zählen oder lehrt Demokratie etwas anderes? (Statista + Zusatzinfos + Kommentar) | US-Wahlen 2024 Briefing | Geopolitik, USA
Briefing Geopolitik, USA, Wahlsysteme, Wahlleute, Wahlmänner, Wählsterimmen, Gleichgewichtung, Ungleichgewichtgung, EU-Parlament, Bundesrat, Wählerverzeichnis Nun sind die US-Wahlen bzw. deren Abschluss in … Mehr
Mehr Befugnisse für Geheimdienste, um russische Spionage und Sabotage abwehren zu können? (Umfrage + wichtige Infos + Leitkommentar: der neueste Popanz für mehr Repression)
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Der Rechtsruck in Berlin droht Wirklichkeit zu werden (Kommentar) | Briefing 142 | PPP, Berlin
Frontpage | Briefing 142 | Mitte-Rechts-Regierung in Berlin? Personen, Parteien, Politik Berlin rückt nach rechts. Die #Rückschrittskoalition könnte Wirklichkeit werden. … Mehr
DER WAHLBERLINER 