Schlagwort: Schuldenbremse

Die Wähler werden getäuscht, die Demokratie leidet, und vielleicht ist es Absicht – Merz und die Schuldenbremse-Wende (Analyse, Leitkommentar)

Briefing PPP Politik Personen Parteien, Friedrich Merz, Schuldenbremse, Wählertäuschung, Sondervermögen, Schuldenberg, Aufrüstung, Infrastruktur Wir müssen uns heute in einem Einzelartikel … Mehr

„Das ist gespenstisches Verfassungsrecht“ (Verfassungsblog) – zum Thema Sondervermögen und Grundgesetz

Briefing Recht und Politik, Sondervermögen, Infrastruktur, Grundgesetzänderungen, alter und neuer Bundestag, Wahlperiode Heute müssen wir unbedingt wieder einen Artikel des … Mehr

Die Ergebnisse der Sondierungsgespräche (alle wichtigen Punkte + erste Einschätzung)

Briefing PPP Politik Personen Parteien, Sondierungsgespräche, SPD, Union, CDU, CSU, Koalitionsverhandlungen, Sondervermögen, Migration, Arbeitsmarkt, Schuldenbremse, Mindestlohn, Zukunftsinvestitionen, Ukraine, Bürokratieabbau Die … Mehr

Update: Regierung in Frankreich an Misstrauensvotum gescheitert +++ Im Westen nichts Gutes: Krise in Frankreich (…) und warum Deutschland nicht besser dasteht (Infoartikel + Kommentar)

Geopolitik, Wirtschaftspolitik, Frankreich, Deutschland, Staatsschulden, Schuldenbremse, Sondervermögen, Schuldenberg, Sturz der Regierung Barnier, Wirtschaftspolitik, EU in der Schwächezone Bereits vor einer … Mehr

Schulden aufnehmen, um die Wirtschaft anzukurbeln? (Umfrage + Zusatzinfos + Leitkommentar)

Briefing Wirtschaft, Gesellschaft, Schuldenbremse, Aussetzung der Schuldenbremse, Aufhebung der Schuldenbremse, Investitionsfonds, Robert Habeck, Christian Lindner, strategische Wirtschaftspolitik Die Ampelregierung hat … Mehr

FDP wieder in der Bundesregierung? (Umfrage + Kommentar) | Briefing 608 | Bundestagswahl 2025, Ampelregierung, FDP #PPP #Politik #Personen #Parteien

Briefing 608 PPP, FDP, Regierungspartei, Schuldenbremse, Lindner Die Bundestagswahl 2025 rückt näher und wer weiß, ob nicht die Ampelregierung noch … Mehr

Deutschlands Filibuster – Warum die Schuldenbremse ähnlich katastrophale Konsequenzen für die Demokratie hat wie der Filibuster in den USA (Verfassungsblog + Kommentar) | Briefing 593 | #Demokratie in Gefahr #Schuldenbremse #USA #Filibuster

Briefing 593 Wirtschaft, Economy, USA, Germany, Deutschland, Filibuster, Schuldenbremse, Demokratie in Gefahr, Democracy Liebe Leser:innen, im Grunde haben wir unseren … Mehr

IWF-Prognose: Deutschland immer noch Schlusslicht (Statista + Kommentar) | Briefing 590 | Economy, Wirtschaft

Briefing 590 Wirtschaft, Economy, Schuldenbremse, Außenhandel, Exportnation, Konzeptlosigkeit, Wirtschaftsstrategie, fehlende Zukunftserzählung, Konjunkturprognose, IWF Gleich, ob wir uns mit dem Erbe … Mehr

SPD auf Bundesebene: Gut oder schlecht? (Umfrage + Leitkommentar) | Briefing 564 | PPP Politik Personen Parteien SPD Olaf Scholz

Briefing 564 PPP, Zustand der SPD, Bild der SPD, Bundesebene, Bundesregierung, Ampelkoalition, Grüne, FDP, GroKo, Union, linke Opposition, Sozialpolitik, Außenpolitik … Mehr

Christian Lindner (FDP) als Finanzminister: Gute Entscheidungen? (Umfrage + Kommentar) | Briefing 553 | #PPP #Politik #Personen #Parteien #Politics #FDP #Lindner #Schuldenbremse #Steuern #Steuergerechtigkeit

Briefing 553 PPP, Christian Lindner, Finanzminister, Schuldenbremse, Klassismus, Reiche und Superreiche, Steuergerechtigkeit  Liebe Leser:innen, die Europawahlen sind vorbei, der politsche … Mehr

Pflichtversicherung in Deutschland (für Katastrophenschäden) (Umfrage + Kommentar) | Briefing 547 | Wirtschaft, PPP Politik Personen Parteien, Gesellschaft, Klima / Umwelt

Briefing 547 Wirtschaft, Eigentum, Katastrophenschutz, Gebäudeversicherung, PPP, Klimawandel, Umweltschäden, Elementarschäden Das Wetter hat wieder einmal zugeschlagen. Erst im Südwesten, jetzt … Mehr

Einsparungen bei Entwicklungshilfe zugunsten der Bundeswehr? | Briefing 541 | Geopolitik, PPP Politik, Personen, Parteien, Gesellschaft

Briefing 541 Geopolitik, PPP, Entwicklungshilfe, Rüstungs, Bundeswehr, Schuldenbremse, Humanität, Germany first Es ist nicht die heißeste Debatte des Tages, hat … Mehr

Deutsche Rüstungsproduktion ausbauen? (Umfrage + Kommentar) | Briefing 512 | Geopolitik, Wirtschaft

Briefing 512 Geopolitik, Wirtschaft, Rüstungsindustrie, Rüstungsproduktion, NATO-Beistandspflicht, Staatsausgaben, Zwei-Prozent-Ziel Da haben sie uns zum Wochenende wieder eine schöne Nuss zum … Mehr

Sozialausgaben einfrieren zugunsten der Verteidigungsausgaben? (Umfrage + Leitkommentar) | Briefing 458 | PPP (Politik, Personen, Parteien), Wirtschaft, Gesellschaft, Geopolitik

Briefing 458 PPP, Wirtschaft, Gesellschaft, Geopolitik, Sozialausgaben, Sozialstaat, Verteidigung, Rüstung, NATO-Ziel Unseren letzten Urlaubstag nutzen wir für einen Frühstart beim … Mehr

Pizza in Deutschland 10 Prozent teurer als vor einem Jahr (Statista + Kommentar) | Briefing 453 | Wirtschaft, PPP (Politik, Personen, Parteien)

Briefing 453 Wirtschaft, PPP, Verbraucherpreise, Fertigpizza, Wirtschaftsentwicklung, Stagflation, Regierungsdummheit Wir haben schon seit ein paar Monaten nichts mehr über die … Mehr

600 Milliarden Euro Sondervermögen für ökologischen Umbau der Industrie? (Umfrage + Kurzkommentar) | Briefing 415 | Wirtschaft, Gesellschaft

Briefing 415 Wirtschaft, Gesellschaft, ökologischer Umbau, Transformation der Wirtschaft, Economy, Sondervermögen, Sonderschuldenberg, Reiche mitmachen lassen, Gerechtigkeit Civey-Umfrage: Wie bewerten Sie … Mehr