Schlagwort: Zweidrittelmehrheit

Die Bundestagswahl 2025, der Fall BSW und die Legitimation der herrschenden Politik (Analyse und Kommentar) #BSW #btw2025 #btw25 #BVerfG #Wahlprüfung #Organklage #Demokratie in #Gefahr #Legitimation #Wahlergebnis #Fünfprozenthürde

Briefing PPP Politik, Personen, Parteien, Recht, Grundgesetz, Verfassungsmäßigkeit, Legitimation, Demokratie, Wahlprüfungsverfahren, Organklage, negative Gleichbehandlung, Wahlrecht, 21. Bundestag, Zweidrittelmehrheit, absolute Mehrheit, … Mehr

Update: #Sondervermögen, keine Obstruktion, kein #Deal zulasten der #Demokratie! +++ Die #Fallensteller – wie #BSW und #AfD #DieLinke manipulieren und beschädigen wollen

Briefing PPP Politik Personen Parteien, Sondervermögen, Verteidigung, Infrastruktur, Die Linke, BSW, AfD, alter Bundestag, neuer Bundestag Wir sehen uns angehalten, … Mehr

Die neue Kriminalitätsstatistik, Teil 3: Zunehmende Sorge vor Kriminalität in allen Teilen der Gesellschaft +++ Starker Anstieg von Straftaten +++ Migrations-Obergrenze für Geflüchtete (Umfrage + Kommentar) | Briefing 496 Update 2 | Gesellschaft, PPP – Politik, Personen, Parteien

Briefing 496-UP 2 Gesellschaft, Migration, Geflüchtete, Obergrenze, Kriminalitätsstatistik, Gewaltkriminalität, Tatverdacht und Verurteilung Die neue Kriminalitätsstatistik sorgt für viel Wirbel. Zu … Mehr

Die neue Kriminalitätsstatistik: Starker Anstieg von Straftaten, aber … +++ Migrations-Obergrenze für Geflüchtete (Umfrage + Kommentar) | Briefing 496 Update | Gesellschaft, PPP – Politik, Personen, Parteien

Briefing 496-UP Gesellschaft, Migration, Geflüchtete, Obergrenze, Kriminalitätsstatistik Gestern haben wir uns mit einer Umfrage zur Obergrenze für Geflüchtete auseinandersgesetzt, heute … Mehr

Migrations-Obergrenze für Geflüchtete (Umfrage + Kommentar) | Briefing 496 | Gesellschaft, PPP – Politik, Personen, Parteien

Briefing 496 Gesellschaft, Migration, Geflüchtete, Obergrenze, Kriminalitätsstatistik  Das war sehr geschickt, Chapeau! Civey hat die laufenden Diskussionen um die Obergrenze … Mehr