„Wer sind die Spalter? Machtkampf bei Die Linke geht in die nächste Runde“ (RT Deutsch) – Rückblick / #Aufstehen #DIELINKE #Bewegung

2018-08-19 Dossier AufstehenMedienspiegel 49 / Dossier 1 „Aufstehen“

Wir schauen heute ein halbes Jahr zurück – in den Februar 2018, als die „Bewegung Wagenknecht“ sich bereits abzeichnete, aber natürlich wusste noch niemand, wie sie heißen würde – und ob sie wirklich kommt. Wir betrachten einen Beitrag von Thomas Schwarz bei RT Deutsch. 

Es wurde zuweilen belächelt, dass der Start der Bewegung verschoben wurde, vom Spätfrühling oder Frühsommer auf den Herbst. Wenn man sich diesen Artikel von Thomas Schwarz (der jüngst auch einen Pro-Aufstehen-Beitrag dort verfasst hat, den wir ebenfalls besprechen werden) bei RT Deutsch anschaut, hat man vielleicht doch eine Idee oder Interpretationsmöglichkeit, warum das so gelaufen ist.

Denn im Juni gab es ein Ereignis, bei dem alles hätte geklärt und auf den Tisch gelegt werden können – den Bundesparteitag in Leipzig vom 8. Bis 10. Juni 2018. Davor loszuziehen, hätte genau das noch verstärkt, was nun ohnehin den Aufstehen-Machern Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine vorwerfen: Dass sie die Partei spalten wollen.

Also hat man gewartet, obwohl man sicher ungeduldig war und die technische Umsetzung im Juni sicher kein Problem gewesen war. Oder war es doch die Fußball-WM?  Konnte ja niemand ahnen, dass die für Deutschland ein recht kurzes Event sein würde. Wenn auch kein unspektakuläres, wie sich später noch zeigen würde.

Nun hatte der Leipziger Parteitag ein für Sahra Wagenknecht wenig befriedigendes Ende genommen, weil der dort gefasste Leitantrag im Wesentlichen die Positionen der Gegenseite Kipping / Riexinger zu einem Beschluss geformt hat. Ob da nun wirklich unbeschränkte, für jeden, der nach Deutschland kommen möchte und unabhängig von den Gründen dafür absolut offene Grenzen drinstehen oder nicht, ist nicht einmal so wichtig, vielmehr ist festzuhalten, dass es nicht die Position von Wagenknecht ist und dieser Leitantrag von fast allen Delegierten angenommen wurde. Er nennt sich „DIE LINKE – Partei in Bewegung“, widmet sich vielen Themen, darunter eben auch dem Lackmustest-Gegenstand der Migration. Die Formulierung „Partei in Bewegung“ selbst ist ein klares Signal: Wir brauchen keinen neuen linken Move, denn die Bewegung gibt es schon.

Noch auf dem Konvent spricht Wagenknecht ins Mikrofon des live berichtenden Sender Phoenix, die Debatte sei damit nicht beendet. Und bestätigt damit die häufig zu hörenden Vorwürfe, sie versuche, die Partei mit Medienauftritten vor sich her zu treiben. Aber wie es zuvor zuging und auf welche Weise sie auf dem Parteitag angegriffen wurde und viele Male zuvor, das ist die andere Seite. Besonders unrühmlich bezüglich des Stils tat sich dabei eine Berliner Senatorin hervor, der soziales Verhalten doch sozusagen fachlich am Herzen liegen sollte.

Wer herausfinden will, wo das Huhn und wo das Ei im alten Streit zwischen den Polen in der LINKEn zu finden ist und wer welche Anteile hat, der müsste verschiedene Insider befragen und journalistisch weit zurückrecherchieren. Wir tun das erst einmal nur ansatzweise, indem wir eben auf Beitrag von RT Deutsch aus dem Februar 2018 verweisen, dem ältesten bisher, der im Dossier #Aufstehen erwähnt wird. Alles hat eine Vorgeschichte und ohne die Vergangenheit zu interpretieren, ist kein Lernen für die Zukunft möglich, sonst wiederholt man immer wieder bestimmte Fehler.

Und wer hier nun welche Fehler gemacht hat, das überlassen wir der Interpretation unserer Leser – Thomas Schwarz hat aber schon eine Meinung in seinen RT-Beitrag eingebracht – deswegen erschien er auch unter ebenjener Rubrik.

TH

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