Medienspiegel 77
Im Grunde hat sowieso niemand erwartet, dass nur wegen Maaßen oder Kauder / Brinkhaus die Kanzlerin die Vertrauensfrage stellen wird, die in der Geschicht der Bundesrepubik erst fünf Mal als politisches Instrument eingesetzt wurde – von den Kanzlern Brandt, Schmidt, Kohl und Schröder.
Also doch von allen, die in den letzten fast 50 Jahren die BRD politisch führten – außer eben von Angela Merkel. Die Ergebnisse waren oft einschneidend, nicht immr die vom Steller der Vertrauensfrage gewünschten und Angela Merkel ist nicht der Typ des freiwilligen persönlichen Risikos.
Unter dem Tweet weiter zu unserer kleinen Geschichte der Vertrauensfrage.
| 20. September 1972 | Willy Brandt (SPD) | 233 | 248 | 1 | 14 | 47,0 % | nein | Auflösung des Bundestages |
| 5. Februar 1982 | Helmut Schmidt (SPD) | 269 | 225 | 0 | 3 | 54,1 % | ja | |
| 17. Dezember 1982 | Helmut Kohl (CDU) | 8 | 218 | 248 | 23 | 1,6 % | nein | Auflösung des Bundestages |
| 16. November 2001 | Gerhard Schröder (SPD) | 336 | 326 | 0 | 4 | 50,5 % | ja | |
| 1. Juli 2005 | Gerhard Schröder (SPD) | 151 | 296 | 148 | 5 | 25,2 % | nein | Auflösung des Bundestages |
In der Geschichte der BRD wurde die Vertrauensfrage also erst fünf Mal gestellt, mit einer gewissen inflationären Tendenz im Jahr 1982. Die obige Übersicht stammt aus der Wikipedia, in der es eine instruktive Darstellung gibt, die Gemeinsamkeiten und Unterschiede der fünf Fälle beleuchtet. Wir rinnern uns in Ergänzung der Beschreibung zum letzten Fall, der „Vertrauensfrage Schröder II“, was dabei herauskam: Bundeskanzler Shröder wurde zu seiner eigenen Überraschung knapp abgewählt und Angela Merkel wurde Bundeskanzlerin. Eine möglicherweise mit dem Zwang zu Neuwahlen verknüpfte Vertrauensfrage ergibt für Merkel derzeit keinerlei Sinn.
TH
Entdecke mehr von DER WAHLBERLINER
Melde dich für ein Abonnement an, um die neuesten Beiträge per E-Mail zu erhalten.
DER WAHLBERLINER 