Kanzlerin #Merkel – #Vertrauensfrage im #Parlament wegen Abwahl von #Kauder und Wahl von #Brinkhaus zum Vorsitzenden der #Unionsfraktion? – eine kleine Geschichte der Vertrauensfrage

Medienspiegel 77

Im Grunde hat sowieso niemand erwartet, dass nur wegen Maaßen oder Kauder / Brinkhaus die Kanzlerin die Vertrauensfrage stellen wird, die in der Geschicht der Bundesrepubik erst fünf Mal als politisches Instrument eingesetzt wurde – von den Kanzlern Brandt, Schmidt, Kohl und Schröder.

Also doch von allen, die in den letzten fast 50 Jahren die BRD politisch führten – außer eben von Angela Merkel. Die Ergebnisse waren oft einschneidend, nicht immr die vom Steller der Vertrauensfrage gewünschten und Angela Merkel ist nicht der Typ des freiwilligen persönlichen Risikos.

Unter dem Tweet weiter zu unserer kleinen Geschichte der Vertrauensfrage.

20. September 1972 Willy Brandt (SPD) 233 248 1 14 47,0 % nein Auflösung des Bundestages
5. Februar 1982 Helmut Schmidt (SPD) 269 225 0 3 54,1 % ja  
17. Dezember 1982 Helmut Kohl (CDU) 8 218 248 23 1,6 % nein Auflösung des Bundestages
16. November 2001 Gerhard Schröder (SPD) 336 326 0 4 50,5 % ja  
1. Juli 2005 Gerhard Schröder (SPD) 151 296 148 5 25,2 % nein Auflösung des Bundestages

In der Geschichte der BRD wurde die Vertrauensfrage also erst fünf Mal gestellt, mit einer gewissen inflationären Tendenz im Jahr 1982. Die obige Übersicht stammt aus der Wikipedia, in der es eine instruktive Darstellung gibt, die Gemeinsamkeiten und Unterschiede der fünf Fälle beleuchtet. Wir rinnern uns in Ergänzung der Beschreibung zum letzten Fall, der „Vertrauensfrage Schröder II“, was dabei herauskam: Bundeskanzler Shröder wurde zu seiner eigenen Überraschung knapp abgewählt und Angela Merkel wurde Bundeskanzlerin. Eine möglicherweise mit dem Zwang zu Neuwahlen verknüpfte Vertrauensfrage ergibt für Merkel derzeit keinerlei Sinn.

TH

 

 

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