Doch kein CDU-AfD-Techtelmechtel? // #CDU #AfD #Sachsen #Hartmann #Merkel #Kremer

Kommentar 99

Wir haben vor einigen Tagen darüber berichtet, wie der CDU-Fraktionsvorsitzende im Sächsischen Landtag, Christian Hartmann, aufhorchen ließ, als er eine künftige CDU-AfD-Koalition nicht ausschließen wollte.

Hartmanns Wahl zum Fraktionschef stellte eine ähnliche Subordination gegen den Landespartei- und Regierungschef dar wie die am selben Tag erfolgte Wahl von Ralph Brinkhaus auf Bundesebene gegenüber Angela Merkel. Aber nicht nur der Wahlvorgang, sondern auch die Haltung von Hartmann sorgte in diesem Fall für Aufregung.

Heute berichtet der SPIEGEL davon, dass man Hartmann zurückgepfiffen habe. Um Hartmann zur demokratischen Ordnung zu rufen, war bezüglich der Anzahl und der Lautstärke der Pfiffe ein hoher Aufwand inklusive Oberschiedsrichter-Pfiff von Angela Merkel notwendig gewesen.

So weit, so gut. Erst einmal. Denn ist das Problem damit gelöst?

Wir schrieben auch, dass genau solche Politiker wie Hartmann von ihrem Gepräge her diejenigen sind, die bisherige Grenzen nach rechts am leichtesten übrschreiten können. Es ist davon auszugehen, dass Hartmann persönlich nach wie vor kein Problem mit einer CDU-AfD-Koalition in Sachsen hätte.

Und was wird geschehen, wenn im September 2019 die Wähler_innen in Sachsen tatsächlich entscheiden, dass entweder eine CDU-AfD-Koalition zu einer regierungsfähigen Mehrheit führen wird oder ein CDU-Bündnis mit DIE LINKE und vermutlich mindestens einem weitere Kooperationspartner, vielleicht werden sogar zwei notwendig sein? Würde die CDU dann, entgegen dem Wählerwillen, sofern sie stärkste Partei bleibt, in die Opposition gehen? Wo doch außerdem an der Regierungsarbeit so viele schöne Posten hängen?

Und wem stehen viele CDU-Politiker nach dem Bild, das sich in Sachsen bisher zeigt, wohl näher? Der AfD oder der LINKEn? Gut möglich, dass im September 2019 ein erhebliches Pfeifen im CDU-Wald hörbar sein wird. Aber wir, die das Peifen hören, werden uns in knapp einem Jahr erinnern, was die Ober … Schiedsrichterin Angela Merkel im Oktober 2018 gesagt hat.

TH

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