Frankreich: Der Zauber von Macron und Mélenchon ist verflogen und die Fragmentierung ist sowieso Trumpf – und wie bewegt man sich in Deutschland? // #LFi #Mélenchon #France #Macron #Hamon #Aufstehen #SWagenknecht #Wagenknecht #Lafontaine #DIELINKE

2018-07-04 Umfrage & Ergebnis

Kommentar 110 / Umfrage & Ergebnis 44

Mit seiner Bewegung (La République) „En Marche“ gewann der liberale Pro-Europäer Emmanual Macron 2017 die Präsidentschaftswahlen in Frankreich. Mittlerweile sind seine Zustimmungswerte für einen amtierenden Staatschef erschreckend schwach, man fühlt sich an die Zustimmungswerte für deutsche Spitzenpolitiker erinnert:

Die Frage ist, ob man diese Zustimmungswerte direkt vergleichen kann, denn hier werden der Präsident und alle Parteiführer gelistet, nicht, wie in Deutschland bei solchen Befragungen fürs ZDF-Politbarometer, die führenden Regierungs- und Oppositionspolitiker. Trotzdem sind die Werte für alle hier aufgeführten Personen schwach und nicht mit denen zu vergleichen, die einst beispielsweise Jacques Chirac erreichte – er kam auf etwa den doppelten Wert und das will bei den prinzipiell kritisch eingestellten Franzosen durchaus etwas heißen.

Das Interessante am obigen Diagramm ist zunächst, dass wir vorne zwei gelbe Parteien haben. Macron hat jüngst wieder ein  klein wenig zugelegt, nun aber ist ihm Monsieur François Bayrou auf den Fersen, welcher dem „Mouvement Démocrate“ vorsteht – und diese Bewegung ist, genau wie „En Marche“ in der ALDE, der liberalen Fraktion im Europäischen Parlament vertreten. Gelb, das wissen wir, ist die Farbe der Liberalen, auch in Deutschland. Kann man sich vorstellen, dass zwei liberale Parteiführer die beliebtesten Politiker eines Landes bzw. die beliebtesten Parteivorsitzenden sind? Einst gab es in der deutschen Politik den Mann mit dem gelben Pullover, dieser erreichte sagenumwobene Zustimmungswert von 80 Prozent, aber seine Partei war trotzdem immer die dritte, nach dem Aufkommen der Grünen auch mal die vierte Kraft. Es ist auch  heute unwahrscheinlich dass eine in der europäischen ALDE verortete Partei den Kanzler oder die Kanzlerin stellt. Auch, weil stärker gefiltert wird: Die Person, welche die Regierung anführt, wird nicht direkt gewählt.

Wir sehen keine Parteien mehr, nur noch Bewegungen!

Das hochgradig fragmentierte französische Parteienspektrum widerspricht mittlerweile der Psychologie. Man sagt, der Mensch fühlt sich wohl mit 8 bis 15 Wahlmöglichkeiten. Das heißt, in Deutschland ist noch Platz für eine oder zwei weitere Parteien, damit wenigstens die Mindestzahl erreicht ist, es ist ja auch offensichtlich, dass wir bisher zu wenig Wahlmöglichkeiten hatten. Natürlich gibt es auch in Deutschland viel mehr als acht Parteien, aber wir reden von solchen, die Chancen auf den Einzug ins nationale Parlament, den Bundestag, haben. In Frankreicht gibt es aber keine Fünf-Prozent-Hürde für die Nationalversammlung und so finden wir seit 2017 neun Parteien dort, die von der deutschen Wikipedia ausgewiesen werden und eine unbestimmte Zahl von weiteren Parteien, die in der Assemblée Nationale vertreten sind.

„En Marche“ nennt sich Bewegung von Emmanual Macron also, ist aber eine Partei und die weiteren Kräfte auf den Plätzen, die Republikaner, der Front National und die France insoumise, sie alle haben den Begriff „Bewegung“ im Namen (beim Front heißt es „Sammlung“). Wir haben also in der Tat in Frankreich ein ziemlich bewegtes Parlament. Das passt auch zu unserem Nachbarland. Aberr was hat sich geändert, als viele Politiker ihre eigenen Bewegungen gründeten, wie Macron, Le Pen senior vor längerer Zeit schon, nun seine Tochter als Erbin und Jean-Luc Mélenchon, der sich von den Kommunisten abgelöst hat. Nicht ganz, aber das wäre hier zu kompliziert, wir schreiben ihn also der LFi, der „La France insomuise“, so wird er wahrgenommen, jenseits und diesseits des Rheins. Alors, ist die französische Politik in Bewegung gekommen?

Kann überhaupt ein System, das aus kognitiv ungünstigen 25 Parteien und Bewegungen besteht (mindestens eine neue konnte ich in der Wikipedia gar nicht entdecken und weiß nicht, ob sie additional oder ersetzend ist, ich fürchte, Ersteres) sich bewegen? Natürlich, aber vielleicht in der Form, dass am Ende sich wieder das gleiche Bild ergibt wie zuvor, weil jedes bewegte, sich bewegende Teil viel zu klein ist, um einen mächtigen politischen Hebel bilden zu können. Natürlich, man schließt sich zusammen, man geht Kooperationen ein, die das Ganze für einen Außenstehenden noch undurchsichtiger machen, dann trennt man sich wieder, tritt aus, bildet eine eigene Bewegung. Und auf eine Bewegung mehr oder weniger kommt es nicht an, dachte sich wohl der Sozialist Benoît Hamon, gründete ebenfalls eine Bewegung, die sich „Generation.s“ nennt und wurde von einem unscheinbaren Mann, der den von François Hollande erzeugten Niedergang der ehrwürdigen Parti Socialiste verwaltete, zu einem Bewegungsträger. Und was geschah daraufhin? Dies:

Die jungen Wähler_innen, die Zukunft der Grande Nation, fanden ihn umgehend sehr attraktiv, weil sie sich von seinem neuen Label angesprochen fühlten. Das bracht ihm, wie wir in der Grafik sehen, einen Lorbeerkranz ein, zumindest fällt er ihm temporär zu, denn das politische Geschäft ist schnelllebig. Besonders in unseren – sic! – bewegten Zeiten. Nun kennt jeder Marine Le Pen, die Drittplatzierte, obwohl nicht jeder sie kennen will und viele sich wünschen, ihr Vater wäre niemals Politiker geworden.

Aber wer, gütiger Himmel, ist nun wieder Xavier Betrand? Ich rate, bevor ich nachsehe und bin natürlich von dem beeinflusst, was sich in Deutschland tut. Er gehört bestimmt zu einer grünen Partei. Ja, auch davon gibt es in Frankreich nicht nur eine, sondern gleich drei, man kann also nicht sagen, eine enge Differenzierung sei nicht möglich.

Nein, ganz falsch. Bertrand war bei den Konservativen, wie wir sie hier vereinfachend nennen wollen, deren Kandidat François Fillon bei den Präsidentschaftswahlen 2017 nur auf Platz 3 kam, steht also auch, wiederum verkürzt gesagt, in der Tradition von Jacques Chirac, des letzten wirklich langfristig beliebten französischen Präsidenten. Aber Ende 2017 trat Bertrand aus dem republikanischen Betrieb aus und selbst in der französischen Wikipedia finde ich jetzt nur noch seine Funktion als Präsident der Région Haute-de-France. Irgendetwas ging ihm bei der letzten Wahl zum Parteivorsitz quer.

Aber wo ist Mélenchon?

Wo also ist der Mann, auf den ein gewisser Teil der deutschen Linken schaut, abgeblieben, derjenige, der mit seiner LFi beinahe so viel Bewegung erzeugt hätte, dass er in die Stichwahl ums Präsidentenamt gekommen wäre, wenn er nur knapp zwei Prozent mehr an Stimmen im ersten Wahlgang erhalten hätte? Wir müssen die Wahrheit sagen: Sein Stern ist im Sinken begriffen.

„And thus the dream became a meme“, schreibt ein Kommentator und wenn man es englisch ausspricht, reimt es sich, ohne dadurch beglückender zu werden. Die Wahrheit ist, direkt nach den Präsidentschaftswahlen war die Luft bereits raus. Offenbar ist das in Deutschland nicht aufgefallen, wo er als Vorbildgeber für die gerade im Entstehen begriffene Bewegung „Aufstehen“ gilt.

Ja, aber wie ist dies möglich? Er hat doch nichts tun können, um sich so zu verschlechtern, weil er, anders als Macron, die Franzosen und Französinnen nicht enttäuschen konnte, die langsam merken, wen sie gewählt haben, ähnlich wie die Briten bezüglich des Brexits. So schwierig ist die Erklärung nicht: Das, was er initiiert hat, war eine Kampagne. Eine Kampagne für die Präsidentschaftswahlen 2017 und diese sind unweigerlich vorbei. Seine Bewegung ist also eine Kampagne gewesen und wäre sie eine Partei, könnte sie nun mit vielen Mandatsträgern den Funken weitertragen ins Jahr 2022, oh ja, eine lange Zeit.

Eine Partei kann diese Zeit überbrücken, ein Parteiführer, und sei es ein Kommunist, der kann sich halten und entwickeln, auch ein schon etwas älterer Kandidat wie Mélenchon kann das. Aber eine Kampagne kann es nicht. Sie hat Erfolg oder sie stirbt und es muss eine neue Kampagne gestartet werden.

In Frankreich scheint es mittlerweile üblich, dass jeder Politiker zu jeder Wahl eine neue Kampagne startet, anstatt seiner Herkunftspartei eine Kapagne anzuvertrauen. Der Front National ist, so gesehen, mittlerweile ein Hort der Stabilität in einem geradezu amorphen Parteien- und Bewegungsspektrum. Nun gut, den Parti Socialiste gibt es auch noch, sogar mit roter Rose, wie die SPD. Aber der PS hat bei der letzten Wahl, die wir erwähnten, nur noch etwas über 7 Prozent der Stimmen bekommen. Nach etwa 28 bei der Wahl zuvor. Das hat bisher nicht einmal Andrea Nahles geschafft, eine sozialdemokratische Partei so schnell zu zerlegen, wie es François Hollande gelungen ist. Sie arbeitet aber sehr daran, auch die deutsche SPD kompakter werden zu lassen.

Aber jener Monsieur Hamon, der gerade bei den jungen Wählern jetzt so beliebt ist, der bekam bei der Präsidentschaftswahl 2017 im ersten Wahlgang nur einen Zuspruch von 6,4 Prozent – und jetzt, wo er sich in Bewegung gesetzt hat, da wird man aufmerksam, die Herzen vieler Jungwähler sind auf seiner Seite: Diese Bewegung ist eine Kampagne, bereits ausgerichtet auf die kommenden Wahlen, die überall im Land stattfinden, aber ob diese Kampagne bis zu den sehr fernen nächsten Präsidentschaftswahlen trägt?

Ist Mélenchon bereits Gesichte?

Die große Vorbildfunktion von Mélenchon, von der hörte man in gewissen linken Kreisen in Deutschland zuletzt weniger. Man will vielleicht nicht, dass bestimmte Assoziationen aufkommen. In Frankreich ist die Halbwertzeit von Politikern, zumindest, wenn es um die ganz großen Ämter geht, geringer als bei uns, wenn jemand es nicht schafft, ein solches Amt zu erringen, das er mit einer eigenen Bewegung anstrebt – es gibt in der verzweigten Administration genug Posten, aber dieser Eindruck entspricht eben auch dem volatileren Parteienspektrum. Natürlich weiß kein Mensch, was in vier Jahren sein wird. Sozial, wirtschaftlich, europapolitisch, außenpolitisch und ökologisch. Man fährt auf Sicht und die französische Politik mit ihren rasanten Mouvements spiegelt das im Grund ehrlicher als die in Teilen eine geradezu unheimliche Kontinuität spiegelnde deutsche Variante, mit der politische Willensbildung kanalisiert wird. Niemand weiß, wie ein Comeback sich ausnehmen kann, wenn die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Geschicke in den Sog einer Krise geraten.

Außerdem sind ja in Frankreich fast alle Spitzenpolitiker auf der ENA gewesen, das sichert eine andere, möglicherweise wichtigere Form von Konstanz: France first, das galt immer schon und wird sich nie ändern, weil es gemäß allem, was an der ENA gelehrt wird und was diese wiederum beeinflusst hat, Staatsräson ist und in einer nationalistischen Tradition steht, die man über Jahrhunderte zurückverfolgen kann.

Wie wir wissen, pflegt auch Jean-Luc Mélenchon ausgesprochen nationalistische Narrative, ist also linksnational. Ich habe von Beginn an nicht sehr viel davon gehalten, sich ausgerechnet diesen Mann als Ideengeber für eine deutsche Linksbewegung herauszusuchen, persönliche Verbindungen hin oder her. Aber was ist in Deutschland eine Bewegung und was ähnelt einer Kampagne französischen Stils? „Unteilbar“, das von einigen europhorischen neo-linksliberalen Presseorganen frohlockend als Bewegung begrüßt wird, ist eine Kampagne. Keine französischen Stils für den Erfolg eines Politikers, sondern eine monothematische Aktion, zu der sich viele Organisationen zusammenfinden, die aber nicht selbst ein politisches Subjekt wird oder für eine Wahl wirbt und ob es eine Art Graswurzel-Kampagne ist, das kann man unterschiedlich bewerten. „Aufstehen“ hingegen ist bisher eine luprenreine Kampagne und steht insofern ganz in der Tradition der französischen „Bewegungen“ – nur traut man sich bei „Aufstehen“ nicht, das auch klarzumachen. Die Franzosen würden dieses Verfahren mit hintergründigem Lächeln goutieren und tun es vielleicht auch, sofern sie sich für deutsche Politik interessieren.

© 2018 Der Wahberliner, Thomas Hocke

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