Sonntagsfrage Berlin: Der erwartete Wechsel an der Spitze // #Sonntagsfrage #BerlinWahl zum #Abgeordnetenhaus #AGH #Koalition #CDU-#DIELINKE #SPD #Grüne #FDP #AfD #2RG #R2G #AghW #MichaelMüller #Geisel #Kollatz-Ahnen #Chebli #FlorianSchmidt #KlausLederer

Umfrage & Ergebnis 50

Wir haben Berlin eine Zeit Berlin sein lassen. Wir haben keine Umfrage zur Abgeordnetenhauswahl veröffentlicht seit dem 01.10.2018. Wir haben aber sehr wohl beobachtet, was inzwischen passiert ist.

Würde nun eine Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus anstehen, könnten die Parteien in etwa mit folgenden Zahlen rechnen, die jeweils führende Partei ist gelb hinterlegt:

2019-01-14 AGH-Wahl Berlin Civey 2018-10-30

  • In den letzten Wochen hatte sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen den Grünen und der LINKEn abgezeichnet und seit einigen Tagen liegen die Grünen vorne. Ich wollte mit der Präsentation aber warten, bis die Tendenz sich verfestigt, sprich, der Unterschied mindestens ein halbes Prozent beträgt, um diesen Wechsel an der Spitze in Berlin herauszustellen.
  • Wir haben auch jetzt zweimal Civey hintereinandergelegt, damit der Unterschied zum 01.10. sofort erkennbar ist (bei der Umfrage kann man hier mitmachen).
  • Wer würde nach dem aktuellen Ergebnis denn Berlin als Regierender Bürgermeister steuern? Vielleicht wäre es eine Bürgermeisterin, erstmalig in der Stadtgeschichte, die beliebteste Grüne in Berlin ist derzeit Wirtschaftssenatorin Ramona Pop.
  •  Insgesamt liegt immer noch Klaus Lederer von der LINKEn knapp vorn, allerdings ist das letzte Panel, das sich googeln ließ und von FORSA immer für die Berliner Zeitung erstellt wird, ist nun auch etwa vier Monate alt.

Am Montag der vergangenen Woche hatte ich wieder einen persönlichen Politiker-Check und es ist schon gut, sich ab und zu mit jemandem treffen zu können, der insofern Insider ist, als er alle führenden Politiker Berlins kennt und beurteilen kann. Dabei gibt es immer mal wieder neue Erkenntnisse, aber ohne ins Detail zu gehen, lautet das aktuelle Urteil in etwa so:

Die Grünen sind nicht selten zu arrogant und eher mittelmäßig kompetent; wenn man mitbekommt, dass DIE LINKE sich tatsächlich übers nach unserer beider Meinung notwendige Neutralitätsgesetz nicht einig ist, kann man sich gruseln; der Regierende Michael Müller ist weiterhin viel fleißiger als sein Vorgänger Klaus Wowereit, die SPD-Senatoren Geisel (Inneres) und Kollatz-Ahnen (Finanzen) sind durchsetzungsfähig und fachlich nicht zu beanstanden und Müllers Staatssektretärin Sawsan Chebli hat Mühe, bei offiziellen Auftritten die passenden Stücke zum Anziehen zu finden.

Das ist natürlich etwas pointiert, eine Momentaufnahme, kein Gesamtbild und wir sind die Berliner Politik dieses Mal nicht so intensiv durchgegangen, weil Bundesthemen dominierten. Aber in dem, was ich aus dieser Ecke seit Jahren höre, steckt auf jeden Fall eine hohe Beurteilungskompetenz. Dazu passt auch, dass die Grünen unter den beliebtesten Politiker_innen Berlins nicht gerades stark vertreten sind. Wir haben nicht über das Bildungsressort gesprochen, aber die SPD ist natürlich auch dadurch belastet, dass man sich über diesen Bereich den ganzen Tag lang aufregen könnte und ihr die Schulpolitik in Person von Sandra Scheers zufällt. Das Schulbauprojekt wird aber auch von anderen Senatoren mitverantwortet, die hier eine gute Bewertung bekommen.

Überschlägig kann man aber zwei Dinge festhalten: Die Berliner Stadtregierung wird trotz der SPD-Schwäche immer beliebter und erreicht nun mit 56,2 Prozent fast 4 Prozent mehr als bei der Wahl 2016 und dass die Grünen immer stärker werden, ist dem allgemeinen Trend in Deutschland zu verdanken, nicht einer herausragenden Arbeit in Berlin – allerdings mit einer wichtigen Einschränkung. Wir haben hier nur die Senator_innen betrachtet. Die grünen Berliner Baustadträte in den Bezirken hingegen und dort an vorderster Front der Kreuzberger Stadtrat Florian Schmidt stehen an der Spitze des Kampfes um die Soziale Stadt.

Die Grünen in Berlin feiern ja nun 40 Jahre „Alternative Liste“ und ihnen kommt natürlich die lange Tradition, ihre teilweise Genese aus dem Hausbesetzer-Milieu zugute, während alles, was mit offener Straßenaktion und Konfrontation mit der Staatsmacht zu tun hat, eher nicht das Terrain der Funktionärslinken in Berlin darstellt. Die heute bei den Grünen Aktiven sind schon eine andere Generation, aber dieses Stadtguerilla-Bewusstsein ist sicher noch da und deshalb fällt es ihnen leichter, jetzt die Aufmerksamkeit erregenden Zeichen und Maßnahmen zu setzen, wo es wieder konfrontativ und zunehmend radikal wird.

TH

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