Sonntagsfrage Bund: Es grünt im November // #Sonntagsfrage #AfD #CDU #CSU #DIELINKE #SPD #Grüne #FDP #Sonstige #Bundestagswahl #Infratest #Civey #Merkel #Seehofer #Merz #AKK #Spahn #Nahles #btw21 #ltwby18 #ltw18 #ltwhe18 #ltwhe #CDU-Vorsitz #GrünenHype #Habeck #Baerbock

Umfrage & Ergebnis 55

Vor elf Tagen hatten wir zuletzt eine Umfrage „Bund, Sonntagsfrage“ veröffentlicht und dabei waren die Grünen bei Forsa auf sensationelle 24 Prozent geklettert. Heute stellen wir die neue Infratest dimap-Umfrage in den Mittelpunkt, welche die Grünen nun bei 23 Prozent sieht.

  • Die Umfragen von Infratest dimap sind deswegen von besonderer Bedeutung, weil sie die größte mediale Wirkung erzielen. Infratest dimap erstellt den ARD-Deutschlandtrend. Eine ähnlich hohe Verbreitung gewinnen die Ergebnisse der Forschungsgruppe Wahlen durch das ZDF-Politbarometer.

  • Die CDU liegt zwar mit 26 Prozent ein Prozent hinter dem Forsa-Ergebnis vom 03.11., aber 1 Prozent höher als bei der vorausgehenden Infratest-Umfrage vom 18.10.2018. Das ist eine Stabilisierung, die sich auch in anderen Umfragen abzeichnet, aber von einem Vor-der-Wahl-zum-Parteivorsitz-Hype kann man nicht sprechen. Es sah für ein paar Tage so aus, als könnte ein solcher entstehen, aber die Menschen haben sich, anders als seinerzeit bei Martin Schulz, darauf besonnen, dass es nicht auf die Person ankommt sondern auf die Angebote, welche ihnen die CDU künftig machen wird. Es ist kein Geheimnis mehr, dass alle drei wesentlichen Kandidat_innen Schwächen haben, die man nicht einfach unter den Tisch kehren und sich stattdessen unbegrenzt auf ein neues Unionszeitalter freuen kann.
  • Die Grünen liegen zwar bei Infratest jetzt 1 Prozent hinter dem Ergebnis von Forsa vom 03.11., aber entscheidend ist für uns, dass sie gegenüber der letzten Infratest-Umfrage vom 18.10. um erhebliche 4 Prozent zugelegt haben. Der Abstand zur Union beträgt in beiden Umfragen nur noch 3 Prozent. Und hier ist es an der Zeit, wieder einmal einen Civey-Gegencheck zu machen und nachzuschauen, ob auch die Civey-Polls diese Rasanz spiegeln.
Institut Civey für
DER SPIEGEL
Civey für
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Partei / Tag 15.11.2018 01.11.2018 19.10.2018 11.10.2018 30.09.2018
CDU/CSU 27,6 27,9 26,9 26,8 26,7
SPD 15,1 15,3 16,0 16,2 16,8
Grüne 19,7 19,2 17,2 16,7 15,7
AfD 15,0 14,1 16,5 16,6 16,8
DIE LINKE 9,1 9,4 9,8 10,3 10,4
FDP 8,8 9,6 8,7 8,6 8,6
Sonstige 4,7 4,5 4,9 4,8 5,0
  • Es gibt Stimmen, welche Civey kritisch sehen, weil sie unterstellen, dass das Institut mit seiner abweichenden Umfragemethode nicht seriös arbeitet und den anderen Meinungsforschern nachrennt, wenn sich bei diesen etwas ändert. Ich wiederhole hier gerne, dass ich das bei der Sonntagsfrage Bund und Sonntagsfrage Berlin nicht wahrnehmen kann. Im Gegenteil. Es hat sich in den letzten 14 Tagen kaum etwas verändert. Die Grünen legen lediglich um ein halbes Prozent zu. Das ist ja auch okay, wo soll es denn hingehen? So cremig kann man gar nicht sein, so heiß und trocken kann der Sommer gar nicht gewesen sein, dass man sich innerhalb eines Jahres fast verdreifacht. Schon jetzt liegen die Grünen um mehr als das Doppelte über der Stammwählerschaft, die ihnen vor einigen Monaten von Civey zugesprochen wurde.
  • Die SPD verharrt im Vergleich zur letzten Infratest-Umfrage bei 14 Prozent und wir wissen alle, dass das so nicht weitergehen kann mit der ältesten deutschen Partei. Gegenüber der Forsa-Umfrage vor zwölf Tagen wirkt das zwar wie eine leichte Erholung, Infratest hat aber die SPD noch nie bei nur 13 Prozent gesehen. Bei Civey kaum ein Unterschied, abgesehen davon, dass die aktuellen 15,1 einen neuen Niedrigstwert darstellen. Spezielle Gründe kann man dafür nicht ausmachen, denn im Gegensatz zur CDU – und auch zur CSU – steht die SPD ja personell erst einmal unbeweglich und man müsste sie doch dafür loben, dass sie zurückkehren möchte zu ihren sozialen Wurzeln. Oder?
    • Da macht also die SPD am letzten Wochenende ein Debattencamp (#SPDdc18 oder #dc18 oder #dcSPD oder #SPDdc oder wie auch immer) und markiert den internen Aufbruch aus der Hartz IV-Falle usw. – und dann nennt sie das Ganze „Sozialstaatsreform 2025“. Das allein erklärt, warum man sagen kann, die SPD ist von allen guten Geistern verlassen. Wie kann man Menschen, die heute in Hartz IV leben müssen, suggerieren, dass die 2025 vielleicht endlich was Besseres bekommen? Wer weiß denn, ob die SPD bis dahin noch etwas mitgestalten kann? Wir haben es bereits in einem anderen Beitrag ironisch beschrieben, aber es liegt so nah, was der Postillon hier satirisch aufgreift.
    • Damit nicht genug. Es kann ja, wenn eine solche Sozialstaatsreform, zu der viele weitere Punkte gehören, auf den Weg gebracht wird, noch ein paar weitere Jahre dauern, bis sie vollständig umgesetzt ist und noch länger, bis sie greift und spürbare Verbesserungen bringt. Da sind die Grünen mal wieder viel beweglicher, die einfach etwas in den Raum stellen und nicht so einen riesigen Anlauf dafür nehmen. Sie schauen erst mal, wie es wirkt, z. B.,  wie die CDU erwartungsgemäß zeigt, dass das „C“ in ihrem Namen zumindest nicht Nächstenliebe beinhaltet – aber wer weiß, was wird, wenn Jamaika kommt. Die Grünen hätten die einmalige Chance, die Union und die FDP vor sich herzutreiben, weil sie die aufsteigende Kraft sind – und zu beweisen, dass der Verdacht von linker Seite, sie seien neoliberal mit grünem Anstrich, vielleicht doch eine zu weitgehende Befürchtung darstellt.
  •  Die AfD verliert von 16 auf 14 im Infratest-Vergleich und das spiegelt sich auch im Civey-Barometer. Allerdings mit einer interessanten Wendung in den letzten Tagen: Seit Alice Weidels Koffer in der Schweiz zum Thema wurde, steigen die Werte eher. Vielleicht eine Trotzreaktion? Oder weil die Unterzeichnung des UN-Migrationspakts näher rückt und man vor lauter Verzweiflung diesen neuerlichen Fail bei einer Spitzenpolitiker-Person ignoriert? Ich habe mal schnell die Berliner Sonntagsfrage aufgerufen: In unserer Stadt sinkt die AfD weiterhin leicht ab und rutscht erstmalig seit Langem bei Civey unter 12 Prozent.
  • DIE LINKE verliert 1 Prozent gegenüber dem 18.10. und kommt auf 9, ebenso wie zuletzt bei Forsa. Infratest hatte DIE LINKE schon vor vier Wochen nur bei 9 gesehen, bei Civey beobachten wir ein gemächliches Abwärtsgleiten, wie es typisch für eine Partei ist, die einfach nicht mehr als so interessant wahrgenommen wird. Wenn die Menschen im Land so richtig mitbekommen täten, wie die Partei zwischen der Ausarbeitung von Utopien und internen Machtkämpfen zerrissen wird, würde es noch schlimmer aussehen. So betrachtet, kann DIE LINKE froh sein, dass sie nicht so im Fokus steht und „Aufstehen“ offenbar nicht in seiner Dimension als Nagelprobe wahrgenommen wird. Man kann überdies nicht gerade behaupten, dass diese Bewegung der LINKEn umfrageseitig nützen könnte.
  • Sehr auffällig ist die starke Korrektur, die Infratest bei der FDP vollzieht und die ich wiederum nicht nachvollziehen kann. Was hat denn der Lindner Christian so Schlimmes getan? Gelindnert? Das ist doch schon lange her. Im Gegenteil, die berühmte Hessen-Nachwahl-Runde bei Anne Will am 24.10. hat doch sowohl ihm als auch Robert Habeck nach überwiegender Ansicht Pluspunkte gebracht, als die beiden sich so einen vergnüglichen Schlagabtausch lieferten, wie er unter Menschen üblich ist, die wissen, dass sie vermutlich noch aufeinander angewiesen sein werden, wenn sie in die Bundesregierung wollen. Deswegen hat ja Lindner auch Angela Merkel und nicht die Grünen fürs Scheitern von Jamaika Anfang 18 verantwortlich gemacht. Bei Civey drückt sich diese Beobachtung gut aus, weil die FDP zwischen dem 18.10. und dem 1.11. eine für ihre derzeitigen Verhältnisse recht ansehnliche Bewegung von 0,9 aufwärts macht – und jetzt liegt sie fast wieder auf dem früheren Niveau, weil es keine Schlagzeilen gibt und andere Talkshows, in denen Lindner seitdem gesichtet wurde, nicht ganz die große Wirkung erzielen.

Wir haben die Überschrift unserer letzten Publikation zur Sonntagsfrage Bund mal so stehen lassen und nur „Teil 2“ beigefügt. Weil wir nochmal über das Wesen des Grünwählers / der Grünwählerin von heute sprechen wollen. Ich hatte gestern mal wieder ein Telefonat mit einer Person, die von der SPD zu den Grünen gewechselt ist und ich habe ums … nicht rausfinden können, warum sie bei ihren Einstellungen nicht DIE LINKE wählt. Da ist einfach ein Wohlgefühl. Wer Grün wählt, muss, las ich kürzlich in einem Kommentar, ist der einzige, der sich heutzutage für seine politische Einstellung nicht rechtfertigen muss. Das heißt, Grün hat die Meinungshoheit erobert und die SPD und Teile der LINKEn helfen dabei mit, die Grünen stark zu machen, indem sie sich nicht abgrenzen. Und das Knuffige, Cremige natürlich. Und der Klimawandel. Und, wenn man genau hinschaut, eine Haltung in der Migrationsfrage, die nicht ganz so utopisch ist wie das, was gerade vom dominierenden Flügel der LINKEn, vermutlich gegen die Stimmung der Basis, mit Macht vorangetrieben wird. Hinzu tritt mindestens in Berlin, dass einige Kommunalpolitiker der Grünen interessante soziale Ideen haben und es sogar zu Handlungen kommt, die das soziale Gewissen pflegen. Ob sowas allerdings die Sonntagsfrage Bund beeinflusst, sei dahingestellt, denn über die Stadt hinaus sind manche Vorgänge im Wohnsektor sicher nur in der „Szene“ bekannt. Wir gehen hier aber gerne mit, kein Problem. Nicht, weil wir den Einfluss hätten, der einen Nutzen für diese Art der Aktionspolitik vor Ort bedeuten könnte, sondern, weil wir sie in wesentlichen Teilen richtig finden.

Auf höherer Ebene müssen die Grünen nicht beweisen, wie sie eine ökologische Wende bei eben doch erkennbar großer Affinität zum Kapitalismus hinbekommen wollen. Vegan essen und in Deutschland die Kohlekraftwerke abschalten, das wird nicht reichen, um die Welt zu retten. Auf der anderen Seite ist ihnen außerdem gegenüber ihren Anfängen etwas Wichtiges verloren gegangen: Die Friedensorientierung. Und da wir alle wissen, dass Kriege wegen Wirtschaftsinteressen geführt werden und nicht wegen der Werte, die wir haben sollten, aber seltsamerweise nie auf dieses Gebiet übertragen, besteht ein sachliches Dilemma. Ähnlich bei der neoliberalen EU-Politik, die darauf ausgerichtet ist, die Sozialsysteme und die Arbeitnehmerrechte zu schädigen. Wer in Deutschland soziale Verbesserungen tatsächlich durchsetzen möchte, stellt sich gegen diese mächtigen Interessen und ich werde das Gefühl nicht los, dass dieses knuffige heutige Grünen-Personal, das die Konfrontation mit der wirklichen Macht noch nicht kennt, schnell an seine Grenzen stoßen wird, falls es ernsthaft vorhat, etwas für alle Menschen im Land zu tun.

TH

 

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