OXI Bewegungsgeschichte der Nachwendezeit: Vom „Bündnis für Arbeit“ bis zu #Aufstehen // #WASG #PDS #DIELINKE #SWagenknecht #Wagenknecht #Corbyn #Sanders #Mélenchon #Varoufakis #DIEM25 #OXI #SozialeBewegungen #DGB #Kirchen #Sozialverbände #SPD #Grüne #Demokratie #Initiativen #Kampagnen #Bewegung

2018-08-23 Dossier Aufstehen V 2.0Kommentar 127

#Aufstehen gab es bereits einmal – vor 20 Jahren – OXI geht den sozialen Bewegungen der Nachwendezeit in einem kurzen Abriss nach. Wir folgen den Spuren anhand von Gedanken zur jetzigen Situation.

„Schon 1998 erschien im Hamburger VSA Verlag ein Sammelband mit Beiträgen zur Initiative »Aufstehen für eine andere Politik«. Darin machte sich unter anderem der Gewerkschafter Horst Schmitthenner für »Eine neue BürgerInnenbewegung« stark.“

Was ist über die vielen Initiativen für eine andere Politik seit der Wende zu sagen?

Als ich das sehr klein abgebildete Cover des Buches „Aufstehen“ sah, dachte ich zunächst, der kreischende Hahn mit dem roten Kopf sei eine aktuelle Karikatur, die auf Oskar Lafontaine zielt (der kürzlich 75 Jahre alt wurde). Aber vielleicht ist es kein Zufall, dass die Bewegung nun, ziemlich genau 20 Jahre nach wichtigen Ereignissen und Papieren, diesen Namen wieder aufgreift.

Dann spannt man den Bogen bis zum von uns mehrfach erwähnten Aufruf „Solidarität statt Heimat“ „Und, last but not least, der Aufruf »Solidarität statt Heimat«, den aktuell weit mehr als 16.000 Menschen unterstützen, und der unter anderem den Bogen zur politischen Ökonomie der Ausgrenzung schlägt, also zu den Ursachen: »In Deutschland und Europa sind infolge der Ideologie ›ausgeglichener‹ Haushalte wichtige Ressourcen für gesellschaftliche Solidarität blockiert. Dringend notwendige öffentliche Investitionen in soziale Infrastruktur, in Bildung, Gesundheit, Pflege, sozialen Wohnungsbau und eine integrative Demokratie bleiben aus. Der deutsche Pfad von Sparpolitik und einseitiger Exportorientierung schließt viele Menschen von Wohlstand aus, schafft prekäre Arbeits- und Lebensbedingungen und nährt Zukunftsängste.«“

Wenn man den Teil des Aufrufs, der hier wiedergegeben und die von OXI gestalteten Bemerkungen dazu liest, versteht man gar nicht, warum dieses Statement einen so idiotischen Titel tragen muss, in dem vollkommen verschiedene Dinge, nämlich eine Handlungsmaxime und ein Gefühl, in dem es um persönliche Identität und vor allem um die persönliche Biografie geht, gegeneinander gestellt werden. Daran sieht man, dass die Macher solcher Ideen seit den 1990ern nicht schlauer geworden sind, sondern sich selbst ausgrenzend verhalten.

Wenn man sieht, was von all den Bewegungen erreicht wurde, könnte einem Angst werden.

im Grunde war man vor über 20 Jahren schon weiter als heute, weil der Gedanke der Kooperation tiefer verankert war als heute und man ist erstaunt, wie ähnlich die Begriffe und Gedanken den heutigen sind. Und wie viele Menschen damals bewegt wurden.

Wir hatten jedoch in all der Zeit, die seit der Wende 1989 vergangen ist, keine revolutionäre Situation. Vieles aus den Bewegungen ist in die Arbeit vor Ort eingeflossen, das darf man nicht vergessen. Viel soziales Engagement hat für dauerhafte Angebote gesorgt, die sich klar vom Kommerzialismus distanzieren. In Berlin gibt es eine großartige Infrastruktur – die allerdings nicht ohne kommunale Unterstützung auskommt. Und die, nebenbei bemerkt, in manchen Bereichen aufgrund stark vermehrter Nachfrage auch wieder an die Grenzen stößt.

Zudem sind das Inseln, Wohlfühlinseln. Die Arbeitswelt ist seit den 1990ern wesentlich unfreundlicher geworden und die Konzerne rennen gegen die letzten Mauern, den inneren Ring des Sozialstaats an, der beispielsweise wenigstens noch eine allgemeine medizinische Versorgung beinhaltet, aber für viele schon keine auskömmlichen Renten mehr – und die Staaten werden immer ärmer und dadurch handlungsunfähiger. Es hat sich nichts verbessert, im Gegenteil. Die Situation in der Wohnungspolitik ist ein schlagendes Beispiel dafür. Es gibt sehr viele nachbarschaftlich organisierte, also kleinteilige Initiativen und Strukturen, die Auswirkungen abfedern können. Das ist sehr wichtig und richtig, aber es fehlt der Überbau. Und man versucht, mit immensem Aufwand und kleinteilig Fehlentwicklungen vergangener Jahre zu reparieren, was natürlich nicht immer klappt.

Wenn all die vielen engagierten Menschen, Gewerkschaften, Sozialverbände, Kirchen, Künstler, Politiker nichts zuwege gebracht haben – können es dann zwei Menschen schaffen, die von ihrer Mission offensichtlich überzeugt sind?

Ob ihre Namen die Strahlkraft haben, die Vernetzung der Bewegungen, die es ja längst gibt, in eine große Richtung zu lenken, wird sich zeigen. Vor ein paar Monaten dachte ich: Wenn es nicht klappt, dann nimmt das Bewegungswesen Schaden, dann wäre es besser, es hätte „Aufstehen“ gar nicht gegeben.

Das Politstar-System hat große Vor- und große Nachteile zugleich. Wenn es wirklich zieht, kann es viel bewirken, aber was ist, wenn wichtige Akteure, mit denen man zusammenarbeiten müsste, sich verweigern, beispielsweise wegen abweichender migrationspolitischer Vorstellungen? Eines ist jedenfalls wichtig, deswegen haben wir den Beitrag von OXI herausgestellt: Man muss wissen, was es schon alles gab und aus den Fehlern, die dabei gemacht wurden, lernen.

Heute meine ich, angesichts dessen, was ich vor Ort sehe: Es wird immer weitergehen. Die Fragen der Zeit sind ja nicht erledigt und man kann aus dem Fehlgehen einer Initiative von oben auch endlich den Schluss ziehen, dass Demokratie wir alle sind und wir keine Vorbeter brauchen, sondern Typen, die es hier und jetzt und für sich selbst und ein paar weitere Menschen in die Hand nehmen. Die einen kleinen Aufstand wagen, wenn schon die Revolution ausbleiben muss.

Wieso Fehlgehen, wenn doch keine revolutionäre Situation gegeben war?

Das ist ja eben ein Fehler, das nicht zu erkennen und sich nicht hinreichend Gedanken darüber zu machen, wie eine solche entstehen könnte oder wie man sich voran robbt, wenn eine solche nicht in Aussicht ist.

Mehr als 500.000 Menschen gleichzeitig auf die Straße zu bringen, wie einst die Friedensbewegung es konnte, wird auch Wagenknecht und Lafontaine nicht gelingen.

Wir sahen am 14. Oktober 2018 mehr als 600.000 Menschen in London auf der Straße, die sich für eine neue Abstimmung über den Verbleib des Landes in der EU stark gemacht haben (#PeoplesVoteDay). Aus dem ganzen Land kamen Menschen dorthin und es gibt einen Nachhall, der andauert. Ob Demokratie und Partizipation nun bedeuten, eine erst vor zwei Jahren erfolgte Entscheidung zu revidieren, weil sie heute wohl anders ausgehen würde, ist eine sehr interessante Frage aber die „Remain“-Bewegung gibt es und das politische Chaos, das gegenwärtig im UK herrscht, hat auch damit zu tun, dass sie den Gang der Dinge beeinflusst.

Aber das Ganze ist auch eine Kampagne, nicht in erster Linie eine gewachsene Bewegung.

Auch „Aufstehen“ ist eben eine Initiative und eine Kampagne. Mehr derzeit nicht, aber auch nicht weniger. Gerade gestern habe ich mir eine neue Rede von Sahra Wagenknecht angehört, die sie in Bochum im Rahmen der ersten dortigen Veranstaltung von „Aufstehen“ gehalten hat. In der Rede erkannte ich eine Akzentuierung, die ich schon lange fordere. Es wird zwar jedes Thema angesprochen, aber glücklicherweise die Migration nur ganz kurz gestreift und die Friedenspolitik erscheint erst am Ende, fast als Anhängsel. Die sozialen Themen stehen ganz zentral und das ist richtig so. Ich werde mich zu der Rede noch äußern, weil ich sie für eine der besten von ihr halte, die ich bisher gehört habe.

Ich glaube, die Idee ist wirklich, nachdem man sich die vielen Fehlschläge bei der Implementierung sozialerer Politik in Deutschland und weltweit angeschaut hat, weil die Wähler_innen auch zu träge waren, den Kahlschlag-Parteien die Gefolgschaft zu veweigern und weil sie vielfach falschen eigenen Erzählungen und Selbstbildern folgen, es mal anders herum zu versuchen und sich dabei an den von oben angestoßenen Bewegungen in anderen Ländern zu orientieren. Dort steht regelmäßig ein einziger Name für alles, hinter diesem Namen schart sich alles.

Dafür war die Zeit wohl 1998 wirklich nicht reif, damals gab es aber in der Weltpolitik auch kaum Vorbilder und offenbar auch keine Notwendigkeit, weil die meisten Menschen noch hofften, es würde friedlicher auf dem Globus und die einsetzende soziale Kälte sei nur eine Art Zwischenspiel, eine kurze Phase, in der Unwuchten behoben werden sollen, die durch die Auflösung der Blöcke und die dadurch spürbarer werdende Globalisierung  entstanden waren. Man schüttelt sich durch, richtet sich ein wenig neu aus und dann wird auch die Solidarität global, so konnte man es sich damals noch zurechtlegen.

Heute sind mit mehr oder weniger Erfolg ein gutes Dutzend Politiker_innen unterwegs, die auf stark personalisierter Basis für Bewegung sorgen. Diese Art von „Führungsdemokratie“ ist in den letzten Jahren sehr in Mode gekommen. Dazu sagt OXI übrigens nichts, sondern stellt fest, dass die jüngeren Bewegungen in Deutschland in der Diskussion um „Aufstehen“ kaum eine Rolle spielen.

Zu Recht, meiner Meinung nach und wenn ich die Strategie der Macher richtig interpretiere, die sich nicht darauf verlassen, dass man mit der hingebungsvollen Konsensierung und Moderation aller links der Mitte oder schon ab der Mitte angesiedelten gesellschaftlichen Kräfte wirklich etwas erreichen kann.

Es wird zwar von einer Einbindung geredet, aber ich glaube, wenn diese kommt, dann wird sie sich eher auf Personen als auf andere Organisationen stützen. Es ist das Gleiche, was ich jüngst für die Programmatik festgehalten habe und es lässt sich auf einen simplen Nenner bringen: Viele Köche verderben den Brei. Jede beteiligte Gruppe will ja auch Einfluss haben und bildet dann in der Bewegung eine Fraktion, die nicht so leicht zu integrieren ist. Wie die heutige DIE LINKE sich zusammengeschlossen hat und nie richtig vereint wurde, ist ein warnendes Beispiel dafür.

Also das Modell Magnet als das Modell Netzwerk?

So kann man es auch zusammenfassen. Die Bewegungsmacher in verschiedenen Ländern sind unterschiedliche Typen, die Stimmung, die Atmosphäre, das alles hat immer ein besonderes Gepräge. Das Muster aber ist das nämliche.

Die meisten „Bewegungen“, die wir heute haben, sind entweder kopflastig oder sie dienen der Promotion ihrer Protagonisten im bestehenden System – selbst Letzteres bisher nicht mit durchschlagendem Erfolg, im Gegensatz zu den rechten „Bewegungen“. Kein Corbyn, kein Mélenchon, kein Sanders, kein Varoufakis finden sich bisher in Regierungspositionen. Auf europäischer Ebene gibt es kaum gemeinsames Vorgehen und ich bezweifle, dass sich dies im Vorfeld der Europawahl 2019 ändert.

Das ist doch eigentlich ein politischer Rückfall in eine Zeit vor der Entwicklung einer Zivilgesellschaft.

Die Zivilgesellschaft hat sich sehr um Minderheitenrechte gekümmert und dabei die Mehrheit vergessen. Die Zivilgesellschaft kann sich nicht plötzlich an die Spitze einer sozialen Bewegung stellen, nachdem sie lange Zeit signalisiert hat, dass sie den Weg des Linksliberalismus-Neoliberalismus mitgehen oder sogar aktiv gestalten will, der ein wenig mehr Gleichstellung und Diversität als Tauschhandel betreibt: Wir kriegen dieses Bisschen, dafür ändert sich ökonomisch nichts, im Gegenteil, es wird schlechter für die Ärmeren in der Bevölkerung. Insofern stimmt das, was Sahra Wagenknecht in ihrem heiß diskutierten Interview mit der „Welt“ am – im Juni 2018 gesagt hat.

Man kämpft für seine Gruppe oder um eine Gruppe und verliert oder verrät gar das Ganze. So ist es jahrzehntelang gelaufen und deswegen wird all diesen Initiativen so wenig zugetraut. Wer kennt schon DIB oder DiEM25 und dergleichen heute aktive Gruppen, die für mich so eine Art Meetoo-Anstrich haben. Und man darf Lobbygruppen nicht mit gesellschaftlichen Konzeptveranstaltungen verwechseln, „Pro Asyl“ fällt mir dabei als Beispiel ein. Und Aufrufe wie „Solidarität statt Heimat“ sind Selbstvergewisserungs-Statements, in denen Menschen behaupten, sie seien dadurch erhaben geworden, dass sie von jedem Zugehörigkeitsgefühl zu einem Ort und den dort lebenden Personen befreit sind. Bewegungen erfassen zwar nie die gesamte Gesellschaft, aber sie sind auf etwas gerichtet, was werden soll, nicht so konservativ.

Bei einer Bewegung droht nicht die Dystopie einer abgehobenen Schicht der Grenzenlosen gegen die Mehrheit der Entwurzelten, denn eine Bewegung muss sich ja ihrer Wurzeln bewusst sein. Eine breit aufgestellte Bewegung kann mächtig sein, aber sie ist kein Machtmittel gegen die Verstummten. Sie kann viele Identitäten ansprechen, aber sie ist kein Sortiment, aus dem man sich die passende Identität des Tages aussuchen kann.

Was ich im Moment sehe, ist insgesamt doch weit entfernt vom Bemühen ernsthaft sozial engagierter Menschen der 1990er, die frühzeitig erkannt haben, wo es hingeht und wie es enden wird, wenn man den sozialen Kahlschlag nicht stoppt. Es hat zu Frontstellungen zwischen Menschen geführt, die bei vielen Menschen vor allem eines auslösen: Sie fühlen sich keiner dieser Gruppen zugehörig und bleiben daher immer unterhalb der Aktivitätsschwelle.

Was ist mit der eigenen Partei?

Die Partei war, als ich eintrat, für mich eine Idee, mich speziell mit wirtschafts- und sozialpolitischen Fragen in einem institutionalisierten und von Wissen, Engagement und Solidarität erfüllten Raum befassen zu können. Naiv vielleicht, wie immer, wenn man irgendetwas neu beginnt und das Umfeld nicht kennt, aber nicht für lange. Ich finde es richtig, dass ich diesen Schritt gegangen bin, denn wer sich bekennt, hat schon mal eine Legitimation für die Teilnahme am Diskurs mehr als derjenige, der nur die Rosinen aus allem pickt und damit genau das darstellt, was ich auch bei vielen Unterzeichnern solcher Aufrufe sehe: Menschen, die sowas als Mittel zur eigenen Verfeinerung und Beglänzung verstehen. Deswegen sind ja auch alle mit ihren Titeln gelistet.

Ich unterzeichne, also bin ich – gut. Und am Wochenende bin ich mit meinesgleichen, am Montag in der weißen Welt meines Instituts oder meiner Praxis und nicht in einem schäbigen Hochhaus, nicht in den Katakomben, nicht dem Gesicht der Hoffnungslosigkeit ausgeliefert, denn das hab ich mir verdient, dass ich gebeten wurde zu unterzeichnen, weil ich die richtigen Eltern hatte und in den richtigen Stall hineingeboren wurde.

Und dann mitten in diesem Statement die Frage: Was ist eigentlich in diesem Land los?

OXI musste diesen Aufruf erwähnen, um Aktualität zu beweisen, aber bewertet ihn nicht und zieht keine Schlüsse daraus. Wie sieht es mit dem echten gesellschaftlichen Dialog aus? Etwa so: Wer will schon einen Dialog führen mit Menschen, die in ganz anderen Lebenswelten zuhause sind als man selbst und sich nach einer Heimat sehnen, in diesem trostlosen, perspektivlosen, prekarisierten Dasein?

Anmerkung zum Entstehen des Beitrags

Der Beitragsenwurf wurde vor „Chemnitz“ verfasst- die Diskussion um Klassenlinke, Gesellschafstlinke etc. hat ja seitdem einen erheblichen Auftrieb genommen und man beäugt einander sehr misstrauisch, anstatt sich darüber einig zu sein, dass gesellschaftlicher Fortschritt und soziale Verantwortung nicht getrennt voneinander betrachtet werden können. In in die Überarbeitung sind einige neue Erkenntnisse eingeflossen, „Aufstehen“ betreffend beispielsweise, aber nicht alle.

Der endgültige Beitrag vom November 2018 ist wieder etwas differenzierter geworden, aber so richtig konnte ich mich nicht entschließen, den Ärger, der sich zwei Monate zuvor angestaut hatte, einfach verschwinden zu lassen. Außerdem entwickeln sich die Dinge immer weiter und es riecht nach Herbst – vielleicht auch im Leben politischer Kräfte. Links fällt vom Baum der Hoffnung wie Herbstlaub, wird zusammengekehrt und nächstes Jahr, was wird dann neu entstehen? Vielleicht der Protest vieler gegen alles, was ihnen nicht hilft und alles, was nur vorgibt, ihre Interessen im Blick zu haben. Hoffnungszeichen gibt es sehr wohl, deswegen ist der Wahlberliner mittlerweile so akzentuiert, dass er Initiativen zu einem bestimmten Thema unterstützt und begleitet und die Politik mehr als deren Partner ansieht denn als eigenständig vorantreibende Kraft.

© 2018 Der Wahlberliner, Thomas Hocke

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