„Berlin ist ein Albtraum für Investoren“ (NZZ) // @DerJochen #FlorianSchmidt @HeimatNeue @BMieterverein @SusanneHoppe2 @Mieterproteste @BGemeinwohl @KLompscher @SenSW @KiezinAktion @22Marion_Noiram @DeutscheWohnen @DWenteignen @DW #Mietenwahnsinn #DeutscheWohnen #Mietenwahnsinn_stoppen #Friedricshain #Kreuzberg #FrHainXBerg #Berlin #Gentrifizierung #Verdrängung #DanielDiekmann #DWenteignen

2019-01-05 kommentar aktuelles format

Serie und Dossier „Mieter, kämpft um diese Stadt!“

Warum besprechen wir im Rahmen der Serie „Mieter, kämpft um diese Stadt!“ einen Beitrag aus der Schweiz, von der Neuen Züricher Zeitung?

Weil er eine gute Gelegenheit ist, im Wege einer Replik Grundsätzliches aufzuschreiben.

Fangen wir vorne an. Ist Nomen Omen und die Karl-Marx-Allee wurde quasi bevorzugt behandelt?

Letzteres ist eher ein Aspekt, auf den wir ein Auge haben, nicht die NZZ. Diesen Aspekt schneidet der Autor gar nicht an, aber die Signalwirkung des Vorgangs, die Ansage an das Kapital, darf man nicht unterschätzen. Was sich in anderen Bezirken überwiegend abspielt, ist weniger ambitioniert. Friedrichshain-Kreuzberg, Neukölln, Tempelhof-Schöneberg, in der Reihenfolge würden wir einige Bezirke listen wollen, wenn es um den Willen der Politik geht, die Verdrängung wenigstens ein bisschen zu bremsen. In manchen Bezirken wird mal dieses oder jenes neue Milieuschutzgebiet eingerichtet oder an einem ersten Fall getestet, wie sich Vorkaufsrecht ausüben anfühlt.

Von ganz Berlin, wie der NZZ-Beitrag es suggeriert, kann daher keine Rede sein. Die meisten der zwölf Bezirke haben noch nicht eine einzige Rekommunalisierung vorgenommen. Das finden wir eher bedauerlich. Wäre es anders, wäre der Widerstand also größer und schon besser eingeübt, würde die Deutsche Wohnen nicht mehr so freidrehen, sondern wäre etwas dezenter im Auftritt. Wir vermissen da eher das koordinierte Vorgehen verschiedener Bezirke und der Bezirke mit der Stadtregierung gegen Konzerne wie die DW.

Aber die Verdrängung von Google betrifft doch die ganze Stadt, die kann ein Bezirk doch nicht nur auf sich selbst bezogen gut oder schlecht finden.

Das ist eine solche Gelegenheit, Grundsätzliches zum Besten zu geben. Wir sind nicht der Ansicht, dass Berlin sich hauptsächlich durch den Länderfinanzausgleich über Wasser halten sollte, das ist in viel zu hohem Maße der Fall. Was wir stattdessen brauchen, ist jedoch nicht eine noch größere Abhängigkeit von amerikanischen Konzernen, die vor allem dadurch auffallen, dass sie Startups aus- und aufsaugen wollen und keinen Bock auf Steuern zahlen haben, sondern eine nachhaltige, organische Wirtschaft, die über das absehbare Ende des Datentransfer-Booms und die zerstörerische Plattformökonomie als Geschäftsbasis hinausweist. Die Wirtschaft der Zukunft, die Jobs, die nicht durch AI-IT ersetzt werden, wird erstaunlich basic sein, aber auf ökologisch-handwerklich und administrativ höherwertige Art als bisher und damit befriedigender für diejenigen, die sie ausüben. Wir hoffen nicht, dass gegen eine solche sozial gerechte und von ihren Teilnehmern bestimmte Wirtschaft, die auch gute Sozialstrukturen erhält und fördert – das, was in meiner Partei als gute Arbeit bezeichnet wird – ernsthaft opponiert wird.

Falls doch, muss das ausgetragen werden und wir müssen uns mit denen, die zu verkürzt denken, in unseren Beiträgen auseinandersetzen. Sowohl wirtschaftlich als auch das Gemeinwohl betreffend darf die NIMBY-Mentalität (Not in my Back Yard, wobei das nicht im Sinn der baulichen Verdichtung gemeint ist, dazu unten noch ein Satz) nicht das alleinige Maß der Dinge sein.

Davon abgesehen, kann man den Vorgang Google und den Vorgang Karl-Marx-Allee nicht in einen Topf werfen, das eine ist lenkende Standortpolitik, die auf bestimmte Formen der Ausbeutung auch mal verzichtet, was wir für recht souverän halten, das andere den Versuch der Absicherung von Grundbedürfnissen und des Anspruchs auf menschenwürdigen Wohnraum, also die Daseinsvorsorge, die nach unserer Ansicht eine Staatsaufgabe ist.

Der Witz dabei: Gerade Konzerne wie Google beschäftigen überwiegend prekäre Freelancer, welche glauben, sie seien freie Menschen, solange sie sich noch ein Apple-Device auf Raten leisten können. Diese aber sind auf günstige Wohnungen ziemlich angewiesen. Man muss wissen, ob man einst vom Heimatstaat hochgepäppelte Großfirmen, die ein paar Startup-Unternehmer hypen, deren Werdegang sorgfältig begleiten, also überwachen, ihnen ein elitär-neoliberales Denken und einen ebensolchen Lebensstil anerziehen und sie rauskaufen werden, wenn sie wirklich was zustande bringen, ob man derlei gerade in einem linken Viertel wie Kreuzberg haben will.

Nicht privilegierte Mitarbeiter_innen und Zuarbeiter_innen müssen, wenn die Mieten immer weiter steigen, irgendwo am Stadtrand oder außerhalb leben oder in der Box, am besten Wohnen und Arbeiten zusammen auf 12 Quadratmetern. Diesen Scherz von einer Wohnform für moderne, sozial verarmte und nur als Singles denkbare Arbeitssklaven propagieren die ganz Schlauen unter den (Anti-) Stadtvisionären.

Faktentreue: In der NZZ wird aber die Größenordnung der DW richtig wiedergegeben.

Der Autor scheint nichts dabei zu finden, dass die Deutsche Wohnen 6 Prozent der Berliner Wohnungen besitzt, in bestimmten Vierteln, in denen sie dominiert, einen Riesendruck auf die Mietspiegel ausübt und diese auch noch juristisch angreift. Wir haben darüber gerade einen Beitrag in Arbeit. Normalerweise könnte man diese Blindheit für die Belange der Menschen in der Stadt, die dieser Artikel zeigt, als Nebbich abtun, voll die Außensicht eben, aber wir entwickeln ja hier auch unsere Positionen immer weiter und da kommt ein solcher Hammer richtig. Das „böse“ vor dem Begriff Wohnungskonzern in Anführungszeichen zu setzen, sagt einiges.

Sind die Mieter Strohmänner beim „gestreckten Kauf“?

Wir sind auch gespannt, was am Ende juristisch herauskommt, aber der Trick ist deutlich zu sehen. Man tut, als seien die Stadt und die Mieter die „Finanzjongleure“ und verkennt dabei vollkommen die Zielrichtung, verwechselt Ursache und Wirkung bzw. gibt sie absichtlich falsch wieder. Außerdem wird ja die IBB-Variante erwähnt, nach der sie wirklich kaufen können – andererseits aber wird nicht „jeder“ von der IBB einen  Kredit bekommen, auf die Bonität oder / und das Einkommen wird schon auch Wert gelegt werden.

Wir fragen vielmehr: Wie weit ist es gekommen, dass überhaupt solche Konstruktionen erdacht werden müssen, um Menschen vor dem Zugriff von erwiesenermaßen feindlichen Großkonzernen wie der DW zu bewahren? Es müsste ausreichen, dass die Politik zu erkennen gibt, dass sie ein bestimmtes Engagement seitens Privater nicht wünscht, dem ist aber in  unserer nicht mehr sozialen Marktwirtschaft nicht so. Stattdessen liefern sich solche Konzerne offene Schlachten mit der Politik und es scheint, als hätten sie dabei immer Reserven. Das ist eine Ungleichheit in der falschen Richtung. Auch dies lässt der Beitrag aus: Warum gerade die DW so in der Diskussion steht und zum Symbol für einen fehlgeleiteten Wohnungsmarkt geworden ist.

Apropos Faktentreue: Nach unserem Wissen gab es keine „Auktion“, sondern einen Direkterwerb vom Vorgänger Predac. Eine Auktion suggeriert ja, dass eine städtische Wohnungsgesellschaft hätte im freien Wettbewerb mitbieten können. Und was den Zustand der Häuser angeht, da habe ich schon anderes gelesen, witzigerweise ebenfalls mit den PlanReKomKMA ablehnender Stoßrichtung, nämlich, dass die Rekommunalisierung auch deswegen sehr teuer werden soll, weil Sanierungsbedarf besteht.

Die Größenordnung, kann die nicht zum Problem werden?

Wir werden die weitere Entwicklung beobachten. Wir haben gerade gestern Beiträge des Vorgängerblogs aus 2017 archiviert und festgestellt, wir sind bezüglich der Akzeptanz von Vorkäufen zu schwindelerregenden Preisen in der Zwischenzeit einen weiten Weg gegangen. Es gibt einen Rekommunalisierungstopf der Stadt, ausgestattet mit 150 Millionen Euro, hauptsächlich zur Ausübung von Vorkaufsrechten eingerichtet, der damals noch nicht existierte oder von dem wir noch nichts wussten.

Es gibt Grenzen, das ist klar, aber das Ziel der Politik ist nicht, wie es der NZZ-Artikel suggeriert, dass sämtliche Mieter der Stadt von privaten Vermietern freigekauft werden. Schön wär’s ja, aber dazu müsste ernsthaft die Systemfrage gestellt und sogar beantwortet werden. Die überwiegende Zahl der Wohnungen oder Mieter_innen im Fall von Verkäufen wurde bislang mit Abwendungsvereinbarungen gesichert, auch in den oben genannten „Bezirken des erkennbaren Widerstandes“.

Wir sehen das aber schon möglichst ganzheitlich und auch im Sinn der Gerechtigkeit für alle Mieter_innen in der Stadt.

Es wird zu wenig neu gebaut, wieder mal.

Dass der Neubau hinter dem Bedarf und den Zielen von 2RG zurückbleibt, ist ein Kritikpunkt, den wir immer mal wieder aufgreifen werden, zumal sich eine Verlangsamung abzeichnet. Die Grenzen dieser Kritik und auch der Bautätigkeit ergeben sich wiederum aus dem Gesichtspunkt, dass alles zu vermeiden ist, was weiterhin am Bedarf der Mehrheit vorbeizielt. Die Zahl der Neubauten ist nicht allein entscheidend. Wenn erstmal ein Trumm für Menschen mit fünfstelligen Monatseinkommen und Millionenvermögen klotzig im falschen Kiez steht, wie wir es leider beobachten, ist der Milieuerhaltungsfehler leider passiert und nicht mehr rückgängig zu machen. Auch die Art der Verdichtung, die gerne propagiert wird, ist städtebaulich auf manchmal erschreckende Weise rückwärtsgewandt. Berlin hat unter den Goßstädten eine der höchsten Wohnqualitäten, weil gerade nicht jeder Zentimeter ausgenutzt wird, weil hier noch eine gewisse Großzügigkeit herrscht, nicht, weil alles besser funktioniert als anderswo.

Dadurch erklärt sich zum Teil die etwas zurückhaltende Bautätigkeit: Manchmal besser gar nicht als schon wieder nur von und für Spekulanten. Diesbezüglich muss man jedes Projekt einzeln unter die Lupe nehmen und bewerten, im Grunde also die Argumente bewerten, die von den Bauwilligen einerseits und der Stadtgesellschaft andererseits vorgebracht werden, vielleicht noch angereichert durch ein paar Fachkenntnisse.

Kann die Rekommunalisierung wirklich die Investoren aus Berlin vertreiben?

Nach unserer Ansicht: nein. Dazu wird sie nicht die notwendige Dimension erreichen. Die Immobilienblase in Berlin sozusagen eigenständig zum Platzen zu bringen, wäre nur möglich, wenn „DW enteignen“ Erfolg hätte und dann auch finanzierbar wäre – überwiegend mit Bundesmitteln, falls es offen laufen soll. Da werden noch mächtige Lobbys dagegen drücken. Die rechtliche Bewertung ist offen,  positiv ausgedrückt. Eher ist  zu hoffen, dass sich gesamtwirtschaftliche Parameter so verändern, dass endlich der Druck auf die Märkte nachlässt. Da sich die Zinspolitik aber unter gegenwärtigen Bedingungen kaum verändern wird, würde ein Platzen der Blase mit einem empfindlichen Wirtschaftsabschwung einhergehen. Ob man das, im Ganzen betrachtet, hoffen soll, hängt von Faktoren von den Szenarien, die man zugrundelegt, die auszubreiten und wiederum auf deren Auswirkungen auf den Wohnungsamrkt zu  untersuchen, würde hier zu weit führen.

Was ist mit dem Vorwurf, die Berliner Politik habe einst ihr Vermögen verscherbelt und kauft es nun teuer zurück?

Wir freuen uns auch immer, wenn wir auf den Ex-Finanzsenator Thilo Sarrazin verbal eindreschen können, weil er sich als Typ so gut eignet. Wir haben uns aber im Dezember von jemandem, der uns gegenüber die intimeren Kenntnisse hat, erklären lassen, wie Berlin in den 2000ern aufgrund seiner Schulden faktisch unter Zwangsverwaltung gestellt wurde und dummerweise der Markt damals auch noch darniederlag, sodass für die in weiten Teilen erzwungenen Verkäufe nicht das  zu erlösen war, was man heute bekommen würde. Zumindest den Markteinschätzungsteil der Ausführungen können wir bestätigen. Allerdings, so hieß es, habe sich der Regierende Bürgermeister Michael  dahingehend geäußert, dass man den Swing zu einer gemeinwohlorientierten Wohnungspolitik zu spät vollzogen habe. Was ein wenig pikant wirkt, denn Müller war  Stadtbausenator, bevor er 2014 auf seinen jetzigen Posten wechselte. Wir fanden beide Teile der Einschätzung nach gerade erfolgter Recherche in einem Interview der Berliner Zeitung mit Müller aus dem Dezember 2018 bestätigt.

Dabei nennt er allerdings auch Ansiedlungen als Erfolg, die Google in Bezug auf ihre Kritikwürdigkeit in nichts nachstehen. Fakt ist, dass Berlin kaufkraftseitig nicht vorankommt und dadurch viele Bewohner schon bei mittleren Mietpreisen um ihre Existenz zittern müssen – das lässt sich besser erhärten als die „harten Standortvorteile“, die Müller nennt. Doch bleiben wir beim NZZ-Artikel. Im Grunde ist der Umschwung bis heute nicht vollzogen – weil das rechtlich und faktisch so schwierig ist.

Was haben die Aussagen des Leiters der Senatskanzlei, Gaebler, die ebenfalls viel Beachtung fanden, im Kontext zu bedeuten?

Er gibt Michael Müllers Meinung wieder, wenn er seinen Job richtig auffasst, als er sagte, hier werde mit Investoren nicht genug zusammengearbeitet. Müller macht bei einigen Vorgängen, die sich derzeit abspielen, nicht gerne, sondern notgedrungen mit, dessen sind wir ziemlich sicher. Und da haben die Bezirke, die in Frontstellung gehen, Glück: Die schlechten Umfragewerte der SPD helfen ihnen, ihre Forderungen durchzusetzen. Dabei vor allem den Finanzsenator schlecht aussehen zu lassen, wenn er sich verweigert oder auch nur Andeutungen in Richtung Bedenken macht, gehört zum politischen Geschäft und davor hat die SPD auch Angst. Wenn wir aber schon über 2RG sprechen: Der SenSW, der Senat für Stadtentwicklung und Wohnen, wird zu wenig in seiner gestaltenden Rolle wahrgenommen bzw. hebt sie zu wenig offensiv hervor.

Über den Einzelbeitrag, die werkimmanente Interpretation hinaus: Was sagt der Medienwald-Scout denn über die NZZ?

Die NZZ war durchaus ein dicker Baum im deutschsprachigen Zeitungswald, der etwa mit der Ausrichtung leicht links von der FAZ recht anständigen Journalismus gemacht hat, aber auch in der Schweiz ist es ein Thema, dass die NZZ neoliberal bis sehr konservativ, je nach Autor und Thema, gewendet wurde, der ihrer Qualität nicht gutgetan hat.

Das sieht man am Beitrag selbst. Der Autor lebt ja anscheinend in Berlin, aber der Beitrag weist Halbwahrheiten und einen Mangel an Gefühl für die Stadt aus, die sogar wir mit unseren geringen Recherchemöglichkeiten und als Zugezogene entdecken.

Gibt es vielleicht kulturelle Unterschiede, die den Tenor der NZZ übergreifend mitbestimmen?

Ganz sicher. Man lese nur die Titel weiterer NZZ-Beiträge, wie etwa den diskriminierenden „Berlin ist halt doch ein bisschen wie Afrika“. So bieder und langweilig wie Zürich ist es natürlich nicht, dort würde mehr Afrika vielleicht für mehr Gelassenheit und weniger Gier sorgen.

Was die Berliner_innen schon alles gewuppt haben, mit und in ihrer komischen Stadt, kann man sich vielleicht nicht überall vorstellen, sich nicht hineinfühlen. Schon gar nicht in der Schweiz, die als sich Geldsammelstelle zulasten anderer Länder versteht und daher ein besonders offenes Verhältnis dem Kapital gegenüber haben muss – jedem Kapital gegenüber, auch wenn es illegal erwirtschaftet wurde, wenn es aus Steuerhinterziehungen stammt oder Blutgeld darstellt.

Uns fällt dazu ein lediglich Richtung Plural geändertes Zitat ein: „Wär’n wir nicht arm, wärt ihr nicht reich.“ Wer hat’s gesagt?

Aus dieser erzkapitalistischen Sicht wirkt der Widerstand der Berliner_innen gegen Fremdbestimmung, der doch sich aus Lehren der Geschichte speist, sicher befremdlich. Wie kann man sich nur reaktionären Blutsaugern wie der Deutsche Wohnen oder Steuerschlupflochnutzern und Datenkraken wie Google in den Weg stellen? Im Grunde ist Kritik aus dieser journalistischen Richtung ein Prädikat, eine Auszeichnung. Außerdem kennen wir das ja längst: der Autor könnte ein rechter CDU- oder FDP-Politiker aus Berlin sein, die tun auch so, als ob sie die soziale Lage in der Stadt gar nicht auf dem Schirm hätten.

© 2019 Der Wahlberliner, Thomas Hocke

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