Kleines Update 2: RBB-Abendschau mit Verdrängungsfall Hobrechtstraße in Neukölln und Baustadtrat Jochen Biedermann im Interview // @hobrecht59 @derjochen @schoeneweider20 @Else75bleibt @BSchweiger51 @elbeeckeweigand @Sander11_11a @KiezinAktion @HeimatNeue #Vorkaufsrecht #Verdrängung #Abwendungsvereinbarung #Neukölln #wirbleibenalle #Neukoelln #milieuschutz #Berlin

Nach den Event-Impressionen von heute Nachmittag müssen wir heute ein kleines Update nachschieben. In der RBB Abendschau wurde die  Hobrechtstraße 59 herausgestellt und an ihrem Beispiel erläutert Baustadtrat Jochen Biedermann den Zuschauern das bezirkliche Vorkaufsrecht.

Daher bitte unbedingt diesen Beitrag anschauen! Mieter_innen der Hobrechtstraße kommen dabei zu Wort, insofern ist der Beitrag eine hervorragende Ergänzung zu unserem heutigen Nachmittagsbeitrag. Weiterhin wird eine Karte mit akuellen Verdrängungsfällen in Neukölln gezeigt, mit erfolgtem bezirklichen Vorkaufsrecht – oder mit Abwendungsvereinbarung. Die Friedelstraße 7, bei der gar nichts geklappt hat, ist uns bezüglich ihrer Abwesenheit auf der Karte aufgefallen.

Dass auch Genossenschaften beim bezirklichen Vorkaufsrecht als Käuferinnen auftreten, ist uns neu, aber wir erfahren auch nicht immer, an wen genau ein Haus geht, wenn der Investor es nicht behalten darf. Es hängt davon ab, wie transparent die Bezirke sind und ob sie entsprechende Pressemitteilungen veröffentlichen.

Wir hatten, als Jochen Biedermann kürzlich einen „Transparenztweet“ absetzte, in dem er sich dazu äußerte, wie schwierig das alles in jedem neuen Fall wieder umzusetzen ist, schon überlegt, ob wir ihn fragen sollen, ob sein Amt überhaupt noch zu etwas anderem kommt, als Vorkaufsrechte zu prüfen, die Antwort gibt er hier im Interview. Die vielen Vorgänge sorgen eben nicht dafür, dass man gar nichts mehr machen kann oder muss, das Gegenteil ist der Fall. Immerhin kommt es dadurch zu ein paar neuen Stellen im lange Zeit kaputtgesparten Öffentlichen Dienst. Deswegen war auch eine leichte Irritation zu spüren, als Biedermann auf einer Skala den gefühlten Stand der Dinge angeben sollte.  Der Zeitdruck war dem Moderator leider deutlich anzumerken. Hey RBB, diese Dinge sind wichtig, die handelt man nicht routinemäßig ab! Dann muss eben zusätzlich mal eine Sondersendung her.

Wir wünschen den Mieter_innen und dem Baustadtrat jetzt viel Glück – in diesem und in allen anderen laufenden und noch kommenden Fällen und selbstverständlich werden wir weiter für unsere Leser_innen dokumentieren, was wir davon mitbekommen.

TH

Medienspiegel 343

Alle Fotos in diesem Update © IG HAB (@HeimatNeue)

Gestern hatten wir erstmals über ein weiteres Haus im Reuterkiez von Neukölln berichtet, dessen Bewohner_innen nicht Opfer gieriger Investoren werden wollen und sich zu einer Initiative zusammengeschlossen haben. 

Heute ist es uns wieder gelungen, beinahe selbst vor Ort zu sein. Es ist schon zum stehenden Verfahren geworden, dass unsere Freunde von der IG HAB (Habersaathstraße 04-48 in Berlin-Mitte), die selbst um ihre Existenz kämpfen, Solidarität zeigen und die neuen Initiativen besuchen.

Wir machen es wieder so, dass wir sie  unkommentiert oder nur mit kleinen Anmerkungen senden, die als Bildunterschriften integriert werden, da bei solchen Events die Impression im Vordergrund stehen soll.

2019-04-14 Fotos IG HAB 002
So sieht die Hobrechtstraße von außen aus. Sogar im graubraunen „Tarn-Look“, von den Balkonen abgesehen, die selbstverständlich mit Transparenten gegen den Mietenwahnsinn behängt wurden. Niemand von den Bwohner_innen hätte sicher etwas gegen einen hübschen neuen Fassadenanstrich, aber darum geht es leider nicht. Es geht um die Befürchtung, dass luxussaniert wird, und das ist eben keine Instandhaltung, sondern Modernisierung und darf auf die Miete umgelegt werden. Und die Menschen stehen bis auf die Straße, wir gehen davon aus, dass Kaffee und Kuchen gut angenommen wurden.
2019-04-14 Fotos IG HAB 016 DSGVO
Heute ist ein kalter, regengrauer Apriltag. Aber wirkt es so, wenn man in der Hobrechtstraße ist, in einer warmen Atmosphäre, mit vielen netten Menschen und bei Kuchen und Kaffee? Ganz und gar nicht. Und es fuchst und wieder, dass wir ihre Gesichter nicht zeigen dürfen, denn auf sie kommt es doch an. Wir haben uns sagen lassen, auch Jochen Biedermann sei heute Nachmittag dagewesen, um sich mit den Mieter_innen zu unterhalten; ihre Sorgen und Nöte auf- und ihre Hoffnungen und Wünsche mitzunehmen.
2019-04-14 Fotos IG HAB 006
James Hobrecht ist ebenfalls anwesend. Mehr zu ihm im -> Ausgangsbeitrag von gestern, den wir unter dem Update belassen haben. Wenn er noch leben würde, hätte er sich gewiss genau solch eine Medaille umgehängt, denn sie ist das Ehrenzeichen, des „Ihr, des du, des wir“, das uns alle in Berlin ausmacht und das wir unbedingt erhalten müssen: Gemeinsam gegen Verdrängung!
2019-04-14 Fotos IG HAB 008
Sonnstags-Stilleben mit Frühlingsblumen und Gitarre, mit Kaffee und Gebäck mitten im Hausflur einer aktiven Mieter_innengemeinschaft, die auszieht, um zu kämpfen für ihr Recht auf Wohnen.
2019-04-14 Fotos IG HAB 009
Vom Kuchen ist schon nicht mehr so viel übrig. Vermutlich hat James (hier in Blau) einiges davon verspeist, nach der langen Ruhepause, die er hatte, bis er wieder an die Front musste, um für ein besseres Berlin zu kämpfen. Was würde er zum Mietenwahnsinn sagen? Er hätte zu seinem Bruder gesagt: Arthur, dass du mir ja die stadteigenen Wohnungen nicht verscherbeln wirst! …
2019-04-14 Fotos IG HAB 007
… Das war nun freilich etwas Geschichtsklitterung, denn zu den  Zeiten, als die Hobrecht-Brüder die wachsende Stadt gemanagt haben, gab es noch keinen kommunal-sozialen Wohnungsbau in größerem Umfang, der kam erst nach dem Ersten Weltkrieg auf, als schon einmal große Wohnungsnot herrschte. Doch die Vorstellung bleibt: Niemals hätten diese Politiker einen solchen Reibach gefördert wie ihre gewissenlosen Nachfolger heutiger Prägung. Obwohl auch damals in Deutschland kein Sozialismus herrschte.
2019-04-14 Fotos IG HAB 011
Stadtansichten als Innendekoration – auf einem Sammlerstück von einem Monatskalender aus dem Jahr 2007.
2019-04-14 Fotos IG HAB 013
Und hier stellen sich die Mieter_innen vor. Alexandra und Noor, 29/27, wohnen erst seit Ende 2017 hier, aber sie möchten unbedingt bleiben. Nein, mit Jobs im sozialen Bereich wird man nicht reich, das wissen wir. Sagt etwas über die Wertschätzung von Menschen anderen Menschen gegenüber, dass viele Sozialberufe unterbezahlt sind. Aber es geht auch nicht ums reich werden, sondern darum, ein an Kontakten, Eindrücken und schönen Momenten reiches Leben zu führen. Ein Leben, das ist unser Verdacht, das den Imnmobilienhaien fremd ist und sie versuchen, dies alles mit reiner Gefräßigkeit zu ersetzen. In gewisser Weise tun sie uns fast leid. Es ist aber nicht unsere Schuld, dass die Haie sozial so arm sind, wir müssen sie leider trotzdem stoppen, wenn sie versuchen, uns zu verschlingen.
2019-04-14 Fotos IG HAB 014
Nicol, 47, sagt, sie liebe diesen Kiez, obwohl sie auch ein realistisches Bild von ihm hat. Es sei normal, dass die Dinge sich verändern, aber seit zwei Jahren habe man das Gefühl, der Reuterkiez werde geradezu überrannt. Sie weist auch auf das ungewisse Schicksal von sozialen Projekten hin, das mit Verdrängungsfällen einhergeht. Jochen Bidermann hat zwar kürzlich verkündet, ganz Nord-Neukölln sei nun ein geschlossenes Milieuschutzgebiet, dazu zählt auch der Reuterkiez. Aber auch heute wieder der Hinweis: Milieuschutz gilt nicht für Gewerbe und soziale Einrichtungen sind oft in Form einer sogenannten „gGmbH“, einer gemeinnützigen GmbH, organisiert, die nur gewerblich anmieten kann.
2019-04-14 Fotos IG HAB 015
Jürgen, Renter, zog 1975 als Neuberliner in die Hobrechtstraße ein. Ja, das kenne wir, bei uns war es ja nur wenige Straßen weiter, unser erstes Mieterglück in Berlin. Die lange Geschichte, die Jürgen mit dem Haus verbindet, wirkt sehr persönlich und ist äußerst lesenswert. Wir meinen – diese Texttafeln lesen, das sollen Sie, liebe Leser_innen, vor Ort tun. Gehen Sie hin, wenn wieder ein Event in der Hobrechtstraße stattfindet, sprechen Sie mit den Menschen, die hinter den Zeilen stehen, die sie verfasst haben.
2019-04-14 Fotos IG HAB 018 DSGVO
TheDaniel Diekmann von der IG Hab und eine Mieter_in aus der Hobrechtstraße im Gespräch. Erfahrungsaustausch zwischen Menschen, die von Verdrängung bedroht sind. Danke, lieber  Daniel. Dafür, dass du fast täglich unterwegs bist, um uns allen Mut zu machen und zuzuhören, obwohl du selbst in einem der schrecklichsten Abwehrkämpfe gegen Miethaie steckst, die derzeit in Berlin stattfinden. Danke für die Einblicke! Du hast uns gerade mitgeteilt es ist eine wirklich wundervolle Hausgemeinschaft, bei der du heute zu Gast warst. Durch die von dir fotografierten Texttafeln haben einige der Bewohner_innen für uns bereits  eine Persönlichkeit, wir können sie jenseits des Schlagworts Mietenwahnsinn wahrnehmen.
2019-04-14 Fotos IG HAB 017
Heute und bis das Haus Nr. 59 in der Hobrechtstraße gerettet ist, sind wir alle James! Und wenn es geschafft ist, wird dieser Kampf und Teil unseres kollektiven Gedächtnisses werden und uns helfen, unsere Stadt zurückzuerobern.
2019-04-14 Fotos IG HAB 019
Rückweg. Immer ist Aufbruch, schrieb uns Daniel Diekmann gerade.  Und wo Kuchen ist, da ist auch Hoffnung. Es kommt uns vor, als sei dieser Spruch schon sehr alt – ist er aber nicht Er kam auf, als Daniel den Florakiez in Pankow besucht hatte, in dem nicht weniger als fünf Häuser auf einmal von der Deutsche Wohnen übernommen wurden. Das ist erst einen Monat her.

Thomas Hocke, Der Wahlberliner / Theo Daniel Diekmann, IG HAB

SMH 346

Ausgangsbeitrag von 13. April 2019:

Erst gestern hatten wir wieder über die aktuellen Verdrängungsvorgänge in Neukölln berichtet und fast zeitgleich zeigte sich schon der nächste – und wieder im Reuterkiez, wie zuletzt so häufig.

Es ist die Hobrechtstraße 59, die jetzt verkauft wurde.

Damit das Wichtigste vorne steht, erst einmal eine aktuelle Meldung von der Hausinitiative, die sich gestern auf Twitter gemeldet und sich dankenswerterweise dort mit uns verbunden hat.

https://www.facebook.com/events/325124394866134/

2019-04-14 Auftakt Kaffee und Kuchen mit James Hobrecht

Morgen also bitte alle, die ein Herz für die Mieter_innen in Neukölln haben, am Nachmittag um drei Uhr zu Kuchen und Kaffee mit James Hobrecht!

Nun zu weiteren Infos.

Mit diesem Tweet hatte sich die  Hobrechtstraße am gestrigen Abend als nächste Kampfgruppe gegen den Mietenwahnsinn angekündigt:

So ist das immer wieder und überall. Und deswegen zählt jeder Kampf und jedes Haus und jeder Mensch, der in einem umkämpften Haus lebt. Weil es die Menschen in der Hobrechtstraße 59 noch nicht wissen dürften: Wir berichten über Neukölln derzeit mehr als über jeden anderen Bezirk, weil zum einen so viele Verdrängungsfälle in Form des Verkaufs einzelner Häuser aufkommen, zweitens diese Fälle sehr gut dokumentiert und durch viele starke Initiativen repräsentiert werden, sie sind uns fast alle bekannt, deswegen listen wir sie auch als Adressaten im Titel.

Weitere Gründe? Wir haben mal im Reuterkiez gewohnt und fühlen uns Neukölln immer noch verbunden – und Neukölln hat einen Baustadrat namens Jochen Biedermann, der sich nicht nur sehr für die Mieter_innen engagiert, sondern auch sehr gut kommuniziert und uns hilft, ein Bild von der Lage in seinem Bezirk zu erhalten. Außerdem wirft er die Briefe an die Mieter_innen der gefährdeten Häuser offenbar wirklich persönlich ein, die Fotos, die man von diesen Vorgängen immer wieder sieht, werden also nicht von Mitarbeiter_innen weitergeleitet. À la bonheur. Woher wir das wissen? Aus einem Interview, über das wir gleich berichten werden.

Am 29. März war es für die Hobrechtstraße 59 so weit, dass Biedermann den Unglücksboten spielen musste. Darüber und wie es ist, von Verdrängung bedroht zu werden, berichtet Maik, einer der Sprecher der Hausinitiative, im Deutschlandfunk.

Er habe das Schreiben vom Bezirk erst einmal für einen Witz gehalten, erklärt Maik, aber man habe jedoch ahnen können, dass etwas passieren wird, weil das Haus zuvor von Fremden inspiziert worden sei. Man kenne den neuen Eigentümer, einen Investor, habe zu ihm aber noch keinen Kontakt. Aus der Webseite des Investors lasse sich herauslesen, dass ein Luxussanierung zu befürchten ist. Die Mieten seien derzeit noch niedrig, einige Mitbewohner_innen lebten im Haus schon seit ihrer Geburt. Diese Mieter hätten aber auch eigenes Geld investiert, um den Standard ihrer Wohnungen ans übliche Maß anzupassen.

Man befürchte nun, dass trotz Milieuschutz die Mieten erhöht werden und dass der neue Eigentümer die Kappungsgrenze ausschöpfen wird, die auch im Milieuschutz gilt (15 Prozent innerhalb von drei Jahren, maximal + 10 Prozent gegenüber dem aktuell geltenden Mietspiegel). Natürlich habe er sich sofort nach Bekanntwerden des Verkaufs auch nach neuen Wohnungen umgeschaut, sagt Maik, trotz 10 Jahren Leben im Haus und einem daraus erwachsenen Nachbarschaftsnetzwerk, doch er sei schockiert gewesen über die derzeit aufgerufenen Preise und hält sie für unbezahlbar.

Nun setze man erst einmal  auf das bezirkliche Vorkaufsrecht. Auch das Modell, selbst zu kaufen, sei bereits geprüft, aber erst einmal verworfen worden.

Wieder darf der Hinweis nicht fehlen: Wenn eine der „Big Six“, eine der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften, übernehmen soll, muss in der Regel der Finanzsenator 20 bis 30 Prozent zuschießen, damit bei den aktuell sehr hohen marktkonformen Kaufpreisen die Wirtschaftlichkeit für die kaufende Gesellschaft gewährleistet ist.

Sie soll eben nicht die Mieten hochtreiben, um mehr Einnahmen zu erwirtschaften. Darf sie normalerweise auch nicht, wegen der Kooperationsvereinbarung mit dem Senat, die Mieterhöhungen im Bestand auf 2 Prozent pro Jahr begrenzt. Nach unserem Kenntnisstand gilt das aber nicht zwingend für neu angekaufte Häuser.

Der Moderator spricht dann etwas an, was uns immer wieder Kopf herumgeht: Dass nun die Initiativen der vielen Häuser, die verkauft werden, in einen Wettbewerb um die beste Kampagne treten, mit der sie den landeseigenen Gesellschaften ihr Haus schmackhaft machen. Maik sagt beispielsweise, die Initiative habe die Gesellschaften selbst angeschrieben.

Jochen Biedermann hat kürzlich versichert, dass auch Häuser kommunalisiert werden sollen, die nicht einmal eine Mieterinitiative bilden können. Ansonsten wäre es wirklich so, dass die Hausgemeinschaften, die medial am versiertesten sind, deren Mitglieder ohnehin in der heutigen Welt vergleichsweise beweglich auftreten können, die besten Chancen auf Rettung vor den Investoren hätten. Das wäre die Fortsetzung des neolibaralen Verdrängungskampfes auf Initiativen-Ebene. So hätten die Immobilienhaie und die liberalen Politker_innen schon deshalb wieder einen Teilsieg errungen, weil sie einen Keil in die Kiezmilieus treiben können.

Wir sehen es anders: Die Medienarbeit jeder Initiative ist enorm wichtig und hilft allen anderen, die bedroht sind, weil damit das Thema dieser Tage gesetzt wird – und es wirkt, wie wir wissen. Jedes Interview, jeder Bericht sorgt dafür, dass die Politik nicht mehr wegschauen kann. Diejenigen, die schon Erfahrung im Streit um ihre Bleibe haben, bringen sich ein, um den Neuen schnell das notwendige Wissen zu vermitteln. Dadurch entsteht immer mehr das, was Investoren sich nicht wünschen: das Bild einer sich wehrenden, solidarischen Stadtgemeinschaft.

Alle versuchen, zusammen etwas zu erreichen, alle wollen, dass alle bleiben können und wir meinen, so viele Initiativen wie möglich sollten nach dem Abschluss ihres eigenen Vorgangs weitermachen. Bei einigen in Neukölln, wie @Elbeeckeweigand oder @BSchweiger51, ist es auch so, dass sie diejenigen unterstützen, die gerade von Investoren angegriffen werden.

Wer aber ist James Hobrecht? Das haben wir uns biss zum Schluss aufgehoben. Wer ist der Mann mit dem stattlichen Bart, den die Initiative des Hauses 59 ins Zentrum ihres Logos gestellt und damit einen hohen Wiedererkennungswert geschaffen hat?

Eigentlich müsste die Straße wirklich James-Hobrecht-Straße heißen, denn es gab noch den Bruder Arthur Hobrecht, der Berlin als Oberbürgermeister zu wuppen hatte, als es mit einer Geschwindigkeit an Bevölkerung zulegte, gegen welche die heutige „wachsende Stadt“ beim Wachsen eher Schneckentempo zeigt. Zum Glück, muss man sagen, sonst wäre die Wohnungsnot noch  größer.

„James Friedrich Ludolf Hobrecht (* 31. Dezember 1825 in Memel; † 8. September 1902 in Berlin) war ein preußischerStadtplaner und für Berlins ersten perspektivischen Bebauungsplan, den Hobrecht-Plan von 1862, verantwortlich. Als Stadtbaurat organisierte er ab 1885 die Einführung der Stadtentwässerung und machte sich damit um die Gesundheit der Berliner Bevölkerung verdient.“

So leitet die Wikipedia den Artikel über James, den jüngeren der politisch tätigen Hobrecht-Brüder ein; sie hatten Berlin in den 1870ern erheblich mitgestaltet. In der Wiki steht noch mehr über den Namensgeber der Hobrechtstraße.

Heute unsere Solidarität mit der Hobrechtstraße 59 und wir hoffen sehr, dass eine der städtischen Wohnungsbaugesellschaften so rasch wie möglich zugreift. Wir wünschen uns, dass die Hürden für eine Abwendungsvereinbarung so hoch gelegt werden, dass der Investor seine Absichten, die Mieter auszuquetschen und zu verdrängen, aufgibt und die Segel streicht. Ahoi Berlin! In dieser Arche haben wir alle Platz, niemand muss raus!

TH

SMH 344

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