Corona-Special Umfragen: Lockdown XXL ja oder nein? Die Herren Lauterbach und Spahn und die amtsmüde Kanzlerin | #Frontpage | Civey | #OsterLockdown #Lockdown #Corona Lage #Covid19 #Poll #Umfrage #Spahn #Lauterbach #SpahnRuecktritt

Newsroom | Umfragen | Corona

Liebe Leser*innen, wir schärfen wieder einmal unser politisches Profil bzw. machen unsere Meinungen transparent. Beinahe schon traditionell tun wir das anhand von Civey-Umfragen, heute geht es Aktuelles zu Corona, die Krisenpolitik und die Politik in der Krise. Vier Umfragen zum Mitmachen.

Heute kam Königsumfrage hinzu, die uns veranlasst, den Artikel abzuschließen und zu veröffentlichen: Ist die gerade beschlossene Verlängerung des Lockdowns bis zum 18. April inklusive einiger Verschärfungen richtig oder falsch? Weiterhin kümmern wir uns um die Herren Lauterbach und Spahn, weil die beiden in der Corona-Krise so wichtig sind und um Frau Merkel, weil viele sie als amtsmüde empfinden.

1.) Wie bewerten Sie die von Bund und Ländern beschlossene Verlängerung des Corona-Lockdowns bis zum 18. April?

Civey-Umfrage: Wie bewerten Sie die von Bund und Ländern beschlossene Verlängerung des Corona-Lockdowns bis zum 18. April? – Civey

Die Umfrage ist heute erst gestartet und daher noch mit einer hohen Fehlerquote behaftet, aber aktuell scheint es, ganz im Sinne der voranschreitenden Polarisierung, nur noch zwei Meinungen zu geben: passt bzw. ist voll scheiße. Ca. 44 Prozent sind aktuell der Meinung, es ist richtig so, 35 Prozent absolut dagegen.

Nur 22,3 Prozent sagen „eher richtig“, „eher falsch“ oder sind unentschieden. Erfahrungsgemäß wird dieser „Mittelteil“ noch zunehmen, aber trotzdem: Es ist edgy geworden. Differenzierung geht kaum noch, und das ist auch die Schuld der Bundesregierung, die nicht rechtzeitig durchgegriffen und sich nicht gegen die Länder durchgesetzt hat. Jetzt haben wir die Folgen mit steigenden Inzidenzwerten und sehen uns, wie andere Länder ebenfalls, in denen die Pandemie nicht konsequent genug angegangen wurde, auf dem ansteigenden Kamm der dritten Welle. Ich habe mich trotzdem zu den 44 Prozent gesellt, die eindeutig für eine Verlängerung sind. Es hilft ja nichts, man kann die steigenden Fallzahlen nicht mit weiteren Lockerungen beantworten.

Mir tun alle mittlerweile unendlich leid, die wirtschaftlich und mental unter der Situation leiden, denn das wäre in der Form nicht notwendig gewesen. Wir werden uns demnächst auch wieder mit der Sonntagsfrage befassen: Die Union ist mittlerweile wieder auf die Vorkrisenwerte abgerutscht, und das vollkommen zu Recht. Ich habe den Auftrieb, den sie bis zum Jahreswechsel 2020/2021 verzeichnen konnte, nie verstanden. Mich erinnert er an den Schulz-Zug vor der Bundestagswahl 2017, der mir ebenso ein Rätsel war. Am Ende fuhr der Zug nicht ins Ziel, sondern rückwärts und die SPD fuhr ihr schlechtestes Ergebnis seit Gründung der BRD ein. So wird es auch der Union gehen, wenn die Mischung aus Korruptionsanfälligkeit und Krisenversagen sich bis zur Wahl als dominierendes Thema behauptet. In diesem Sinne fahren wir fort:

2.) Lauterbach statt Spahn?

Vor ein paar Tagen hatten wir uns zu Jens Spahn geäußert und in einer Mischung aus Resignation und Pragmatismus so abgestimmt „könnte mal entlassen werden“, aber es war mir natürlich bewusst, dass vor der Wahl im Herbst keine Ablösung des Gesundheitministers zu erwarten ist und schon gar nicht in der Richtung, die wir uns gewünscht hätten: Dass SPD-Mann Karl Lauterbach für ihn übernimmt.

Heute kam von Civey die passgenaue Umfrage und dieses Mal habe ich eindeutig votiert: Auf jeden Fall wäre das besser. Nicht nur wegen Lauterbachs Fachkompetenz, sondern auch, weil er nicht dazu tendiert, den Kern seiner Aufmerksamkeit auf sachfremde Themen zu fokussieren und sich dabei in die Phalanx der Lobbyisten in politischen Ämtern einzureihen. Lauterbach hingegen wäre einer der wenigen, bei denen ich noch wirklich enttäuscht wäre, wenn sie ähnliche Ansätze zeigen würden, den meisten Politiker*innen traue ich das jedoch mehr oder weniger zu. Hier geht es zur laufenden Civey-Umfrage:

Civey-Umfrage: Wäre Karl Lauterbach (SPD) Ihrer Meinung nach ein besserer Gesundheitsminister als Jens Spahn (CDU)? – Civey

Das im Begleittext formulierte Argument, Lauterbach hätte es leichter, weil er die Krise nicht managen muss, finde ich nicht sehr stichhaltig. Allerdings: Wäre es nach Lauterbach gegangen und hätten die Länder nicht quergeschossen, hätte es schon im letzten Herbst einen schnellen, harten Lockdown gegeben. Jetzt wäre die Lage besser, aber hätte man es Lauterbach gedankt oder wären die Covidioten wieder einmal gegen alles gewesen? Die Ministerpräsidenten sind vor diesem Mob mehr oder weniger eingeknickt und natürlich auch vor der Wirtschaft, obwohl besonders die großen Unternehmen derzeit gepampert werden ohne Ende, damit es ja nicht heißt, man habe die Industrie im Stich gelassen. Vermutlich wären vor allem Unternehmen falliert, die ohnehin nur noch als Niedrigzins-Zombies vor sich hin existieren – freilich gibt es auch strategische Branchen mit besonders hohen Umsatzausfällen, bei denen man nicht einfach alles laufen lassen darf, ebenso nicht bei den kleinen Selbstständigen, die vom Lockdown hart getroffen werden.

Im nachstehenden Absatz haben wir über „Kassandra Karl“ gewitzelt, sicher müsste er seinen Duktus ein wenig verändern, wenn er die Verantwortung für das Corona-Management der Bundesregierung hätte, aber ich traue ihm zu, dass er nicht nur populistisch agiert, sondern das tut, worauf er sich mit Hilfe der Wissenschaft berufen kann. Auch Karl Lauterbach wäre nicht im Sinne der Pandemie-Eindämmung fehlerlos im Handeln, weil eine Demokratie für die Rigidität von freiheitsbeschränkenden Maßnahmen hohe Hürden bereithält. Aber ich wiederhole gerne, was ich vor längerer Zeit in eine unserer Corona-Lageberichte formuliert habe: Für eine Situation wie diese ist das Grundgesetz nicht gemacht worden. Es ließen sich ja noch schlimmere Szenarien denken und würde man dann auch immer noch sagen, die Freiheit, vulgo: der Profit, ist wichtiger als der Schutz der Bevölkerung? Und kann es eine Abschichtung zwischen Leben und Wirtschaft geben? Gerade diese Möglichkeit sah das Grundgesetz nämlich lange Zeit nicht vor, sie musste anhand des Fallmodells 9/11 erst geschaffen werden: „Schießen wir ein Flugzeug mit 150 Passagieren ab, wenn die Gefahr besteht, dass auf Kollisionskurs mit Bürotürmen gesteuert wird und dabei Tausende ums Leben kommen?“ Die Aufweichung des absoluten Lebensschutzes versuchen sich jetzt die Profiteure und Möchtegern-Profiteure der Krise zunutze zu machen und freuen sich darüber, dass sie in den Covidioten viele verpeilte Unterstützer*innen finden, die Freiheitsrechte und Solidaritätsanforderungen nicht auf die Reihe kriegen.

3.) Sollte Jens Spahn als Bundesgesundheitsminister entlassen werden?

Civey-Umfrage: Sollte Jens Spahn Ihrer Meinung nach als Bundesgesundheitsminister entlassen werden? – Civey

Begleittext:

Gesundheitsminister Jens Spahn steht zur Zeit heftig in der Kritik. Ihm wird vorgeworfen, nicht rechtzeitig für einen Schutz der Alten- und Pflegeheime gesorgt, den Schutz durch Masken zu spät forciert und bei der Test- und Impfstrategie versagt zu haben. Außerdem wird kritisiert, dass er die Impfungen mit dem Astrazeneca-Impfstoff zeitweise ausgesetzt hat.

Der FDP-Vize Wolfgang Kubicki spricht sich daher für eine Entlassung Spahns aus. „Es sind zwar nur noch wenige Monate bis zur Wahl, aber eine Auswechslung Spahns als Gesundheitsminis­ter würde helfen, neues Vertrauen in der Bevölkerung in den Staat zu schaffen“, sagte Kubicki dem Re­daktionsNetzwerk Deutschland.

Weitere Kritik gab es von Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt und Juso-Chefin Jessica Rosenthal. Ihrer Meinung nach sei Spahns Kommunikation zum Astrazeneca-Impfstoff mitverantwortlich dafür, dass das Vertrauen in die Impfpolitik sinke. Der Chef der Jungen Union, Tilman Kuban, nahm Spahn in Schutz: Er würde für Dinge verantwortlich gemacht, für die er gar nicht verantwortlich ist, sagte er den Funke-Zeitungen.

Derzeit (19.03.2021, 13:30 Uhr) sprechen sich genau 40 Prozent für eine Entlassung und 12,7 für „eher entlassen“ aus, es gibt also eine Mehrheit für den Austausch von Jens Spahn. Ich habe mich zu den 12,7 Prozent gesellt. Dass ich nicht vehementer für einen Austausch des Bundesgesundheitsministers plädiere, hat mehrere Gründe: Wer soll es stattdessen machen? Es wimmelt in der Union nicht gerade von ausgewiesenen Gesundheitsfachleuten, die eine hinreichende politische Statur haben, um das Land durch diese schwierige Zeit zu bringen und sukzessive zerstörtes Vertrauen in die Anti-Corona-Strategie der Bundesregierung zurückzugewinnen. Der Fehler wurde gemacht, als man Jens Spahn diesen Posten anvertraute. Damals konnte allerdings noch niemand wissen, wie wichtig er einmal werden würde.

Klar, Impfen läuft schlecht, Testen läuft schlecht, aber hat das jemand anders erwartet, nachdem von März bis Mai 2020 vergleichsweise simple Dinge wie die Bereitstellung von Schutzmasken und Schutzkleidung nicht richtig funktioniert haben? Deutschlands eher zufällig gute Zahlen während der ersten Corona-Welle (im europäischen Vergleich, nicht im Weltvergleich) haben darüber hinweggetäuscht, dass auch viel Glück dabei war.

Außerdem ist die Person, die ich sofort nehmen würde, nicht in der Union und der Proporz innerhalb der GroKo muss ja gewahrt bleiben. Sie können sich denken, wen ich meine: Karl Lauterbach. Für mich wäre er schon eine*r der beiden SPD-Vorsitzenden geworden, als das letzte Kandidat*innenrennen lief. Auch ich konnte natürlich nicht wissen, wie wichtig die Position des Bundesgesundheitsministers werden würde, als die SPD krampfig nach einem Ausweg aus ihrer Dauerführungskrise gesucht hat. Nun hört man von den neuen Vorsitzenden kaum etwas, umso mehr von Karl Lauterbach, auch bei vielen Menschen in meinem politischen Umfeld gerne „Kassandra Karl“ genannt. Ich finde, er hat bisher weitgehend recht behalten und hätten wir im Herbset 2020 einen schnellen, scharfen Lockdown bekommen, wie er und andere Experten ihn gefordert haben (und auch wir, allerdings erst Anfang November), würde Deutschland jetzt viel besser dastehen.

Ich bemerke bei Umfragen in letzter Zeit häufiger, dass ich mich nicht mehr ganz eindeutig positioniere. Es hat sicher etwas mit der Corona-Müdigkeit zu tun und damit, dass die meisten Fragen damit irgendwie zusammenhängen. Jens Spahn mit seinem Baudemkmal in Berlin und seinen Promi-Spendendinners ist für mich nur noch ein typisches Beispiel für Politik in unserer Zeit, über das ich mich kaum noch echauffieren kann. Diese Bundesregierung, besonders die Union, gehört im Herbst 2021 abgewählt, dann wird auch Jens Span nicht mehr Gesundheitsminister sein.

4.) Begrenzung der Amtszeit des Bundeskanzlers / der Bundeskanzlerin auf 10 Jahre?

Begleittext von Civey:

16 Jahre lang war Konrad Adendauer Bundeskanzler. Angela Merkel wird zum Ende ihrer Amtszeit im Herbst dieses Jahres immerhin ganze 15 Jahre das höchste Regierungsamt der Bundesrepublik innegehabt haben. Zu lange, findet die FDP und plant in ihrem neuen Wahlprogramm die Begrenzung der Amtszeit der zukünftigen Kanzlerinnen und Kanzler auf höchstens 10 Jahre.

Das Wahlprogramm der FDP ist noch im Entwurfsstadium und soll erst am 12. April von der Parteispitze beraten werden. Dementsprechend kommentiert die Parteizentrale der Liberalen den Entwurf noch nicht. Er birgt allerdings einigen Sprengstoff: Sollte die FDP im Herbst dieses Jahres wieder in eine Regierungskoalition eintreten, sähe sich ein potenzieller Kanzler bzw. Kanzlerin von Union, Grünen oder SPD von vorneherein mit der Forderung nach Begrenzung der Amtszeit konfrontiert.

Es war Helmut Kohl, der 16 Jahre lang „dran“ war, Konrad Adenauer kam auf 14 Jahre, mir war jeder Tag von Angela Merkel zu lang. Weiterhin ist Kanzler*in nicht das höchste Regierungsamt in Deutschland, dieses hat der Bundespräsident inne, auch wenn faktisch die Kanzlerin die wichtigste Person im Regierungsalltag ist. Zudem haben wir in dem kurzen Text oben nicht weniger als sechs krasse Rechtschreibfehler korrigiert. Klar, wir vertippen uns hier auch und schauen in Zweifelsfällen nicht jedes Mal im Duden nach, aber, Leute, bisschen mehr Sorgfalt bitte, ihr hab dazu viel mehr Ressourcen als wir. Planen kann die FDP außerdem nichts, sondern nur fordern. Sie wäre nämlich in jeder denkbaren Koalition nicht der größte Partner – und würde sie wieder eine Regierungsbeteiligung scheitern lassen, wie schon 2017, dieses Mal wegen der Kanzler*innen-Amtszeitfrage? Wohl kaum. Ich finde generell die Regelung in den USA sinnvoll, die Amtszeiten von Präsidenten auf zwei Wahlperioden begrenzt. Nur Franklin D. Roosevelt, der Präsident des New Deals und während des Zweiten Weltkrieges, hatte länger amtiert und war im Amt verstorben. In Frankreich wurde der Präsident lange Zeit für sieben Jahre gewählt, durfte aber nochmal, nach der ersten Periode, jetzt sind es fünf Jahre.

Die Verkrustung der Union ist offensichtlich, deshalb jetzt eine Amtszeitbegrenzung für den Regierungschef oder die Regierungschefin zu fordern, klingt logisch. Viele Jüngere haben nur Angela Merkel als Regierungschefin kennengelernt, so, wie es bei uns mit Helmut Kohl war.

Logisch ist es aber nur bedingt: Eine gute Regierung sollte auch die Möglichkeit haben, länger unter der Führung einer beliebten und kompetenten Person zu arbeiten, solange die Bevölkerung diese Regierung deren Chef*in okay findet, denn sie weiß ja vor der Wahl, wer antritt. Andererseits handeln sich schwache Regierungen schon nach recht kurzer Zeit Skandale ein, manchmal überleben sie dank besonderer Umstände trotzdem, wie die CDU-Regierung in den 1980ern dank der Wende. Das Ganze ist also eine Frage der inneren Führung, wenn man es so nennen will, nicht der Amtsdauer einer Person. Angela Merkel hat schon in den ersten Jahren viele Entscheidungen getroffen, die uns mittlerweile große Probleme bereiten oder noch bereiten werden, hingegen kam in den letzten Jahren nicht mehr viel grundsätzlich Schlimmes hinzu. Es läuft sowieso das meiste in die falsche Richtung und es wirkt auf mich gespenstisch, dass so viele Menschen das immer wieder mit hohen Wahlergebnissen für Angela Merkel und ihre Truppe belohnen. Das Erwachen und Erkennen der mangelnden Zukunftsfähigkeit der aktuellen Politik wird heftig sein. Allerdings wählen vor allem Ältere die Union, die nicht mehr 50 Jahre vorausdenken müssen und auch mit der Merkel-Kontinuität keine Probleme haben, denn irgendwann werden die meisten auch persönlichkeitsstrukturell konservativer, als sie es in jungen Jahren waren. Manche akzeptieren sie auch zähneknirschend, aber die politische Grundausrichtung siegt und würde auch jede*n anderen Kanzler*in in eine komfortable Position bringen.

Aber was hängt nun daran, dass sie so lange im Amt war und hätte ein*e Nachfolger*in, z. B. AKK, es besser gemacht? Hätte irgendwer in der Union es besser gemacht? Ich denke mit Grausen an einen eventuellen Kanzler Friedrich Merz. Insofern ist meine Position neutral. Ich habe „unentschieden“ angegeben. Es kommt auf den Fall bzw. die Person an. Gerade die sich hochgradig als am Individuum orientiert gebende FDP sollte das eigentlich auch so sehen.

Gegenwärtig gibt es aber eine satte Zweidrittel-Mehrheit bei der laufenden Umfrage, die eine Amtszeitbegrenzung gut finden würde. Die Forderung der FDP ist also populär. Hier können Sie mitmachen:

Civey-Umfrage: Sollte die Amtszeit einer Bundeskanzlerin oder eines Bundeskanzlers auf höchstens zehn Jahre begrenzt werden? – Civey

In einigen Wochen sehen wir uns wieder mit dem nächsten Artikel dieser Art – gerne ohne Corona, dieser war quasi ein Special zum Thema Nr. 1 in unserer Zeit.

TH

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s