Sollte in Deutschland ein generelles Tempolimit von 30 km/h in Innenstädten eingeführt werden? | #Newsroom Umfrage | Civey #Klima #Umwelt #Verkehrswende

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Ich brauche dringend einen Schnaps!, würde ich angesichts schwierigster politischer Denkaufgaben gerne ausrufen, die mich derzeit beschäftigen und angesichts von Vorgängen im Nahen Osten, die mich zutiefst besorgen. Aber ich trinke nun mal keinen Schnaps. Es ist wohl so, Corona wird als Thema Nummer eins bald ausgedient haben, unzähliger Todesfälle und langfristig Erkrankter zum Trotz. Und bei aller Brutalität in der Welt und ob und in welcher Form auch immer wir uns hier noch dazu äußern werden, es muss weitergehen mit der Nachhaltigkeit, die uns diese Welt erhalten wird.

Deswegen und als Lockerungsübung habe ich mal wieder eine Civey-Umfrage, die mir heute per Newsletter zuging, zur Bearbeitung vorzuschlagen:

Civey-Umfrage: Sollte in Deutschland ein generelles Tempolimit von 30 km/h in Innenstädten eingeführt werden? – Civey

Der Begleittext dazu bezieht sich auf das neue spanische innerstädtische Tempolimit, auf hohe Bußgelder und auch darauf, dass sie in Deutschland vollstreckt werden können, sollte es deutsche Tourist*innen unter den Temposünder*innen geben. In Deutschland hat die Debatte zum verfassungsgerichtlich erzwungenen neuen Klimaschutzgesetz der Bundesregierung wieder einiges angestoßen. Geht es um CO²-Verringerung oder um die Verringerung der Zahl schwerer Unfälle? Beides kann man als Argument für Tempo 30 verwenden.

Parteipolitisch scheint in Deutschland allein die Linke für eine radikalere und bundesweite Neuregelung zu sein. Sie fordert Tempo 30 als Norm und Tempo 50 als Ausnahme. Die Unionsfraktion und Alternative für Deutschland lehnen laut Focus Online die Einführung eines generellen Tempolimits von 30 km/h auf innerörtlichen Straßen ab. Sowohl die Grünen als auch die SPD sprechen sich für mehr Freiheiten für die Kommunen aus. Diese sollen vor Ort entscheiden, wo Tempo 30 sinnvoll sei“, heißt es im Begleittext wörtlich.

Ich sag’s schon lange, die FDP und die Grünen, das passt. Ach nein, es ist die SPD, die offenbar ähnlich tendiert. Von der FDP kann man sich in etwa denken, was von dort zum Thema kommt. Spaß muss in dieser ernsten Lage auch sein, aber es ist nur ein halber Scherz, denn zuweilen kreuzen sich die Wege der Parteien an Stellen, an denen man es nicht vermuten würde und wer nichts Gutes von solchen Begegnungen hat, sind die Bürger*innen. Ich habe mich für „eher ja“ entschieden, etwa 35 Prozent der Abstimmenden sagen derzeit „auf jeden Fall“ oder „eher ja“, nur wenige, etwas mehr als vier Prozent, sind unentschieden. Zu dem Thema hat also faste jede*r eine Ansicht. Das bedeutet, 60 Prozent derer, die bisher mitgemacht haben, sind gegen eine generelle Tempo-30-Regelung. 45 Prozent sogar sehr dezidiert, das sind fast doppelt so viele wie diejenigen, die unbedingt dafür sind. Ich darf u. a. ein Tempo-30-Experiment auf „der Hauptstraße“ meines Berliner Bezirks seit einiger Zeit beobachten.

Ja, es ist ein Unterschied, ob die Autos jetzt mit 50 durchfahren oder, wie früher, mit 70 bis 90 brettern, sofern der Weg frei ist. Das ist nämlich der tatsächliche Effekt: Die meisten sind doch so klug, dass sie nicht ihren Führerschein riskieren wollen, weil sie ein Tempolimit um mehr als 40 Km/h überschreiten. Nicht, dass etwa wirklich alle mit 30 dahingleiten würden. Das passiert, wenn rüde SUV-Fahrer und ähnliches Klientel unterwegs sind, nicht einmal in den Seitenstraßen, in denen 30 ohnehin vorgeschrieben ist. Aber muss man wirklich auf Ausfallstraßen, Ringstraßen etc. Tempo 30 generell vorschreiben und nur Ausnahmen zulassen? Aber vielleicht werden diese Straßen nicht als innerstädtisch gelabelt, selbst wenn sie quer durch die Stadt gehen, darf auf der Ost-West-Innenstadtverbindung im Osten Berlins teilweise schneller als 50 gefahren werden. Das ergibt sogar Sinn, nützt dem Verkehrsfluss jedoch nur dann, wenn die Ampelschaltungen auf die Einhaltung der erhöhten zulässigen Höchstgeschwindigkeit abgestimmt sind.

Generell muss aber langsamer gefahren werden, auch auf den Autobahnen, wo der CO²-Ausstoß bei sehr „zügiger“ Fahrweise tatsächlich stark ansteigt. Daran führt kein Weg vorbei. Und an weniger Autoverkehr und weniger Straßenrandparkraum zugunsten von mehr Lebensraum in den Wohnvierteln der Innenstädte auch nicht.

Noch ein bisschen Anekdotik. Heute vor dem Durchqueren meiner Park-Abkürzung nach dem Einkauf. Einer der kleinen Pritschenwagen von Grünberlin kam aus dem Park, konnte jedoch nicht auf die Straße, weil die Ausfahrt von einem dicken BMW-SUV versperrt war, also fuhr er auf dem Gehsteig entlang. Ich will das nicht aufbauschen zu einer massiven Fußgängergefährdung, aber untypisch ist es nicht. Ich hatte auch nicht gewartet, bis sich entschied, ob das Auto der Parkreinigung irgendwo eine Möglichkeit fand, auf die Straße zu wechseln. Auch die ohnehin mit Pollern versehenen Straßenecken, die ein Parkverbot aufweisen, sind bei uns immer zugestellt. Falls es nicht geklappt hat mit dem Schlupfloch, mussten die Grünberliner eben diesen BMW abschleppen lassen. Stulle essen, über Extra-Pause freuen, weitermachen. Wie wär’s, nur mal so als Vorschlag, mit einem City-Bann für die Fahrzeuge von Zeitgenoss*innen, die mehrfach durch besonders ignorantes Parken und Fahren auffallen?

TH

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