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Die Linke pflegte, um den Militarismus des Westens anzuprangern, vor Jahren eine Grafik zu zeigen, auf der allein die USA das Zehnfache für Rüstung wie Russland ausgeben, die gesamte NATO sogar das Fünfzehnfache. Das stimmt im Wesentlichen, aber es ist, wie immer, wenn politische Narrative unter die Menschen gebracht werden sollen, nur ein Teil der Weltwahrheit.

Mit dem ökonomischen Aspekt der Rüstung wollen wir uns in diesem Zusammenhang heute auseinandersetzen, ohne alle Interdependenzen dabei ausloten zu können, aber mit der klaren Absicht, wieder einmal vor einer zu verengten Sicht zu warnen.

Hier zunächst die Statista-Grafik, anhand derer wir einige Überlegungen anstellen werden:

Hier geht’s zur Grafik und zum Begleittext

Erklärend heißt es zu dieser Grafik:

China hat seine Militärausgaben in den letzten drei Jahrzehnten um fast 800 Prozent gesteigert. Das zeigt die Statista-Grafik auf Basis von SIPRI-Daten (Excel-Download). Mit rund 245 Milliarden Euro im Jahr 2020 lagen die chinesischen Ausgaben dabei deutlich über den russischen (66,8 Milliarden US-Dollar), aber noch klar unter den der Vereinigten Staaten (rund 767 Milliarden US-Dollar). Die deutschen Militärausgaben liegen bei knapp 52 Milliarden US-Dollar.

Gemessen am jeweiligen nationalen Bruttoinlandsprodukt geben die Russen am meisten für ihr Militär aus (4,3 Prozent). Die Deutschen bilden das Schlusslicht mit 1,4 Prozent. So hoch waren die relativen Ausgaben seit dem Jahr 2000 nicht mehr. In den Jahren von 2001 bis 2019 rangierten sie zwischen 1,1 und 1,3 Prozent. Der Anstieg im Jahr 2020 hat mit der Corona-Krise zu tun, in deren Folge das deutsche Bruttoinlandsprodukt deutlich eingebrochen ist. Die Militärausgaben sind aber auch absolut gestiegen. Deutschland hatte in der NATO zugesagt, sich bei den Verteidigungsausgaben bis 2024 auf den Richtwert von zwei Prozent zuzubewegen.

China hat die Rüstungsausgaben laut SIPRI-Schätzung 26 Jahre in Folge erhöht. Dies sei die längste Serie ununterbrochener Erhöhungen aller Länder in der SIPRI-Datenbank. Laut Experten sei das „auf die langfristigen militärischen Modernisierungs- und Expansionspläne des Landes zurückzuführen, die dem erklärten Wunsch entsprechen, andere führende Militärmächte einzuholen“.

Dass China in den Vordergrund gerückt wird, erklärt der Text ebenfalls und warum es wichtig ist, die Rüstungsausgaben nicht nur absolut, sondern auch im Verhältnis zur Wirtschaftsleistung eines Landes zu betrachten. Dass die USA wünschen, dass die NATO-Partner 2 Prozent ihres BIP für Rüstung ausgeben, ist bekannt und hat zwischen Deutschland und den USA unter Präsident Trump wesentlich zu einer Abkühlung des bilateralen Verhältnisses beigetragen. Wobei auch das nur ein Aspekt von vielen ist, aber wir werden noch sehen, dass „It’s the Economy, Stupid“ bei all dem eine wichtige Rolle spielt, man sollte sie ohnehin nicht losglöst von militärisch-geostrategischen Aspekten betrachten. Wir lernen aus der Grafik unter anderem:

  • Deutschland ist mit 1,4 Prozent Rüstungsanteil am BIP unter den größeren Ländern eines der friedlichsten, soweit es um die eigenen Verteidigungsausgaben geht. Von einer Militarisierung wie etwa im Nahen Osten kann nicht gesprochen werden. Der Export von Rüstungsgütern ist davon getrennt zu betrachten, ist aber in Deutschland bei aller berechtigten Kritik daran im Vergleich zu anderen Gütern nicht exorbitant hoch.
  • Wir möchten die Faustformel aufstellen, dass eine Militarisierung, die eindeutig auf eine Priorisierung militärischer Handlungsweisn gegenüber zivieln, einhergehend mit hoher Belastung der Ökonomie durch Rüstung, ab etwa 4 Prozent Anteil der Rüstungsausgaben am BIP gegeben ist. Die USA erreichen diesen Wert beinahe, Russland liegt sogar darüber. Saudi-Arabien gibt nicht weniger als 8 Prozent seines BIP für Rüstungsgüter aus, das ist auf der Grafik nicht dargestellt.
    • Russland gibt für Rüstung nicht deswegen so viel weniger aus als die USA, weil Kreml-Chef Putin grundsätzlich ein sehr friedliebender Mensch ist, sondern, weil die ökonomische Power des Landes nicht mehr erlaubt. Russland erzielt nicht einmal die Hälfte des deutschen BIP und schafft weniger als ein Zehntel dessen, was die USA wirtschaftlich auf die Waage bringen, obwohl es unter Putin durchaus eine Stabilierung und Fortschritte gab. Das setzt die Rüstungsausgaben in ein anderes Licht, das auch eine historische Gegebenheit und Putin als Politiker beleuchtet: In den 1980ern hat der Westen den Ostblock buchstäblich totgerüstet, die damaligen Rüstungsausgaben der Warschauer-Pakt-Staaten dürften die genannte 4-Prozent-Marke des ökonomisch gerade noch Vertretbaren bei Weitem überschritten haben. Vor allem, wenn man sie nicht auf das von diesen Staaten beschönigend gemeldete, sondern auf das reale BIP bezieht, das erheblich niedriger gelegen hatte. Putin ist aber kein Hasardeur, sondern ein kühler Geheimdienstler, tut genau das Machbare und keinen Deut mehr oder weniger. Er kennt die Grenzen und lotet sie aus, aber er geht nicht darüber hinaus. Das gilt für seine geostrategischen Ansätze, die wir in Syrien oder in der Ukraine sehen, aber auch für die Rüstungsausgaben.
    • Ein zweiter wichtiger Aspekt wird bei der Faktenhuberei gerne verschwiegen: Die strategische Bedeutung der Atompower. Russland und die USA verfügen über eine weitgehend gleich große Zahl von Atomsprengköpfen, die gewaltige konventionelle Rüstung der Vereinigten Staaten hat mithin andere Gründe, als das „Gleichgewicht des Schreckens“ aufrechtzuerhalten. Russland steht nicht so viel schlechter da, wie es die großen Unterschiede bei der konventionellen Rüstung Glauben machen, denn nach wie vor sind alle Atommächte untereinander unangreifbar, zudem werden immer wieder Berichte publiziert, die nicht ohne Bewunderung darauf hinweisen, dass Russland, auch mangels ökonomischer Kapazität, an intelligenten Waffensystemen arbeitet, welche die Zweitschlagsfähigkeit deutlich verstärken. Ob damit wirklich eine Erstschlagsfähigkeit in dem Sinne erreicht werden kann, dass ein Zweitschlag gegen Russland nicht vernichtende Folgen hätte, darf bezweifelt werden. Denn andere Länder würden diese Form von Technologie gewiss ebenso entwickeln können. Vermutlich wird Russland, genau wie seinerzeit den Warschauer-Pakt-Staaten, wieder etwas mehr zugetraut, als tatsächlich drin ist, entweder, um die Fähigkeiten der dortigen Industrie herauszuheben oder, um es als aggressiver und gefährlicher darzustellen, als es ist.
  • Die enorme und durch alle Militäreinsetze kaum zu rechtfertigende Rüstung der USA hat einen Grund, den Geostrategen oftmals nicht genug in den Vordergrund rücken. Ja, die USA sind ein Imperium, daran besteht kein Zweifel und ihre Macht demonstrieren sie mit einer weltweit einmaligen Anbetung des Militärs und anhand eines krass übertriebenen Patriotismus.
    • Aber es gibt noch einen ganz simplen Grund, warum die USA Rüstung ohne Ende produzieren. Es geht um die Erhaltung der wirtschaftlichen Kapazitäten und um den Export:
    • Lockheed Martin, Boeing, Raytheon sind die größten Rüstungskonzerne der Welt, und alle drei haben ihren Sitz in den USA. Insgesamt 42 US-Konzerne finden sich auf der neuen Liste der 100 größten Waffenschmieden der Welt des Stockholmer Friedensforschungsinstituts Sipri. Russische Konzerne sind am zweithäufigsten auf dieser Liste vertreten. Allerdings reichen sie an die US-Weltmarkt-Dominanz längst nicht heran: Die US-Firmen stehen für 57 Prozent des Umsatzes der 100 größten Rüstungsfirmen, die russischen nur für 9,5 Prozent, gefolgt von den Briten und Franzosen. Deutschland ist nach dieser Liste ein Rüstungs-Zwerg: Die Firmen stellen nur 2,1 Prozent des Umsatzes der 100 größten Firmen. Rheinmetall steht mit Waffenverkäufen im Wert von 3,4 Milliarden Dollar im Jahr 2017 auf Platz 25. Zum Vergleich: Lockheed Martin setzte knapp 45 Milliarden Dollar mit Waffenverkäufen um. (Handelsblatt). Deutschland ist also nicht rüstungstechnisch neutral, aber in Relation zu seinem sonstigen Export das mit Abstand friedlichste dieser Länder.

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    Die Rüstungs- und Luftfahrtindustrie soll die zweitgrößte Exportbranche der USA sein, die höchste positive Handelsbilanz haben und 2,8 Millionen Menschen beschäftigen. 70 Prozent des Umsatzes der Rüstungskonzerne werden allerdings vom Pentagon bezahlt, der Rest geht in den Export (Telepolis). In Deutschland arbeiten in der Rüstungsindustrie hingegen nur 130.000 Menschen. Mit anderen Worten: In den USA ist die Rüstungsindustrie die Spitzentechnologie, die am meisten Jobs schafft, nicht etwa das Silicon Valley. Entsprechend groß ist der Einfluss dieser Industrie und, nennen wir’s ruhig beim Namen: entsprechend hoch wird sie durch Verteidigungsausgaben subventioniert. Die hohen Rüstungsausgaben der USA sind also auch eine gigantische Subventionsmaschine, die von anderen Staaten außerdem nicht, wie andere Handelspraktiken, kritisch hinterfragt wird, denn das nationale Sicherheitsinteresse ist nun einmal eine nationale Angelegenheit und außerdem schwimmen einige Länder ganz gut im Windschatten der USA mit und sparen durch die enorme US-Rüstung selbst eine Menge Geld.
    Zu diesen Ländern zählt auch Deutschland. Bis Trump kam und das Agreement zerstörte, lief der Deal etwa so: Die einen können sich als recht bescheiden darstellen und die USA dürfen ungestört den Welthandel mit Rüstungsgütern dominieren.
    Trump hingegen hat so getan, als ob die USA durch die (zu) geringen Rüstungsanstrengungen von NATO-Patnern diese sozusagen aushalten würden. Man darf nicht den Fehler machen, irgendetwas zu glauben, was Trump von sich gibt, denn gäbe es, wie in den USA, in anderen Ländern Anstrengungen bezüglich mehr Rüstung und existierte zudem die logisch gut darstellbare Maßgabe, vor allem die eigenen Unternehmen mit Aufträgen zu bedenken, um die Unabhängigkeit auf diesem Gebiet zu wahren oder zu stärken, würde die Dominanz der US-Rüstungsindustrie abnehmen. In Europa ist vor allem Frankreich daran interessiert, sie zu mindern, natürlich zugunsten der eigenen Konzerne, zu denen mittlerweile auch bekannte deutsche Firmen gehören, die man sich einverleibt hat. Auf gesamtwirtschaftlicher Ebene war es auch deshalb eine Boshaftigkeit von Donald Trump, den hohen deutschen Export von zivilen Gütern und die insgesamt negative Handelsbilanz der USA zu kritisieren. Würden andere Länder dem Militär einen ähnlich hohen Stellenwert einräumen wie die US-Regierungen, hätten die USA Mühe, ihre noch immer herausragende Stellung auf diesem Gebiet zu erhalten. Diese wiederum ist entscheidend für den Anspruch der USA, das führende Imperium zu sein. Falsches Spiel mit den NATO-Partnern, besonders mit Deutschland, ist das MIndeste, was man an Trumps notabene kriegerischer Rhetorik den eigenen Verbündeten gegenüber bemägeln muss. Wir sind keine Merkel-Fans, aber es war der Kanzlerin hoch anzurechnen, dass sie dabei cool geblieben ist. Unter der Biden-Administration könnte man die Dinge wieder laufen lassen wie seit dem Wegfall der Systemkonkurrenz aus Osteuropa üblich. Dass man das gerne tun würde, zeigen die vesöhnlichen Gesten und auch die Aufgabe des Widerstands der USA gegen Nord Stream 2,  obwohl dies kein militärisches Projekt ist. Wohl aber ist es ein geostrategisches.
    Nun aber ist ein neuer Mitspieler auf den Plan getreten, dessen Rüstungsausgaben noch zu Beginn der 1990er eine Kleinigkeit gegenüber der Rüstung des Westens waren. Mittlerweile laufen Chinas Rüstungsausgaben zur selben Hochform auf wie das gesamte BIP weiterhin stark wächst. Mit einem deutlichen Zeitversatz, sodass China relativ gesehen (in Relation zum BIP) immer noch wenig fürs Militär ausgibt. China ist die Nr. 2 bei den Rüstungsausgaben weltweit, wenn auch mit großem Abstand zu den USA. Wieso aber tauchen chinesische Konzerne noch nicht unter den großen der Waffenindustrie auf? Weil bisher kaum exportiert wurde. Seltsam, wenn man bedenkt, wie China ansonsten auf den Weltmärkten auftritt, möchte man meinen. Ist es aber nicht. Erst musste man qualitativ konkurrenzfähig werden und das eigene Militär hinreichend ausstatten sowie sicherstellen, dass die eigene Waffentechnologie so ausgestaltet ist, dass sie nicht von Kunden kopiert und dem Westen zu tiefe Einblicke erlauben kann. Das war den Strategen von der KPCh wichtiger, und Herr Xi Jinping ist eines ganz sicher: Der aktuell größte Politikstratege überhaupt. Es wird spannend sein, zu sehen, ob chinesische Waffen demnächst auch mehr in den Export gehen werden. So gesehen,  hat das Land eine gewaltige Reserve, die es zum Einsatz bringen kann, wenn es auf anderen Gebieten nicht mehr so gut laufen sollte oder man so weit ist, dass man das Narrativ von der „Soft Power“ nicht mehr benötigt, um mit den eigenen Expansionsbetrebungen nicht zu sehr aufzufallen oder ihnen eine Art romantische Verbrämung überzustülpen („Neue Seidenstraße“ ist allerdings ein im Westen erfundener Begriff, der leider aufzeigt, dass man offenbar keine Ahnung hat, wovon man redet oder was China will).
  • Dass China militärisch so stark aufholt wie kein anderes Land, hat nicht nur den Grund, dass man darstellen will, dass man in der Lage ist, im südchinesischen Meer die Machtverhältnisse zu verändern, wenn man es will. Man könnte das, denn wegen Taiwan oder einiger Inseln würde der Westen keinen Atomkrieg mit China riskieren. Dafür wäre diese Hochrüstung nicht notwendig. Der Fall Kuba würde sich nicht wiederholen, davon ist mit einiger Sicherhiet auszugehen und man sieht auch am Beispiel Hongkongs, dass der Westen keineswegs bereit ist, in Konfrontation mit dem Reich, das sich als die Mitte von allem sieht, zu treten, nur wegen etwas mehr oder weniger Demokratie in einer einzelnen Stadt oder was der Westen für Demokratie hält. Vielmehr demonstriert China mit dieser Rüstung seinen Anspruch, mindestens gleichberechtigt mit den Amerikanern die Geschichte weiterschreiben zu dürfen. Dass dies keine Geschichte von Demokratie und Freiheit sein wird, ist evident. Der Westen hat keine Antwort auf dieses Bestreben, weil er sich wirtschaftlich schon zu sehr von China abhängig gemacht hat und diese Abhängigkeit wird weiter wachsen. Wenn sich alle Parameter so weiterentwickeln, wie die Zahlen es seit Jahrzehnten ausweisen, dann wird China eines Tages in der Lage sein, mit dem Westen das zu tun, was der Westen mit dem Ostblock gemacht hat: Ihn wirtschaftlich und militärisch in die Knie zu zwingen. Herr Xi Jinping und seine Mistreiter denken in langen, sehr langen Zeiträumen, aber der immer offensivere Auftritt Chinas (zuweilen lässt sich die geschwellte Brust nicht ganz hinter unauffälligen blauen Anzügen verbergen) belegt, dass man auch so etwas wie Perioden festlegt. 2025 ist für die chinesische Politik ein wichtiges Jahr, denn dann sollen die Ziele der namensmäßig mit diesem Jahr verknüpften Strategie erreicht sein (1). Das nächste Ziel ist welches? Die 2030er werden das Jahrzehnt sein, in denen China wirtschaftlich so stark sein wird wie der gesamte Westen und militärisch ebenfalls mindestens ebenbürtig. China ist außer den USA derzeit das einzige Land, das z. B. eigene Weltraummissionen stemmen kann. Das sieht gar nicht nach der angeblich mulitpolaren Weltordnung aus, die China anstrebt, sondern nach einer neuen Blockkonfrontation mit sehr vielen kleineren, schwächeren Staaten als Geiseln der beiden Imperien. Man könnte diesen Prozess verlangsamen und täte einen guten Schachzug, wenn man Russland ins westliche Boot nehmen würde. Aber werden die Kurzfristdenker, die vor allem in der Wirtschaft sitzen und über die Politik in erhblichem Maße mitbestimmen, das zulassen?
  • Sollte nicht ein weltweiter Wirtschaftscrash größeren Ausmaßes bevorstehen, der die Folgen der Finanzkrise von 2008 und der Corona-Pandemie bei Weitem übertrifft, wird China seine Militärausgaben weiterhin erhöhen, obwohl es nach wie vor in erster Linie auf wirtschaftliche Dominanz setzt. Alle anderen sollten sich überlegen, wie sie darauf reagieren, bevor es, wie schon bei der der Reziprozität im Rahmen der Wirtschaftsbeziehungen, zu spät ist.

TH

(1) Made in China 2025 (chinesisch 中国制造2025, Pinyin: Zhōngguó zhìzào 2025) ist ein strategischer Plan des chinesischen Premierministers Li Keqiang und dem chinesischen Staatsrat vom Mai 2015.[1] Das Center for Strategic and International Studies beschreibt ihn als eine „Initiative zur umfassenden Aufwertung der chinesischen Industrie“, die direkt von der deutschen Industrie 4.0 inspiriert sei.[2] Es ist ein Versuch, die Produktion des Landes in die Wertschöpfungskette zu führen.[3] Zu den Zielen gehört die Erhöhung des inländischen Anteils von Kernmaterialien auf 40 % bis 2020 und 70 % bis 2025.[4] Der Plan zielt auf High-Tech-Bereiche einschließlich der Pharmaindustrie ab, die derzeit weitgehend von ausländischen Unternehmen beherrscht werden.[5] Der Council on Foreign Relations (Rat für auswärtige Beziehungen) ist der Ansicht, dass dies eine „echte existenzielle Bedrohung für die Technologieführerschaft der USA“ sei.[6] 

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