„Afghanistan-Analyse 1: Wie der Imperialismus die Taliban stark gemacht hat“ (KgK) + Kommentar | #Newsroom #Geopolitik #Weltpolitik | #Afghanistan

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Das Afghanistan-Desaster lässt sich weder revidieren noch kaschieren. Es beeinflusst gegenwärtig sicher auch den Bundestagswahlkampf, obwohl Außenpolitik nicht als eines der zentralen Themen gilt. Falsch ist das ohnehin, denn Klima- und Umweltschutzpolitik sind auch Außenpolitik. Aber dieses Mal geht es darum, wie man 20 Jahre lang behaupten konnte, die Freiheit in Deutschland wird auch am Hindukusch verteidigt und dann sang- und klanglos die Segel streicht und nicht einmal alle schützt, die durch die Truppeneinsätze des Westens nun in Gefahr sind. Wie konnte es dazu kommen?

Wir empfehlen dazu heute erstmals einen Artikel von „Klasse gegen Klasse“, der in drei Teilen erschienen ist und wir machen ebenfalls drei Teile aus der Empfehlung. Weil es sich um eine Premiere handelt, müssen wir aber ein paar Worte zu dieser Publikation verlieren. „KgK“, wie wir sie im Titel abgekürzt haben, ist, unabhängig von der politischen Zuordnung, mit einem klaren Mindset ausgestattet und so etwas haben wir leider allzu selten. Der Klassenkampf, den die Autor:innen führen, ist nicht verwischt durch die Bewertung von Kapitalismus und Imperialismus je nach Fasson, also danach, ob es die USA sind (schlechtes Imperium) oder Russland oder China (gute Imperien).

Vielmehr wird das Augenmerk darauf gelegt, was der Imperialismus dieser Länder für die Arbeiter:innenklasse weltweit zu bedeuten hat. Dass die USA dabei immer wieder im Vordergrund stehen, versteht sich von selbst, denn speziell nach der Wende 1989-1990 hatten sie geopolitisch die alleinige Führung inne, wohingegen China noch relativ neu auf der imperialen Bühne und Russland nicht das Potenzial hat, die USA ernsthaft zu gefährden. Ob das mit günstiger viraler Beeinflussung möglich ist, die von Geheimdiensten organisiert wird, wenn es militärisch nicht funktionieren kann, ist ein interessanter Punkt.

Die Geschichte der Imperien in Afghanistan reicht weit zurück. Sie beginnt im Wesentlichen mit dem Einmarsch der Sowjetunion im Jahr 1979, sodass man mittlerweile von über 40 Jahren „Engagement“ sprechen kann.

Wenn Sie möchten, hier ist schon der Link zum ersten Teil der Analyse.

In Afghanistan haben die Taliban das Land erobert, nachdem die imperialistischen Mächte ihre Truppen abgezogen hatten. Welche Rolle Deutschland in der Region gespielt hat und wie die Taliban so mächtig werden konnte, erfährst du in dieser Analyse.

Der Beginn setzt uns ein wenig in Zweifel:

Die Bilder vom Kabuler Flughafen sind bereits ins kollektive Gedächtnis der Weltbevölkerung eingebrannt worden. Heute lassen sie unsere gesamten Generation nicht schlafen; noch in Jahrzehnten werden wir uns an sie erinnern.

Ist das so? Nur bei denjenigen, die sich überhaupt für Vorgänge wie diesen interessieren und selbst bei uns hat sich vor allem das ikonische Bild- und Videomaterial von 9/11 eingebrannt, nicht das der alltäglichen Kriege überall auf der Welt, trotz der anhaltend hohen Opferzahlen. Die Macht der Bilder bestimmt sich nach der Außergewöhnlichkeit des Vorgangs und nach dem, was die Bilder beinhalten. Sofern es in Europa keinen neuen Krieg gibt, wird wohl 9/11 deshalb immer als etwas beinahe Unfassbares im Gedächtnis bleiben, während schon länger klar ist, dass für Afghanistan keine „westliche“ Lösung gibt und man nur dort blieb, weil man keinen besseren Plan hatte. Dass die Taliban so schnell vorrücken würden, dass der Abzug chaotisch wirkte, hatten die meisten Beobachter nicht erwartet, aber grundsätzlich war absehbar, was nun geschah. Das ist ein erheblicher medialer und das Langzeitgedächtnis beeinflussender Unterschied zu dem totalen Schock, dessen zwanzigster Jahrestag demnächst sicher umfassend besprochen werden wird. Der Westen in Afghanistan und dieses einschneidende Ereignis hängen aber miteinander zusammen.

Im weiteren Verlauf des Artikels wird knapp referiert, wie der Westen nach Afghanistan kam. Dass die Taliban vom Westen unterstützt wurden, ist unstreitig.

Wir warnen schon einmal feinfühlige Leser:innen davor, dass „KgK“ regelmäßig auch der Linken eins mitgibt, weil befürchtet wird, dass diese, um im Bund regieren zu dürfen, ihre pazifistische Tradition über den Haufen werfen wird. Der kühne Bogen von der Situation vor 20 Jahren (Rot-Grün unter Kanzler Schröder) zur nächsten Regierung (mögliches Rot-Rot-Grün unter Kanzler Scholz) ist schnell gezogen und wir verstehen diese Sorge sehr gut, zumal wir die Strömungen und Verschiebungen innerhalb der Linken in den letzten Jahren aus recht naher Position beobachten konnten. Unter den internen Zusammenschlüssen stemmt sich vor allem die KPF (Kommunistische Plattform) vehement gegen den zu befürchtenden Verrat an der Friedensorientierung der Partei. Die Parteispitze ist allzu sehr am Mitregieren ausgerichtet und vergisst dabei leider, die Wähler:innen mitzunehmen. Die Linke wird aller Wahrscheinlichkeit nach ihr Ergebnis bei der Bundestagswahl von 2017 (9,2 Prozent) um einiges verfehlen.

Ob Deutschland eigenständig Imperialismus betreibt, ist eine Frage, mit der wir uns mittlerweile auch häufiger beschäftigen. Es kommt ein wenig darauf an, ob man die EU als reines Vasallengebiet der USA ansieht oder nicht. Wir würden es so beschreiben wollen: Im Windschatten der USA gibt es gewisse Möglichkeiten, aber Deutschland ist aufgrund der bekannten Historie besonders eng an die Vereinigten Staaten gebunden. Am unabhängigsten von allen EU-Ländern, die geopolitische Ambitionen haben, steht Frankreich, das sogar aus dem militärischen Teil der NATO austrat und die Force de Frappe gründete, um seine imperialistisch-neokolonialistische Eigenständigkeit zu demonstrieren. Danach folgt im europäischen Kontext und besonders seit dem Brexit Großbritannien mit den immer noch eng angebundenen, teilweise sehr wohlhabenden Staaten des Commonwealth, an dritter Stelle bzw. an vierter, die USA eingeschlossen, steht Deutschland aufgrund seines wirtschaftlichen Potenzials, aber erst seit der Wende 1989-1990.

Zuvor galt hierzulande die Scheckbuchpolitik, mit der es Hans Dietrich Genscher zum beliebtesten Politiker der letzten 50 Jahre brachte, weil er als Außenminister für diese auf den ersten Blick sehr freundlich wirkende und auch sehr bequeme Verfahrensweise stand. Sie ermöglichte es unter anderem, dass das westdeutsche Militär defensiv ausgerichtet bleiben konnte. Mit den Zwei-plus-Vier-Verträgen änderte sich die Lage jedoch. Die Anforderungen ans Mitmachen beim geopolitischen Wettkampf und der Druck seitens der USA sind nicht etwa durch das Ende des Kalten Krieges geringer, sondern vor allem seit 9/11 größer geworden, wie während der Trump-Präsidentschaft aufgrund von dessen offensiver Art deutlich zu bemerken war. Sie gehen über die einst an den Frontstaat im Kalten Krieg großzügig gewährte wirtschaftliche Stärke inklusive Exportweltmeisterschaft hinaus, die ohnehin unwiderruflich an China abgegeben werden musste. Weitere große Länder werden Deutschland diesbezüglich überholen, das nächste wird Indien sein.

Der Westen, so schließt der erste Teil der Analyse, hat das geopolitische Machtspiel um Afghanistan verloren. Das sehen Kommentator:innen der Mainstream-Presse nicht anders. Die Schlüsse der Hofjournalist:innen daraus sind freilich nicht an der Klassenpolitik oder am Humanismus orientiert, sondern an transatlantischen, notabene imperialistischen Narrativen. Wenn nun die Konsequenz ist, es künftig mit mehr militärischer Power in anderen Staaten zu versuchen, wird sich dieser Vorgang trotzdem wiederholen, das ist absehbar, zumal, wenn regionale Großmächte mitmischen, wie etwa in Syrien (Türkei, Israel, Iran, Saudi-Arabien). Die Schatten von Mali zeigen sich bereits am Horizont, nachdem Libyen, Syrien und Afghanistan ohne Ziel, ohne Plan und besonders ohne den Aufbau einer Demokratie, der doch angeblich dem Westen so wichtig ist, verwüstet wurden, nachdem nordostafrikanische Staaten als failed gelten können. Aber was wird nun kommen, für die gebeutelten Menschen am Hindukusch? Werden westliche Sanktionen, falls sie bei Unbotmäßigkeit der Taliban eintreten, noch die Wirkung haben können, die sie vor zwei, drei Jahrzehnten zweifellos zeigten? Oder wird der Terror dann wieder nach Europa getragen? Was ist mit Russland? Wir haben schon vor dem Lesen der KgK-Analyse geschrieben, Russland wird sich aufgrund seiner Erfahrungen mit Afghanistan höchstwahrscheinlich darauf beschränken, von den Taliban die Zusicherung zu verlangen, dass der Islamismus nicht in die Ex-GuS-Staaten und nach Russland selbst exportiert wird. Wir haben China jedoch aus Gründen erwähnt, denn der wirtschaftliche Aufstieg des Landes geht einher mit der gegenwärtig vor allem mit „Soft Power“ ausgeführten Ablösung westlicher Positionen durch chinesische. Damit befasst sich unter anderem der zweite Teil der Analyse von KgK.

TH

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