„Bundestagswahl 2021: Vier heimliche Sieger stehen schon fest“ (Web.de) + Kurzkommentar | #Frontpage #Bundestagswahl | #Söder #Habeck #Steinmeier #Merz

Frontpage | Bundestagswahl 2021 | Die Sieger dahinter

Es ist wirklich ein Jammer, dass wir so kurz vor der Bundestagswahl ziemlich tief in Terminarbeiten stecken und daher vieles nur kurz kommentieren können. Bestimmt hat die Weltverschwörung, die auch Covid19 gebastelt hat, das so eingerichtet, beides, um uns aus der Kampflinie zu ziehen.

Heute hat sich Web.de in einer Analyse (oder ist es eine Spekulation) Gedanken darüber gemacht, wer auf jeden Fall aus der Bundestagswahl am kommenden Sonntag als Sieger hervorgehen wird. Wir schreiben nicht Sieger:in, denn es sind alles Männer, die von dem Wahlausgang profitieren werden. Außer vielleicht bei der Linken, aber die kommt in den Überlegungen nicht vor und wir wüssten auch nicht, wo bei der dünnen Personaldecke die Anschubfigur für die nächsten Jahre herkommen sollte, die sich jetzt schon dadurch als Sieger:in abzeichnet, dass Die Linke schlecht abschneiden wird.

Denn darum geht es: Wie werden aus Niederlagen von Parteien Siege für einzelne Personen? Man hat bei Web.de diese Herrschaften ausgeguckt:

  • Markus Söder, CSU. Klar, er gewinnt jetzt schon dadurch, dass Laschet auf jeden Fall gegenüber dem letzten Merkel-Erlebnis einiges an Punkten verlieren wird und selbst dann, wenn er die Kanzlerschaft noch gerade so einfährt. Es wird derzeit in Umfragen immer enger, die Union haben wir heute bei Civey bei 23,2 Prozent gesehen, die SPD bei 24,6 Prozent.
  • Friedrich Merz, CDU. Es wird analysiert, dass er im Wahlkampf genau das getan hat, was man von ihm erwartet, nämlich die neoliberale Seite der Konservativen zu „bespielen“, ohne sich dabei Sticheleien in Richtung Laschet zu leisten. Selten jedenfalls. Und anders als Söder, nebenbei bemerkt. Sein Vorteil ist also ein strategisch erarbeiteter, weniger einer der starken Hausposition, wie bei Söder. Leider kommt bei Merz besonders deutlich zum Vorschein, dass er nicht viel von Menschenwürde hält und nur dem Kapital dienen will, aber Laschet zu wählen, um Merz zu schwächen? Sicher nicht.
  • Robert Habeck, Grüne. Da bin ich nicht ganz sicher. Wird tatsächlich Habeck der Nutznießer des schlechten Abschneidens von Annalena Baerbock sein? Verdient hätte er die Kanzlerkandidatur 2025, aber den Grünen ist zuzutrauen, dass sie eine bis dahin weitgehend unbekannte Frau aus dem Hut zaubern, aus rein ideologischen Gründen. So haben sie es in Berlin gemacht. Die Spitzenkandidatin für die Abgeordnetenhauswahl, Bettina Jarrasch, kannte vor einem halben Jahr kaum jemand außerhalb der Partei. Auch unter den Frauen hätte es wesentlich bekannterere Personen geben, die schon lange in der Kommunalpolitik verortet sind, etwa die Fr’hain-Kreuzberger Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann (auch SPD-Frontfrau Franziska Giffey hatte im Bezirk Neukölln dieses Amt inne). Ähnlich ist das Verhältnis zwischen Habeck und Baerbock auf der formalen Seite: Er hat Regierungserfahrung, sie nicht, den Unterschied merkt man an bestimmten vermeidbaren Fehlern der Kandidat:in.
  • Frank-Walter Steinmeier: Der Präsident hat bereits die Kandidatur für eine zweite Amtszeit angekündigt und je besser die SPD bei der Bundestagswahl abschneidet, desto eher lässt sich diese zweite Amtszeit realisieren; in der aktuellen Lage weitaus besser, als wenn die Union und die Grünen die SPD zusammen komplett abgehängt hätten und es daher wohl zu einer Frau aus der Union oder von den Grünen gekommen wäre. Wir erinnern uns: Bis die Kandidat:innen dieser Parteien schlecht performten, wäre eine schwarz-grüne Regierung ohne die FDP denkbar gewesen.

Wir hätten ja für „keiner von den dreien“ gestimmt, als unterhalb des Artikels die Umfrage platziert wurde, welche:n der oben genannten drei Kandidat:innen der / die nächste Kanzler:in werden wird. Aber diese Möglichkeit ht man weggelassen, denn die Frage lautet nicht, wen hätten Sie gerne, sondern wer wird es. Obwohl ich weiß, dass sie es nicht schaffen wird, habe ich mich für Annalena Baerbock entschieden. Nicht aus Überzeugung, sondern weil ich sehen wollte, die das Kandidatenrennen derzeit aussieht und nicht Laschet oder Scholz anklicken wollte. In der Tat gewinnt Laschet hinzu, ohne dass Scholz verlieren würde, während Baerbock mittlerweile abgeschlagene Dritte ist (33, 50, 17 Prozent). Es geht also um eine realistische Einschätzung, nicht um ein Wunschkonzert.

Im folgenden Artikel erfahren Sie mehr:

https://web.de/magazine/politik/wahlen/bundestagswahl/bundestagswahl-2021-heimliche-sieger-stehen-fest-36192440

Wir können es so kurz vor der Wahl nicht oft genug betonen, jedes Mal mit einem anderen Akzent, wenn möglich: Wählen Sie nicht etwa Laschet deshalb, weil Sie damit Söder eins auswischen können. Das wäre ganz falsch. Wählen Sie nicht irgendwen außer links, wenn Sie sicher sein möchten, dass keine neoliberal-rechtskonservative Regierung mit grünem Anstrich das Ergebnis sein wird. Wählen Sie keine Kleinparteien, weil Sie sich dann vielleicht darüber ärgern werden, dass Sie Ihre Stimme „verschenkt“ haben und mit einer Regierung aufgewacht sind, die Sie niemals haben wollten, denn Sie sind ja ein Fan der Kleinparteien. Heute erst hatten wir am Arbeitsplatz eine Diskussion über die Klein- uind Kleinstparteien und deren Wert für die Demokratie: Ja, klar sind sie wertvoll, aber diese Wahlen, bei denen es so Spitz auf Knopf steht, ist nicht der richtige Anlass, um sie aufzubauen, selbst dann nicht, wenn sie konsequentere, sozial- wie umweltpolitisch durchdachtere Positionen einnehmen als die im Bundestag vertretenen politischen Kräfte.

In vier Tagen ist Wahl. Wir tun es nicht frohen Herzens, wir sind alles andere als begeistert davon, wie die größeren Parteien sich darstellen und was sie anbieten und vor allem, was sie davon vermutlich (nicht einmal) umsetzen werden, aber wir wissen, was wir zu tun haben.

TH

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