UPDATE #2 Wahlticker #btw21 #aghw21: Pannen in Berliner Wahllokalen | #Frontpage #Wahlen2021 | #IchWaehleLinks #CDUAbwaehlen #LaschetVerhindern

Frontpage | Wahlen 2021 | Politticker / Wahlticker 3 um 14:00 Uhr

Soeben wurde gemeldet, dass es in Berliner Wahllokalen zu Pannen wegen vertauschter Stimmzettel kam. Das ist insbesondere für die Kommunalwahlen von Bedeutung, denn ihretwegen unterschieden sich der Stimmzettel-Satz von Bezirk zu Bezirk. Es handelt sich um die Wahllokale 404, 407, 408 in Friedrichshain-Kreuzberg.

Zum Glück kam so etwas bei in dem Wahllokal nicht vor, in dem wir abgestimmt haben. Was soll man anderes schreiben als: Berlin, wie wir es kennen und trotzdem lieben, denn Liebe fragt nicht nach Perfektion? Nein, an solchen Vorfällen ist nicht R2G schuld, die Bürokratie hat zuvor schon nicht funktioniert. Wir wollen nun hoffen, dass diese Probleme keinen zu großen Einfluss auf das Wahlergebnis haben. In Friedrichshain-Kreuzberg dürften es nämlich überwiegend Stimmen für R2G sein, die durch die Pannen nicht mitgezählt werden können.

Frontpage | Wahlen 2021 | Politticker / Wahlticker 2 um 13:40 Uhr

Gerade hat die „Welt“ geschrieben, dass CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet offenbar nicht einmal in der Lage war, einen Wahlzettel ordnungsgemäß auszufüllen, nämlich so, dass man nicht sieht, was er angekreuzt hat. Er hat sich natürlich selbst gewählt, denn für ihn zählt nun wirklich jede Stimme. Aber es könnte auch eine Suggestivaktion gewesen sein.

Das wäre anzunehmen, wenn Laschet nicht oft dermaßen tollpatschig wäre, dass man ihm die unabsichtliche Verletzung des Wahlgeheimnisses zutrauen darf. Aber wir haben uns eine Stunde zuvor lang und breit Gedanken darüber gemacht, ob wir unsere Wahlzettel hier vorstellen sollen. Bei Laschet wissen nun Millionen, wo er seine Kreuzchen gemacht hat. Nicht, dass es zu einer Überraschung gekommen wäre, aber es geht ums Prinzip Demokratie und geheime Wahl. Nun ist Laschet allerdings kein Normalbürger und deswegen ist seine auf falsche Weise in der Urne versenkte Wahlzettelwirtschaft auch wieder einmal konsequenzenlos und wird nicht beanstandet.

Wollen Sie diesen Mann wirklich wählen? Denken Sie nochmal drüber nach, sofern Sie noch nicht abgestimmt haben.

Frontpage | Wahlen 2021 | Politticker / Wahlticker 1 um 12:55 Uhr

Vier Abstimmungen, sechs Kreuze, wenn ich richtig gezählt hat. Hier mal ein Dank an die Wahlhelfer:innen, die alle geduldig ins richtige Wahllokal (bei uns sind zwei auf einem Gang im selben Gebäude) eingewiesen, alles geduldig erklärt haben und überhaupt gut drauf waren.

Nie zuvor habe ich an einer so umfassenden Abstimmung teilgenommen. Vorsichtshalber habe ich meinen Wahlzettel fotografiert, ich schaue jetzt aber nicht nach, ob ich einen Fehler gemacht habe und ich werde ihn hier nicht veröffentlichen, nachdem ich mich entschieden hatte, das auch in den Social Media nicht zu tun.

Wer unsere Artikel kennt, weiß, dass wir das unsere getan haben, um endlich einen Politikwechsel herbeizuführen. Mehr ist heute nicht drin. Gestern war ich im Wedding bei meinem ersten Hoffest des Jahres, beim von Verdrängung bedrohten Projekt „Kolonie 10“.

Das ist die andere Seite: Die Stadtinitiativen müssen unterstützt werden, die Zivilgesellschaft wird auch nach der Wahl viele Gründe haben, aktiv zu sein und mehr aktiv zu werden.

Manches ist erkämpft, vieles hat auch mit R2G nicht funktioniert oder wurde von einer nicht an uns Wähler:innen interessierten Bundespolitik, die sich GroKo nennt, sabotiert – und nichts ist sicher. Deswegen sind Volksentscheide wie „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ so wichtig für die Demokratie: Hier sprechen wir, die Bewohner:innen der Stadt Berlin. Nichts von unserem Willen wird durch Berufspolitiker:innen vermittelt und dadurch abgeschwächt oder gar verfälscht oder missachtet.

Wenn wir unter diesen Umständen verlieren, dann verlieren wir gemeinsam und wir werden weitermachen.

Nun geht es auf 13 Uhr zu. Die Wahlbeteiligung war zumindest in Berlin bisher wohl recht hoch, das ergibt sich aus meinen Live-Eindrücken und aus den Umständen (gutes Wetter, vermutlich knapper Wahlausgang, viele wichtige Entscheidungen). In Berlin wird nicht nur der Bundestag, sondern auch ein neues Abgeordnetenhaus (Landtag) gewählt, ebenso die Bezirksversammlungen (Kommunalwahlen) und eben für oder gegen den o. g. Volksentscheid gestimmt.

TH

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