Was halten Sie von den Grünen? Aus einem Sarah-Lee-Heinrich-Artikel generiert: Koalitionen, die bereits vorab ermüden | #Frontpage #SocialMedia #Politik #DieGruenen #Gruene | #DigitalAge

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Es ist erstaunlich, aus welchen Zusanmenhängen wir derzeit Umfragen ziehen, die uns zur Positionierung wichtig sind und deren Ergebnisauswertung wir für wichtig halten, um die Lage einschätzen zu können, wie sie sich nach der Bundestagswahl 2021 gestaltet und was sich daraus für die wohl kommende Ampelkoalition im Bund schließen lässt. Und für eine neue Stadtregierung in Berlin.

Kürzlich gab es einen Shitstorm gegen die Sprecherin der Grünen Jugend, Sarah-Lee Heinrich, wegen irgendwelcher fünf Jahre alten Tweets, die sie längst vergessen hatte und die ihr nun eine Rassismusdebatte einbringen. Das Ganze klingt absurd, aber es belegt auch, was jeden Tag groß breitgetreten und dermaßen banal abgehandelt wird, wie es diese beiden Artikel des Berliner Tagesspiegels belegen. Der eine befasst sich mit Heinrich, der andere mit den armen Digital Natives, die ohne Orientierung durch die gefährlichen Weiten der sozialen oder antisozialen Netzwerke irren. Ehrlich, Freund:innen, wenn wir das Thema auf diesem Niveau abhandeln, werden wir den tieferen Wahrheiten nicht wesentlich näherkommen.

Wir nehmen aus diesem Anlass aber wieder unsere Umfrage-Empfehlungen an Sie auf, liebe Leser:innen. Was halten Sie eigentlich von den Grünen, die nun mit Sarah-Lee Heinrich ein prominentes Mitglied mehr haben? Wir stellen uns hier überhaupt nicht zu dieser Angelegenheit mit dem alten angeblichen Nazi-Kram von ihr, sondern zu dem, was wir über deren Partei denken, hier und heute; zwei Wochen nach einer Wahl, von der wir das Gefühl haben, Koalitionsverhandlungen sind auch nur das Zerreden dessen, was dringend notwendig ist. Notwendig sind natürlich auch diese Verhandlungen, die Wähler:innen haben es so gewollt und lange nicht mehr haben wir solche Verhandlungen so intensiv wahrgenommen und begleitet wie jetzt, aber kommt dabei ein besseres Gefühl heraus?

Vielleicht stimmen Sie erst einmal ab? Wir verlinken den Tagesspiegel-Artikel, in den die Umfrage eingebettet ist, damit Sie auch Sarah-Lee Heinrich etwas besser kennenlernen. Falls der Artikel dazu geeignet ist, was wir eher bezweifeln. Hier geht’s zum Artikel und zur Umfrage bezüglich der Grünen.

Jetzt wir. Ich habe mit 5/10 gestimmt. Das schaut nicht gerade nach herzlicher Zustimmung aus, aber man glaubt es nicht, damit liege ich in der oberen Hälfte, weil über 30 Prozent (aktueller Stand) überhaupt nichts mit den Grünen anfangen können. Richtig begeistert sind natürlich auch einige, schätzungsweise vor allem die Mitglieder und Politiker:innen der Partei. Vielleicht hätten wir auch 6/10 gegeben, wenn wir nicht in Berlin den Eindruck hätten, einige Grüne sehen es sehr gelassen, dass die SPD auch mit den Rechten verhandelt und die Grünen braucht, um mit ebenjenen Rechten eine Ampelkoalition oder gar Jamaika schmieden zu können. Manchmal ist es falsch, sich nach allen Seiten geschmeidig zu zeigen. Aber es ist typisch für eine Partei, die mit allen kann, weil sie offenbar glaubt, nichts zu müssen. Das sehen wir anders: Sie muss liefern, was die Klimapolitik angeht, und im Bund reicht es nicht, dass sie entdeckt hat, dass sie mit der FDP die Abschaffung des Hanfverbots durchsetzen kann.

Es wirkt derzeit alles irgendwie nach Larifari und wir sehen schon jetzt voraus, dass das Soziale wegkippen wird. Wer sich ernsthaft auch nur mit dem Gedanken befasst, nach den Wahlergebnissen in Berlin als Steigbügelhalter der Rechten zu fungieren, der kann von mir nicht mehr als 5/10 bekommen. Es wird den Grünen weitgehend egal sein, was hier geschrieben wird, außerdem ist ja alles relativ. Keine Partei bekäme von mir derzeit mehr als diese 5/10, die Rechten ohnehin traditionell weniger.

Die CDU und die FDP lediglich deshalb 2/10, weil sie wichtig für als Auffangbecken des rechten Teils des noch als vielleicht halbwegs demokratisch zu nennenden Spektrums sind, die SPD im Bund käme auf 4/10, in Berlin ebenfalls nur auf 2/10. Ich hatte gerade gestern erst wieder ein aktivistisches Gespräch: Allein die Person Franziska Giffey ist für viele, die etwas Menschenkenntnis besitzen, ein No-Go. Und dann die Grünen mit der Giffey-SPD zusammen in einer Ampel, die gerade mal 46 Prozent der Wähler:innen repräsentiert (R2G kam auf 54 Prozent). Ähnlicher Verrat bei Jamaika. Ein Desaster wäre das und allein die Tatsache, dass die Grünen nicht sofort und kategorisch eine solche Möglichkeit ausschließen, nur, weil sie sich für zu clever halten, um von Frau Giffey nassgemacht zu werden, kostet Sympathien. Vielleicht ist alles nur der übliche Poker, aber auch der nervt nur noch.

Er nervt nur noch, weil wir einfach keine Zeit mehr für Mätzchen haben, sondern vorangehen müssen in die Zukunft. Dafür haben wir als die Mehrheit der Wähler:innen in Berlin ein klares Votum abgegeben und wir erwarten, dass endlich mehr passiert als bisher.

Die Linke bekäme derzeit, wie die Grünen, von mir die 5/10 verpasst. Dabei spielt vor allem ein Gefühl von großer Enttäuschung über das Standing der Partei eine Rolle, bei den Grünen und der SPD ist es eher die niedrige Erwartungshaltung, gepaart mit diesem bösen Eindruck, von Typen abhängig zu sein, die wir nie gewählt hätten. Der innere Sound ist keine Jubelarie, nur, weil die CDU vermutlich in die Opposition gehen wird und die AfD ein wenig verloren hat. Das ist alles doch viel zu dürftig, als dass man von einem echten Wandel sprechen könnte und die Rituale sind wieder einmal die üblichen. Politiker:innen können offenbar nicht anders, als sich an ihrer eigenen Anschlussfähigkeit nach allen Richtungen zu delektieren, die dazu führen dürfte, dass am Ende nichts Halbes und nichts Ganzes rauskommen wird. Den meisten merkt man dabei an, dass sie bisher selten Verhandlungen da draußen in der freien Wirtschaft geführt haben, sonst wären sie nicht so leicht zu durchschauen.

Die Gefahr, dass es eher gemächlich weitergehen wird, ist sehr groß. Es ist auch ermüdend, sich schon jetzt innerlich für den zivilgesellschaftlichen Protest auch gegen die Grünen rüsten zu müssen, falls Berlin nicht ein besseres R2G bekommt als bisher, sondern das exakte Gegenteil, eine Mitte-Rechts-Koalition, obwohl mehr Menschen als 2016 für die Mitte-Links-Koalition gestimmt haben, die wir derzeit noch haben und damit auch, um der Sache, um des Ganzen willen, eine hohe Fehlertoleranz bewiesen haben. Es hätte besser laufen können für die Grünen, wenn sie in Berlin und im Bund bei der Kandidatinnenaufstellung anders optiert hatten, jetzt sind wir von der SPD abhängig, die in Berlin immer mehr nach rechts tendiert und im Bund einen Kanzler stellen wird, der nicht gerade für Aufbruch und Sauberkeit im politischen Handeln steht.

Nein, mehr als 5/10 sind aktuell nicht drin. Für nichts und niemanden. Uns fehlt aktuell die Begeisterung für Parteipolitik, merkt man das? Das darf man ruhig. Wir werden sehen, was geschieht, aber vermutlich werden wir auch gehen müssen. Auf die Straße. Zu Veranstaltungen, in denen progressiv und konstruktiv diskutiert wird. Mehr als bisher. Resignation gilt nicht, aber Parteipolitik geht fast nicht mehr. Es war einfach alles zu viel Krampf und zu wenig Kampf und schon gar kein Glanz, in den letzten Monaten. In den letzten Jahren. Auch bei den Grünen, das müssen wir nicht mehr eigens erwähnen.

Ob das mal anders wird, wenn die Jugend übernimmt? Ich kann’s nicht verbergen, ich bin skeptisch. Ich habe schon zu viele Grüne den Weg in den Mainstream und fast quer durchs gesamte politische Spektrum gehen sehen, als dass ich an das Wunder der von dieser Seite eingerichteten besseren Welt glauben würde, nur. Sicher wird sich das nicht abrupt ändern, weil jemand in einem gewissen Alter für gewisse Ziele eintritt und vielleicht in der jetzigen Phase ihrer politischen Karriere sogar daran glaubt, mal aneckt und angefeindet wird. Was sagt das schon, wenn die Rechten sich an der künftigen bürgerlichen Mitte abarbeiten? Wie war das noch mit den vielen Juso-Promis, die im Laufe der Zeit als Lakaien des Kapitals und mit einer komplett antisozialen Politik hervorgetreten sind? Und was lassen die aktuellen Vorgänge vermuten? Dass der Berg wieder um sich selbst kreist, die Einnordnung Richtung „Mitte“ ganz und gar unumgänglich ist, schon, um die Angriffsflächen zu verringern, und dass alles, wenn überhaupt noch heldenhafte Statements abgegeben werden, an der Identitätspolitik hochgezogen wird. Die linken Themen hingegen werden weiterhin liegen bleiben. Das können nun wieder vier bzw. fünf zähe Jahre werden. Der Kampf geht weiter. Leider.

TH

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