Zur Wahl gehen: Staatsbürgerliche Pflicht oder nicht? | Timeline | Politik Wahlen | Rückschau Bundestagswahl 2021

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Liebe Leser:innen,

anlässlich der bevorstehenden Bundestagswahl hatte Civey gefragt, ob Wählen eine staatsbürgerliche Pflicht sei.

Nicht weniger als 90 Prozent haben das vollkommen (77 Prozent) oder eher (13 Prozent) bejaht. Wenn wirklich so viele Menschen zu Wahlen gehen würden, bräuchte man sich keine Gedanken darüber zu machen, ob die Demokratie noch gelebt wird, zumindest an Wahltagen. Aber vielleicht ist es auch schwierig, einen Algorithmus so abzustimmen, dass die Abstimmenden, die vermutlich überdurchschnittlich politisch interessiert sind, in eine repräsentative Auswahl überführt werden können. Hier können Sie sich die Umfrage anschauen: https://civey.com/umfragen/17474/halten-sie-die-teilnahme-an-einer-wahl-fur-eine-staatsburgerliche-pflicht?utm_medium=email&utm_campaign=20210926-26-9-sonntag

Selbstverständlich erstellen wir auch in der Timeline keine Artikel, die Ihnen nicht auch Informationen und Ansichten vermitteln sollen.

Nebenstehend haben wir deshalb alle Beteiligungsquoten an Bundestagswahlen seit der Wiedererstehung der deutschen Demokratie im Jahr 1949 gemäß einer Wiki-Grafik zusammengefasst.

Für uns ist es kein Zufall, dass die höchsten Quoten in den Jahren erzielt wurden, als auch die Nachkriegsdemokratie auf ihrem Höhepunkt angelangt war, die allerhöchste Beteiligung war bei der „Willy-Brandt-Wahl“ 1972 zu verzeichnen. Damals wollte fast jede:r wenigstens bei Wahlen über Politik mitreden, das ist geradezu der Idealzustand einer lebendigen Demokratie, zumal diese hohe Wahlbeteiligung auch dem großen allgemeinen Interesse der Bevölkerung an Politik entsprach.

Schon im Jahrzehnt darauf, unter der elegisch wirkenden Herrschaft Helmut Kohls, kam der Begriff der Politikverdrossenheit auf. Zu viele Ziele waren nicht erreicht, zu viele Versprechen nicht eingehalten, zu viele Illusionen zerstört worden. Angefangen hat dieser Abstieg schon unter Helmut Schmidt, der visionäre, gleichermaßen begeisterte wie mitnehmende Politik, für überflüssig hielt. Wie es heute aussieht wissen wir. Auch die niedrigen Wahlbeteiligungen der Ära Merkel sprechen für oder gegen sich selbst: Wen wir wählen, ist egal, die politische Karawane zieht sowieso weiter. So haben es immer mehr Menschen empfunden. Wenn man die niedrigeren Wahlergebnisse und die geringere Wahlbeteiligung in Anrechnung bringt, hatte Angela Merkel gegenüber den Kanzlern der 1970er selbst in ihren besten Zeiten einen Legitimationsverlust von ca. 20 Prozent zu verzeichnen.

Während der Coronakrise zeigt sich besonders deutlich, welche Gefahr in geringerem Politikinteresse liegt. Die Distanzierung vieler Menschen zur Politik wächst und mit ihr die Neigung, gar kein Gefühl mehr für reale politische Vorgänge zu haben und stattdessen Unsinn zusammenzuspintisieren, der jeder Logik, auch jeder politischen Logik, widerspricht. Die Staatsskepsis der Menschen im Osten ist eine zusätzliche Herausforderung für die Demokratie, die von der Politik nie überzeugend angenommen wurde. Aber klassistische Sprüche von sich geben, das kriegen die Politiker:innen zuletzt wieder hin und wenn wir nicht aufpassen, wird die Gesellschaft durch eine Regierung, die zu sehr eine Von-oben-herab-Haltung zeigt, wieder einen Schlag abkriegen, den sie nicht komplett verkraftet. So, wie zuletzt während der Schröder-Kanzlerschaft, dem bisherigen politischen-menschlichen Tiefpunkt der deutschen Nachkriegsgeschichte, der bleibende Schäden im Sozialgefüge und im Mindset der Menschen hinterlassen hat.

TH

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