UPDATE: Baerbock, Özdemir, die Grünen: außen und innen Ramsch zu Höchstpreisen | Frontpage | Politik, Personen, Parteien | Umfrage Civey

Frontpage | Politik, Personen, Parteien | Umfrage: Annalena Baerbock (Grüne) als Krisenmanagerin

Im Grunde ist dieses Update nicht exakt ein Updat, denn der Titel des gestrigen Ausgangsartikels, den wir jetzt ergänzen, lautete „Wird Annalena Baerbock eine gute Krisenmanagerin sein?“. Wir hatten uns allerdings auch zu Cem Özdemirs Lebensmitteldrohung geäußert, mehr im Vorbeigehen, diesen Teil bauen wir jetzt aus, weil u. a. das, was gerade auf Twitter läuft, nicht unbeantwortet bleiben kann. #Fleisch und #Lebensmittel trenden, auch, weil die eigene, sofort erkennbare Betroffenheit einen anderen Stellenwert als die höchstens im Kriegsfall nicht so abstrakten Auswirkungen einer schlechten Außenpolitik.

Bezüglich Annalena Baerbock zeigen wir zunächst den Text von Civey, dann, wo Sie abstimmen können und im Anschluss kommentieren wir, auch zu den Lebensmitteln.

Seit knapp drei Wochen ist Annalena Baerbock als neue Außenministerin im Amt und erbt dabei einige internationale Krisen, die in den nächsten Jahren bewältigt werden müssen. Auch wenn der russische Präsident Wladimir Putin zunächst 10.000 Soldaten an der ukrainischen Grenzen abrücken lassen hat, ist der Ukraine-Konflikt keineswegs entschärft und eine weitere Eskalation jederzeit möglich.

Innerhalb der EU schwelt zudem der Konflikt mit Polen weiter, da dem Land vorgeworfen wird, Menschenrechte nicht einzuhalten. Zuletzt forderte Baerbock schärfere Regeln für deutsche Rüstungsexporte nachdem die Waffenausfuhren auf ein Rekordniveau gestiegen sind.

Baerbock gilt als Vertreterin einer wertebasierten Außenpolitik, die angesichts zahlreicher Krisenherde unter Beweis gestellt werden muss. Sie betont immer wieder, wie wichtig ihr europäische Lösungen sind. Im außenpolitischen Umgang mit China fordert sie ein „Zusammenspiel von Dialog und Härte“.

Nun zur Umfrage:

Wird Annalena Baerbock (Grüne) Ihrer Einschätzung nach als Außenministerin eine gute Krisenmanagerin sein?

Wir machen es heute mal so. Wir beginnen mit den Worten aus einem Newsletter (1), denen wir uns in diesem Fall anschließen, im Anschluss differenzieren wir aber noch etwas und gehen auf weitere grüne Spins ein, die sich abzeichnen:

,AnnalenaDie Hoffnung auf eine vernunftorientierte Außenpolitik, die auf Diplomatie statt Konfrontation setzt, ist mit dem Amtsantritt unserer neuen Außenministerin Annalena Baerbock wohl gestorben. Wichtig und richtig wäre es, als Außenministerin die Interessen Deutschlands zu vertreten, auch im Hinblick auf Russland und China. Durch den transatlantischen Kurs von Frau Baerbock wird Deutschland jedoch weiterhin nicht die eigenen, sondern die Interessen der USA außenpolitisch vertreten und durchsetzen.
Was sie und die Grünen wohl generell nicht verstehen, ist, dass man sich sowohl um einen Dialog mit Russland und China bemühen kann, ohne dabei naiv oder gutgläubig gegenüber den dortigen Geschehnissen zu sein. Ohne Frieden mit Russland kann es keinen Frieden in Europa geben, und Baerbocks Drohungen, Importe aus China zu beschränken, beruhen wohl auf Unwissen. Wir sind ökonomisch deutlich abhängiger von China als umgekehrt. Es wäre nicht verwunderlich, wenn solche Aussagen Baerbocks lautes Gelächter in Russland und China ausgelöst haben. (…)

Außenpolitik nicht werbebasiert, sondern auf diplomatischem Ramsch-Niveau

Wir haben es vor der Wahl befürchtet, aber wir haben nicht gedacht, dass Baerbock wirklich so los holzt und sich damit auch Schwierigkeiten mit Kanzler Scholz einhandeln dürfte. Besser ausgedrückt: Hoffentlich wird er sie bremsen. Wir würden Russland und China nicht in einen Topf werfen wollen, denn Russland ist in einer Zwickmühle, China nicht. Russland ist von uns ebenso abhängig wie umgekehrt. Das könnte es nur ändern, wenn es sich komplett in die Hände Chinas begeben würde und daran dürfte Wladimir Putin nur ein begrenztes Interesse haben: Dieses Riesland als Rohstoffkammer an China auszuliefern. Zumindest muss er sich andere Optionen offenhalten, solange der Westen die Tür nicht komplett zumacht. Er will aus innenpolitischen Gründen den Eindruck vermitteln, Russland sei als echtes Imperium gleichberechtigt mit den USA und China, aber das stimmt natürlich nicht, dazu fehlt es Russland schlicht an Wirtschaftskraft. Deswegen wird Imperialismus im Kleinen betrieben, wo es eben geht, auf der Krim, beispielsweise oder es wird ein wenig in Syrien mitgemischt, die Ukraine destabilisiert und zu verhindern versucht, dass sie komplett in die NATO-Einflusszone gerät. Nebenbei versucht man, mit effizienten, modernen Waffensystemen zu prunken, aber die NATO könnte man damit natürlich nicht besiegen.

China ist eine andere Hausnummer, das kann man nicht oft genug klarstellen. 1,4 Milliarden Menschen, die noch erheblichen ökonomischen Aufholbedarf sehen und eine diktatorische Einheitspartei, der keinerlei Grenzen durch demokratische Regeln gesetzt bekommt, das ist eine hochexplosive Mischung, die in der Tat Besorgnis erregen muss. Deswegen sind wir prinzipiell auch dafür, China Grenzen aufzuzeigen. Um das zu bewerkstelligen, müsste aber der gesamte Westen eine einheitliche Strategie haben, und so sehr man die EU auch als Anhängsel der USA apostrophieren möchte, die gibt es nicht. Gibt es deshalb nicht, weil viele Länder singuläre Wirtschaftsinteressen in China haben und Deutschland ist dort besonders aktiv. Deutsche Unternehmen waren Pioniere schon vor, besonders aber während der Zeit der chinesischen Öffnung unter Deng Xiao-Ping, als die anderen sich wenig für das Reich der Mitte interessierten und profitieren bis heute von dem Ansehen, das sie sich damit erworben haben. Mittlerweile sind sie allerdings umsatzseitig erheblich von China abhängig, in unzähligen Joint-Ventures mit der dortigen Industrie verbandelt und viele deutsche Unternehmen gehören mittlerweile chinesischen Investoren, deren Verkauf hat man nicht in einem einzigen Fall gestoppt. Daran sieht man auch Unterschiede zu anderen EU-Länder wie Frankreich. In Deutschland geht einfach alles, unabhängig von den langfristigen Folgen. Außerdem liefert China längst Technologie nach Europa, die vor wenigen Jahrzehnten noch den umgekehrten Weg genommen hat, z. B. bei der Telekommunikation.

Hätte man das alles verhindern wollen, hätte man Umsatzverzicht von hiesigen Unternehmen verlangen und strategisch auf europäischer Ebene zusammenarbeiten müssen, um die Technologieführerschaft zu bewahren oder zu erlangen. So aber ist es der chinesischen Führung wohl in etwa so wichtig, wie wenn in Deutschland ein chinesisches Fahrrad der Marke Giant umfällt, ob Baerbock kleinstaatliche Drohungen ausspricht. Ob es darauf überhaupt eine pflichtgemäße Antwort geben wird oder wird man durch Ignorieren ganz offen zeigen, was man von dieser Kraftmeierei hält?

Wir werden es sehen. Ja, es ist leider lächerlich. Und das liegt daran, dass Baerbock erst einmal die EU außen- und geopolitisch synchronisieren müsste und dann die USA mit der EU. Das hat schon Angela Merkel nicht ansatzweise geschafft. Im Gegenteil, die Politik des westlichen Blocks ist mittlerweile so divergent, dass man gar nicht mehr von einem Block sprechen kann. Das einfach zu ignorieren, ist, was immer es bezwecken soll, schlicht dilettantisch und das Letzte, was wir neben dem miesen Corona-Management noch brauchen, ist, dass Deutschland sich außenpolitisch als Lachnummer aufführt. Trauen Sie Baerbock die schwierige Aufgabe zu, eine neue strategische Außenpolitik des Westens zu definieren und auch noch durchzusetzen? Mit Macht kann sie es nicht, dafür hat Deutschland nicht die Position. Sie müsste es mit herausragenden diplomatischen Fähigkeiten tun und alle weit auseinanderliegenden Interessen verschiedener Länder unter einen Hut bringen. Glauben Sie, dass sie das kann? Ehrlich? Dann stimmen Sie halt so ab, falls Sie es nicht oben schon getan haben.

Wird Annalena Baerbock (Grüne) Ihrer Einschätzung nach als Außenministerin eine gute Krisenmanagerin sein?

Wir haben jetzt rein faktisch und geopolitisch argumentiert, nicht wertebasiert. Diese Wertebasierung ist nämlich aus einem weiteren Grund sehr fragwürdig: Weil sie viel zu selektiv ist. Es ist gar nicht witzig, dass Kommunisten in der umgekehrten Richtung genauso denken, wenn sie keine Äquidistanz in Sachen Antiimperialismus halten wollen, aber diese ideologische Verblendung auf einer Seite ist ja kein Grund, es nicht besser zu machen. Was wir jetzt sehen, lässt jedoch nichts Gutes für die Zukunft erahnen, denn China wird jede Dummheit von EU-Regierungen ausnutzen. Wir sind schon gespannt darauf, wie es mit dem Mercosur-Abkommen der EU weitergehen wird. Regenwald gegen chinesischen Einfluss? Kein Problem, zumindest nicht für die Chinesen. Die werden Bolsonaro nicht am Abholzen hindern und damit wird sich die geostrategische Achse weiter verschieben, wird der Umweltschutz weiter eine Chimäre bleiben. Bisher gilt Südamerika noch weitgehend als Einflusszone der USA, aber von dort ist nie etwas Konstruktives zur Nachhaltigkeit gekommen. Wenn die EU sich nun zu bescheuert anstellt, kann die Führung der KPCh gar nicht mehr anders, als diese Einladung anzunehmen.

Schön ist freilich, dass die EU in einer seltenen Anwandlung von gemeinschaftlicher Außenpolitik weltweit die weltweiten Umweltstandards setzen will, wiewohl vieles auch in der EU selbst im Argen liegt, aber dazu muss man die Macht haben. Diese Macht jedoch schwindet von Tag zu Tag, denn Chinas Wirtschaft wird relativ zu der Europas immer stärker. Tag für Tag. Merken die Grünen eigentlich noch etwas?

Was hat das mit der Innenpolitik zu tun?

Aber ärmeren Menschen damit Angst machen, dass die Nahrungsmittel erheblich teurer werden sollen, natürlich ohne sozialen Ausgleich, das geht immer. Mit derlei Ansagen glaubt man, wieder einmal auf Schwächeren herumtrampeln und die niederen Instinkte der eigenen Klientel befriedigen zu können – ausnahmsweise, indem man nur sackig und zumindest nach eigener Ansicht nicht gleich wie eine Ansammlung unfähiger und sich selbst überschätzender Clowns wirkt, die das, was sie herausposaunen, nicht im Entferntesten um- und durchsetzen können. Unsozial im eigenen Land handeln, das ist noch möglich.

Von wegen der Werte, der Menschlichkeit usw. Wer glaubwürdig Werte vertreten will, muss mit deren Berücksichtigung zu Hause anfangen, sonst macht er sich auf einer weiteren Ebene lächerlich und untergräbt die Demokratie, die doch so wertvoll ist. Sich aber dann beschweren, dass der chinesische Einfluss zunimmt und die chinesische Methode von vielen als gar nicht mehr so unattraktiv empfunden wird, weil sie die Menschen besser vor Hunger schützt als das, was bei uns immer offensichtlicher wird und immer mehr Fahrt aufnimmt; nämlich, dass alles, was passiert, auf Kosten der Schwächeren ausgetragen wird. So weit unser Text von gestern in der revidierten Fassung des Artikels. Mittlerweile gibt es selbstverständlich Reaktionen, beispielhaft haben wir einen Tweet von einer Grünen-Politikerin herausgegriffen und eine Reaktion von links darauf.

Hier der Link zum Tweet.

Ist das grunddämlich oder arrogant? Die Grünen haben es geschafft, von ihren sozialen Wahlversprechungen wirklich alles zu streichen, was auch bedeutet, dass ALG-II- und Sozialgeldempfänger:innen nächstes Jahr genau drei Euro mehr bekommen werden. Die Ampel fängt mit der geringsten Erhöhung an, seit es Hartz IV gibt, und das bei der höchsten Inflationsrate seitdem. 0,7 Prozent Erhöhung, 5 Prozent Teuerung, so sieht es im Moment aus. Im Lebensmittelbereich liegt sie sogar höher, das verschweigen solche Billig-Tweets natürlich, die Linke als ökologisch unterbelichtet darstellen wollen. Genau das Gegenteil ist der Fall. Besonders lachen mussten wir, als die ach so engagierten Junggrünen den Eindruck erweckten, sie würden nur dann einen Koalitionsvertrag mittragen, wenn er auch ein soziales Gepräge hat. Da haben sie sich schnell korrigiert. Den obigen Tweet haben mittlweile rund 4.000 Klassist:innen gelikt. Da findet wirklich zusammen, was zusammengehört. Nun zu einer recht guten Antwort auf den obigen Tweet:

Die Kommunikation der Grünen ist von oben herab, wir erinnern uns noch gut an Robert Habecks Gag mit dem Beheizen der Straße, falls armen Menschen ein Energiezuschuss gezahlt werden sollte. Hat man dafür Worte? Natürlich gehen die Grünen nicht an die Substanz des Systems, denken nicht ökosozial,,, sondern wollen den Kapitalismus ein wenig begrünen. Das wird nicht funktionieren, schon gar nicht in der Agrarpolitik, die auf EU-Ebene für die nächsten Jahre längst festgelegt ist.

Erst recht wird es nicht funktionieren, die Besitzverhältnisse in irgendeiner Weise sozialer zu gestalten, dafür haben die Grünen nicht ein einziges Werkzeug im Kasten und arbeiten außerdem mit der Großkapitalisten-Partei FDP zusammen. Das Üble daran: Viele Kommentator:innen haben es kommen sehen, aber dass so gleich so extrem ramschig wird, mit der grünen Politik und deren Kommunikation, das übertrifft die negativen Erwartungen.

Derweil wird in der EU die Atomkraft als nachhaltig definiert, ohne dass die Grünen etwas dagegen tun können. Wir sind weiterhin gespannt, wie sich die europaweit ohnehin schon höchsten deutschen Verbraucher-Energiepreise entwickeln werden, wenn die Atomkraft und die fossilen Energien quasi gleichzeitig abgeschaltet werden sollen. Das wird Deutschland niemals mit Renewables ausgleichen können, also muss massiv und teuer im Ausland zugekauft werden. Am besten französische Atomkraft.

Ganz klar, grüne Ramschpolitik gibt es nur zu Höchstpreisen, ohne dass wir in Sachen Nachhaltigkeit wirklich vorankommen. Vielleicht werden noch politisch gewollte Höchstpreise für Importe, z. B. aus China, hinzukommen.

Und damit wieder zu dem Ramsch, der sich nach außen zu manifestieren droht

Der Afghanistan-Fail, mit dem der Westen sich bis auf die Knochen blamiert hat, ist offenbar auch bereits vergessen und damit auch alles, was man aus ihm lernen könnte. Es riecht schon wieder stark nach einer anti-wertebasierten Regierung, wie einst mit den Grünen unter Kanzler Schröder, nur, dass es mittlerweile geostrategisch einen deutlich offensiver auftretenden Mitspieler namens China gibt, dessen Potenzial die hiesigen Kleinpolitiker vollkommen falsch einschätzen. Oder sie zündeln absichtlich.

Es ist brutal einfach, jeden Tag Unsinn von sich zu geben, aber maximal schwierig, eine gemeinsame strategische Außenpolitik der EU oder des Westens auf die Beine zu stellen, die langfristig die Machtbalance zwischen den neuen Blöcken, dem Westen und China, aufrechterhält und jedem zubilligt, sein System grundsätzlich bewahren zu dürfen und gleichzeitig die Wirksamkeit von Kritik nicht durch außenpolitische Dummheit und durch wirtschaftsstrategische Fehler zu verspielen. Gibt man die Option einer gleichberechtigten Weltordnung, die theoretisch immer noch besteht, u. a. durch einseitiges Vorpreschen seitens eines kleinen Landes wie Deutschland preis, brauchen wir von Menschenrechten nicht mehr zu reden und niemandem auf der Welt, dessen Menschenrechte verletzt werden, ist durch solche komplett wirkungslosen, im Ernstfall sogar kontraproduktiven Ansagen geholfen. Aber vielleicht ist wirkiche Hilfe für Menschen in Bedrängnis, und zwar als Verbesserung der Verhältnisse dort, wo die Unterdrückung stattfindet, auch gar nicht gewollt.

Jetzt muss Kanzler Scholz dafür sorgen, dass solche Fehlschüsse nicht auch noch nach hinten und zulasten der einfachen Menschen hierzulande losgehen, die sich wundern werden, wenn China seinerseits die Exporte nach Deutschland stoppt. Mal auf die Handelsbilanzen schauen hilft, Frau Baerbock, Herr Habeck, und könnte uns alle vor Schaden bewahren.

Hier noch einmal der Link:

Wird Annalena Baerbock (Grüne) Ihrer Einschätzung nach als Außenministerin eine gute Krisenmanagerin sein?

Die Überschrift von Civey im Newsletter, die wir als Titel verwendet haben, ist nicht im Futur geschrieben, die Frage aber schon. Klar, nach drei Wochen Amtszeit ist die Frage, im Präsens gestellt, im Grunde unsinnig. Wir haben sie so gelesen: Wird Baerbock eine gute Krisenmanagerin sein, wenn sie so weitermacht wie bisher? Unter dieser Prämisse war für uns die Antwort eindeutig. Nein, das wird sie nicht. So denkt kurz nach dem Start der Umfrage auch die Mehrheit derer, die bisher mitgemacht haben.

TH

(1) Team „Aufstehen“, Newsletter vom 23.12.2021

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