„US-General warnt vor Übergreifen des Ukraine-Konflikts auf Nahen Osten“ +++ „Deutschland, Frankreich und Polen fordern Deeskalation“ (Die Zeit) | Timeline A | Geopolitik | Russland, Ukraine, Naher Osten

Timeline A Rücksprung* vom 22.07.2022 | Geopolitik | Ukraine-Konflikt

Der für das Nahostkommando der USA nominierte General warnt, dass der Ukraine-Konflikt auch Länder wie Syrien betreffen könnte. Russland hat dort Truppen stationiert.“ (Q3-220704 vom 09.02.2022).

„Eine mögliche russische Invasion der Ukraine könnte aus Sicht von US-Generalleutnant Erik Kurilla die Instabilität im Nahen Osten verschlimmern (…). Die Vereinigten Staaten sind mit einer neuen Ära des strategischen Wettbewerbs mit China und Russland konfrontiert, der sich nicht auf eine geografische Region beschränkt und in den Verantwortungsbereich des Zentralkommandos hineinragt“, sagte Kurilla.“ (Q3)

Wie das Übergreifen der Krisenlage, die damals als Ukraine-Konflikt bezeichnet wurde auf den Nahen Osten aussehen soll, wird im Beitrag nicht erwähnt, aber warum sollte das nicht möglich sein? Zum Beispiel, weil Russland derzeit in der Ukraine vollauf beschäftigt ist. Wir möchten aber noch auf etwas anderes hinaus. Wir erinnern uns gut daran, wie Anfang Februar 2022 diejenigen, die vor einer russischen Aggression der Ukraine gegenüber gewarnt und sogar einen konkreten Zeitpunkt ins Auge gefasst hatten, geradezu verhöhnt wurden. Vor allem von sogenannten Linken, „Putinversteher:innen“ etc. Bis auf ein paar Tage Verspätung wegen der Olympischen Spiele in China traf genau das ein, was die US-Quellen prognostiziert hatten. Offenbar verstanden die Versteher:innen wenig von Putin und taten das alles als US-Propaganda ab. Wir haben wir uns damals geäußert? Jedenfalls nicht so, als ob es vollkommen ausgeschlossen wäre, dass Putin die Ukraine überfallen lässt. Das ändert nichts daran, dass die USA für die beklagte Instabilität im Nahen Osten maßgeblich mitverantwortlich sind. Am selben Tag erschien, ebenfalls in der „Zeit“, dieser Artikel:

Deutschland, Frankreich und Polen fordern Deeskalation. Der russische Truppenaufmarsch in der Ukraine beunruhigt die Regierungschefs. Bei einem Dreiergipfel sprachen sie sich für diplomatische Gespräche mit Russland aus. (Q4-20220704 erschienen am 09.02.2022).

Die Besorgnis der Regierungschefs der genannten Länder angesichts des russischen Truppenaufmarschs an der Grenze zur Ukraine fand damals ebenfalls viele Spötter, zumindest in Deutschland. Hingegen wird klar ersichtlich, dass man unbedingt auf dem Verhandlungsweg versuchen wollte, die Eskalation zu stoppen. Zu spät, wie wir wissen, aber auch dies gab Kanzler Scholz zu Protokoll:

„“Eine weitere Verletzung der territorialen Integrität und Souveränität der Ukraine ist inakzeptabel und würde weitreichende Konsequenzen für Russland nach sich ziehen“, sagte Scholz.“ (Q4)

Mittlerweile hat der russische Einmarsch in der Ukraine weitreichende Konsequenzen für alle Beteiligten und auch für diejenigen, die sich bemühen, nicht als Kriegspartei wahrgenommen zu werden: die Länder des Westens und besonders für Deutschland, das gerade Gefahr läuft, in eine Energiekrise zu geraten.

Das Treffen des sogenannten Weimarer Dreiecks folgte auf eine Reihe diplomatischer Krisengespräche. Macron hatte bereits am Montag und Dienstag Gespräche mit Putin und dessen ukrainischem Amtskollegen Wolodymyr Selenskyj geführt. Dabei hatte Macron gesagt, er rechne damit, dass der Konflikt zwischen den Ländern nach dem russischen Truppenaufmarsch noch monatelang anhalten werde. Nach französischen Insiderangaben sind Putin und Macron aber übereingekommen, die diplomatischen Bemühungen im sogenannten Normandie-Format zu intensivieren.“ (Q4)

Ein bestimmter Eindruck verfestigte sich bei uns damals schon: Können solche Verhandlungen noch viel bewirken, wenn bereits Truppen an der Grenze zu einem Land aufmarschieren? Das ist auch das Problem, das wir aktuell haben: Nur Wladimir Putin hat es in der Hand, Verhandlungen einzuleiten, die tatsächlich den Frieden bringen. Gegenwärtig ist die Lage für ihn recht einfach, weil russische Truppen Geländegewinne erzielen: Man erfülle alle seine Bedingungen, dann kann es diesen Frieden geben. Ist es Sache des Westens, der Ukraine zu sagen, jetzt haben wir genug investiert, streckt die Waffen? Auf jeden Fall ist es nicht die Sache einiger Diktatfriedensbewegter, die auf dem Putin-Auge blind sind, diesbezüglich den Verantwortlichen in der Ukraine Tipps zu geben.

*Dies ist unser erster „echter“ Timeline-Artikel, der rückwärts publiziert wird. Wir werden das nun nicht jeden Tag tun, aber auf diese Weise Informationen über geschichtliche Ereignisse ergänzen und hoffen, wir haben an mehreren Stellen hinreichend kenntlich gemacht, dass es sich um eine Rückwärtsveröffentlichung handelt. Das Vorgehen haben wir auch hier beschrieben. Neben der Timeline A gibt es die Timeline B, in der ältere Beiträge ebenfalls auf der Basis aktueller Erkenntnisse besprochen, aber z. B. aufgrund anhaltender Aktualität am Tag der Besprechung veröffentlicht werden. Im vorliegenden Fall geht es aber darum, das Bild am Vorabend des Ukrainekrieges zu vervollständigen und darüber zu reflektieren, wie damals die Stimmung hierzulande war. Sehr viele Menschen hatten nicht daran geglaubt, dass es tatsächlich zu diesem Krieg kommen würde und seitdem wird von einigen Unverbesserlichen an seiner Rechtfertigung gearbeitet.

TH

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