Schlagwort: Parteiverbot

„Nur die wachsame Demokratie kann eine wehrhafte Demokratie sein“ (Verfassungsblog + Kommentar / zum Tod von Margot Friedländer)

Briefing PPP Politik Personen Parteien, AfD-Verbot, Demokratie, Freiheitliche demokratische Grundordnung, Parteiverbot, Rechtsextremismus, Rechtsstaat [Motiv], Wehrhafte Demokratie  Das gestrige Editorial des Verfassungsblogs passt so gut zu unserer … Mehr

Die #AfD ist gesichert #rechtsextremistisch – und nun? (Analyse + Kommentar: die wehrhafte #Demokratie muss endlich greifen)

Briefing PPP Politik Personen Parteien, AfD, gesichert rechtextremistisch, Parteiverbot, BVerfG, BfV, Verfassungsschutz, Bundesverfassungsgericht Was lange währt, wird endlich – schlecht. … Mehr

Wehrhafte Demokratie (Verfassungsblog + Leitkommentar: Bessere Politik tut not, reicht aber nicht aus = AfD-Verbotsverfahren ernstnehmen und sie unterstützen als demokratische Pflicht) | Briefing 414 | PPP, Gesellschaft

Briefing 414 Politik, Parteien, Personen, Gesellschaft, BVerfG, Verfassungsrecht, Liebe Leser:innen, heute sind sehr viele Menschen überall in der Republik auf  … Mehr

„Keine Grundrechtsverwirkung statt Parteiverbot“ (Verfassungsblog + Kurzkommentar: keine politische Auseinandersetzung statt juristischer Gegenwehr) | Briefing 4xx | PPP, Recht

Briefing 4xx Politik, Personen, Parteien, Recht, Verfassungsrecht Wenn wir den spannenden juristischen Diskussionen um die möglichen juristischen Schritte gegen die … Mehr