Schlagwort: Grundrechtsverwirkung

„Viel zu verlieren: Die Grundrechtsverwirkung nach Art. 18 GG“ (Verfassungsblog + Kommentar) | Briefing 431 | PPP (Politik, Personen, Parteien), Recht, Demokratie in Gefahr

Briefing 431 PPP, AfD, Björn Höcke, Grundrechtsverwirkung, Art. 18 GG, Parteienverbot, wehrhafte Demokratie, Die Auseinandersetzung mit der AfD hält an. … Mehr

Wehrhafte Demokratie (Verfassungsblog + Leitkommentar: Bessere Politik tut not, reicht aber nicht aus = AfD-Verbotsverfahren ernstnehmen und sie unterstützen als demokratische Pflicht) | Briefing 414 | PPP, Gesellschaft

Briefing 414 Politik, Parteien, Personen, Gesellschaft, BVerfG, Verfassungsrecht, Liebe Leser:innen, heute sind sehr viele Menschen überall in der Republik auf  … Mehr

„Keine Grundrechtsverwirkung statt Parteiverbot“ (Verfassungsblog + Kurzkommentar: keine politische Auseinandersetzung statt juristischer Gegenwehr) | Briefing 4xx | PPP, Recht

Briefing 4xx Politik, Personen, Parteien, Recht, Verfassungsrecht Wenn wir den spannenden juristischen Diskussionen um die möglichen juristischen Schritte gegen die … Mehr

Sonderrecht (Verfassungsblog + Leitkommentar: Rechts-Änderungen wegen Antisemitismus) | Briefing 350 | Geopolitik, Recht

Briefing 350 Geopolitik, Gesellschaft, Recht, Antisemitismus, Verfassung, Einschränkung von Grundrechten Liebe Leser:innen, aus gegebenem Anlass republizieren wir wieder einmal einen … Mehr