Schlagwort: Verfassungsänderung

„Das ist gespenstisches Verfassungsrecht“ (Verfassungsblog) – zum Thema Sondervermögen und Grundgesetz

Briefing Recht und Politik, Sondervermögen, Infrastruktur, Grundgesetzänderungen, alter und neuer Bundestag, Wahlperiode Heute müssen wir unbedingt wieder einen Artikel des … Mehr

Die Positionierung der Linken zur Ukraine und warum die Partei (noch immer) keine kohärente linke Politik machen kann | Beschluss vom 01.03.2025, KI-Analyse, Leitkommentar

Briefing PPP Politik Personen Parteien: Die Linke und ihre Widersprüche in einer Lage, in der sie sich einen Platz in … Mehr

Die neue Kriminalitätsstatistik, Teil 3: Zunehmende Sorge vor Kriminalität in allen Teilen der Gesellschaft +++ Starker Anstieg von Straftaten +++ Migrations-Obergrenze für Geflüchtete (Umfrage + Kommentar) | Briefing 496 Update 2 | Gesellschaft, PPP – Politik, Personen, Parteien

Briefing 496-UP 2 Gesellschaft, Migration, Geflüchtete, Obergrenze, Kriminalitätsstatistik, Gewaltkriminalität, Tatverdacht und Verurteilung Die neue Kriminalitätsstatistik sorgt für viel Wirbel. Zu … Mehr

Die neue Kriminalitätsstatistik: Starker Anstieg von Straftaten, aber … +++ Migrations-Obergrenze für Geflüchtete (Umfrage + Kommentar) | Briefing 496 Update | Gesellschaft, PPP – Politik, Personen, Parteien

Briefing 496-UP Gesellschaft, Migration, Geflüchtete, Obergrenze, Kriminalitätsstatistik Gestern haben wir uns mit einer Umfrage zur Obergrenze für Geflüchtete auseinandersgesetzt, heute … Mehr

Migrations-Obergrenze für Geflüchtete (Umfrage + Kommentar) | Briefing 496 | Gesellschaft, PPP – Politik, Personen, Parteien

Briefing 496 Gesellschaft, Migration, Geflüchtete, Obergrenze, Kriminalitätsstatistik  Das war sehr geschickt, Chapeau! Civey hat die laufenden Diskussionen um die Obergrenze … Mehr

Schwach, aber (sehr) gefährlich – Das Bolsonaro-Paradox (Verfassungsblog + Kurzkommentar) | Geopolitik | Brasilien, Demokratie

Frontpage | Geopolitik | Brasilien, Jair Bolsonaro, Demokratie Liebe Leser:innen, jenseits des Ukraine-Kriegs entwickelt sich die Weltpolitik weiter, und darum … Mehr