„Dann kommt die Polizei“ (Verfassungsblog + Kommentar) | Briefing 201 | Demokratie in Gefahr #Nakba #LG #Links #Rechts #Meinungsfreiheit #GG #Grundgesetz #StGB

Briefing 201 | Verfassung, Grundgesetz, StGB, Meinungsfreheit, Demokratie in Gefahr (DiG) Als wir den Titel des dieswöchigen Verfassungsblog-Editorials lasen, dachten … Mehr

UPDATE 2. Die Wahlrechtsreform aus verfassungsrechtlicher Sicht: „Nützliche Idioten“ (Verfassungsblog) -> Wahlrechtsreform beschlossen -> Bundestag verkleinern!? (Umfrage, Petition, Kurzkommentar)| Briefing 159 | #PPP, #Gesellschaft, #DiG

Frontpage | Briefing 159 (hier zum Ausgangsartikel BR 155 und zum Update 1 BR 157)| Politik, Personen, Parteien, Gesellschaft, Demokratie … Mehr

„In der Existenz bedroht“ – Israel auf dem Weg zur faschistischen Theokratie? (Verfassungsblog + Kommentar) | Briefing 145 | Geopolitik, DiG

Frontpage | Briefing 145 | Geopolitik, Demokratie in Gefahr Liebe Leser:innen, der oder das Verfassungblog ist derzeit die einzige Publikation, … Mehr

„Pressure to Party? While Germany’s Far-Right AfD Turns 10, Its Influence Remains Limited, But May Grow“ (Verfassungsblog + Anmerkungen) | Briefing 124 | Politik, Recht

Frontpage | Briefing 124 | Verfassungsblog, Verfassungsrecht, Politik, AfD Liebe Leser:innen, heute stellen wir Ihnen wieder einen Artikel des Verfassungsblogs … Mehr

„Zeitenwendekreise“ (Verfassungsblog) +++ Ein ganzes Jahr aus verfassungsrechtlicher Sicht und eine Betrachtung darüber hinaus (Verfassungsblog + Leitkommentar) | Briefing 82 | Recht und Gesellschaft

Frontpage | Briefing 82 | Recht, Verfassungsrecht, Grundgesetz | Corona, Ukrainekrieg, Klimawandel Hier zu Briefing 81 Liebe Leser:innen, wir können … Mehr

„Nicht in Ordnung“ (Verfassungsblog) – Die „Last Generation“ aus verfassungsrechtlicher Sicht + Leitkommentar | Klima-Energie-Report 16

Frontpage | Klima-Energie-Report | Die Energiewende ist ein Muss KER16 (hier zu Nr. 15) Die Diskussion um den Weiterbetrieb der … Mehr

Schwach, aber (sehr) gefährlich – Das Bolsonaro-Paradox (Verfassungsblog + Kurzkommentar) | Geopolitik | Brasilien, Demokratie

Frontpage | Geopolitik | Brasilien, Jair Bolsonaro, Demokratie Liebe Leser:innen, jenseits des Ukraine-Kriegs entwickelt sich die Weltpolitik weiter, und darum … Mehr

„Nach der Union“ (Verfassungsblog) + Kurzkommentar | #Newsroom #Bundestagswahl21 | #CDU #CSU #Söder #ÖVP #Kurz #Nazis #Ostdeutschland

Newsroom | Wahlcountdown, noch ein Tag, Bundestagswahl 2021 | Niederlage der CDU/CSU, Markus Söder Der Verfassungsblog hat gestern einen informativen … Mehr

#Corona 59: Wir Super-Europäer (Verfassungsblog) – Die Verschiebung der großen Fragen #UltraVires #BVerfG #EuGH #EZB #Anleihekauf #COVID19 #COVID2019 #COVIDー19 #Coronavirus #CoronavirusDE #coronavirusdeutschland #Covid_19 #Berlin #Kontaktbeschränkungen

Die Fragen, welche die Corona-Krise aufgeworfen hat, könnten kaum größer sein. Wirtschaftlich, rechtlich, ethisch. Deswegen haben wir innerhalb unserer Corona-Berichterstattung … Mehr

#Corona 36: Warum es keine Maskenpflicht und keine Gleichbehandlung gibt #Leopoldina #Lockerung #Laschet #Schuloeffnung #Atemschutzmaske #Maskenpflicht #COVID19 #COVID2019 #COVID19de #COVIDー19 #Coronavirus #CoronavirusDE #Coronakrise #coronavirusdeutschland #Covid_19

Wir wollen heute nicht darüber diskutieren, ob die Lockerungen, die ab dem 19. April schrittweise eingeführt werden sollen, um die … Mehr

#Corona 34: „Forderung nach Rückkehr zur Arbeit setzt Leben von Hunderttausenden aufs Spiel“ (WSWS) #Leopoldina #Lockerung #Schuloeffnung #COVID19 #COVID2019 #COVID19de #COVIDー19 #Coronavirus #CoronavirusDE #Coronakrise #Coronabonds #coronavirusdeutschland #Covid_19

Nur sehr aufmerkamen Leser*innen wird aufgefallen sein, dass wir derzeit mehr zu „Ethik / Recht“ als zu „Lage“ veröffentlichen, wenn … Mehr

#Corona 33: Versammlungsfreiheit Corona-konform (Andreas Gutmann, Nils Kohlmeier, Verfassungsblog) #Mietenwahnsinn #WohnenistMenschenrecht #CoronaLage #COVID19 #COVID2019 #COVID19de #COVIDー19 #Coronavirus #CoronavirusDE #Coronakrise #Coronabonds #coronavirusdeutschland #Covid_19

Heute hatten wir im Rahmen der Rubrik „Housing“ den aktuellen Fall einer nicht genehmigten (Klein-) Kungebung thematisiert, der in Berlin … Mehr